Ein syrischer Soldat mit einer AK-47 an einem Checkpoint In Damaskus, 21.08.2013.

11.2.2018

Tadschikistan

Seit dem Verbot der "Partei der Islamischen Wiedergeburt" (PIW) im September 2015 scheint der Machtkonflikt zugunsten des Regimes von Präsident Emomali Rahmon entschieden. Doch sein Unvermögen, die drängenden sozio-ökonomischen Probleme des Landes zu lösen, steht einer nachhaltigen Stabilisierung entgegen.

Ein eher gering ausgeprägtes Nationalgefühl - dafür große nationale Symbolik: Der 165 Meter hohe Fahnenmast in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.Ein eher gering ausgeprägtes Nationalgefühl - dafür große nationale Symbolik: Der 165 Meter hohe Fahnenmast in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. (© AP)

Der Autor ist der Redaktion namentlich bekannt.

Aktuelle Situation

Opposition wird in Tadschikistan nicht geduldet. In den Jahren 2016 und 2017 haben sich die autoritären Entwicklungen der Vorjahre weiter verschärft und verfestigt. Angehörige der seit Herbst 2015 verbotenen Partei der Islamischen Wiedergeburt (PIW) wurden zu langen Haftstrafen verurteilt, ihre Familienangehörigen, Rechtsanwälte und Unterstützer sowie unabhängige zivilgesellschaftliche Gruppen und Personen, die über die politischen Entwicklungen im Land berichten unter Druck gesetzt. Auch ins Ausland geflohene Politiker werden verfolgt und bedroht. Die Kritik der Bevölkerung (mit Ausnahme der direkt Betroffenen) am politischen System bezieht sich dabei selten auf die autokratische und repressive Vorgehensweise als auf den Unwillen und das Unvermögen der Regierung, das Land wirtschaftlich voranzubringen, nicht an der Macht beteiligten Gruppen von ihrem zusammengerafften Reichtum abzugeben und dem Großteil der Bürger ein einfacheres Leben zu ermöglichen.

Nach den letzten Wahlen im März 2015, die von internationalen Beobachtern erneut als "nicht frei und undemokratisch" eingestuft wurden, verlor die PIW auch die letzten beiden Sitze im Parlament. Damit war der einzig verbliebene Kanal für einen offiziellen Dialog zwischen Regierung und Opposition geschlossen. Die Regierung hatte schon seit längerem Vorbereitungen getroffen, um die einzige relevante Oppositionspartei Tadschikistans ganz von der politischen Landkarte zu entfernen. Im Herbst 2015 überschlugen sich dann die Ereignisse. Bei einer von der Regierung als "Umsturzversuch" bewerteten Schießerei im Stadtzentrum von Duschanbe kamen acht Polizisten und neun Angreifer ums Leben. Der Hauptverantwortliche (der einen Tag zuvor entlassene stellvertretende Verteidigungsminister General Abduhalim Nazarzoda) wurde wenige Tage später in der Bergregion unweit der Hautstadt von Spezialkräften aufgespürt und getötet. Die Regierung beschuldigte daraufhin den im Ausland befindlichen Vorsitzenden der PIW, Muhiddin Kabiri, Drahtzieher der "Unruhen" gewesen zu sein. Dieser bestritt alle Vorwürfe, die ihn und seine Partei mit den Ereignissen im September in Verbindung bringen. Die Regierung blieb jedoch bei ihrer Darstellung. Ende September erfolgte das Verbot der PIW und ihre Einstufung als terroristische Vereinigung.

Im Mai 2016 ließ Emomali Rahmon sich zum "Führer der Nation" auf Lebenszeit ausrufen. Das bevorstehende Ende seiner letzten Amtszeit als Präsident im Jahr 2020 ist damit aufgehoben und die Verfassung ausgehebelt. Als potenziellem Nachfolger des Präsidenten wird derzeit dem dreißigjährigen Sohn Rahmons, Rustam, der Weg ins höchste Staatsamt geebnet. Seit dem Ende des Bürgerkriegs gelang es Emomali Rahmon Schritt für Schritt politische Konkurrenten in den eigenen Reihen und der Opposition auszuschalten und Machtansprüche auf seinen engsten Vertrauten- und Familienkreis zu reduzieren. Mit der Zerschlagung und dem Verbot der PIW sind im Land außer der Regierungspartei keine organisierten politischen Kräfte mehr vorhanden.

An dieser seit langem erkennbaren Entwicklung hin zu einer Alternativlosigkeit zum herrschenden autoritären Regime in Tadschikistan ist auch die diesbezüglich indifferente Haltung, weil primär auf Stabilität gerichtete Zentralasien-Politik des Westens (USA und EU) nicht unbeteiligt. Von westlichen Akteuren initiierte Reform- und Entwicklungsprogramme richten sich oft nicht nach den lokalen Bedürfnissen und erfüllen nur selten den selbst gestellten Anspruch der Nachhaltigkeit und Demokratieförderung. Im rohstoffarmen Tadschikistan, das über keine bedeutenden Öl- oder Gasvorkommen verfügt, stehen vor allem geopolitische und strategische Interessen hinter dem derzeitigen westlichen Engagement, das auch Militärhilfen für die Regierung in Duschanbe einschließt. Tadschikistan hat im Süden eine rd. 1.300 km lange gemeinsame Grenze mit Afghanistan.

Den stärksten Einfluss übt nach wie vor Russland aus. Als letzte der ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens mit russischer Militärpräsenz (ca. 7.500 Soldaten) ist Tadschikistan von zentraler Bedeutung für die wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen Moskaus in der Region. Moskau befürchtet das Einsickern dschihadistischer Gruppen aus Afghanistan. In den letzten Jahren trat auch China, der östliche Nachbar Tadschikistans, durch umfangreiche Kredite und die schnelle Instandsetzung des landesweiten Straßen- und Stromnetzes im Rahmen des Mega-Projektes "Neue Seidenstraße" ("One Belt, One Road") als internationaler Player in Zentralasien und Tadschikistan auf den Plan. Nach dem Tod des usbekischen Präsidenten, Islom Karimov (September 2016), haben sich unter dessen Nachfolger Shavkat Mirziyoyev die seit 25 Jahren belasteten Beziehungen zum westlichen Nachbarland entspannt.
Ethnische Gruppen in Tadschikistan 1992Ethnische Gruppen in Tadschikistan 1992
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Ursachen und Hintergründe des Konflikts

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion befindet sich Tadschikistan in einer politischen und ökonomischen Dauerkrise. Besonders dramatisch war die Situation zwischen 1992 und 1997, als das Land in einem Bürgerkrieg versank. Ursache war der Kampf zwischen rivalisierenden Fraktionen um die politische Kontrolle des Staates und die wirtschaftlichen Ressourcen des Landes. Die ehemalige kommunistische Machtelite profitierte dabei von den engen Verflechtungen mit der informellen Wirtschaft und der organisierten Kriminalität. Das 1997 vom damaligen und heutigen Präsidenten Emomali Rahmon und dem 2006 verstorbenen Vorsitzenden der PIW, Sayid Abdulloh Nuri, geschlossen Friedensabkommen, das ein Drittel der Ministerposten Vertretern der Opposition zusicherte, stabilisierte die Lage im Land. Mit dem Verbot der PIW und ihrer Kriminalisierung ist diese Machtteilung endgültig Hinfällig. Die negativen gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen dieses "Bruderkrieges" sind jedoch bis heute nicht überwunden.

Das politische System Tadschikistans beruht im Wesentlichen auf personengebundenen Loyalitäten, die je nach machtpolitischen und ökonomischen Erwägungen geknüpft und aufgekündigt werden. Formelle (institutionelle und von persönlichen Beziehungen unabhängige) Strukturen existieren nur auf dem Papier. Politische Gegner wurden seit dem Ende des Bürgerkriegs von der Regierung systematisch verfolgt, ins Exil getrieben oder ermordet. Mit dem Verbot der PIW im Herbst 2015 entledigten sich die Machthaber in Duschanbe der letzten echten Oppositionspartei. Bis 2015 war Tadschikistan das einzige postsowjetische Land Zentralasiens mit einer legal agierenden "islamischen" Partei. Reale Macht hatten die Oppositionsparteien in Tadschikistan allerdings längst nicht mehr. Die derzeit fünf im Parlament vertretenen Parteien wahren nach außen hin den Schein einer funktionierenden Demokratie im De-facto-Einparteienstaat.

Die Erfahrung von Sowjetherrschaft, Bürgerkrieg und repressivem System unter Rahmon sowie die mangelnden wirtschaftlichen Perspektiven und die grassierende Korruption führen bei großen Teilen der Bevölkerung zu tiefem Misstrauen gegenüber den politischen Eliten und zu Apathie gegenüber politischen Prozessen. Die Hoffnungen der Menschen auf verbesserte Lebensbedingungen nach dem Bürgerkrieg wurden angesichts der zunehmend klientelistischen Politik und der um sich greifenden Korruption enttäuscht. Daran vermögen auch die neu entstehenden Prachtbauten in der Hauptstadt und der zunehmende Personenkult um den amtierenden Präsidenten nichts zu ändern. Obwohl die staatlichen Medien ein Bild davon zeichnen, wie sehr die Bevölkerung hinter ihrem Präsidenten steht, scheint ein Großteil der Menschen in Tadschikistan sich mit den Verhältnissen abgefunden zu haben oder kehrt dem Land den Rücken.

Offizielle Statistiken und staatliche Medien suggerieren ein jährliches Wirtschaftswachstum, tatsächlich haben sich die Lebensbedingungen im agrarisch geprägten Land in den letzten Jahren sogar verschlechtert. Besonders prekär ist die Lage auf dem Land. Das muslimisch geprägte Gebirgsland ist das Armenhaus Zentralasiens. Laut Weltbank leben 47% der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Von den geschätzt 8,5 Mio. Einwohnern halten sich bis zu einer Million als Arbeitsmigranten im Ausland auf (v.a. in Russland) und erwirtschaften mit ihren Rücküberweisungen knapp die Hälfte des BIP (2014 ca. 3,8 Mrd. US$). Fast zwei Drittel der Männer im arbeitsfähigen Alter leben und arbeiten im Ausland. Die westlichen Sanktionen gegen Russland wirken sich zusätzlich negativ auf die wirtschaftliche Situation und die Lebenshaltungskosten in Tadschikistan aus und führten 2016 zu einem massiven Einbruch der Rücküberweisungen. Das marode Bildungs- und Gesundheitswesen sowie alle anderen sozialen Bereiche stagnieren und werden hauptsächlich von internationalen Geberorganisationen am Leben erhalten.

Bearbeitungs- und Lösungsansätze

Zentralisierung der Macht in Duschanbe, Ausschaltung sämtlicher politischen Konkurrenten und Alternativen sowie strikte Kontrolle aller gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereiche sind die bevorzugten Mittel der Regierung, die Probleme des Landes anzugehen und die eigene Macht zu sichern. Bereits zu Beginn der 2000er Jahre waren die wichtigsten Oppositionsgruppen und ehemalige Verbündete ausgeschaltet oder in den Machtapparat integriert worden. Seitdem gibt es für das Regime keine substanzielle politische oder militärische Bedrohung. Dennoch war und ist die Regierung stets darauf bedacht, nicht den geringsten Zweifel an ihrer Machtposition und Kontrollfähigkeit aufkommen zu lassen. Dabei scheint es gerade diese repressive Vorgehensweise zu sein, die die Konflikte immer wieder anheizt und die Lage im Land destabilisiert.

Zuletzt nutzte das Regime im Windschatten der internationalen Krisen in Afghanistan, der Ukraine und Syrien die Gelegenheit, unliebsame politische Akteure und Kritiker zu eliminieren. Die Ausschaltung von General Abduhalim Nazarzoda und das Verbot der PIW bilden nur den vorläufigen Endpunkt einer ganzen Kette ähnlicher Ereignisse. Dazu zählt die Ermordung von Umarali Quvvatov, dem Vorsitzenden der im Exil gegründeten tadschikischen Oppositionsbewegung "Gruppe 24" am 5. März 2015. Er wurde in Istanbul auf offener Straße erschossen. Bereits im Dezember 2013 war Said Saidov, wie Quvvatov erfolgreicher Geschäftsmann und Gründer einer oppositionellen Partei ("Neues Tadschikistan"), vom Obersten Gericht Tadschikistans zu 26 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Am 11. August 2015 erhöhte das Gericht die Freiheitsstrafe für Said Saidov um drei auf 29 Jahre.

Seit 2007 belegten mehrere Wirtschaftsskandale die systematische Selbstbereicherung der herrschenden Eliten und deren Unfähigkeit und Unwillen, das politische und ökonomische System des Landes zu reformieren. Alle Schlüsselpositionen in Politik, Wirtschaft und anderen gesellschaftlichen Bereichen sind mit Familienangehörigen (sieben Töchter und zwei Söhne, sowie deren Ehepartner) und engen Vertrauten des Präsidenten besetzt. Diese stammen wie der Präsident selbst vornehmlich aus der Region Danghara/Kulob. Durch Ämtervergabe an Angehörige der eigenen Loyalitätsgruppe hat Rahmon seine Herrschaft bis auf die lokale Ebene gefestigt und präsentiert sich als alleiniger Stabilitätsgarant und Friedensstifter.

Der Präsident ist laut Verfassung Staats- und Regierungsoberhaupt. Er kontrolliert die Exekutive, Legislative und Judikative, ernennt und entlässt die Provinzgouverneure und ist oberster Armeechef. Im Parlament hält seine Partei (Volksdemokratische Partei Tadschikistans) die für Verfassungsänderungen notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Alle wesentlichen Entscheidungen werden von dem parallel zu den staatlichen Strukturen agierenden Präsidialapparat getroffen.

Geschichte des Konflikts

1929 wurde Tadschikistan in den bis heute gültigen Grenzen als eigenständige Sozialistische Sowjetrepublik (SSR) etabliert. Auch die Einteilung der Bevölkerung in ethnische Gruppen (v.a. Tadschiken, Usbeken, Pamiri) erfolgte nach den Vorgaben der sowjetischen Nationalitätenpolitik. Diese Klassifizierung der Bevölkerung verdeckt und verzerrt jedoch die Komplexität und Dynamik der lokal vorherrschenden Identitäten und Solidaritäten. Bis heute ist im alltäglichen Leben die Identifikation mit der nationalen und ethnischen Ebene trotz der von der Regierung massiv propagierten nationalen "Tadschikischen" Geschichte und Kultur eher unbedeutend. Es dominieren kleinteiligere Beziehungsnetze, zum Teil jenseits der ethnischen Grenzziehungen.

Als mit dem Zerfall der Sowjetunion Subventionen aus Moskau ausblieben und Tadschikistan "unfreiwillig" die Unabhängigkeit erhielt, entwickelte sich rasch ein Konflikt um die politische und wirtschaftliche Macht entlang regionaler und ideologischer Linien. Dieser Konflikt "beinhaltet fast alles was ein 'moderner' Konflikt 'zu bieten' hat: "Politischen Machtkampf, ideologisch-weltanschauliche Kontroversen, Rivalitäten um wirtschaftliche Ressourcen und ordnungspolitische Orientierung, regionalistische Auseinandersetzungen, nationale Minderheitenprobleme, islamistischen 'Fundamentalismus' und Einmischung regionaler Mächte" (A. Seifert 2002: 13).

Durch den Bürgerkrieg haben die trennenden Gruppenloyalitäten und Solidaritäten zusätzlichen Auftrieb erhalten und sich weiter verfestigt. Als Sieger aus diesen Machtkämpfen ging die "Kulober" Fraktion hervor: 1994 wurde Emomali Rahmon, als Repräsentant dieser Fraktion, erstmals zum Präsidenten gewählt. Seither hat er es verstanden, seine Macht Schritt für Schritt im Land auszubauen. Gleichzeitig überzog seine Herrschaft Tadschikistan mit bleiernem Stillstand und Perspektivlosigkeit.

Literatur

Boboyorov, Hafiz (2013): Collective Identities and Patronage Networks in Southern Tajikistan, Berlin: Lit Verlag.

Epkenhans, Tim (2009): Wie stabil ist Tadschikistan? Das politische Erbe des Bürgerkriegs und die Machtkämpfe der Eliten, in: Zentralasien-Analysen, No. 23, S. 2-5.

Epkenhans, Tim (2016): Tadschikistan zwischen Islam, autoritärem Säkularismus und wirtschaftlich-sozialer Schieflage: ProMosaik im Gespräch mit Dr. Tim Epkenhans, Interview, ProMosaik, Februar 2016.

Epkenhans, Tim (2016): The Origins of the Civil War in Tajikistan. Nationalism, Islamism, and Violent Conflict in Post-Soviet Space. Lanham et al: Lexington.

Eschment, Beate (2015): Das Ende einer erfolgreichen Strategie? Anmerkung zur Parlamentswahl in Tadschikistan am 1. März 2015, in: Zentralasien-Analysen, No. 87, S. 6-9.

Heathershaw, John (2009): Post-Conflict Tajikistan. The politics of peacebuilding and the emergence of legitimate order, London and New York: Routledge.

Herbers, Hiltrud (2006): Landreform und Existenzsicherung in Tadschikistan: Die Handlungsmacht der Akteure im Kontext der postsowjetischen Transformation, Erlangen: Erlanger Geographische Arbeiten, Sonderband 33.

International Crisis Group (2017): The Rising Risk of Misrule in Tajikistan, in: Crisis Group Europe and Central Asia Briefing N°86.

Kunitz, Yoshua (2012): Schüsse auf Chorog – Macht und Ohnmacht in Tadschikistan, in: Zentralasien-Analysen, No. 58, S. 2-5.

Lemon, Edward (2016): Regimekonsolidierung in Tadschikistan: Repression, Kooptation und Indoktrinierung, in: Zentralasien-Analysen, No. 107, S. 2-5.

Lemon, Edward (2017): Tajikistan, in: Freedom House: Nations in Transit 2017.

Nourzhanov, Kirill/ Bleuer, Christian (2013): Tajikistan. A Political and Social History, Canberra: ANU E Press, Asian Studies Series, Monograph 5.

Rzehak, Lutz (2004): "Das Tadschikische Phänomen". Zum Verhältnis sprachlich und regional begründeter Identitäten, in: Geographische Rundschau, No. 10, S. 66-70.

Seifert, Arne Clemens (2002): Risiken der Transformation in Zentralasien. Das Beispiel Tadschikistan, Deutsches Orient Institut, Mitteilungen Band 64, Hamburg.

Stiller, Max (2011): Gerücht und Realität – Kriminalität, Business und Politik in Zentralasien, in: Zentralasien-Analysen, No. 40, S. 2-5.

Links

International Crisis Group: Tadschikistan

Länderinformationsportal (LIPortal) der GiZ zu Tadschikistan

Die persönliche Seite Emomali Rahmons

Beiträge zu Alltag und Leben in Tadschikistan

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