Afghanische Flüchtlinge blicken aus dem Fenster einer Zelle in einem Flüchtlingslager der iranischen Stadt Zahedan.

12.10.2009 | Von:
Michael Krennerich

Zehn Fragen zu Menschenrechten


Wie werden Menschenrechte überwacht?

Die internationale Staatengemeinschaft erwies sich bisher nicht als willens oder fähig, den universellen Menschenrechtschutz mit effektiven Durchsetzungsmechanismen auszustatten. Trotz wichtiger institutioneller Reformen – wie der Errichtung eines UN-Hochkommissars für Menschenrechte (1993), eines Internationalen Strafgerichtshofes (1998/2002) oder auch des neuen UN-Menschenrechtsrates (2006) – blieb bezeichnenderweise die Vision eines Weltgerichtshofes für Menschenrechte bar jeglicher Verwirklichungschance.

Immerhin sind die Vertragsstaaten universeller oder regionaler Menschenrechtsabkommen verpflichtet, Rechenschaft über ihre Aktivitäten abzulegen. Auch können gegen Staaten, die selber Menschenrechtsverletzungen begehen, Untersuchungen eingeleitet oder Beschwerden vorgebracht werden. Diese können allerdings nicht zu einem menschenrechtskonformen Handeln gezwungen werden, weil – im Unterschied zum nationalen Recht – eine vergleichbare internationale Vollstreckungsgewalt fehlt. Umso wichtiger sind politischer Druck und Anreize sowie öffentliche Kritik und Protest.

Da der internationale Menschenrechtsschutz nur "subsidiär" ausgestaltet ist, kommt nach wie vor dem nationalen Schutz der Menschenrechte die zentrale Bedeutung zu. Eine demokratische, rechtsstaatliche Verfassungspraxis, gepaart mit einer lebendigen Zivilgesellschaft, ist ein wichtiger Garant für die Überwachung und Einhaltung der Menschenrechte in den jeweiligen Ländern.