Ein syrischer Soldat mit einer AK-47 an einem Checkpoint In Damaskus, 21.08.2013.

Jemen


16.11.2017
Der Transitionsprozess, der nach den erfolgreichen Protesten des "Arabischen Frühlings" von 2011 begann, ist gescheitert. Seit 2015 tobt ein Mehrfrontenkrieg, in den Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate interveniert haben. Eine politische Lösung ist in weite Ferne gerückt. Es droht eine humanitäre Katastrophe.

Schiitische Huthi-Rebellen in Sanaa, Jemen, am 22.10.2015.Schiitische Huthi-Rebellen in Sanaa, Jemen, am 22.10.2015. (© picture-alliance/AP)

Aktuelle Konfliktsituation



Seit Beginn des Krieges Ende 2014/Anfang 2015 hat sich die humanitäre Lage im Jemen weiter dramatisch verschlechtert. 2,9 Millionen Binnenflüchtlinge müssen in den verschiedenen Lagern des Landes versorgt werden, 17 Millionen Menschen (von insgesamt ca. 27 Millionen) haben keinen sicheren Zugang zu Nahrung, 10,3 Millionen Menschen sind akut von Hunger bedroht. Darüber hinaus ist das Land seit Frühjahr 2017 mit dem Ausbruch der weltweit schlimmsten Cholera-Epidemie, die je dokumentiert wurde, konfrontiert. Ende November 2017 waren laut OCHA Yemen trotz intensiven Engagements internationaler Organisationen landesweit fast 900.000 Menschen an Cholera erkrankt. Wichtige Hilfsgelder, die ursprünglich für den Kampf gegen die Hungerkrise vorgesehen waren, müssen nun für die Eindämmung der Epidemie und die Behandlung der Kranken eingesetzt werden.

Die wichtigsten Akteure des Konflikts sind die Huthis, eine Rebellengruppe aus dem Norden, auf der einen Seite und Präsident Abd Rabbu Mansur Hadi und seine Regierung auf der anderen Seite. Die Huthis sind 2014 eine Allianz mit dem 2011 gestürzten Präsidenten Ali Abdallah Salih eingegangen. Die Allianz kontrolliert seit September 2014 die Hauptstadt Sanaa. Die weiterhin international anerkannte Regierung ist im Januar 2015 zurückgetreten und hält sich derzeit im Exil in Riad (Saudi-Arabien) oder in der temporären Hauptstadt Aden im Süden des Jemen auf. In ihrem Bemühen, die politische Macht im Jemen wiederzuerlangen, wird sie von einer von Saudi-Arabien geführten Koalition (SGK) politisch und militärisch unterstützt. Ihr gehören mehrere, vor allem sunnitische Staaten, wie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), an. Das militärische Eingreifen der Koalition wird durch die Sicherheitsratsresolution 2216 legitimiert, die u.a. den Rückzug der Huthi/Salih-Allianz aus allen Gebieten, einschließlich der Hauptstadt Sanaa, fordert. Im Juli 2015 war es südlichen Kämpfern mit Hilfe der SGK gelungen, die südliche Hafenstadt Aden von der Huthi/Salih-Koalition zurückzuerobern. Die Besetzung der Stadt im März 2015 hatte Präsident Hadi zur Flucht ins saudische Exil gezwungen. Gegen das Eindringen der Huthi/Salih-Kräfte in den Südjemen hatten sich große Teile der männlichen Bevölkerung mit Waffengewalt zur Wehr gesetzt. Viele Südjemeniten, vor allem aber die Bewohner Adens, fühlen sich der "Südlichen Bewegung" zugehörig, die die "Befreiung" vom Norden anstrebt, der bis 1990 ein eigenständiger Staat gewesen war. Bis zum Eindringen der Huthi/Salih-Kräfte waren die Proteste der Südlichen Bewegung der Gewaltlosigkeit verpflichtet. Nach der Befreiung Adens von den Huthi/Salih-Kräften hofft die "Südliche Bewegung" nun, ihr Ziel eines unabhängigen "Süd-Arabiens" verwirklichen zu können. Große Erwartungen setzt man hier unter anderem in den Mitte 2017 gegründeten Southern Transitional Council (STC).
Jemen: MehrfrontenkriegJemen: Mehrfrontenkrieg PDF-Icon Hier finden Sie die Karte als hochauflösende PDF-Datei Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (mr-kartographie)

Seit Ende 2015 sind weite Teile des Südens von der Huthi/Salih-Koalition befreit. Südliche Kämpfer mit Unterstützung der SGK kämpfen nun noch an einigen Fronten gegen die Huthi/Salih-Koalition sowie gegen die Terrorgruppierung "Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel" (AQAP). Unterstützung kommt hauptsächlich von den VAE, die seit 2015 den Aufbau von Sicherheitsstrukturen im Süden unterstützen. Für die international anerkannte Regierung unter Präsident Hadi ist die zunehmende Institutionalisierung südjemenitischer Autonomie jedoch ein Problem, und er versucht diese Bestrebungen einzudämmen. Der Übergangsrat (STC) und die Südliche Bewegung, die auf die Unterstützung Saudi-Arabiens angewiesen sind, erklären bislang ihren Willen, gemeinsam mit Präsident Hadi für eine bessere Lage im Süden arbeiten zu wollen.

Im Norden will die von Saudi-Arabien geführte Koalition insbesondere die Kontrolle der Huthis über Sanaa und deren Angriffe auf saudisches Territorium beenden. Im Bündnis mit lokalen Kämpfern setzt sie dabei sowohl auf Bombardements als auch auf die Belagerung des von der Huthi/Salih-Allianz kontrollierten Nordens. Zu den lokalen Verbündeten zählen vor allem oppositionelle Stämme im Nordosten wie in Ma’rib und al-Jawf, sowie unabhängige oder mit der Islah-Partei (Muslimbrüder) oder mit der Salafiyya affiliierte Kämpfer in anderen Teilen des Nordens, z.B. in Taiz. Im Laufe des Jahres 2017 traten zunehmend Bruchlinien in der Huthi/Salih-Allianz zutage.

Die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage im Jemen, die Belagerungspolitik der Koalition, vor allem des wichtigen Hafens al-Hudayda, und die Nichtzahlung von Gehältern im öffentlichen Sektor seit mehr als einem Jahr hat zu einer dramatischen humanitären Lage im Land geführt, die durch den Ausbruch der Cholera noch verschlimmert wurde. International bereitgestellte Gelder zur Bekämpfung der Hungerkrise flossen deshalb in den Kampf gegen die Cholera.

Ursachen und Hintergründe



Der Krieg im Jemen ist Resultat des gescheiterten Transitionsprozesses nach den Umbrüchen des "Arabischen Frühlings" von 2011. Im November 2011 erklärte sich der damalige Präsident Salih, gegen dessen Regime sich die Proteste hauptsächlich richteten, bereit zurückzutreten. Durch die Initiative des Golfkooperationsrats (GKR) sollte er im Gegenzug für Immunität für sich und seine Familie seine Macht an einen zu wählenden Übergangspräsidenten abgeben, was er im Februar 2012 auch tat. Eine Reform des Sicherheitssektors und eine Nationale Dialogkonferenz (NDK) sollten helfen, die im Zuge der Protestbewegung entstandene Spaltung von Bevölkerung, Politik und Militär zu überwinden. Eine neue Verfassung und Wahlen sollten folgen. Während alle Parteien angehalten waren, sich an der NDK zu beteiligen, wurden auf politischer Ebene jenseits der Konferenz neue politische Kräfte wie die Huthis, die an den Protesten von 2011 beteiligte "Jugend"[1] und die "Südliche Bewegung" ausgeschlossen. Teile der "Südlichen Bewegung" beteiligten sich nicht an der NDK, da die von ihnen geforderte Teilung des Landes nicht Bestandteil der Verhandlungen sein sollte.

Die Entwicklung lief auf die Fortsetzung der Herrschaft der alten Eliten hinaus. Die Übergangsregierung unter Salihs Stellvertreter, Abd Rabbo Mansur Hadi, wurde von der alten und neuen Regierungspartei "Allgemeiner Volkskongress" (AVK) und der ehemaligen Oppositionspartei Islah gebildet. Ex-Präsident Salih blieb Vorsitzender des AVK, war aber ansonsten vom Transitionsprozess ausgeschlossen. Der versprochene Abbau von Korruption und die Verbesserung der humanitären und wirtschaftlichen Lage blieben ein Lippenbekenntnis. In der Folge verlor die Regierung rapide an Vertrauen und Legitimität, und regierungskritische Gruppen wie die Huthis gewannen als neue gesellschaftliche Kraft weiter an Zulauf. Parallel zu den Verhandlungen in der NDK versuchten die politischen Fraktionen im Norden (Salih, AVK, Islah, Huthis etc.) darüber hinaus, mit Waffengewalt die Kontrolle über weitere Gebiete und Ressourcen zu erlangen.

Im September 2014 nahm die Huthi/Salih-Allianz die Hauptstadt Sanaa ein und zwang die Übergangsregierung zum Rücktritt. Eine neue Konsens-Regierung aus Technokraten unter Premierminister Khaled Bahah wurde eingesetzt, trat dann jedoch im Januar 2015 aus Protest gegen die fortgesetzte Einmischung der Huthis in die Regierungsarbeit zurück. Zuvor war bereits der Konflikt zwischen Übergangspräsident Hadi und den Regierungstruppen auf der einen Seite und Kräften der Huthi/Salih-Allianz auf der anderen Seite eskaliert.

Der nördliche Nachbar Saudi-Arabien betrachtet das Vordringen der Huthi-Rebellen mit Sorge. Nachdem König Abdullah im Januar 2015 verstarb, unter dessen Herrschaft eine militärische Intervention vermieden worden war, entschied sein Nachfolger Salman, im März 2015 eine Militäroperation im Jemen zu beginnen. Offiziell will die saudische Regierung die legitime Regierung unter Hadi wieder einsetzen, die unsichere südliche Grenze schützen und ein Übergreifen der militärischen Auseinandersetzungen auf saudisches Territorium verhindern. Aus saudischer Perspektive agieren die Huthis als schiitische Vasallen des regionalen "Erzrivalen" Iran.[2] Seit 2011 fühlt sich das sunnitisch-wahhabitische Saudi-Arabien verstärkt von proiranischen Staaten und Gruppierungen umzingelt. Das Königshaus befürchtet, der Einfluss des Irans in Syrien, dem Irak, Bahrain, dem Libanon und nun auch durch die Huthis im Jemen könne seine auf der wahhabitischen Legitimation begründete regionale Rolle und damit die Stabilität des Königshauses unterminieren.[3]

Riad will auch Stärke gegenüber dem traditionellen Verbündeten USA demonstrieren. Das saudische Königshaus beobachtete die Annäherung der USA an den Iran unter Barack Obama nach den erfolgreichen Verhandlungen über die Lösung des Atomkonflikts mit großer Skepsis. Zwar hofft man auf eine grundlegende Verbesserung des US-saudischen Verhältnisses unter Präsident Donald Trump, der ebenso wie die saudische Führung Iran als Bedrohung wahrnimmt, dennoch bleibt die US-amerikanische Unterstützung Saudi-Arabiens im Jemen begrenzt. Nicht zuletzt ist die saudische Führung bemüht, von wachsenden sozioökonomischen Problemen im Inland (steigende Arbeitslosigkeit, niedrigere Staatseinnahmen aufgrund des gesunkenen Ölpreises) abzulenken.

Der junge Kronprinz Muhammad bin Salman ist als Verteidigungsminister verantwortlich für eine erfolgreiche Lösung des Konflikts. Bisher konnte er allerdings keine Fortschritte erreichen. Zwar wurden inzwischen Gespräche mit den Huthis aufgenommen, doch fehlt weiterhin eine schlüssige militärische und vor allem politische Strategie zur Lösung des Konflikts. Dies bringt ihn zunehmend in die Kritik, zumal die Intervention enorme finanzielle Ressourcen verschlingt und die humanitäre Katastrophe für die jemenitische Bevölkerung dramatisch verschärft hat. Saudi-Arabien ist deswegen international massiv in die Kritik geraten: So werfen die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen dem Königreich vor, Zivilisten zu bombardieren und Kriegsverbrechen zu begehen. Auch in Deutschland wird Saudi-Arabien scharf kritisiert.

Bearbeitungs- und Lösungsansätze



Die UNO bemüht sich seit mehr als zwei Jahren vergeblich um eine Beendigung der militärischen Auseinandersetzung. In der Zwischenzeit hat sich eine prosperierende Kriegsökonomie herausgebildet, von der die Eliten auf allen Seiten profitieren. Präsident Hadi befürchtet zudem, bei erfolgreichen Verhandlungen sein Amt zu verlieren. Die Huthis und Salih ihrerseits wollen die Hauptstadt Sanaa nicht aufgeben. Doch selbst, wenn es zu einem Friedensschluss kommen sollte, ist keine schnelle Befriedung der Lage zu erwarten, denn viele weitere auf lokaler Ebene kämpfende Akteure, u.a. die AQAP, werden sich nicht daran gebunden fühlen. Daher bemüht sich die internationale Gemeinschaft, mehr Akteure in einen erweiterten Friedensprozess mit einzubinden.

Demonstranten fordern Rücktritt und strafrechtliche Verfolgung von Präsident Ali Abdullah Saleh in Sanaa, 1.12.2011.Demonstranten fordern Rücktritt und strafrechtliche Verfolgung von Präsident Ali Abdullah Saleh, Dezember 2011. (© AP)
Der Westen erkennt die Exilregierung in Riad und Präsident Hadi weiterhin als die legitimen Vertreter des Jemen an. Im Hinblick auf die Positionierung gegenüber der saudischen Intervention ist der Westen jedoch gespalten: Während vor allem die USA und Großbritannien eine aktiv unterstützende Rolle (Waffenlieferungen, Informationsbereitstellung, Planung) bei den militärischen Operationen einnehmen, hat die deutsche Bundesregierung zwar "Verständnis" für das saudische Vorgehen geäußert (und lässt auch zu einem geringeren Maße Waffenlieferungen zu), bemüht sich jedoch vor allem auch auf diplomatischer Ebene in Zusammenarbeit mit der UNO um eine Beendigung des Konflikts. Das Europäische Parlament empfahl im Februar 2016 den EU-Mitgliedern, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien aufgrund der Militärkampagne im Jemen zu unterlassen.

Geschichte des Konflikts



Karte des JemenKarte des Jemen (© Kämmer-Kartographie, Berlin 2012)
Die Wurzeln der aktuellen Konflikte liegen in der Vergangenheit. Salih, seit 1978 Präsident des Nordjemen und seit der Vereinigung mit dem Süden 1990 des gesamten Jemen, regierte mit einer Teile-und-herrsche-Politik. Er kooptierte u.a. einflussreiche Scheichs in den Staatsapparat und säte gleichzeitig Misstrauen und Gewalt zwischen den Stämmen, um ihre Handlungsfähigkeit zu schwächen. Zudem marginalisierte er systematisch die mit dem alten Herrschaftssystem verbundene schiitische Strömung der Zaydiyya im Norden, der er selbst angehört. Aus der religiösen Elite der Zaydiyya, den als Haschemiten bezeichneten Prophetennachkommen, gingen bis zur Revolution in den 1960er Jahren die den Norden regierenden Imame hervor. Das Herzland der Zaydiyya liegt in der Provinz Sa’da an der Grenze zu Saudi-Arabien, aus der die Huthis ursprünglich kommen.

Die Marginalisierung der Zaydiyya gelang Salih u.a., indem er es Saudi-Arabien erlaubte, die Ausbreitung der Wahhabiyya im Jemen zu fördern, dessen Anhänger die Schiiten als Häretiker betrachten. Auch aufgrund dieser Politik entstanden die Huthis, die sich u.a. im Widerstand gegen die politische und kulturell-religiöse Marginalisierung der Zaydiyya formierten. Von 2004 bis 2010 lieferten sich die Huthis in Sa’da eine Abfolge von sechs brutalen Kriegen mit der Regierung Salih. Der Name der Rebellengruppe geht auf die sie anführende Familie al-Huthi zurück. Nicht alle Zayditen im Jemen unterstützen jedoch die Huthis.

Auch die Südliche Bewegung ist aus einer systematischen ökonomischen, politischen und kulturellen Marginalisierung durch Ali Abdallah Salih nach dem Bürgerkrieg 1994, in welchen der Süden seine Unabhängigkeit zurückerlangen wollte, hervorgegangen. Der Norden gewann diesen Konflikt militärisch und Salih entließ in der Folge tausende südjemenitische Bedienstete aus Militär und Verwaltung. Wichtige Posten im Süden wurden mit Nordjemeniten besetzt, strategisch wichtiges Land an nordjemenitische Eliten vergeben und die Geschichte des Südjemen vor 1990 verleugnet. Den ersten Protesten 2007 schlossen sich zunehmend mehr Unterstützer an, auch, weil Salih diese Proteste immer wieder mit Gewalt begegnete.

Literatur



Brandt, Marieke (2017): Tribes and politics in Yemen. A history of the Houthi conflict, London: Hurst.

Gause, Gregory (1990): Saudi-Yemeni Relations: Domestic Structures and Foreign Influence, New York: Columbia University Press.

Heibach, Jens (2017): Saudi-Arabiens Krieg im Jemen: keine Ausstiegsstrategie, GIGA Focus Nahost, 02/2017.

Heinze, Marie-Christine (2015): From the margins of Yemen into the heart of the country, from fist-fights on Change Square to control of the capital city. Spatial manifestations of the Ḥūthī ascension to power, in: Conermann, Stephan/ Smolarz, Elena (Hrsg.): Mobilizing religion. Networks and mobility, Berlin: EB-Verlag (Bonner Asienstudien 12), S. 21-64.

Hill, Ginny (2017): Yemen endures. Civil war, Saudi adventurism and the future of Arabia, London: Hurst.

Lackner, Helen (Hrsg.) (2017): Yemen in crisis: Autocracy, neo-liberalism and the disintegration of a state, London: Saqi Books.

Salisbury, Peter (2017): Referendum declaration: Another step towards the ‘Erbilization’ of Yemen’s South? The Arab Gulf States Institute in Washington, 19. Oktober 2017.

Salisbury, Peter (2017): Yemen and the business of war, Chatham House – The World Today.

Salisbury, Peter (2016): Yemen: Stemming the rise of a chaos state, Chatham House.

Sons, Sebastian (2015): Riad setzt auf Risiko. Saudi-Arabien und der Krieg in Jemen, Zenith 01/2015.

Sons, Sebastian (2016): Auf Sand gebaut. Saudi-Arabien – Ein problematischer Verbündeter, Berlin: Propyläen.

Transfeld, Mareike (2017): Iran’s Small Hand in Yemen, Carnegie Endowment for International Peace, 14. Februar 2017.

Transfeld, Mareike (2017): Sanaa, Jemen: ‘Staatsstreich’ oder ‘Revolution’ in der jemenitischen Hauptstadt, Stiftung Wissenschaft und Politik.

Links



Analysen und Berichte zum Jemen des CARPO – Center for Applied Research in Partnership with Orient.

Heinze, Marie-Christine (2017): ‘Women nowadays do anything’. Women’s role in Conflict, peace and security in Yemen, CARPO/ Saferworld/ YPC.

Analysen und Berichte der International Crisis Group.

International Crisis Group (2017): Discord in Yemen’s North could be a chance for peace, Middle East Briefing No. 54, 11. Oktober 2017.

Nachrichten, Berichte und Interviews des Deutschlandfunks über den Jemen.

Berichte der Deutschen Welle über den Jemen.


Fußnoten

1.
Die Bezeichnung "Jugend" für dieses Segment der Protestbewegung des "arabischen Frühlings" im Jemen umfasst all diejenigen, die das vorherrschende politische und gesellschaftliche System in seiner Gesamtheit kritisierten. Der Großteil von ihnen, aber nicht alle, waren junge Menschen unter 30 Jahren.
2.
Die Huthis gehören als Zayditen zur Schia, unterscheiden sich jedoch von der im Iran dominierenden Zwölferschia.
3.
Beim Wahhabismus handelt es sich um eine puristisch-orthodoxe sunnitische Islamauslegung, die seit Mitte des 18. Jahrhunderts existiert. Damals ging die Familie der Saud eine Allianz mit dem Begründer des Wahhabismus, Muhammad Ibn Abd al-Wahhab, ein. Das Königshaus hat in den vergangenen Jahrzehnten die Verbreitung der Wahhabiyya ins arabische Ausland, aber auch nach Asien und in den Balkan, gefördert.
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Autoren: Sebastian Sons, Marie-Christine Heinze für bpb.de
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