US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

Sicherheitspolitische Presseschau

Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"


Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet z.B. nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu sicherheitspolitischen Fragen, den Folgen des Terrorismus und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 23.09.2018

2.1. Deutschland / Europa

The Atlantic vom 20.09.2018

"Germany’s Summer of Identity Crisis"

https://www.theatlantic.com/international/archive/2018/09/germany-spy-chief-far-right-disinformation/5708
86/?utm_source=feed

Emily Schultheis betrachtet die aktuelle deutsche Debatte über den entlassenen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen aus amerikanischer Perspektive als Ausdruck einer tiefergehenden "Identitätskrise". "The Maassen story seemed to weave together a number of questions Germany is wrestling with — the rise of the far right, the debate over disinformation and reality, and the future of immigration policy. Though some of these questions have simmered beneath the surface since the end of World War II, recent debates over German identity, society, and history have thrown the country into something of an existential crisis: What does it mean to be German? And what is Germany’s relationship to its own dark history?"

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Spiegel Online vom 21.09.2018

"How the Alternative for Germany Has Transformed the Country"

http://www.spiegel.de/international/germany/how-the-alternative-for-germany-has-transformed-the-country-a
-1227360.html

In diesem Beitrag aus der SPIEGEL-Printausgabe widmet sich das Magazin den Hintergründen des politischen Aufstiegs der AfD in Deutschland. "Founded only five years ago, the Alternative for Germany has grown from a marginal party to a game-changer in federal and state politics -- and become ever more radical. Is it a testament to the strength of German democracy, or a threat to it?"

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The Independent vom 22.09.2018

"British public to be given knife, bomb and shooting first aid training for terror attacks"

https://www.independent.co.uk/news/uk/home-news/terror-attack-first-aid-training-shooting-knife-bomb-inju
ries-medical-emergency-a8547596.html

Die britische Regierung plant dem Independent zufolge, Erste-Hilfe-Kurse mit besonderem Augenmerk auf Verletzungen durch Terroranschläge anzubieten. "Members of the public will be trained to treat victims of terror attacks in the aftermath of incidents, under a nationwide programme launched by the police, The Independent can reveal. With security sources continuing to warn of an unprecedented threat, the first aid courses will focus on wounds caused by bombings, shootings and knife attacks. Defence minister Tobias Ellwood, who attempted to save the life of the police officer killed in last year’s Westminster attack, this week called for members of the public to 'step forward' during incidents."

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Tagesspiegel vom 21.09.2018

"Die Aufgabe der Medien ist Information, nicht Erziehung"

https://www.tagesspiegel.de/politik/berichte-ueber-den-hambacher-forst-und-chemnitz-die-aufgabe-der-medie
n-ist-information-nicht-erziehung/23095036.html

Ein Haltungsjournalismus, der Rechtsextremismus anprangert und Linksextremismus verharmlost, ist eine Gefahr für die Demokratie, meint Christoph von Marschall mit Blick auf die unterschiedliche mediale Gewichtung in Artikeln über die Proteste in Chemnitz und im Hambacher Forst. "Wo hat es mehr Rechtsbrüche und Verwundete gegeben, in Chemnitz oder im Hambacher Forst? Der Ton in vielen Medien ist umgekehrt. Chemnitz wird als verabscheungswürdige braune Stadt vorgeführt. Trotz der erschreckenden Gewalt gegen Polizisten im Hambacher Forst scheint in vielen Berichten eine unjournalistische Sympathie mit den Aktivisten durch. Die Proteste, wird betont, seien friedlich oder weitgehend friedlich verlaufen. Wäre die Überschrift 'Friedliche Proteste in Chemnitz' ebenso denkbar? Nach dem tödlichen Unfall eines Fotojournalisten im Hambacher Forst ist der mediale Reflex nicht: Sind die illegalen Baumhäuser nicht wirklich eine Gefahr für Leib und Leben und sollten die Aktivisten ihren Widerstand aufgeben, um weitere Unfälle zu vermeiden? Sondern: Aus Betroffenheit müsse man die Räumung beenden."

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Tagesspiegel vom 23.09.2018

"Warum Chemnitz nicht der Hambacher Forst ist"

https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextreme-gewalt-warum-chemnitz-nicht-der-hambacher-forst-ist/231
01702.html

In einer Replik auf einen Artikel des Extremismusexperten Eckhard Jesse im Tagesspiegel (Presseschau vom 21.09.2018) warnt Sebastian Leber vor einer Gleichsetzung rechter und linker Gewalt. "Die Gleichsetzung von Chemnitz mit dem Hambacher Forst ist eine unerträgliche Verharmlosung. Und wird ausschließlich von Leuten betrieben, die nicht vor Ort waren. Falls es wirklich Forschern bedürfte, um in diesen Zeiten rechte und linke Gewalt zu vergleichen, dann würde man sich wenigstens eine ehrliche Einordnung wünschen. Dann müsste zum Beispiel erwähnt werden, dass die Proteste der Umweltaktivisten nicht ansatzweise an die Ausschreitungen in Wackersdorf oder Brokdorf heranreichen, und erkennen, dass der Rechtsstaat damit fertig wird. Andererseits würde ein seriöser Forscher herausarbeiten, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie eine Situation gab, in der Vertreter einer Parlamentspartei, die jetzt bei 18 Prozent steht, auf der Straße offen mit Neonazis paktieren und den Umsturz fordern – konkret: die Bundesrepublik abschaffen wollen. So eine Erkenntnis ist von Jesse nicht zu erwarten."

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2.2. USA

The Intercept vom 21.09.2018

"Michael Moore's 'Fahrenheit 11/9' Aims Not at Trump But at Those Who Created the Conditions That Led to His Rise"

https://theintercept.com/2018/09/21/michael-moores-fahrenheit-119-aims-not-at-trump-but-at-those-who-crea
ted-the-conditions-that-led-to-his-rise/

Der Dokumentarfilmer Michael Moore hat sich in seinem neuen Film "Fahrenheit 11/9" mit dem Aufstieg Donald Trumps zum US-Präsidenten auseinandergesetzt. Glenn Greenwald lobt in seiner Besprechung, dass Moore sich in weiten Teilen des Films auf die strukturellen Ursachen des politischen Erfolgs Trumps konzentriert. "Moore dutifully devotes a few minutes at the start of his film to Trump’s rise, and then asks the question that dominates the rest of it, the one the political and media establishment has steadfastly avoided examining except in the most superficial and self-protective ways: 'how the fuck did this happen'? Knowing that no political work can be commercially successful on a large-scale without affirming Resistance clichés, Moore dutifully complies, but only with the most cursory and fleeting gestures: literally 5 seconds in the film are devoted to assigning blame for Hillary’s loss to Putin and Comey. With that duty discharged, he sets his sights on his real targets: the U.S. political establishment that is ensconced within both parties, along with the financial elites who own and control both of them for their own ends."

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2.3. Israel / Palästina

Die Welt vom 21.09.2018

"Israel-Feinde zu Gast bei der evangelischen Kirche"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181605610/Antisemitische-BDS-Kampagne-Israel-Feinde-zu-Gas
t-bei-der-evangelischen-Kirche.html

Martin Niewendick wirft der Evangelischen Akademie Bad Boll vor, keine Berührungsängste mit Israel-Feinden zu haben. Grund für diesen Vorwurf war eine Einladung der Akademie zu einer Konferenz zum Nahostkonflikt, auf der vor allem Diskutanten auftraten, die der antisemitischen BDS-Kampagne nahestehen. "Ein größerer Dissens zwischen den rund 20 bestätigten Diskutanten aus Politik, Kultur, Zivilgesellschaft und Wissenschaft ist nicht zu erwarten: Bis auf wenige Ausnahmen stehen fast alle ideologisch oder organisatorisch der als antisemitisch geltenden Israel-Boykott-Bewegung BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) nahe."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Zeit Online vom 23.09.2018

"Syrisches Rebellenbündnis stimmt demilitarisierter Zone in Idlib zu"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/syrien-idlib-rebellen-tuerkei-russland-demilitarisierte-zone

Rebellen der Nationalen Befreiungsfront Syriens haben der Errichtung einer Pufferzone im syrischen Idlib zugestimmt, berichtet Zeit Online. Allerdings würden die Rebellen in Alarmbereitschaft bleiben, sollte es zu Betrug seitens der Russen, des Regimes oder der Iraner kommen. "Die protürkischen Rebellen befürchten demnach, dass die Vereinbarung nur 'vorläufig' ist. Das sei auch ein Grund dafür, dass die Aufständischen ihre Waffen nicht abgeben. 'Wir werden nicht unsere Waffen, unser Land oder unsere Revolution aufgeben', hieß es in der Erklärung."

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Tageszeitung vom 22.09.2018

"Ich habe das selbst so erlebt"

https://www.taz.de/!5535210/

Isabelle Caldart im Gespräch mit der im deutschen Exil lebenden syrischen Schriftstellerin Dima Wannous über ihr Leben in Syrien vor dem Bürgerkrieg und ihr neues Buch "Die Verängstigten". "Meine Kindheit in Syrien in den 1980er und 90er Jahren war sehr deprimierend. Das realisierte ich aber erst rückblickend, als ich das Land 2011 verlassen hatte. Ich war depressiv und bemerkte es nicht, da ich kein anderes Leben kannte. Mit der Distanz und dem Abstand von drei, vier Jahren merkte ich im Exil, dass Syrien der Grund für meine Depression war. Grund war die allgegenwärtige Repression und Unterdrückung der Menschen durch das Regime. Nicht einmal im Theater hattest du dich getraut, Gefühle zu zeigen und laut zu klatschen. Oder die Architektur: In Syrien waren die Straßenzüge eigentlich schön, bevor Assad und seine Baath-Partei vieles abreißen ließen, um ihren tristen Betonstil durchzusetzen."

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Frankfurter Rundschau vom 23.09.2018

"Dutzende Tote bei Terroranschlag im Iran"

http://www.fr.de/politik/attacke-auf-militaerparade-dutzende-tote-bei-terroranschlag-im-iran-a-1588226

Martin Gehlen berichtet über die Attacke auf eine Militärparade in Ahvaz, der Hauptstadt der Provinz Chusistan im Südwesten des Iran. "Nach einem der schwersten Terroranschläge in der Geschichte des Iran, bei dem am Samstag mindestens 29 Menschen erschossen und über 60 verletzt wurden, wachsen die Spannungen in der Golfregion. Die iranische Führung beschuldigte 'ein ausländisches Regime' als Drahtzieher und zeigte damit implizit auf ihren Erzrivalen Saudi-Arabien. Eines der Länder am Südrand des Persischen Golfs habe die Attentäter politisch unterstützt sowie mit Geld und Waffen versorgt, sagte Präsident Hassan Ruhani am Sonntag, nannte aber keine Namen. Sein Land werde 'die regionalen Terrorsponsoren und ihre amerikanischen Meister' zur Verantwortung ziehen, twitterte Teherans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

New York Times vom 21.09.2018

"The Death Toll for Afghan Forces Is Secret. Here’s Why."

https://www.nytimes.com/2018/09/21/world/asia/afghanistan-security-casualties-taliban.html?emc=edit_th_18
0922&nl=todaysheadlines&nlid=201795340922

Die afghanischen Regierungstruppen haben in den Kämpfen gegen die Taliban zuletzt schwere Niederlagen erlitten. Rod Nordland berichtet, dass die Verluste nicht mehr durch neue Rekruten aufgefangen werden können und die Taliban in diesem "Abnutzungskrieg" langsam die Oberhand gewinnen "The growing losses have made recruiting fresh soldiers more important than ever, but also harder than ever. Most days at the Afghan Army’s recruitment center in Helmand, the southern province that has seen the war’s worst fighting, there are only two or three applicants, said Abdul Qudous, the center’s head. 'Sometimes we don’t see any recruits for weeks,' he said. 'People don’t want to join the army any more because the casualties are too high.' This is not just a matter of lives lost, which reverberate through families already traumatized by decades of war. It is also a sign that the stalemate between the Taliban and government forces is tipping in the insurgents’ favor. (...) In a war of attrition, the momentum is all with the Taliban, who seem to have no trouble replenishing their forces."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Middle East Online vom 23.09.2018

"Wary Pro-Turkey Syria rebels accept Idlib deal"

https://middle-east-online.com/en/wary-pro-turkey-syria-rebels-accept-idlib-deal

Die von der Türkei unterstützten Rebellengruppen in der syrischen Idlib-Provinz haben dem zwischen Ankara und Moskau ausgehandelten Kompromiss "vorsichtig" zugestimmt, berichtet Middle East Online. "Late Saturday, the National Liberation Front (NLF) rebel alliance in a statement accepted the deal reached on Monday for Idlib, but said they remained on their guard. They announced 'our full cooperation with our Turkish ally in helping to make a success their efforts to spare civilians from the afflictions of war'. (...) Under the deal, all factions in the planned demilitarised zone must hand over their heavy weapons by October 10, and radical groups must withdraw by October 15. Both the extremist Hurras al-Deen and NLF rebels are present inside this planned buffer area, the Syrian Observatory for Human Rights says. But the dominant HTS alliance is also widely present, according to the Britain-based monitor. The jihadist-led group -- which controls more than half of the Idlib region -- has not officially responded to the agreement."

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The American Conservative vom 20.09.2018

"America Prime No Longer: In Syria, Regional Powers Step Up"

https://www.theamericanconservative.com/articles/america-prime-no-longer-in-syria-regional-powers-step-up
/

Daniel DePetris hält es für eine gute Nachricht, dass die USA nicht direkt an den jüngsten Verhandlungen über die Zukunft Syriens beteiligt waren. In Washington habe sich der falsche Konsens durchgesetzt, dass die USA auf jeden Konflikt in der Welt reagieren müssen, um die eigene globale Dominanz zu bestätigen. "Neoconservative Republicans and internationalist Democrats on Capitol Hill — of which there are many — simply can’t fathom that the United States shouldn’t respond in some way when bad things are happening around the world. If innocent people are being killed or American competitors stepping into voids with solutions, the U.S. can’t afford to sit on its hands and be complacent. To even suggest such a thing is labeled by this camp as unconscionable, bordering on traitorous — a direct challenge to the idea of America as the indispensable nation. American primacy has been etched into the psyche of Washington’s foreign policy establishment ever since the Berlin Wall was chiseled away by thousands of freedom-loving Germans. And it’s been with us ever since. Primacy is an addictive drug. The American people, after all, are ambitious: if there’s a problem that needs solving, they want to solve it. (...) If you dare to question their wisdom, you’re branded as an isolationist or an appeaser who hasn’t learned from Neville Chamberlain’s Munich experience. It is the primacists, however, who haven’t learned the lessons history has to offer. One of those lessons, even if we as Americans are uncomfortable admitting it, is that the United States doesn’t have all the answers."

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Reuters vom 23.09.2018

"Explainer: Why nuclear disclosure is key first step in North Korea's denuclearization"

https://www.reuters.com/article/us-northkorea-southkorea-denuclearisatio/explainer-why-nuclear-disclosure
-is-key-first-step-in-north-koreas-denuclearization-idUSKCN1M304F

Hyonhee Shin und David Brunnstrom erklären, warum eine offizielle Offenlegung des nordkoreanischen Atomprogramms von vielen Experten als zentrale Voraussetzung für einen Erfolg der Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea betrachtet wird. "Estimates on how many nuclear weapons North Korea vary. U.S. intelligence officials have put it at between 30 and 60 warheads, while South Korea’s intelligence agency said last month the North may have as many as 100 warheads. 38 North, which estimates North Korea has 50-60 nuclear warheads, said last year the operational Yongbyon reactor is capable of producing around 6 kg of plutonium every year, enough to make about two bombs. The suspected continuation of production makes it an urgent task to get Pyongyang to first freeze nuclear and missile production, as well as convince it to declare all related facilities for verification, experts say. 'How far the North would go to disclose its facilities would be key,' said Kim Dae-young, a military analyst at the Korea Research Institute for National Strategy in Seoul. 'Though it may be implausible to rid them completely of nuclear capabilities, it’s crucial to make it impossible for them to build the bombs again, including through regular inspections.'"

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5. NSA / Überwachung / Big Data

The Los Angeles Review of Book vom 28.06.2018

"The Long View: Surveillance, the Internet, and Government Research"

https://lareviewofbooks.org/article/the-long-view-surveillance-the-internet-and-government-research/#!

Eric Gade kritisiert in seiner Besprechung des Buches "The Secret Military History of the Internet" von Yasha Levine, dass der russisch-amerikanische Journalist für seine provokativen Thesen über die Konzeption des Internets als "Waffe" zu wenige handfeste Belege vorlegen könne. "Levine (...) remains unremittingly dark, (...) claiming that these technologies were developed from the beginning with surveillance in mind, and that their origins are tangled up with counterinsurgency research in the Third World. This leads him to a damning conclusion: 'The Internet was developed as a weapon and remains a weapon today.' To be sure, these constitute provocative theses, ones that attempt to confront not only the standard Silicon Valley story, but also established lore among the small group of scholars who study the history of computing. He falls short, however, of backing up his claims with sufficient evidence. Indeed, he flirts with creating a mythology of his own — one that I believe risks marginalizing the most relevant lessons from the history of computing."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Spiegel Online vom 22.09.2018

"Kinder und Jugendliche oft Opfer rechter Gewalt"

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/deutschland-kinder-und-jugendliche-oft-opfer-rechter-gewalt-a-12293
67.html

Spiegel Online berichtet über die Antwort des Innenministeriums auf eine Schriftliche Frage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar zu minderjährigen Opfern rechtsextremer Gewalt. "2016 wurden 71 Kinder und 201 Jugendliche als Opfer registriert. In den Jahren davor waren diese Zahlen deutlich geringer; es ist allerdings von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen. Bei linksextremen Gewalttaten waren 2017 dagegen nur ein Kind und elf Jugendliche Opfer; bei Taten, die einer ausländischen oder einer religiösen Ideologie zugeschrieben wurden, fünf Kinder und neun Jugendliche. Die Grünen-Politikerin Lazar nennt die Zahlen 'erschütternd und alarmierend'. Rechte Ideologie sei 'nicht nur eine Gefahr für unsere Demokratie, sondern sie mündet mit erschreckender Regelmäßigkeit in körperliche Gefahr für Menschen und macht selbst vor extrem vulnerablen Gruppen wie kleinen Kindern nicht halt'."

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11. Sonstige Links

Al Jazeera English vom 22.09.2018

"Seymour Hersh: Journalism 'is going to hell'"

https://www.aljazeera.com/programmes/upfront/2018/09/seymour-hersh-journalism-hell-180921120003172.html

Mehdi Hasan hat sich mit dem renommierten Enthüllungsjournalisten Seymour Hersh unterhalten, der zuletzt wegen seiner Berichterstattung über Syrien kritisiert worden ist und in diesem Jahr die Autobiographie "Reporter: A Memoir" veröffentlicht hat. "When asked about accusations that he has become an apologist for Bashar al-Assad, Hersh said: 'Bashar understands that if he loses this war, he's going to be like Mussolini ... hanging from a lamp pole.' 'I just don't think he's particularly any worse than what goes on any day in Saudi Arabia,' said Hersh. 'They're all sort of in that same ballpark. And I never saw him as any more of a monster. They were all in this group of people that will kill, kill, kill to survive,' he said. We speak with seasoned journalist and author of 'Reporter: A Memoir', Seymour Hersh, about the Syria war, Donald Trump, the media and alleged Russian interference in the 2016 US election."

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Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

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