13.11.2014, Kiew: Ukrainische Soldaten vor gepanzerten Fahrzeugen, die der OSZE für eine Beobachtermission zur Verfügung gestellt werden.

OSZE

"Wandel durch Annäherung": Die neue Ostpolitik seit Mitte der 1960er Jahre rückte das Verbindende in den Vordergrund. Die Gründung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geht auf die Hochphase der Entspannungspolitik dieser Zeit zurück. Mit 57 Teilnehmern ist die OSZE die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada und die Mongolei vertreten sind (57. Teilnehmer­staat wurde am 20. November 2012 die Mongolei). Mit der Ukraine-Krise im Herbst 2013 erlebte die Organisation eine Renaissance, nachdem sie zuvor immer unbedeutender geworden war. Während der dramatischen Ereignisse konnten weder die NATO noch die EU als glaubwürdige Vermittler auftreten – sie waren in der sich vorher zunehmend verhärtenden Rivalität zwischen den westlichen Staaten und Russland zu Konfliktparteien geworden.

OSZE Ministerrat in Hamburg/Deutschland, 08-09.12.2016: Die Flaggen der Teilnehmerländer

Martin Schuster

Fallbeispiel: Die Handlungsfähigkeit der OSZE in Berg-Karabach, Abchasien und Südossetien

Martin Schuster, Policy Support Officer im Konfliktverhütungszentrum der OSZE in Wien, glaubt, dass die Auseinandersetzung über die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung auch die OSZE als politisches Dialog- und Handlungsforum beeinträchtigt. Das gemeinsame Interesse an Sicherheit und Stabilität im Einsatz und Ausbau des politischen Instrumentariums der OSZE bleibe aber sichtbar und belastbar.

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US-Präsident Gerald Ford (links), Sowjet-Präsident Leonid Breschnew und der sowjetische Ministerpräsident Andrei Gromyko (rechts) vor der Botschaft der UdSSR in Helsinki während der CSCE-Konferenz im August 1975.

Lutz Schrader

Die OSZE – ein Erfolgsmodell muss sich neu erfinden

In der Ukraine-Krise hat sich gezeigt, dass die OSZE unentbehrlich ist. Doch steckt die Organisation spätestens seit 2010 in einer tiefen Krise. Die westlichen Staaten und Russland sind sich uneinig darüber, in welche Richtung sich die Organisation entwickeln soll.

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Ein polnischer Panzer des Typs PT-91 am 14. Januar 2017 in Warschau.

Ulrich Kühn

Konventionelle Rüstungskontrolle in Europa

Russland und der Westen befinden sich in einem neuen Kalten Krieg. Besonders das Baltikum entwickelt sich zu einem Hotspot der Auseinandersetzung. Obwohl konventionelle Rüstungskontrollmaßnahmen mehr Sicherheit für beide Seiten versprechen würden, ist mit positiven Schritten derzeit nicht zu rechnen.

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OSZE-Fahrzeuge in Gorlovka (Donezk, Ukraine) am 14. Dezember 2016.

Fred Tanner

Fallbeispiel: Die OSZE und der Ukraine-Konflikt 2015

Botschafter Fred Tanner, Senior Adviser beim OSZE-Generalsekretär, betrachtet die operative Reaktion der OSZE auf den Ukraine-Konflikt als Erfolg. Der seit 2011 aufgebaute Mechanismus, der Frühwarnung und rechtzeitiges Handeln bei Krisen gewährleisten soll, habe insgesamt funktioniert. Innovativ sei das Zusammenwirken mit "Kontaktgruppen" einflussreicher Mitgliedsstaaten.

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow spricht am 09.12.2016 in den Messehallen in Hamburg auf einer Pressekonferenz am Rande der Sitzung des OSZE-Ministerats.

Elena Kropatcheva

Russlands Politik gegenüber der OSZE: Erwartungen und Entwicklungen

Trotz allgemeiner Enttäuschung ist die OSZE für Russland mit der Ukrainekrise wieder wichtiger geworden. Sie bildet eine der wenigen Plattformen für die Aufrechterhaltung des Dialogs mit dem Westen. Außerdem kann Russland hier seine Forderungen hinsichtlich des Umbaus der europäischen Sicherheitsordnung artikulieren.

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (rechts) begrüßt Petko Draganov, Repräsentant des UNO-Generalsekretärs, beim OSZE -Ministerrat in Hamburg, 08-09.12.2016.

Wolfgang Zellner

Der Deutsche OSZE-Vorsitz 2016 – eine erste Bilanz

Die Bilanz der OSZE im Jahre 2016, in dem Deutschland den Vorsitz innehatte, ist insgesamt als positiv zu bewerten. Dies zeigt, dass Diplomatie und Dialog bei klugem und beharrlichem Engagement auch in weltpolitisch schwierigen Zeiten Fortschritte erreichen können.

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Dr. Jana Puglierin

Jana Puglierin

Meinung: OSZE dient Kreml als Feigenblatt

So lange Russland die zentralen Prinzipien der OSZE und damit die Stützpfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur infrage stellt, kann die OSZE keine Brücke zwischen Russland und dem Westen sein, meint Jana Puglierin. Die Konfliktparteien seien zu weit voneinander entfernt, und es gebe keinen hinreichenden Konsens für eine inklusive gesamteuropäische Sicherheitsordnung.

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Prof. Dr. Andrei Zagorski

Andrei Zagorski

Meinung: Es kommt nicht allein auf die OSZE an

Bislang ist die OSZE auf Schadensbegrenzung in der Ukraine-Krise begrenzt. Sollte das westliche Junktim zwischen der Regelung der Krise und der Neudefinition des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen aufgehoben werden, könnte die OSZE auch wieder eine größere Rolle bei der Gestaltung dieses Verhältnisses spielen.

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Informationsportal Krieg und Frieden

Die weltweiten Militärausgaben sind 2013 leicht zurückgegangen - auf 1,7 Billionen US-Dollar. Welches Land gibt wie viel für sein Militär aus? Und wer bezieht die meisten Waffen aus Deutschland? Das interaktive Portal liefert Antworten auf sicherheitspolitische Fragen.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

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Mit der Gründung der Bundeswehr 1955 standen erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Soldaten unter Waffen. Die Bundeswehr stand im Kalten Krieg an vorderster Front und wird seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes auch im Ausland eingesetzt. Das Dossier beleuchtet Geschichte, Grundlagen und aktuelle Entwicklungen deutscher Verteidigungspolitik.

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