US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

Sicherheitspolitische Presseschau

Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 18.12.2014

2.1. Deutschland / Europa

Deutsche Welle vom 17.12.2014

"MH17: Wie viel Schuld trägt die Ukraine?"

http://www.dw.de/mh17-wie-viel-schuld-tr%C3%A4gt-die-ukraine/a-18137797

Roman Goncharenko berichtet über die Klage deutscher Angehöriger von Opfern des über der Ostukraine abgeschossenen Flugzeugs MH17 vor dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. "'Der Tod ist durch pflichtwidriges Unterlassen der ukrainischen Regierung verursacht worden', heißt es in der Beschwerdeschrift, die der DW vorliegt. 'Sie hat - entgegen ihrer Rechtspflicht - den Luftraum nicht bis zur Reiseflughöhe gesperrt.' Die Ukraine habe dies getan, um 'Überfluggebühren in Millionenhöhe' nicht zu verlieren. Mit einer Entscheidung darüber, ob der Fall angenommen wird, rechnet Giemulla in sechs Monaten. Der EGMR kann die Beschwerde ablehnen, weil sie nicht - wie vorgeschrieben - zunächst bei Gerichten des jeweiligen Landes eingereicht wurde." Weiter...


Telepolis vom 17.12.2014

"Aufklärung der Maidan-Morde: 'Ich bin nicht sicher, wann ich wieder in die Ukraine reisen kann'"

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43649/1.html

Stefan Korinth im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Ivan Katchanovski über die Methode und die Ergebnisse seiner Untersuchung öffentlich zugänglichen Materials zu den Kiewer Scharfschützenmorden vom 20. Februar 2014. "Im Gegensatz zur offiziellen Untersuchung der neuen Machthaber fand er Belege dafür, dass es Schützen in Maidan-kontrollierten Gebäuden gab. Laut Katchanovski feuerten sie auf Polizisten, Maidankämpfer, Journalisten und Unbeteiligte." Weiter...


The Economist vom 18.12.2014

"Frozen conflict"

http://www.economist.com/news/international/21636756-denmark-claims-north-pole-frozen-conflict?fsrc=rss|i
nt

Dänemark hat bei der UNO offiziellen Anspruch auf Gebiete des Nordpols erhoben. Der Economist berichtet, dass der Antrag sich mit russischen Gebietsansprüchen überschneide, angesichts der jüngsten Spannungen mit dem Westen bleibe abzuwarten, wie Moskau reagieren werde. "Denmark’s claim will test whether Russia is willing to stick to the rules in the Arctic. It is based on a provision of the law of the sea which says countries may control an area of seabed if they can show it is an extension of their continental shelf. (Denmark argues that the Lomonosov ridge, which bisects the Arctic, starts in Greenland.) All Arctic countries, Russia included, have promised to respect this law. In 2007 the Russians understood the advantages of doing so. 'When Russian divers planted their flag on the North Pole seabed,' says Per Stig Moller, a former Danish foreign minister, 'I chided my Russian counterpart by saying: 'Just because you plant a flag there doesn’t mean you own it.' To which he replied: 'Just because the Americans plant a flag on the Moon...''". Weiter...


2.2. USA

Foreign Policy vom 17.12.2014

"A New Dawn in Cuba"

http://foreignpolicy.com/2014/12/17/a-new-dawn-in-cuba-alan-gross-obama-castro/

US-Präsident Obama habe mit seiner für alle Beobachter überraschenden Kehrtwende in der Kuba-Politik einen "gordischen Knoten" zerschlagen, schreibt William M. LeoGrande. Um die Beziehungen zwischen beiden Ländern tatsächlich zu normalisieren, müsse zwar auch der US-Kongress kooperieren, allerdings habe Obama weitreichende exekutive Kompetenzen. "No doubt the president will face a tough time getting Republicans in Congress to cooperate with his new policy. Senator Marco Rubio immediately denounced the policy as a disgrace and House Speaker John Boehner blasted it as well. And Obama’s eventual choice to be ambassador to Cuba will no doubt confront a bitterly hostile Senate Foreign Relations Committee. But the Constitution gives the president the power to send and receive ambassadors, so whether the Senate allows Obama to send a particular ambassador to Havana or not, normal diplomatic relations between the United States and Cuba will be restored." Weiter...


Spiegel Online vom 17.12.2014

"USA und Kuba: Eine Feindschaft geht in Rente"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/kuba-obama-und-castro-naehern-sich-an-a-1009144.html

Die von Präsident Obama forcierte Annäherung zwischen den USA und Kuba treffe nicht nur auf Zustimmung, berichtet Spiegel Online. "Obama sagt dazu am Mittwoch, er werde mit den Abgeordneten und Senatoren eine 'aufrichtige und ernsthafte Debatte führen, um das Embargo letztlich aufzuheben'. Das ist tatsächlich eine starke Ansage. Denn damit macht Obama deutlich, dass die am Mittwoch verkündete Annäherung erst der Anfang seiner neuen Kuba-Politik ist, der erste Schritt. Der zweite dürfte also schwieriger werden. Denn schon formiert sich im Parlament die Gegenbewegung, sowohl Demokraten als auch Republikaner mit Verbindungen in Amerikas starke kubanische Community haben ihren Widerstand angekündigt." Weiter...


MercoPress vom 18.12.2014

"Francis instrumental in US-Cuba relationship process"

http://en.mercopress.com/2014/12/18/francis-instrumental-in-us-cuba-relationship-process

Papst Franziskus hat offenbar eine wichtige Vermittlerrolle bei der diplomatischen Annäherung zwischen den USA und Kuba gespielt. "It was him who took the initiative and sent letters urging Presidents Barack Obama and Raúl Castro to resolve 'humanitarian questions'; resolve the release of political prisoners, including Alan Gross, and 'initiate a new phase in relations' and later had the Vatican host a diplomatic meeting between the two sides in October, which was moderated by Papal Secretary of State Cardinal Pietro Parolin, providing what the Vatican calls 'its good offices to facilitate a constructive dialogue'." Weiter...


2.6. Afghanistan / Pakistan

Pakistan Today vom 18.12.2014

"Unmatched bestiality"

http://www.pakistantoday.com.pk/2014/12/18/comment/unmatched-bestiality/

Der pakistanische Premierminister Nawaz Sharif hat in seiner Reaktion auf das Schulmassaker in Peschawar angekündigt, künftig keinen Unterschied mehr zwischen "guten" und "bösen" Taliban machen zu wollen. Malik Muhammad Ashraf fordert in seiner Kolumne für Pakistan Today, dass der Anschlag das Ende der verantwortlichen Tehrik-i-Taliban Pakistan (TTP) einleiten sollte. Hierfür dürften auch Angriffe auf afghanischem Hoheitsgebiet nicht ausgeschlossen werden. "As they say every tragedy has a silver lining laced with new opportunities and avenues of not only erasing the bitter memories of the tragedy but also opening new vistas of success. The Peshawar episode has produced the rare national unity to fight against the phenomenon of terrorism. All the political leaders attending the emergency meeting of the parliamentary parties convened by the prime minister have announced their unqualified support to the government in regards to fighting terrorism." Weiter...


Guardian vom 17.12.2014

"Pakistani spy agency’s relations with militants blamed for school massacre"

http://www.theguardian.com/world/2014/dec/17/pakistan-spy-agency-isi-relations-militants-blamed-school-ma
ssacre

Jason Burke erinnert daran, dass der pakistanische Geheimdienst ISI gegenüber den Taliban sehr widersprüchlich vorgehe. Der Geheimdienst habe vor allem die Feindschaft mit Indien im Blick und habe hierfür immer wieder mit einzelnen Taliban-Gruppen kooperiert. Ein konzertiertes Vorgehen des pakistanischen Militärs gegen die Taliban bleibe deshalb nach Überzeugung einiger Experten "unmöglich". "Some blame these continuing relationships for the carnage at the army-run school in Peshawar on Tuesday. The link is indirect. Few say that there is any connection between the Pakistan Taliban (TTP), the rough coalition of groups that has claimed responsibility for the attack, and the country’s security establishment. 'The military formally and institutionally considers the TTP as an enemy of the state as it has killed many soldiers over the years,' said Michael Kugelman of the Woodrow Wilson centre in Washington. Pakistan’s use of certain militant groups as strategic assets, however, makes concerted action against others impossible, according to Ajai Sahni, an Indian security analyst." Weiter...


Tageszeitung vom 18.12.2014

"Doppeltes Spiel"

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2014/12/18/a0150&cHash=b8d35c2dec870f4638cd0c6
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Nach dem Schulmassaker im nordwestpakistanischen Peschawar stehen die pakistanischen Sicherheitsbehörden wegen ihres Vorgehens gegen die Terroristen im eigenen Land in der Kritik, berichtet Sascha Zastiral in der Tageszeitung. "Am Mittwoch nahm Khan an einem Allparteientreffen teil, das Premier Sharif in Peshawar abhielt, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Der Regierungschef erklärte anschließend, es werde zukünftig keine Unterscheidung mehr zwischen 'guten' und 'schlechten' Taliban gemacht werden. Ein Antiterrorismusplan werde kommende Woche veröffentlicht. Pakistan und Afghanistan würden zukünftig gemeinsam gegen militante Gruppen vorgehen, von denen sich viele im Grenzgebiet verschanzt haben. Es sei nun die 'oberste Priorität', Pakistan vom Terrorismus zu befreien." Weiter...


5. NSA / Überwachung / Big Data

Zeit Online vom 18.12.2014

"Sony stoppt Filmstart einer Nordkorea-Satire"

http://www.zeit.de/digital/2014-12/sony-hack-absage-film

Sony Pictures Entertainment hat die Filmkomödie "The Interview" abgesetzt, bei der das Publikum eigentlich über die Planung eines Attentats auf den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un lachen sollte. Grund seien Internetdrohungen gegen das Unternehmen, berichtet Zeit Online. "Die Drohungen rund um den Film stammten vermutlich von denselben Personen, die Ende November die Computersysteme von Sony Pictures angegriffen hatten, berichtete das Wall Street Journal. Den Cyber-Angriff gab nach Angaben aus US-Regierungskreisen Nordkorea in Auftrag. Die Ermittler seien zu dem Schluss gekommen, dass die Führung in Pjöngjang für die Computer-Attacke verantwortlich ist, verlautete es aus mehreren Quellen." Weiter...


Slate vom 17.12.2014

"The New Age of Cyberwarfare"

http://www.slate.com/articles/news_and_politics/war_stories/2014/12/sony_pictures_attack_is_a_new_era_in_
cyber_warfare_is_it_an_attack_on_the.html

Fred Kaplan analysiert den möglicherweise von Nordkorea initiierten Hackerangriff auf Sony und die bisherigen Folgen als neues Kapitel der Cyberkriegführung: Zum ersten Mal sei das Recht auf freie Rede angegriffen worden. Die Effekte seien bereits spürbar, so habe Sony den Film "The Interview" zurückgezogen und ein anderes Filmprojekt eingestellt. "Matt Devost, president and CEO of FusionX LLC, one of the leading computer-security firms dotting the Washington suburbs, told me in an email this morning, 'This is the dawn of a new age. No longer do you have to worry just about the theft of money or intellectual property, but also about attacks that are designed to be as destructive as possible—and to influence your behavior.' (...) The precedent is disturbing. Thousands, maybe tens of thousands, of people in the world (...) have the means and talent to hack into corporate computers, especially those of arts and entertainment companies, which have never thought of themselves as cyberattack victims and have therefore never taken more than the most basic precautions. Will hackers now threaten to raid and expose the computer files of other studios, publishers, art museums, and record companies if their executives don’t cancel some other movie, book, exhibition, or album?" Weiter...


Die Welt vom 18.12.2014

"Hacker tun es für die Sache, die Medien für Geld"

http://www.welt.de/kultur/medien/article135500186/Hacker-tun-es-fuer-die-Sache-die-Medien-fuer-Geld.html

Der renommierte Drehbuchautor und Produzent Aaron Sorkin berichtet aus eigenem Erleben über die sogenannten "Sony-Leaks". "Sony-Leaks ist kein stolzer Moment für Hollywood. Auch ich bin Opfer der Cyber-Kriminellen. Noch skandalöser als ihre Tat ist aber das Verhalten der Medien." Weiter...


The Intercept vom 17.12.2014

"Billion Dollar Surveillance Blimp to Launch over Maryland"

https://firstlook.org/theintercept/2014/12/17/billion-dollar-surveillance-blimp-launch-maryland/

Das Pentagon habe einen riesigen Überwachungszeppelin über Maryland aufsteigen lassen, berichtet Dan Froomkin. Offiziell diene der Zeppelin der Raketenabwehr, allerdings ermögliche er auch die Beobachtung des Verkehrs und anderer Aktivitäten am Boden. "'There’s something inherently suspect for the public to look up in the sky and see this surveillance device hanging there,' says Ginger McCall, associate director of the Electronic Privacy Information Center (EPIC), an advocacy group. 'It’s the definition of persistent surveillance.' (...) Talk to blimp experts, and they’ll tell you what blimps are good for. 'They’re wonderful for staring at things,' says Ed Herlik, a former Air Force officer and technology analyst with a particular interest in airships. 'That’s what the Israelis use them for.' And it’s not just their ability to document what they see that’s so valuable; it’s the psychological effect. 'If you put a camera in a sky over an area where you expect a lot of unrest, the area will calm down,' he says." Weiter...


7. Religionen

Tageszeitung vom 18.12.2014

"In der Religion gibt es keinen Zwang"

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=au&dig=2014/12/18/a0124&cHash=0dd282336dc49fc1ed52de0
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Daniel Bax und Tsafrir Cohen im Gespräch mit dem Führer der islamischen Ennahda-Partei, Rachid Ghannouchi, über die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie in Tunesien. Ghannouchi sieht keinen Widerspruch zwischen dem von ihm propagierten moderaten Islam und der größtenteils säkularen Verfassung seines Landes. "Egal, wie viel wir über einen moderaten Islam reden und darüber, dass er mit Demokratie und Menschenrechten vereinbar ist - es gibt andere, lautere Stimmen: der IS, al-Qaida und andere Extremisten. Darum ist es umso wichtiger, dass wir in Tunesien zeigen, dass Islam und Demokratie vereinbar sind - nicht durch Worte, sondern durch Taten. Daran soll man uns messen." Weiter...


8. Konflikt der Kulturen

Spiegel Online vom 17.12.2014

"Pegida: Nichts sehen, nichts hören, viel sagen"

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/sascha-lobo-ueber-pegida-der-latenznazi-a-1008971.html

Spiegel-Online-Kolumnist Sascha Lobo kommentiert die Anti-Islam-Bewegung Pegida aus der Sicht des Netzexperten. "Auf Facebook hat Pegida Zehntausende Anhänger. Sind die alle dumm? Sicher nicht. Aber genau das ist Teil des Problems." Weiter...


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Deutsche Welle vom 17.12.2014

"Morden im Auftrag des Herrn"

http://www.dw.de/morden-im-auftrag-des-herrn/av-18137049

Auch im Namen des Christentums werde heute noch der Versuch unternommen, gewaltsam einen Gottesstaat auf Erden zu schaffen, berichtet die Deutsche Welle in diesem Videobeitrag über die vor 25 Jahren in Uganda gegründete "Lord's Resistance Army" (LRA). Weiter...


10. Ökonomie

The National Interest vom 18.12.2014

"Russia's Moment of Crisis: Moscow Might Be Down, but Not Out"

http://nationalinterest.org/feature/russias-moment-crisis-moscow-might-be-down-not-out-11880

Nikolas K. Gvosdev meint, dass der Niedergang des Rubels, der Kollaps des Ölpreises und die resultierende Krise der russischen Wirtschaft von westlichen Kommentatoren nicht vorschnell überbewertet werden sollten. Russland und Präsident Putin ständen zweifellos vor einer ernsten Krise, es sei allerdings nicht klar, wie wichtig dies für Putins Machtposition in Russland sei. "The real question, in the end, is whether Western analysts have miscalculated the fundamental political bargain in Russia. Many of us assumed that the relatively free hand Putin had in shaping domestic political life was predicated on the promise of high standards of living. Certainly among some of the middle class, we have seen definitive rumblings — but whether that is sufficient for forcing change is not at all apparent. We are now seeing a test as to the real sources of the government's legitimacy. Are people willing to be poorer for the sake of maintaining Russia as a great power?" Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

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