US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

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Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 28.04.2016

2.1. Deutschland / Europa

Project Syndicate vom 26.04.2016

"Roman Europe?"

https://www.project-syndicate.org/commentary/italy-not-germany-leads-europe-by-anatole-kaletsky-2016-04

Anatole Kaletsky schreibt, dass Italien in der EU angesichts einer zunehmenden Desillusionierung mit der deutschen Europapolitik eine zunehmend eigenständige Führungsrolle übernehme. "(...) where can a Europe disillusioned with German leadership now turn? The obvious candidates will not or cannot take on the role: Britain has excluded itself; France is paralyzed until next year’s presidential election and possibly beyond; and Spain cannot even form a government. That leaves Italy, a country that, having dominated Europe’s politics and culture for most of its history, is now treated as 'peripheral.' But Italy is resuming its historic role as a source of Europe’s best ideas and leadership in politics, and also, most surprisingly, in economics." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 28.04.2016

"AfD – rechts oder extrem rechts?"

http://www.fr-online.de/politik/afd-grundsatzprogramm-afd---rechts-oder-extrem-rechts-,1472596,34161662.h
tml

Am kommenden Wochenende wird sich Christian Bommarius zufolge entscheiden, wie weit sich die AfD nach rechts bewegen wird. "Wie weit? Das ist die entscheidende Frage, die die Partei mit der für das kommende Wochenende geplanten Verabschiedung des Programms beantworten will. Das dürfte auch Auswirkungen auf die Karriere der Parteichefin Frauke Petry haben. Sie hat unmittelbar vor Beginn des Parteitags angedeutet, sich zurückzuziehen, falls eine 'rote Linie' überschritten. Wo sie verläuft, hat Petry zwar nicht näher bezeichnet, immerhin sagte sie in einem Gespräch mit dem Stern: 'Die AfD wird sich entscheiden müssen, wo sie hin will. Will sie eine konservativ-liberale oder eine nationalkonservativ-soziale Partei sein?'" Weiter...


2.2. USA

Reuters vom 28.04.2016

"Trump's foreign policy speech offers few details but clear message - America first"

http://in.reuters.com/article/usa-election-trump-idINKCN0XO10W

Der aussichtsreiche US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump habe in einer widersprüchlich wirkenden Grundsatzrede zu seiner Außenpolitik nach einem möglichen Wahlsieg klar gemacht, dass er von den amerikanischen Verbündeten in Europa und Asien eine stärkere finanzielle Beteiligung am gemeinsamen Sicherheitsschirm erwarten würde, berichten Steve Holland und Emily Stephenson aus Washington. "(...) the message Trump delivered appeared contradictory at times and was largely devoid of details. He spoke of building up the U.S. military as a deterrent to U.S. adversaries, but said American allies in Europe and Asia would have to pay more for U.S. defenses provided by Washington. While issuing that stern message on paying for defense, Trump said the United States under his leadership would be 'a reliable friend and ally again.'" Weiter...


Vox vom 27.04.2016

"Is Hillary Clinton really the foreign policy super-hawk she is portrayed to be?"

http://www.vox.com/2016/4/27/11504272/hillary-clinton-hawk

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton werde gegenwärtig in vielen Analysen zu Unrecht als außenpolitischer "Super-Falke" charakterisiert, schreibt Max Fisher. Eine Untersuchung der Organisation Global Zero zeige, dass Clinton im Vergleich zu den anderen Kandidaten keineswegs den härtesten außenpolitischen Kurs vertrete. "On every issue that Global Zero measured, Clinton is indicated as far less hawkish than all three of the Republican candidates, and as basically tied with Bernie Sanders. She supports the Iran nuclear deal; the Republicans all oppose it. She supports using diplomacy to solve the North Korean nuclear crisis; John Kasich is the only Republican to do so. She supports negotiating with Russia to reduce nuclear weapons; no Republican candidate does. (...) Clinton's policies and past record suggest that her vision of power includes military force as well as diplomacy, so that while she is more likely to act in foreign affairs, she is also more likely to do so peacefully." Weiter...


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Tageszeitung vom 27.04.2016

"Die Missgunst der Abgehängten"

http://www.taz.de/!5299680/

Der Antisemitismus vieler Muslime speise sich aus dem verlorenen Krieg von 1948 und aus dem Neid auf die Stärke Israels, schreibt Jan Feddersen in seinem Bericht über die Veranstaltung "Antisemitismus in der arabischen Welt. Fakten und Mythen" im Jüdischen Museum Berlin. "Es geht also um Neid, Missgunst, Gefühle von Unzulänglichkeit, Empfindungen des Versagens: Israel ist aus eigener Kraft ein vitaler Staat geworden, ohne Ölrohstoffe – und modern, nicht mehr feudal mit Autokraten und Oligarchen verfasst. Das war doch die Katastrophe: in Israel zu sehen, was auf dem Weg in die kapitalistische Moderne man selbst nicht vermag, von Marokko bis Syrien. Ökonomisch gesehen, seit vielen Generationen: rückständig, bedürftig, von Almosen der Weltmächte abhängig." Weiter...


Standard vom 28.04.2016

"Illegale Grabungen und Schmuggel bedrohen Kulturerbe in IS-Gebieten"

http://derstandard.at/2000035839272/Illegale-Grabungen-und-Schmuggel-bedrohen-Kulturerbe

Die Zerstörung von Kulturstätten in den vom IS besetzten Gebieten stelle Archäologen vor schwierige Herausforderungen, schreiben Anna Sawerthal und Michael Cosatka. "'Die Angestellten in Palmyra riskieren ihr Leben, um das kulturelle Erbe zu retten', sagt Abdulkarim. In der 'Wiener Erklärung' ruft Icaane nun zu mehr internationaler Zusammenarbeit auf: Aufgrund von Kriegshandlungen, Plünderungen und Schmuggel seien schon jetzt viele historische Monumente unwiederbringlich verloren gegangen." Weiter...


2.5. Zentral- und Ostasien

NBC News vom 27.04.2016

"Bangladesh Killings: Why Do Liberals Keep Getting Hacked to Death?"

http://www.nbcnews.com/news/world/bangladesh-killings-why-do-liberals-keep-getting-hacked-death-n562436

Alexander Smith und Wajahat S. Khan führen die aktuelle Mordserie an liberalen und säkularen Aktivisten in Bangladesch vor allem auf das politische Vakuum an der politischen Spitze zurück, das ein entschlossenes Vorgehen gegen die radikalislamischen Extremisten verhindere. "Although other countries have been struggling with their own battles against Islamist violence, experts said Bangladesh's seemingly brazen form of extremism has been left unchecked amid a longstanding political crises. A bitter conflict between Bangladesh's secular ruling party, the Awami League, and the opposition Nationalist Party (BNP) dates back decades. That has caused a 'breakdown of law and order and a political vacuum,' according to Shehryar Fazli, a senior analyst at the International Crisis Group who is based in Pakistan. Fazli said organs of the state — such as police and the courts — have become increasingly politicized, focusing on detaining opponents and silencing dissenters and that security forces have been unable or unwilling to uphold the basic rule of law." Weiter...


Stiftung Wissenschaft und Politik vom 28.04.2016

"Der Konflikt zwischen Russland und der Türkei – Ende offen"

http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2016A32_hlb.pdf

"Der Konflikt zwischen Moskau und Ankara stürzt einige Staaten in Russlands 'nahem Ausland' in ein diplomatisches Dilemma", schreibt Uwe Halbach in seiner Analyse. "Das Zerwürfnis zwischen Moskau und Ankara beeinflusst auch die Außenpolitik der Staaten von der Schwarzmeerregion bis Zentralasien. So haben sich im ersten Quartal 2016 die Beziehungen zwischen Ankara und Kiew in Gegnerschaft zu Russland intensiviert. Als der Karabach-Konflikt im April 2016 bedrohlich aufflammte, nährte dies Spekulationen, der russisch-türkische Antagonismus habe die Eskalation im Streit zwischen Aserbaidschan und Armenien mit angetrieben. In Zentralasien stärkt Russland seit 2014 seine Machtposition in sicherheitspolitischen Regionalorganisationen. Zugleich kooperieren dort Länder wie Kasachstan in kulturellen und wirtschaftlichen Bereichen mit der Türkei." Weiter...


The National Interest vom 26.04.2016

"Russia vs. Japan: Asia's Forgotten Island Fight"

http://nationalinterest.org/feature/russia-vs-japan-asias-forgotten-island-fight-15942

Mina Pollmann und J. Berkshire Miller erläutern die Hintergründe des seit Jahrzehnten andauernden Streits zwischen Russland und Japan um die Kurilen-Inseln im Pazifik. Für das russische Militär sei die Inselkette bis heute von immenser strategischer Bedeutung, ein Kompromiss mit Japan bleibe deshalb unwahrscheinlich. "These islands are important to Moscow because they preserve Russian naval access to the Western Pacific and play a critical role in Russia’s nuclear deterrence strategy. Unfortunately for Japan, because the islands’ strategic value to Russia has been only increasing in recent years, Russian willingness to compromise on the matter is likely to correspondingly decrease. Russian military leaders believe that control of the Kurils is critical to maintain their Pacific Fleet’s access to the Pacific Ocean. The islands link the Sea of Okhotsk and the Pacific Ocean. Hence, Russian military leaders argue that they cannot give up the islands to Japan because doing so would reduce the Russian Pacific Fleet’s effectiveness and decrease Russia’s security, since Moscow would no longer have unfettered access to the open seas." Weiter...


2.7. Subsahara-Afrika

Tageszeitung vom 28.04.2016

"Der vergessene Krieg im Sudan"

http://www.taz.de/Regierung-gegen-Rebellen/!5295383/

Ilona Eveleens berichtet über den "von der Welt ignorierten" Konflikt in Sudan. "Die internationale Gemeinschaft nimmt diesen Krieg kaum zur Kenntnis. Barbara Kallo, die neu ankommende Flüchtlinge in Yida einweist, schließt daraus, dass die Welt nicht interessiert ist. 'Wir sind auf uns selbst angewiesen', sagt sie, an einem wackligen Tisch unter einem Strohdach sitzend. 'Wir haben keine Illusionen mehr. Während des letzten Krieges war in erster Linie für die Südsudanesen Unterstützung da. Jetzt bekommen die Menschen in Darfur Aufmerksamkeit. Wir scheinen weniger wichtig zu sein.' Die EU rief vor Kurzem zu einen Waffenstillstand in den Nuba-Bergen auf. Zugleich hat der EU-Kommissar für Entwicklungshilfe, Neven Mimica, dem Sudan 100 Millionen Euro Hilfe zur Armutsbekämpfung zugesagt. EU-Hilfe soll auch dazu dienen, die Grenzen des Sudan zu sichern, um Menschenschmuggel zu verhindern. Eine große Zahl von Migranten, unter anderem aus Eritrea, findet ihren Weg nach Europa durch den Sudan." Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28.04.2016

"Viele Tote bei Angriff auf Krankenhaus in Aleppo"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-krieg-tote-bei-angriff-auf-krankenhaus-in-a
leppo-14204781.html

Nach einem Luftangriff auf ein syrisches Krankenhaus in der Nähe von Aleppo seien die Genfer Friedensverhandlungen zunächst abgebrochen worden, berichtet die FAZ. "Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, forderte von Russland und Amerika, die Feuerpause in dem Bürgerkriegsland wieder herzustellen. De Mistura betonte nach Abschluss der dritten Runde der Syrien-Gespräche in Genf, die massiven Verletzungen der im Februar vereinbarten Feuerpause gefährdeten die Fortsetzung der Konferenz zur politischen Lösung des Konflikts. De Mistura verlangte zudem eine neue Friedensinitiative der internationalen Syrien-Unterstützergruppe, in der unter anderem die fünf UN-Vetomächte, Nachbarländer Syriens und Deutschland zusammengeschlossen sind. Erst wenn die Feuerpause wieder respektiert und die Unterstützergruppe aktiv werde, könnten die Syrien-Gespräche fortgesetzt werden, betonte der Sondergesandte." Weiter...


4. Militär und bewaffnete Konflikte

CBS News vom 26.04.2016

"Flow of foreign ISIS recruits much slower now, U.S. says"

http://www.cbsnews.com/news/less-foreign-isis-recruits/

US-Behörden zufolge hat der "Islamische Staat" zunehmende Probleme bei der Rekrutierung ausländischer Kämpfer. "Recently, Major Gen. Peter Gersten, the Pentagon's director of operations and intelligence for the campaign against ISIS, said that a year ago the U.S. estimated there were 1,500 foreign fighters per month coming into Iraq and Syria. He said that number is now down to 200 per month. Last week, FBI Director James Comey said that the number of people attempting to leave the U.S. to join ISIS has been down for nine months, and that it appeared to be a general downward trend. Comey said there are a few reasons - in addition to the group's mounting battlefield losses - that this is likely: the aura and fad that came with the group has faded; prison sentences for supporters and members are piling up; and people are realizing how hellish it is to live in ISIS territory." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 28.04.2016

"Nordkorea misslingt offenbar Raketentest"

http://www.fr-online.de/politik/vor-parteikongress-nordkorea-misslingt-offenbar-raketentest,1472596,34161
980.html

Ein erneuter Raketentest Nordkoreas sei offenbar schon nach wenigen Sekunden gescheitert, berichtet die Frankfurter Rundschau. "Dem Verteidigungsministerium im benachbarten Südkorea zufolge hat sich Nordkorea am Start einer Mittelstreckenrakete versucht und ist damit erneut gescheitert. Die Rakete, die eigentlich eine Reichweite von mehr als 3000 Kilometern habe, sei schon wenige Sekunden nach dem Start abgestürzt." Weiter...


8. Konflikt der Kulturen

spiked vom 25.04.2016

"Can humanity live without borders?"

http://www.spiked-online.com/newsite/article/can-humanity-live-without-borders/18278#.Vx8l7fk3map

Mit der Flüchtlingskrise hat sich eine angeregte Diskussion über Sinn und Notwendigkeit nationaler bzw. europäischer Grenzen entwickelt. Der britische Soziologie Frank Furedi hält es nicht für sonderlich aufgeklärt, für eine völlige Abschaffung effektiver Grenzen einzutreten, da Abgrenzung eine wichtige Voraussetzung von Gemeinschaftsbildung sei. "Critics of borders insist that borders are social constructions, and are both artificial and arbitrary. It can feel difficult to disagree with this point. Anyone looking at a map of the world will be struck by the arbitrary character of many nations and territories. (...) However, borders are not simply artificial social constructions. They are, as Simmel noted, the physical or symbolic expressions of a social need. Not everyone can be expected to like a specific border, but this medium of division, this tool of separation and thus potential connection, expresses the needs and aspirations of people and of societies. (...) Boundaries are necessary for the flourishing of humanity. Simply to reject them on account of their seemingly arbitrary character is an act of evasion. Western society’s estrangement from borders is not a progressive step forward – rather it expresses a crisis of nerve in relation to holding the line." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28.04.2016

"Offen für jedes politische System"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ist-der-islam-mit-demokratie-dem-grundgesetz-vereinbar-1420294
2.html

Rainer Hermann gibt eine "einfache Antwort" auf die Frage, ob der Islam und die parlamentarische Demokratie miteinander zu vereinbaren sind. "Der dogmatische Islam ist es nicht, der historische Islam aber sehr wohl. Der dogmatische Islam ist ein geschlossenes System von Werten und Normen, das in vormoderner Zeit entstanden ist und sich als politische Ordnung eine Theokratie gegeben hat." Weiter...


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Die Welt vom 28.04.2016

"Attentäter war in Präventionsprojekt für Salafisten"

http://www.welt.de/politik/deutschland/article154850270/Attentaeter-war-in-Praeventionsprojekt-fuer-Salaf
isten.html

Bei den Attentätern, die den Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen verübt haben, handelt es sich zum Teil offenbar um Teilnehmer eines Salafisten-Präventionsprogramms, berichtet die Welt. "Yussuf T. aus Gelsenkirchen befand sich nach neuestens Erkenntnissen im Präventionsprojekt 'Wegweiser'. Mit diesem will das Land NRW das Abgleiten junger Menschen in den Islamismus verhindern." Weiter...


Zeit Online vom 28.04.2016

"NSU-Spur soll ins Hells-Angels-Milieu führen"

http://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2016/04/28/medienlog-hells-angels-ceska-nsu/

Zeit Online berichtet im Medienlog über eine neue Spur im NSU-Komplex, die in das Rockermilieu führen soll. "Laut einem Bericht der Bild (hinter Bezahlschranke) wird in einem Antrag eines Nebenklageanwalts die Vernehmung eines Mitglieds des Motorradclubs Hells Angels gefordert. Dieser soll einem Zeugen aus der organisierten Kriminalität in Jena zufolge in den neunziger Jahren mit Uwe Böhnhardt zusammengearbeitet haben. Dabei soll er ihn auch zu Straftaten angewiesen haben. Zudem soll er Kontakt mit Menschen aus dem Umfeld der 2007 in Heilbronn ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter gehabt haben." Weiter...


11. Sonstige Links

Wired.com vom 27.04.2016

"First Snowden Trailer: Digital Whistleblowing Never Looked So Slick"

http://www.wired.com/2016/04/first-snowden-trailer-digital-whistleblowing-goes-hollywood/

Der erste Trailer des Hollywood-Films von Regisseur Oliver Stone über den NSA-Whistleblower Edward Snowden ist erschienen. "If you want a journalistic recounting of Edward Snowden’s paradigm-altering PRISM leak, you should definitely check out last year’s documentary, 'Citizenfour'. If you want Oliver Stone’s more, er, colorful version, here is a trailer for 'Snowden'." Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

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