US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

Sicherheitspolitische Presseschau

Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"


Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet z.B. nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu sicherheitspolitischen Fragen, den Folgen des Terrorismus und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 24.05.2018

2.1. Deutschland / Europa

The National Interest vom 22.05.2018

"Austria and Germany Need to Rethink Their National Security Strategies"

http://nationalinterest.org/feature/austria-germany-need-rethink-their-national-security-25925?page=show

Franz-Stefan Gady bezweifelt, dass die Verteidigungshaushalte in Deutschland und Österreich mit der Begründung einer angeblichen Bedrohung durch Russland erhöht werden können. "While there may be a collective sense in Austria and Germany that security has worsened in Europe and the world, Russia is not seen as a major security threat. As a consequence, using Russia to justify an increase in defense spending may only bring forth a lackluster response (...). Going forward, any narrative supporting an increase in Austrian and German defense spending — plus an increased military role of both countries in European security — cannot be built in reaction to threats from Russia or the Islamic State, but they must be formulated as actions to preserve the unique economic and political achievements of both Austria and Germany. There has to be an Austrian, German, and European equivalent of the idea of American exceptionalism founded upon liberal principles and not blood. In short, both countries and the whole of Europe need to jointly shape a narrative around becoming an 'arsenal of liberal democracy,' to paraphrase Franklin D. Roosevelt."

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2.2. USA

Politico vom 24.05.2018

"'He is not taking this guy’s s —': Why Trump pulled out of the Kim meeting"

https://www.politico.com/story/2018/05/24/trump-north-korea-kim-jong-un-strategy-607976

Für Eliana Johnson und Michael Crowley steht Donald Trumps Absage des Gipfeltreffens mit Kim Jong Un im Zeichen einer außenpolitischen Strategie, die auf Härte setzt und an die Prinzipien seines Buches "The Art of the Deal" anknüpft. "Trump’s foreign policy has been guided by his desire to look tough. Earlier this month, Trump delivered on his longtime vows to scrap the Iran nuclear deal, insisting that he could impose stricter terms on Tehran. 'I never get too attached to one deal or one approach,' Trump wrote in his 1987 bestseller, 'The Art of the Deal'. (...) The looming question is to what extent the summit’s cancellation means a reversion to the saber-rattling, on the president’s part, that prevailed before meaningful communication between the two countries began."

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Spiegel Online vom 24.05.2018

Trumps Notbremse

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-sagt-treffen-mit-kim-jong-un-ab-wie-geht-es-weiter-a-1
209409.html

Die Absage des Gipfeltreffens zwischen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump sei ein "herber Rückschlag" für Trump, schreibt Roland Nelles auf Spiegel Online. "Offenbar glaubte Trump, als 'bester Dealmaker aller Zeiten' das Nordkorea-Problem im Alleingang lösen zu können. Nun wird er in die Realität zurückgeholt - und sicherlich auch entzaubert. Es gibt eine Reihe guter Gründe, weshalb es anderen Präsidenten vor Trump nicht gelungen ist, mit der Kim-Dynastie innerhalb kürzester Zeit zu einer Lösung zu kommen. Außenpolitik ist eben komplizierter als ein Immobiliendeal in West Palm Beach."

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Spiegel Online vom 24.05.2018

"Schlagabtausch mit Trumps Falken"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/heiko-maas-bei-john-bolton-und-mike-pompeo-schlagabtausch-mit-trump
s-falken-a-1209190.html

Bei seinem Antrittsbesuch in Washington habe Bundesaußenminister Heiko Maas "nicht mal mehr" versucht, den Bruch im transatlantischen Verhältnis schönzureden, konstatiert Matthias Gebauer auf Spiegel Online. "Inhaltlich stehen sich die beiden Seiten unversöhnlich gegenüber. Washington will Teheran nach dem Ausstieg aus dem noch unter Barack Obama ausgehandelten Deal mit massiven Sanktionen in die Knie zwingen. Der klammheimliche Wunsch, dass am Ende auch die von Washington stets als Regime bezeichnete Regierung samt dem religiösen Wächterrat stürzt, schwingt bei Außenminister Mike Pompeo ziemlich unverhohlen mit."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Asia Times vom 24.05.2018

"Iraqi voters undermine Trump’s Iran strategy"

http://www.atimes.com/article/iraqi-voters-undermine-trumps-iran-strategy/

Für die Iran-Strategie der US-Regierung sei es ein schwerer Rückschlag, dass mit Muqtadar al-Sadr und Hadi al-Amiri zwei antiamerikanische Kandidaten die irakischen Parlamentswahlen gewonnen haben, meint M.K. Bhadrakumar. "Coalition making will be a long drawn out process, but what is clear is that the next government in Baghdad will have a pronouncedly anti-American tilt and the probability is high that it could evict US troops and contractors totaling 100,000 in Iraq. (...) Western analysts make much out of Sadr’s nationalistic outlook to give it an anti-Iranian tweak, but that betrays wishful thinking. Sadr is indeed a mercurial personality and tends to lean toward 'red Shi’ism' in his outlook on Iraq’s political economy. His alliance partners are communists and secularists. But significantly, he met Amiri on Monday and said later in a statement: 'The process of government formation must be a national decision and importantly, must include the participation of all the winning blocs.'"

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2.5. Zentral- und Ostasien

Zeit Online vom 24.05.2018

"USA laden China von internationalem Seemanöver aus"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/rimpac-usa-china-militaermanoever-suedchinesisches-meer-aufru
estung

Weil die USA vermuten, dass China Raketensysteme im Südchinesischen Meer in Stellung gebracht habe, soll die Volksrepublik nicht am diesjährigen Militärmanöver der Pazifik-Anrainer teilnehmen, berichtet Zeit Online. "Chinas Aufrüstung im Südchinesischen Meer führe dazu,'die Spannungen zu verschärfen und die Region zu destabilisieren', sagte ein Sprecher des Pentagon. Deshalb werde das Rimpac-Manöver der Pazifik-Anrainer in diesem Jahr ohne China stattfinden."

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Tageszeitung vom 23.05.2018

"Dissidenten setzen auf Merkel"

https://www.taz.de/!5505488/

Die Hoffnungen chinesischer Dissidenten ruhten vor ihrem Chinabesuch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, schreibt Felix Lee, Auslandskorrespondent China der Tageszeitung. "In der Vergangenheit waren solche Treffen für die Dissidentenszene hilfreich, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Die Führung scheint sich davon aber immer weniger beirren zu lassen. Die Bürgerrechtsanwälte Jiang Tianyong und Yu Wensheng, die Merkel bei früheren Besuchen traf, sind inzwischen in Haft."

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Die Welt vom 22.05.2018

"Mit den 'Geurlaubten' zeigt China seine ganze Gnadenlosigkeit"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article176571427/Zu-Merkels-Besuch-zeigt-Chinas-Regime-seine-Gnade
nlosigkeit.html

Johnny Erling berichtet über Chinas sogenannte "Geurlaubte", eine euphemistische Umschreibung für die zwangsweise temporäre Verbannung "potenzieller Unruhestifter" in China, während "heikler Ereignisse" in der Hauptstadt Peking. "Vor wichtigen Parteiversammlungen, symbolhaften Gedenktagen, wie der Erinnerung an das Tiananmen-Massaker vom 4. Juni 1989, oder Staatsbesuchen, zwingt die politische Polizei potenzielle Unruhestifter, die Hauptstadt zu verlassen. Sie sperrt sie aber nicht ein, sondern eskortiert sie zum 'Urlaubmachen' weit weg, bringt sie etwa in Hotels mit Meerblick unter. Es ist das human wirkende Antlitz einer zynischen Freiheitsberaubung. Die 'Geurlaubten', wie das chinesische Wort dafür heißt, dürfen wieder nach Peking zurückkehren, sobald das heikle Ereignis vorüber ist."

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Frankfurter Rundschau vom 24.05.2018

"Wer widerspricht, verschwindet"

http://www.fr.de/wirtschaft/china-wer-widerspricht-verschwindet-a-1511234

Finn Mayer-Kuckuk fühlt sich mit Blick auf den China-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel "zunehmend" an die Stalin-Zeit erinnert. "Chinas Justiz ähnelt hier mehr und mehr der sowjetischen Rechtsprechung der Stalin-Zeit: Die Partei sichert sich mit Gewalt ein Monopol auf die Wahrheit. Wer widerspricht, verschwindet. 'Die harte Wahrheit lautet: China bewegt sich in der Wahrung grundlegender Rechte in erschreckender Weise rückwärts', sagt Sophie Richardson von der Organisation Human Rights Watch."

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Foreign Policy vom 22.05.2018

"Beijing’s Threats Against Taiwan Are Deadly Serious"

http://foreignpolicy.com/2018/05/22/beijings-threats-against-taiwan-are-deadly-serious/

Die Drohungen Chinas gegenüber Taiwan sollten nach Ansicht von Derek Grossman nicht unterschätzt werden. Peking habe die Hoffnungen auf eine politisch herbeigeführte Wiedervereinigung aufgegeben und fasse nun auch militärische Optionen ins Auge. "(...) Taiwan and the United States must prepare for greater hostility in the coming years, almost certainly lasting out to the next Taiwan presidential election in 2020. By that time, Beijing hopes its pressure tactics will have borne fruit and it will have a new Taiwanese president who is more amenable to keeping the 1992 Consensus in place. If Tsai wins reelection — or another, even more anti-mainland candidate, such as Lai, gets elected — then another four years of tension and possibly military conflict are likely."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Frankfurter Rundschau vom 23.05.2018

"Weg mit der Watte"

http://www.fr.de/politik/diplomatie-weg-mit-der-watte-a-1511283

Martin Gehlen fordert die EU in einem Kommentar auf, Kairo wegen seiner Willkürurteile zur Rede zu stellen. "Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht der nächste Aktivist spurlos verschwindet, nachts abgeholt von einem vermummten Rollkommando. Und so stellt sich die Frage immer dringender, ob Deutschland und die anderen EU-Staaten so weitermachen können mit ihrem bisherigen Wattekurs gegenüber den Machthabern am Nil, den rituellen Ermahnungen per Presseerklärung, den leisetreterischen Staatsbesuchen und den blühenden Waffengeschäften. Ägyptens Brachialstrategie ist keineswegs nur seine eigene nationale Angelegenheit."

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Quartz vom 22.05.2018

"South Korea’s tactic for manipulating Trump: Flatter the hell out of him"

https://qz.com/1285452/south-koreas-moon-jae-ins-tactic-for-manipulating-trump-flatter-the-hell-out-of-hi
m/

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in habe im Gegensatz zu vielen anderen Regierungschefs verstanden, dass US-Präsident Trump vor allem mit Schmeicheleien überzeugt werden könne, meint Max de Haldevang. "Moon set standards high last month, declaring that Trump should win the Nobel Peace Prize for agreeing to meet North Korea’s Kim Jong-un. In a White House visit today (May 22), Moon kept up the act with an excruciating level of public self-debasement. (...) The tactic does seem to be working for Moon, says Koreas expert Robert E Kelly. Kelly explains that Trump’s threats of war with North Korea last year 'scared the daylights out of South Koreans,' who became desperate to push him into peace negotiations. Trump has certainly come a long way toward peace since then."

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The Atlantic vom 23.05.2018

"Former South Korean National-Security Adviser: The U.S. May Have to Withdraw Some Troops"

https://www.theatlantic.com/international/archive/2018/05/us-forces-korea-chun-yungwoo/560852/?utm_source
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Der frühere südkoreanische Nationale Sicherheitsberater Chun Yung Woo hat gegenüber Uri Friedman seine Überzeugung geäußert, dass eine Einigung mit Nordkorea nicht ohne Zugeständnisse im Hinblick auf das Bündnis mit den USA möglich sein wird."(...) a top aide to former South Korean President Lee Myung Bak told me that South Koreans will 'have to live with' a reduction in American forces in Korea 'if that’s necessary and there’s no other way to denuclearize North Korea.' 'If we can make a deal with the U.S. on the basis of partial withdrawal — a drawdown of U.S. troops — that’s something I think we should discuss seriously,' said Chun Yung Woo, who served as national-security adviser to Lee — a conservative hard-liner on North Korea and champion of the U.S.–South Korea alliance — from 2010 to 2013."

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Al Jazeera English vom 23.05.2018

"Supreme leader: Europe must follow demands or deal's off"

https://www.aljazeera.com/news/2018/05/supreme-leader-europe-follow-demands-deal-180523194814152.html

Der Oberste Religionsführer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hat Bedingungen genannt, die Europa erfüllen müsse, wenn das Atomabkommen mit Teheran weiterhin aufrechterhalten werden soll. "European powers must continue buying crude and protect Iranian oil sales from US pressure, and promise they won't seek new negotiations on Iran's ballistic missile programme and Middle East activities, Ayatollah Ali Khamenei's official website said on Wednesday. 'European banks should safeguard trade with the Islamic Republic. We do not want to start a fight with these three countries [France, Germany and Britain], but we don't trust them either,' Khamenei said. (...) Khamenei said over the past two years the United States 'has repeatedly violated' the nuclear deal but the Europeans remained silent. He asked Europe to 'make up for that silence' and to 'stand up against the US sanctions'."

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New Eastern Europe vom 26.04.2018

"Uncertain territory. The strange life and curious sustainability of de facto states"

http://neweasterneurope.eu/2018/04/26/uncertain-territory-strange-life-curious-sustainability-de-facto-st
ates/

Thomas de Waal von Carnegie Europe schreibt angesichts der anhaltenden Spannungen in der Ukraine, dass Regionen mit ungeklärten Souveränitätsansprüchen in der internationalen Ordnung nicht ungewöhnlich seien. "Most territories of this kind exist as a result of conflict. When the political conflict that created them is resolved, their status is regularised – sometimes fortunately through negotiations (as in Colombia, the Philippines, Indonesia), in other cases by violence (as in Chechnya and Sri Lanka) that may presage more conflict in the future. Things become more interesting however, when the violence is over but the conflict is unresolved, such that the irregular status is long-lasting, the temporary has become permanent. Turkish Cypriots have been living in this irregular condition for almost half a century, Abkhaz and Transnistrians for 25 years."

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5. NSA / Überwachung / Big Data

netzpolitik.org vom 23.05.2018

"Mein Team wird sich melden: Mark Zuckerberg düpiert das EU-Parlament"

https://netzpolitik.org/2018/mein-team-wird-sich-melden-mark-zuckerberg-duepiert-das-eu-parlament/

Alexander Fanta fordert die europäischen Kartellwächter angesichts des Auftritts Mark Zuckerbergs vor dem Europaparlament in Brüssel dazu auf, sich mit dem quasi Monopol von Facebook näher zu befassen. "Bei der heikelsten aller Fragen kniff Zuckerberg: der Frage des Wettbewerbs. Der Liberale Verhofstadt erinnerte die Zuhörer daran, dass selbst ihm als Marktliberalem das unbegrenzte Wachstum und die zunehmende Oligopolisierung des Internets unheimlich seien. Auf die Frage, ob Facebook denn eigentlich noch Konkurrenten habe, antwortete der Facebook-Gründer aber bloß: 'Es gibt jeden Tag neue Mitbewerber.' Ähnlich war das schon bei der Anhörung im US-Kongress, wo Zuckerberg sich auf die Gretchenfrage nach einem möglichen Monopol Facebooks mit einem nonchalanten 'es fühlt sich nicht so an' gerettet hatte. Das sollte von Europas Kartellwächtern als indirekte Aufforderung zur Intervention gewertet werden."

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Spiegel Online vom 23.05.2018

"Ein Desaster vor allem für Facebook"

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/mark-zuckerberg-beim-europaparlament-desaster-fuer-facebook-a-
1209061.html

Spiegel Online-Kolumnist Sascha Lobo glaubt, dass Mark Zuckerberg die Macht der Europäischen Union unterschätzt habe. "Die Anhörung war ein Desaster für Facebook. Zuckerberg hätte kaum eine bessere Vorlage liefern können für eine aggressive Regulierung durch die EU. In einer Mischung aus Nichtantworten, Ausweichen und 'Keine Zeit'-Gebaren ist nicht nur eine Missachtung des EU-Parlaments offenbar geworden. Zuckerberg hat auch bewiesen, dass er die Konfrontation noch immer als PR-Kampf sieht. Diesen Teil des Kampfs hat er in der Tat gewonnen, aber er hat in dramatischer Weise die Macht der EU unterschätzt. Deshalb wird fast zwingend früher oder später ein Exempel an Facebook statuiert werden. Leider eignen sich die meisten, gravierenden Probleme mit Facebook kaum dazu, als Großexempel behandelt zu werden. Sie sind fast alle komplex und vertragen keine Holzhammerregulierung. Die Notwendigkeit sowohl zur Regulierung wie auch zur Differenzierung lässt sich an drei konkreten Punkten aus der Anhörung erklären."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Radio Free Europe/Radio Liberty vom 19.05.2018

"Rage Against The Mom: Psychoanalyzing The Link Between Upbringing And Terrorism"

https://www.rferl.org/a/mothers-terrorism-linksshame-honor--psychoanalyst-kobrin/29237351.html

Die Terrorismus-Expertin und Psychoanalytikerin Nancy Hartevelt Kobrin hat sich mit den psychologischen Hintergründen islamistischer Terroristen beschäftigt und hat dabei insbesondere die Beziehungen der Täter zu ihren Müttern untersucht. "In a nutshell, Kobrin said all appear to have had relationship issues with their mothers that stemmed from being infants in what anthropologists describe as 'shame-honor cultures.' 'My analysis strips the aberrant violent antisocial behavior down to its naked truth -- a problem buried in their souls but arising early in childhood development run amok,' Kobrin tells RFE/RL. 'The problem is that these terrorists are coming from shame-honor cultures, which are dysfunctional by definition,' Kobrin explains. 'Their reservoir of rage arises from problems nested in early maternal attachment in shame-honor cultures -- the early mother-infant bonding attachment, the first relationship in life,' Kobrin says. A shame-honor culture is one where the pursuit of what is considered 'honor' can lead to a quest for achieving a sense of 'justice' through violence and revenge, anthropologists say. In shame-honor cultures -- as you would find in Chechnya, Afghanistan, Pakistan, and the Arab Middle East -- shame is used to discipline infants and children, Kobrin explains. Infants in shame-honor cultures, she says, are also often treated like objects and learn to repress their feelings to the point that internal rage can boil within."

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Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

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