US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

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Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 20.02.2017

2.1. Deutschland / Europa

Zeit Online vom 20.02.2017

"Westen? Welcher Westen?"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-02/muenchner-sicherheitskonferenz-donald-trump-eu-zerstritten-sic
herheitspolitik

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz habe sich gezeigt, wie zerstritten Europa in Fragen der Sicherheit sei, schreibt Martin Klingst in der Zeit Online-Kolumne "Fünf vor acht". "In der Debatte über die Zukunft und die Werte der EU gerieten sich Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission, und der polnische Außenminister Witold Waszczykowski derart in die Haare, dass man sich fragte, was außer der Agrar- und Handelspolitik etliche EU-Mitglieder noch eint. Der polnischen Regierung jedenfalls schien das amerikanische Nato-Bekenntnis zu genügen. Allein darauf hatten sie gewartet, darauf kam es ihnen an. Trumps Angriffe auf die freiheitlichen Werte, auf die anderen Fundamente des westlichen Bündnisses kümmern sie nicht, im Zweifel finden sie das sogar gut." Weiter...


New York Times vom 17.02.2017

"Germany’s Taboos, Once a Bulwark Against the Far Right, May Now Be Enabling It"

https://www.nytimes.com/2017/02/17/world/europe/germany-far-right-politics-afd.html?&_r=0

Amanda Taub betrachtet den Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen in Deutschland auch als Folge der jahrzehntelangen Bemühungen, nationalistische Regungen aus historischen Gründen weitgehend zu unterdrücken. Eine Definition der nationalen Identität der Deutschen sei lange als "Tabu" betrachtet worden. Dies habe zu einem "Vakuum" geführt, das nun von der AfD gefüllt werde. "Since World War II, trying to define the German national identity, much less celebrate it, has been taboo. Doing so was seen as a possible step toward the kind of nationalism that once enabled the Nazi regime. Flags were frowned upon, as was standing for the national anthem. But spurred by a sense of lost control over the country’s borders, economy and politics, many Germans are reaching for a shared identity but finding only an empty space. Into that vacuum slipped the Alternative for Germany, known by its German initials, AfD, the nation’s fastest-growing party with recent polls showing support at 12 percent, ahead of some mainstream parties." Weiter...


2.2. USA

The Atlantic vom 17.02.2017

"Donald Trump Will Defeat ISIS"

https://www.theatlantic.com/international/archive/2017/02/donald-trump-will-defeat-isis/517062/

Trotz der aktuellen Turbulenzen im Weißen Haus ist Andrew Exum sicher, dass es US-Präsident Trump gelingen wird, den "Islamischen Staat" in Syrien und Irak zu besiegen. Verdanken werde dies Trump allerdings vor allem seinem Amtsvorgänger Barack Obama, so Exum, der zwischen 2015 und 2016 im Pentagon für die Nahostpolitik zuständig war. "(...) the fall of the Islamic State is going to happen, and it’s going to happen on this president’s watch. Like the American jobs he claims to have created that were announced long before he took office, Trump will take credit for the Islamic State’s defeat. It will be in his 2020 campaign speeches, and it will be a cudgel with which he beats the Democrats each time they (or John McCain) point out his incompetence on issues of national security. And Americans need to be fine with that, because as much as many of us do not want this president to get the credit for the work of others, defeating the Islamic State is a national good that should be bigger than politics." Weiter...


War is boring vom 19.02.2017

"The Pentagon Is Still Worried About Climate Change"

https://warisboring.com/the-pentagon-is-still-worried-about-climate-change-bda6162458d4#.pdr96uisz

US-Präsident Donald Trump macht nur wenig Hehl daraus, dass er den Klimawandel nicht als vordringliches Problem der USA betrachtet. Kevin Knodell berichtet, dass diese Einschätzung im Pentagon unter dem neuen Verteidigungsminister Mattis nicht geteilt werde. "(...) while environmental issues may not be Mattis’ top priority he definitely believes in climate change. He also helped spearhead the military’s research into renewable fuel sources. In many ways, that sets him apart from other members of the Trump administration. (...) The seemingly hostile attitude of members of the current U.S. government toward climate and environmental science has made many researchers and ecologists nervous. But the U.S. military - which Trump has promised to lavish with more funding and resources - has for years explored alternative energy sources and studied how pollution, environmental degradation and climate change can harm service members, affect military operations and contribute to new conflicts around the world. That will likely continue under Mattis’ leadership. For the military, it’s not about saving the whales - it’s about preparing for the wars of the future." Weiter...


2.3. Israel / Palästina

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19.02.2017

"Ein Staat, zwei Staaten, drei Fragezeichen"

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/washingtons-zwiespaeltige-haltung-im-nahen-ost
en-14883218.html

Wofür steht US-Präsident Donald Trump im Israel-Palästina-Konflikt, fragt Jochen Stahnke in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Während der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz jüngst weiterhin klar für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen habe, sei nach wie vor unklar, wie sich die USA unter Trump hier positionieren. "Der israelische Verteidigungsminister Lieberman hat sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen. Doch das Ringen um diese Lösung ist ohne die amerikanische Nahost-Politik undenkbar: Wofür steht Präsident Trump eigentlich bei dieser Frage?" Weiter...


BBC vom 17.02.2017

"Israel and the Palestinians: What are alternatives to a two-state solution?"

http://www.bbc.com/news/world-middle-east-39002001

Die Zweistaatenlösung des Nahostkonflikts rückt seit dem Amtsantritt von Donald Trump und durch die Siedlungspolitik der israelischen Regierung in immer weitere Ferne. Der Israel-Experte Colin Shindler stellt mögliche Alternativen vor, zu der neben der Einstaatenlösung auch ein Staatenbund Israels mit Palästina und Jordanien zählt. "The idea of a confederation between Israel, Palestine (West Bank/Gaza) and Jordan has been debated ever since 1948. A former Israeli foreign minister, Abba Eban, vigorously promoted a Benelux-style economic union solution. The Israeli Labour government after the Six Day War adopted variations of a solution known as the Allon Plan, which effectively partitioned the West Bank between Israel and Jordan with remaining territory under local Palestinian autonomy. However, it was the rise of a Palestinian national identity in the 1970s which scuppered this idea in favour of a Palestinian state. Ever since, both Jordan and Egypt have shown little enthusiasm for reassuming responsibility for the West Bank and Gaza." Weiter...


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Frankfurter Rundschau vom 19.02.2017

"Vormarsch auf Mossul"

http://www.fr-online.de/terrorgruppe-islamischer-staat/irak-vormarsch-auf-mossul,28501302,35174280.html

Martin Gehlen berichtet in der Frankfurter Rundschau über den forcierten Versuch der irakischen Armee, Mossul von der Terrormiliz "Islamischer Staat" zurückzuerobern. "Seit Mitte Oktober versuchen etwa 100 000 irakische Eliteeinheiten, Polizeikräfte und schiitische Milizen, den 'Islamischen Staat' aus Mossul zu vertreiben. Den Osten der Stadt haben sie in den vergangenen vier Monaten bereits weitgehend zurückerobert. Nun sollen die Truppen auch in die Viertel jenseits des Tigris vorrücken, wo sich schätzungsweise 5000 Extremisten inmitten von 650 000 Zivilisten verschanzt halten, darunter etwa 350 000 Kinder." Weiter...


2.5. Zentral- und Ostasien

Süddeutsche Zeitung vom 19.02.2017

"Chinas Frust mit Nordkorea"

http://www.sueddeutsche.de/politik/importstopp-chinas-frust-mit-nordkorea-1.3385787

Kai Strittmatter berichtet aus Peking über einen von China verhängten Importstopp für nordkoreanische Kohle. Nur noch etwas mehr als die Hälfte der bisher exportierten Kohle nach China dürfe vorerst geliefert werden, so die Zeitung. "Der Importstopp ist ein Zeichen zunehmender Frustration Chinas mit seinem unberechenbaren Alliierten. Das Timing ist aber auch in anderer Hinsicht bemerkenswert: Der Schritt kommt kurz nach einem ersten versöhnlichen Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Trump hatte zuvor China mehrfach über Twitter aufgefordert, Nordkorea 'unter Kontrolle' zu bringen. Und einen Tag bevor er verkündet wurde, hatten sich der amerikanische Außenminister Rex Tillerson und sein chinesischer Kollege Wang Yi zum ersten Mal getroffen: Die beiden sprachen in Deutschland am Rande eines G20-Ministertreffens miteinander. Tillerson habe dabei China erneut aufgefordert, 'alle zur Verfügung stehenden Instrumente' einzusetzen, um Nordkorea bei seinem Atomwaffenprogramm zum Einlenken zu bringen." Weiter...


TIME.com vom 20.02.2017

"The World Can Expect More Cybercrime From North Korea Now That China Has Banned Its Coal"

http://time.com/4676204/north-korea-cyber-crime-hacking-china-coal/

Mit der zeitweisen Einstellung der chinesischen Kohleimporte aus Nordkorea ist Experten zufolge eine wichtige Geldquelle des Landes weggebrochen. Charlie Campbell erwartet, dass das nordkoreanische Regime nun seine Cybercrime-Aktivitäten verstärken werde, um zusätzliche Einnahmen zu generieren. "North Korea already has an elite squad of 6,800 state hackers who are engaged in global fraud, blackmail and online gambling, together generating an estimated annual revenue of $860 million, according to the Korea Institute of Liberal Democracy in Seoul. (...) Attacks have already increased in size, frequency and boldness since the imposition of last February’s U.N. sanctions. In May, North Korean agents stole the personal details of 10.3 million users of the Interpark e-commerce firm in South Korea. They then attempted to blackmail of the firm’s board for 3 billion won ($2.6 million) of untraceable bitcoin. (...) Hacks are especially likely to ramp up as Pyongyang searches for ways to fund the final stage of its quest for a nuclear-armed ballistic missile capable of hitting the U.S. mainland." Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Defense One vom 17.02.2017

"We’re Ignoring the Best Bad Option for Syria"

http://www.defenseone.com/ideas/2017/02/were-ignoring-best-bad-option-syria/135545/?oref=d-river

Im Westen sei die öffentliche Diskussion über den Krieg in Syrien seit der Einnahme Aleppos durch die syrischen Regierungstruppen weitgehend zum Erliegen gekommen, stellt Alexander Decina fest. Viele wollten sich offenbar nicht der "schmerzhaften Realität" stellen, dass Präsident Assad seine Machtposition gesichert habe und nicht abtreten werde. Die vollständige Rückeroberung Syriens durch die Assad-Truppen sei allerdings ebenso unwahrscheinlich. Ein "Einfrieren" des Konflikts sei deshalb die beste unter vielen schlechten Optionen, um die Gewalt zu verringern, so Decina. "It would certainly be better than the violent ouster of Assad. In such a scenario, the clashes among the opposition groups and the fragmented regime supporters would take place not only in Idlib province but across the country, including in its most populous cities. Expanded areas of conflict would expose far more civilians to violence, dramatically increasing refugee flows. Furthermore, Syria would be carved into miniature fiefdoms controlled by local warlords, creating an environment far more welcoming to transnational terrorist groups. The whole of Syria would be rendered a failed state." Weiter...


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Spiegel Online vom 20.02.2017

"Schäuble sieht Raum für mehr Militärausgaben"

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wolfgang-schaeuble-finanzminister-sieht-raum-fuer-mehr-militaer
ausgaben-a-1135346.html

Mehr Geld für Verteidigung sei kein Widerspruch zu einem ausgeglichenen Haushalt, beteuert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. "Mehr Geld für den Verteidigungsetat - diese Forderung wurde gerade wieder bei der Sicherheitskonferenz in München erhoben. Bundesfinanzminister Schäuble sagt: 'Den Spielraum dazu haben wir.'" Weiter...


The Times vom 20.02.2017

"SAS troops spearhead liberation of Mosul"

http://www.thetimes.co.uk/edition/news/sas-troops-spearhead-liberation-of-mosul-32hxkk3jz

An der aktuellen Offensive irakischer Truppen zur Vertreibung des "Islamischen Staates" aus dem Westen Mossuls sind der britischen Times zufolge auch amerikanische und britische Spezialeinheiten beteiligt. "SAS troops, with US Green Beret and Delta Force commandos, are embedded with Iraqi and Kurdish fighting units in a battle expected to last several months, to free 650,000 civilians. The forces of both countries are supposed to be limited to advisory and training roles, but have been dragged into combat. Special forces killed suicide car bombers yesterday and acted as ground spotters for coalition airstrikes. They also backed up at least 50,000 Iraqi soldiers, police and paramilitaries advancing on the city from the south and west." Weiter...


5. NSA / Überwachung / Big Data

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17.02.2017

"Wenn die Puppe im Kinderzimmer spioniert"

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/bundesnetzagentur-vertietet-puppe-cayla-wegen-spiona
ge-14882601.html

Die Bundesnetzagentur hat die Herstellung, die Einfuhr, den Vertrieb und auch den Besitz einer Puppe mit dem Produkttitel "My friend Cayla" untersagt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Der Grund dafür: Die Puppe gilt als 'verbotene Sendeanlage' nach Paragraf 90 des Telekommunikationsgesetzes, weil sie eine Art Spionagegerät ist." Weiter...


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Tageszeitung vom 19.02.2017

"Hier geschehen große Dinge!"

http://www.taz.de/Serie-zur-Alt-Right-Bewegung-3/3/!5381847/

In Teil III der taz-Serie zur Alt-Right-Bewegung in den USA untersucht Riccardo Valsecchi die Verbindungen der Alt-Right-Bewegung mit strammen Neonazis und wie diese für die Wahl von US-Präsident Donald Trump mobilisiert werden konnten. "Seit 2015 lebt Valsecchi in den USA, wo der Film 'The Nazi Hustle' entstand, der in Italien auf Festivals gezeigt wurde. In dieser Undercover-­Recherche, die Valsecchi in der taz in drei Teilen nachzeichnet, geht es um die Alt-Right-Szene vor dem Hintergrund der Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump. Trailer des Films unter: vimeo.com/189136448" Weiter...


The Spectator vom 18.02.2017

"Trump really could crush Isis. But what happens next could be worse"

http://www.spectator.co.uk/2017/02/trump-really-could-crush-isis-but-what-happens-next-could-be-worse/

Paul Wood warnt, dass eine Niederlage des "Islamischen Staates" in Syrien und Irak die Terrorgefahr für den Westen möglicherweise zunächst erhöhen könnte. "Though the physical caliphate might fall, [Rolf Holmboe, a former Danish ambassador to Syria,] said, the 'virtual caliphate' would remain. A document is circulating among Isis members through text messages and Twitter. Titled 'The caliphate will not perish,' it is a series of morale-boosting declarations by Isis leaders, living and dead. (...) the fall of the Isis by the hand of America will be the 'just cause' for a new generation of jihadis. The end of the physical territory of the caliphate will not be the end of the idea of the 'Islamic State'. That might be just as dangerous." Weiter...


10. Ökonomie

heute.de vom 20.02.2017

"Bis an die Zähne bewaffnet"

http://www.heute.de/sipri-bericht-globaler-waffenhandel-boomt-mittlerer-osten-und-asien-im-kaufrausch-465
76664.html

Marcel Burkhardt stellt den aktuellen Bericht des Internationalen Friedensforschungsinstituts Sipri zum globalen Waffenhandel vor. "So viele Waffendeals wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr: Im Mittleren Osten und in Asien herrscht Kaufrausch. Den Friedensforschern des Instituts Sipri zufolge profitieren vor allem die USA und Russland. Deutschland dagegen mindert seine Exporte." Weiter...


Stockholm International Peace Research Institute vom 20.02.2017

"Increase in arms transfers driven by demand in the Middle East and Asia, says SIPRI"

https://www.sipri.org/media/press-release/2017/increase-arms-transfers-driven-demand-middle-east-and-asia
-says-sipri

Hier der Direktlink zu den Ergebnissen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) mit den neuen Zahlen zum internationalen Waffenhandel. "The volume of international transfers of major weapons has grown continuously since 2004 and increased by 8.4 per cent between 2007–11 and 2012–16, according to new data on arms transfers published today by the Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Notably, transfers of major weapons in 2012–16 reached their highest volume for any five-year period since the end of the cold war. The flow of arms increased to Asia and Oceania and the Middle East between 2007–11 and 2012–16, while there was a decrease in the flow to Europe, the Americas and Africa. The five biggest exporters — the United States, Russia, China, France and Germany — together accounted for 74 per cent of the total volume of arms exports." Weiter...


11. Sonstige Links

spiked vom 17.02.2017

"Fahrenheit 451 is a better guide than 1984"

http://www.spiked-online.com/newsite/article/fahrenheit-451-is-a-better-guide-than-1984/19461

Patrick West meint, dass die Anti-Utopie des Romans "Fahrenheit 451" aktuelle Trends liberaler Gesellschaften im Westen besser zum Ausdruck bringt als die Gesellschaftsvision des Buches "1984" von George Orwell. "In this book set in the future, firemen go round not extinguishing fires, but igniting them — specifically to burn books that are deemed too dangerous for people to read, to protect people’s feelings and shield them from suggestive thoughts and 'evil ideas'. The society imagined in Fahrenheit 451 is one in which hyper-sensitive identity politics have been taken to their logical conclusion. (...) It’s all well and good to be weary of Donald Trump. Few of us aren’t. But if we are going to talk in conspiratorial tones about a forthcoming authoritarian state, remember that they often arise with the connivance of superficially decent, ordinary people. Those who No Platform speakers at universities, who silence others for their 'offensive speech', who ban books for containing dangerous ideas, who enjoy their own 'two-minute hates' in Washington DC or the University of California, Berkeley: they are just as much a threat to the present and to the future. The thought police are now among us, not above us. In Orwell’s dystopia, it’s the obviously nasty people who run the fascist state; in Bradbury’s, it’s simple minds with good intentions who have brought about such a nightmare." Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2001 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind. Wir haben uns der Vollständigkeit wegen entschlossen, alle Links im Archiv zu halten.

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