US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

Sicherheitspolitische Presseschau

Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 06.07.2015

2.1. Deutschland / Europa

Capital vom 03.06.2015

"Der Grexit ist ein geopolitisches Problem"

http://www.capital.de/themen/der-grexit-ist-ein-geopolitisches-problem.html

Christian Schütter in einem schon etwas älteren Gespräch mit dem Politologen Herfried Münkler über die nach dem vergangenen Sonntag wieder sehr aktuellen Aussichten und Folgen eines möglichen griechischen Euro-Austritts. "Die politische Dimension kommt eher daher, dass nach einem Grexit die Frage gestellt wird: Was passiert jetzt mit Griechenland? Wird es eher ein Land der Dritten Welt sein? Oder ein Land, das eine engere Anbindung an Russland sucht? Das ist ein geopolitisches Problem. Die griechische Regierung hat damit natürlich auch schon gespielt und gedroht: Wenn Ihr uns nicht weiter alimentiert, dann werden wir eine politische Karte spielen, die auf so etwas wie einen Bündniswechsel hinausläuft." Weiter...


2.3. Israel / Palästina

NBC News vom 06.07.2015

"Israel Is Building an Anti-ISIS Fence Along Border With Jordan"

http://www.nbcnews.com/storyline/isis-terror/how-do-you-keep-isis-out-israel-building-fence-along-n386366

Israel plant offenbar, die Grenze zu Jordanien mit einer neuen Zaunanlage zu sichern. Hintergrund der Entscheidung sei eine mögliche Bedrohung durch Terroristen des IS und der Druck der israelischen Öffentlichkeit, berichtet Paul Goldman. "The border with Jordan is the last Israeli frontier that is totally open to a neighboring country; the borders with Egypt, Syria and Lebanon are all fenced off. But the nation's Security Cabinet adopted a proposal last month to build an approximately 18-mile-long fence along Israel's eastern border with Jordan. The 16-foot-high barrier is intended to prevent Islamist extremists and migrants from entering the country, and will stretch from the southern port city of Eilat to Timna. Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu described the fence as vital to national security. Some experts say that ISIS could exploit Jordanians who live close to the border." Weiter...


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Spiegel Online vom 06.07.2015

"Anti-Terror-Gesetz: Ägyptens Regime will Journalisten Maulkorb verpassen"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/aegypten-journalisten-duerfen-armee-nicht-widersprechen-a-1042203.h
tml

Ägyptens Regierung plant ein neues Gesetz, das Journalisten mit zwei Jahren Haft bedroht, sollten diese den offiziellen Verlautbarungen widersprechende Informationen zu Terroranschlägen veröffentlichen. "Im Klartext bedeutet dies, dass Journalisten in Ägypten nach Terroranschlägen mit der Veröffentlichung eigener, unabhängiger Recherche ihre Freiheit riskieren. Justizminister Sind sagte, die Berichterstattung über eine Anschlagsserie auf ägyptische Soldaten auf der Sinai-Halbinsel habe zu der Gesetzesverschärfung beigetragen. Der ägyptische Ableger der Dschihadistenmiliz 'Islamischer Staat' (IS) hatte am Mittwoch eine Serie von Anschlägen auf Kontrollposten der Armee auf dem Sinai verübt, die zu heftigen Gefechten mit den Streitkräften führten." Weiter...


Neue Zürcher Zeitung vom 06.07.2015

"Ägyptens Teufelskreis der Gewalt"

http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/aegyptens-teufelskreis-der-gewalt-1.18574922

"Das Versprechen Präsident Sisis, Stabilität und Sicherheit wiederherzustellen, wofür die Ägypter auf immer mehr Grundrechte und Freiheiten verzichten, blieb bisher unerfüllt", berichtet Monika Bolliger aus Kairo. "Ägypten hat vergangene Woche eine neue Gewalteskalation erlebt. Die Strategie des Regimes hat keine Stabilisierung gebracht, doch ein Umdenken findet nicht statt." Weiter...


The National Interest vom 06.07.2015

"Syria's Last Best Hope: The Southern Front"

http://nationalinterest.org/feature/syrias-last-best-hope-the-southern-front-13263

Die syrische Rebellenfraktion "Southern Front", eine Koalition moderater Rebellengruppen, ist für Lina Khatib vom Carnegie Middle East Center in Beirut die letzte Hoffnung auf einen "dritten Weg" für ein Syrien jenseits von Assad und Isis. Der Westen müsse die Gruppe unterstützen, um den Einfluss radikalislamischer Gruppen auf die politische Zukunft Syriens zu verringern. "The Southern Front has already begun to prepare itself to play a political role through establishing a political wing, appointing a command council, creating ethical guidelines for its members, and increasing its engagement with civil society and local councils. If the Southern Front is empowered, it can then contain members of Jabhat al-Nusra and other Islamist groups. This containment is possible because many members of those groups have joined them not out of ideological conviction but out of fear, economic need, the desire to join groups that have delivered concrete results against the regime, or the desire for order and stability." Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Cato Institute vom 16.06.2015

"U.S. Taxpayer Subsidies for European Welfare States Continue"

http://www.cato.org/blog/us-taxpayer-subsidies-european-welfare-states-continue

Christopher A. Preble vom konservativen Cato-Institute bringt nur wenig Verständnis dafür auf, dass sich viele europäische NATO-Mitglieder ihrer Bündnispflicht einer spürbaren Erhöhung ihrer Verteidigungshaushalte widersetzen. Seit Jahrzehnten "subventionierten" amerikanische Steuerzahler auf diese Weise die "aufgeblähten" europäischen Wohlfahrtssysteme. "Indeed, many pundits like it that way. They fret that U.S. allies might go their own way, or simply botch the job of defending themselves. The Wall Street Journal’s Bret Stephens explains, 'America is better served by a world of supposed freeloaders than by a world of foreign policy freelancers.' Most Americans disagree. They are tired of being forever on the hook to pay to defend wealthy allies that are certainly capable of defending themselves. And their anger and resentment would surely grow if they understood how their tax dollars are, in effect, funding Europe’s bloated welfare states." Weiter...


War on the Rocks vom 06.07.2015

"Are Germans Free-riding on American Security?"

http://warontherocks.com/2015/07/are-germans-free-riding-on-american-security/?singlepage=1

Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg wehrt sich angesichts der jüngsten PEW-Umfrage zur NATO-Bündnissolidarität und der Kritik an niedrigen Verteidigungshaushalten gegen den Vorwurf, dass Deutschland zu wenig zur europäischen Sicherheit beitrage. "German interests are closely connected to the institutional post-WWII network (NATO, the EU, and the Organization for Security and Co-operation in Europe) that developed in Europe, particularly after the end of the Cold War. The recent aggressive behavior of Russia runs counter to German interests. There are a number of compelling facts and figures showing that Germany is certainly taking counter measures vis-à-vis Russia. (...) Germany is also very active in terms of military defense. In the coming years, Germany will invest more than eight billion euros ($8.9 billion) in defense, increasing the number of main battle tanks it operates by roughly 100 to 330 in total. (...) Taken together, these facts and figures stand in stark contrast to the apparent unwillingness of Germans to contribute to the security and defense of NATO. Obviously, Germans are not free-riders." Weiter...


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 05.07.2015

"Signal an Moskau"

http://www.faz.net/aktuell/politik/nato-manoever-in-der-ukraine-signal-an-moskau-13686011.html

Rainer Blasius rechtfertigt die geplanten NATO-Manöver in der Ukraine als wichtiges Signal an Moskau. "Die Krise in der Ostukraine und die verbalen Kraftmeiereien des russischen Präsidenten kann der Westen nicht einfach hinnehmen, zumal Russland doch schon bei den Vorjahresmanövern, an denen symbolisch drei Soldaten der Bundeswehr teilnahmen, von einer deutschen Provokation sprach! Kleine Manöver sollen der Kreml-Führung eben zeigen, dass im Westen weiterhin großes Interesse an der Freiheit der Ukraine besteht." Weiter...


The Observer vom 04.07.2015

"How Britain and the US decided to abandon Srebrenica to its fate"

http://www.theguardian.com/world/2015/jul/04/how-britain-and-us-abandoned-srebrenica-massacre-1995

Florence Hartmann und Ed Vulliamy berichten in diesem Artikel zum 20. Jahrestag des Massakers von Srebrenica, dass der Westen die bosnische Stadt damals aus strategischen Gründen bewusst aufgegeben habe. "Until now, it has always been asserted that the so-called 'endgame strategy' that forged a peace settlement for – and postwar map of – Bosnia followed the 'reality on the ground' after the fall, and ceding, of Srebrenica. What can now be revealed is that the 'endgame' preceded that fall, and was – as it turned out – conditional upon it. The western powers whose negotiations led to Srebrenica’s downfall cannot be said to have known the extent of the massacre that would follow, but the evidence demonstrates they were aware – or should have been – of Mladic’s declared intention to have the Bosniak Muslim population of the entire region 'vanish completely'. In the history of eastern Bosnia over the three years that preceded the massacre, that can only have meant one thing." Weiter...


5. NSA / Überwachung / Big Data

Tageszeitung vom 06.07.2015

"Ist die Presse das wahre Problem?"

http://www.taz.de/%215209235/

Der rechtspolitische Korrespondent der Tageszeitung, Christian Rath, fragt, was hinter dem "mangelnden Aufklärungswillen" der Bundesregierung in der NSA-Affäre stecken könnte. "Vielleicht ist die NSA ja gar nicht selbst auf das Leck gekommen, sondern hat im Auftrag deutscher Regierungsstellen gelauscht und überwacht. Bevor so etwas herauskäme, lassen sich die Regierung und ihre Dienste vielleicht lieber als US-Schoßhündchen verspotten. Vorstellen kann man sich inzwischen leider vieles." Weiter...


netzpolitik.org vom 04.07.2015

"Verfassungsschutz stellt Strafanzeige: Generalbundesanwalt ermittelt wegen unserer kritischen Berichterstattung"

https://netzpolitik.org/2015/verfassungsschutz-stellt-strafanzeige-generalbundesanwalt-ermittelt-wegen-un
serer-kritischen-berichterstattung/

Markus Beckedahl berichtet über die Ermittlungen gegen die Betreiber von netzpolitik.org wegen des Verdachts der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen. "Bereits im vergangenen Herbst drohte das Kanzleramt mit Strafanzeige wegen unserer Berichterstattung. Jetzt kommt direkt der Generalbundesanwalt. Beide Artikel haben damals leider nicht das große Interesse und eine gesellschaftliche Debatte über die Ausweitung der Überwachungsbefugnisse durch den Verfassungsschutz hervorgerufen, was wir mit unserer Berichterstattung erhofft hatten. Daher bedanken wir uns beim Präsidenten des Verfassungsschutzes für diese Streisand-Möglichkeit, um die in den Artikeln veröffentlichten Informationen einem breiteren Kreis zugänglich zu machen." Weiter...


netzpolitik.org vom 03.07.2015

"Geheimdienste dürfen kein Eigenleben entwickeln"

https://netzpolitik.org/2015/interview-roland-jahn-geheimdienste-duerfen-kein-eigenleben-entwickeln/

Netzpolitik.org im Gespräch mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Roland Jahn, "über den Auftrag seiner Behörde, über Strukturen und Methoden von Geheimdiensten, aber auch über Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Angesicht der aktuellen Geheimdienst-Skandale." Weiter...


The Next Web vom 03.07.2015

"The cybersecurity industry’s billion dollar scam"

http://thenextweb.com/insider/2015/07/02/the-cybersecurity-industrys-billion-dollar-scam/

John Prisco meint, dass das internationale Geschäft mit der Internetsicherheit kaum mehr als ein großer Betrug sei. Immer neue Meldungen über Bedrohungen im Internet würden den Verkauf von Sicherheitsprogrammen ankurbeln, die für professionelle Hacker kaum eine Hürde darstellen. "We are looking at professionals with the support of well-resourced crime syndicates and nation states who put millions of dollars into research and development. If you put a hundred million items on your security software’s blacklist, hackers will come up with an engineered attack that is the hundred millionth and one. These approaches to security do not really protect anyone because what happened a day ago is not necessarily relevant to what is happening today. So beware of threat intelligence clouds, sandboxing, containerization, and white listing. They are all based on stale information and don’t work." Weiter...


6. Wissenschaft und Forschung

Vision of Humanity vom 06.07.2015

"2015 Global Peace Index"

http://www.visionofhumanity.org/#/page/our-gpi-findings

Dem neu veröffentlichten Global Peace Index des Institute for Economics and Peace (IEP) zufolge haben die globalen Gegensätze zwischen friedlichen und konfliktreichen Regionen weiter zugenommen. "The world is less peaceful today than it was in 2008. The indicators that have deteriorated the most are the number of refugees and IDPs, the number of deaths from internal conflict and the impact of terrorism. Last year alone it is estimated that 20,000 people were killed in terrorist attacks up from an average of 2,000 a year only 10 years ago. Only two indicators have markedly improved since 2008: UN peacekeeping funding and external conflicts fought. The number of deaths from external conflict has fallen from 1,982 to 410 over the last eight years." Weiter...


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Deutsche Welle vom 01.07.2015

"Europol gegen IS-Propaganda im Netz"

http://www.dw.com/de/europol-gegen-is-propaganda-im-netz/a-18556378

Matthias von Hein über den Kommunikationskrieg zwischen der Terrormiliz Islamischer Staat und der europäischen Polizeibehörde Europol in den sozialen Medien. "Der Online-Offensive des IS will jetzt die Europäische Polizeibehörde Europol mit einer neu gegründeten Einheit begegnen. Am 1. Juli wurde die Internet Referral Unit ins Leben gerufen. Der Auftrag: Terroristische Propaganda und gewaltbereiten Extremismus im Internet zu bekämpfen. In der Anfangsphase werden 15 Mitarbeiter das Netz nach extremistischen Inhalten durchforsten, auf verschiedenen Sprachen, unter anderem Arabisch. Ihre volle Stärke soll die neue Europol-Truppe im Juli 2016 erreichen." Weiter...


Neue Zürcher Zeitung vom 06.07.2015

"London trotzt dem Bombenterror"

http://www.nzz.ch/international/europa/london-trotzt-dem-bombenterror-1.18574892

Peter Rásonyi stellt zehn Jahre nach den Terroranschlägen auf den Londoner Nahverkehr fest: London ist "sicherer" geworden. "Ob die relative Sicherheit den verschärften Massnahmen der Sicherheitskräfte oder eher dem Glück zu verdanken ist, lässt sich kaum beurteilen. In den vergangenen zehn Jahren haben die Sicherheitskräfte, wie Andrew Parker, der Chef des Inlandgeheimdiensts Mi5, zu Jahresbeginn erklärte, einen schweren Anschlag pro Jahr verhindert. Parker sagte warnend, die Gefahr nehme im Kontext der Krise in Syrien und im Irak zu. In den letzten vier Jahren habe sich die Zahl von Festnahmen wegen Terrorverdachts vervierfacht. Auch Peter Clarke, der frühere Terrorabwehr-Chef von Scotland Yard, warnte dieser Tage vor potenziellen extremistischen Attentätern in Grossbritannien, deren Zahl stark zugenommen habe." Weiter...


Aeon Magazine vom 30.06.2015

"Return of the king"

http://aeon.co/magazine/culture/the-appeal-of-isis-isnt-so-far-from-that-of-tolkien/

Benjamin Dueholm, Pastor in einer evangelischen Kirche in Wauconda, Illinois, schreibt, dass die Attraktivität des Islamischen Staates für viele Anhänger eine Qualität habe, die auch in westlichen Mythen und Erzählungen wie z.B. dem "Herrn der Ringe" von J. R. R. Tolkien zu finden sei. "Far from being a parochially Islamic impulse or a nerd’s fantasy – something you can get involved in from 'your mama’s basement', as one counter-terrorism expert has said – the myth of the Caliphate echoes dreams of transcendent legitimacy that are deeply embedded in European culture and literature. To find a story of a sovereign authority long lapsed in kingship but still entitled to the allegiance of all the just, and fated to reappear at an auspicious moment, we need look no further than The Lord of the Rings (1954-55)." Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

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