US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

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Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 22.05.2017

1. Aktuelles

Spiegel Online vom 23.05.2017

Mehrere Tote nach Explosion bei Konzert - Polizei geht von Terroranschlag aus

http://www.spiegel.de/politik/ausland/manchester-polizei-geht-nach-explosionen-bei-konzert-von-terroransc
hlag-aus-a-1148865.html

Die Polizei spricht von einem Terrorakt: Bei einem mutmaßlichen Anschlag in Manchester sind mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen, rund 50 weitere wurden verletzt. Spiegel Online fasst die aktuellen Erkenntnisse zusammen: "Wie mehrere englische Medien berichten, soll es am Ende eines Konzerts der US-amerikanischen Pop-Sängerin Ariana Grande mindestens einen Knall gegeben haben. Zeugen berichteten von einem Knall nach dem letzten Song des Konzerts, es habe aber keinen Rauch gegeben. Die Polizei gab an, gegen 22.33 Uhr über Explosionen in der Manchester Arena informiert worden zu sein. Notfallfahrzeuge rasten zu der Multifunktionshalle, Hubschrauber kreisten über dem Areal. Menschen seien in Panik und mit Tränen in den Augen aus der Halle geflohen." Weiter...


2.2. USA

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.05.2017

"Plötzlich Realpolitiker"

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/kommentar-ploetzlich-realpolitiker-15026910.ht
ml

"Mit seinem bemerkenswerten Aufruf gegen den islamistischen Extremismus beweist Donald Trump, dass er sich in seiner Haltung zur islamischen Welt fortentwickelt hat", stellt Klaus-Dieter Frankenberger nach der "Islam-Rede" Trumps fest. "Vor allem aber ist Präsident Trump nicht mehr Kandidat Trump, der seine Zuhörer mit pauschalen Angriffen gegen den 'radikalen Islam' entzückt; jetzt ist der 'islamistische Extremismus' der Feind. Und das trifft zu. Dieser Aufruf ist bemerkenswert. Denn er verrät eine Fortentwicklung, was Trumps Haltung zur islamischen Welt anbelangt. Als frühe Amtshandlung hat er ein, von Gerichten gestopptes, Einreiseverbot für Bürger einer Reihe muslimischer Länder verhängt. Nun redet er einem Zusammenprall der Kulturen nicht mehr das Wort; einem Demokratieexport sowieso nicht. Nun sucht er eine große Koalition zu schmieden gegen islamistisch motivierte Terroristen, wobei der Hauptkampf von den muslimischen Ländern selbst zu tragen sei." Weiter...


Tageszeitung vom 21.05.2017

"Die Allianz der Verlogenen"

http://www.taz.de/Kommentar-Trump-in-Saudi-Arabien/!5408057/

Andreas Zumach wundert sich dagegen über den von Donald Trump erwählten neuen Partner im Kampf gegen den Terrorismus. "Der weltweit wichtigste staatliche Unterstützer und Finanzier dieser 'barbarischen Kriminellen' ist allerdings die – durch den ersten Auslandsbesuch des US-Präsidenten hofierte und gestärkte – wahhabitische Königshausdiktatur in Riad. Und das seit den ersten Anschlägen sunnitischer Islamisten im Afghanistan der 80er Jahre bis hin zur aktuellen Unterstützung für den 'Islamischen Staat' und andere aktive sunnitische Terrorgruppen. Diese Fakten sind der US-Regierung natürlich bekannt. Doch die Aussicht auf die milliardenschweren Rüstungsgeschäfte mit Riad haben in Washington offensichtlich zur Verdrängung dieser Tatsachen beigetragen." Weiter...


The National Interest vom 21.05.2017

"Trump's Riyadh Speech: Bowing to the Saudi Regime"

http://nationalinterest.org/blog/paul-pillar/trumps-riyadh-speech-bowing-the-saudi-regime-20778?page=show

Mit seiner Grundsatzrede zum Islam in Saudi-Arabien habe sich US-Präsident Trump praktisch vor dem saudischen Regime verbeugt, schreibt Paul R. Pillar. "All this, especially the anti-Iran part, was music to the ears of the Saudi rulers. But besides acting like a guest who is pleasing to the hosts, what else did this speech accomplish? What else, that is, besides avoiding any new Trumpian disasters? A major speech by a U.S. president to foreign audiences should do more than suck up to the rulers of whatever is the speech’s venue. (...) The most useful lines in Trump’s speech acknowledged that Muslims are the most numerous victims of terrorism, noted the need for religious leaders to counter extremist exploitation of their religions, and appealed for religious tolerance. But by throwing himself so fully into the arms of the Saudi regime, it is hard to identify how the speech is likely to move the needle in a positive direction as far as the behavior of either that regime or other regimes is concerned." Weiter...


ipg-journal vom 18.05.2017

"You are fired!"

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/trumps-personalpolitik-2045/

Die Politologin Cathryn A. Clüver schreibt, dass US-Präsident Trump seine Regierung offensichtlich vor allem nach dem Loyalitätsprinzip führen wolle. Durch die Ernennung des "politischen Neulings Rex Tillerson" zum Außenminister sei z.B. das US-Außenministerium wirksam ausgebremst worden. "Auf diese – seltsame – Weise löste er den jahrzehntelangen Konflikt auf zwischen dem Außenministerium und dem Nationalen Sicherheitsrat im Weißen Haus – zugunsten von Durchführungskontrolle und militärischer Macht. (...) Vor unseren Augen bildet sich eine Regierung heraus, die darauf ausgerichtet ist, die Exekutivgewalt zu stärken und zu konsolidieren, und es gleichzeitig darauf anlegt, die Strukturen, die dieser Gewalt zuarbeiten oder sie kontrollieren sollen, zumindest zu demoralisieren, wenn nicht gar ganz abzubauen." Weiter...


Vox vom 19.05.2017

"Democrats are falling for fake news about Russia"

https://www.vox.com/world/2017/5/19/15561842/trump-russia-louise-mensch

Im liberalen politischen Spektrum der USA habe sich in der Debatte über die angeblichen Russlandverbindungen des US-Präsidenten eine von Gerüchten und Verschwörungstheorien geprägte Meinungsblase herausgebildet, konstatiert Zack Beauchamp. "The mirror image of Breitbart and InfoWars on the right, it focuses nearly exclusively on real and imagined connections between Trump and Russia. The tone is breathless: full of unnamed intelligence sources, certainty that Trump will soon be imprisoned, and fever dream factual assertions that no reputable media outlet has managed to confirm. (...) Experts on political misinformation see things differently. They worry that the unfounded speculation and paranoia that infect the Russiasphere risk pushing liberals into the same black hole of conspiracy-mongering and fact-free insinuation that conservatives fell into during the Obama years." Weiter...


2.3. Israel / Palästina

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.05.2017

"Besuch bei skeptischen Freunden"

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-in-israel-besuch-bei-skeptischen-freunde
n-15027322.html

Die Stimmung in Israel anlässlich des Besuchs von US-Präsident Donald Trump sei nicht die Beste, berichtet Jochen Stahnke aus Tel Aviv. "Entgegen anfänglicher israelischer Hoffnungen hat Trump die amerikanische Botschaft nicht von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt, das Atomabkommen mit Iran nicht aufgekündigt und Netanjahu bei dessen Besuch in Washington zur 'Zurückhaltung' im Siedlungsbau aufgefordert. Vor wenigen Wochen empfing Trump den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas im Weißen Haus vor der Flagge Palästinas, jenen Staates im ewigen Werden, den es nach dem Willen vieler in der israelischen Regierung nie geben darf. (...) Und nun ist dazu noch der außerordentliche Empfang Trumps in Riad gekommen." Weiter...


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Neue Zürcher Zeitung vom 21.05.2017

"Hassan Rohani bricht ein Tabu. Doch für die weitere Öffnung Irans braucht er viel Durchhaltewillen"

https://www.nzz.ch/international/praesident-rohani-wiedergewaehlt-absage-an-irans-hardliner-ld.1295351

Monika Bolliger sieht den wiedergewählten iranischen Präsidenten Hassan Rohani vor der schwierigen Aufgabe, die Reformen im Land gegen den Widerstand konservativer Kräfte voranzutreiben. "Die Herausforderungen, vor denen Rohani steht, sind hoch. Er hatte im Wahlkampf versprochen, allen Sanktionen ein Ende zu setzen, also nicht nur jenen, die mit dem Atomabkommen aufgehoben wurden. Insbesondere die Vereinigten Staaten halten weiterhin an Sanktionen im Zusammenhang mit dem iranischen Raketenprogramm und Menschenrechtsverletzungen fest. Deren Aufhebung dürfte vor allem im Angesicht der Administration Trump im Weissen Haus kein realistisches Vorhaben sein. Das wiederum erschwert Rohanis Ziel, die Wirtschaft in Schwung zu bringen, denn die amerikanischen Sanktionen behindern das Geschäft mit internationalen Banken." Weiter...


Al-Monitor vom 21.05.2017

"Morocco cracks down on fighters returning from IS"

http://www.al-monitor.com/pulse/originals/2017/05/morocco-crackdown-islamic-state-return-jihadists.html

Marokko verfolge beim Umgang mit heimkehrenden IS-Kämpfern seit zwei Jahren eine harte Linie, berichtet Ilhem Rachidi. "While they have been accused of turning a blind eye to the departure of hundreds of volunteers to jihad in the early days of the conflict in 2012, authorities are now arresting returnees, fearing they would get involved in terrorist activities at home. This zero tolerance policy on returnees has prevented many from coming back to Morocco, with some remaining in Turkey, according to sources close to Salafists Al-Monitor spoke with." Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Deutschlandfunk vom 22.05.2017

"EU und NATO in nervöser Erwartung"

http://www.deutschlandfunk.de/trump-ante-portas-eu-und-nato-in-nervoeser-erwartung.1773.de.html?dram:arti
cle_id=386733

Nach seiner diplomatischen Rundreise im Nahen Osten wird US-Präsident Trump in dieser Woche auch nach Europa kommen. Kai Küstner schreibt, dass die Vertreter von EU und NATO gespannt darauf warten, wie Trump das Verhältnis der USA zu beiden Organisationen diesmal definieren wird. "'Wir haben es hier mit dem ersten US-Präsidenten überhaupt zu tun, der nicht nur wenig angetan ist vom europäischen Projekt, sondern offen dagegen ist', sagt Thomas Valasek, ehemals slowakischer NATO-Botschafter und heute Direktor der Denkfabrik Carnegie Europe. Aus dessen Sicht schwebt das Treffen Trumps mit den EU-Spitzen in noch größerer Gefahr, schief zu gehen, als der NATO-Gipfel." Weiter...


War on the Rocks vom 19.05.2017

"Abandon the 2 Percent Obsession: A New Rating for Pulling Your Weight in NATO"

https://warontherocks.com/2017/05/abandon-the-2-percent-obsession-a-new-rating-for-pulling-your-weight-in
-nato/

Die Beurteilung der Lastenverteilung in der NATO sollte nach Ansicht von Garrett Martin und Balazs Martonffy nicht nur von der nominellen Höhe der Militärausgaben der Mitgliedstaaten abhängig gemacht werden. Das viel diskutierte Zwei-Prozent-Ziel der Nato für Verteidigungsausgaben sei zwar leicht vermittelbar und deshalb politisch attraktiv: "But for all its political appeal, the 2 percent figure is fatally flawed and does not accurately capture a state’s contributions to all of NATO’s core tasks. First, 2 percent is a rather arbitrary number. (...) Second, there is a clear lack of a universal definition of what should be included in 'defense spending.' (...) Third, (...) comparing American defense spending with that of other NATO allies is misleading. (...) Fourth, the 2 percent figure only focuses on inputs and not outputs. (...) That the 2 percent guideline endures indicates a lack so far of a viable alternative rather than any strong inherent value. Officials and experts are, however, starting to propose different metrics that could either complement or replace the 2 percent guideline." Weiter...


Die Welt vom 22.05.2017

"Nordkorea erklärt Atomrakete für einsatzbereit"

https://www.welt.de/politik/ausland/article164790309/Nordkorea-erklaert-Atomrakete-fuer-einsatzbereit.htm
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Mit einem erneuten Verstoß gegen Auflagen des UN-Sicherheitsrats habe Nordkorea der Hoffnung auf Frieden "einen großen Dämpfer" verpasst, schreibt die Welt nach dem offenbar erfolgreichen Test einer Mittelstreckenrakete durch das nordkoreanische Militär. "Mit seinen Tests verstößt Nordkorea gegen Auflagen des UN-Sicherheitsrats. Das Gremium hat seine Sanktionen gegen das Land in den vergangenen Jahren mehrfach verschärft. Für Dienstag wurde eine Dringlichkeitssitzung des Rats zu Nordkorea angesetzt." Weiter...


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Augen Geradeaus! vom 21.05.2017

"'Panzer Thrust' und 'Haffschild': Üben mit den Alliierten"

http://augengeradeaus.net/2017/05/panzer-thrust-und-haffschild-ueben-mit-den-alliierten/

Thomas Wiegold berichtet über eine deutsch-amerikanische Militärübung in Bergen-Hohne. "Von den vielen Übungen, die die Bundeswehr – zu einem großen Teil mit Alliierten – auch in Deutschland absolviert, erfährt man leider in Berlin nie was oder erst (deutlich) später. Hier deshalb ein Hinweis auf eine deutsch-amerikanische Übung in Bergen-Hohne: Bei Panzer Thrust, einem Teil der Brigadeübung Haffschild der Panzergrenadierbrigade 41, trainierten US-Panzer und deutsche Panzergrenadiere des Panzergrenadierbataillons 401 in der vergangenen Woche gemeinsam. Von den US-Streitkräften gibt’s dazu mehr Information, und auch ein Video". Weiter...


5. NSA / Überwachung / Big Data

Guardian vom 21.05.2017

"Revealed: Facebook's internal rulebook on sex, terrorism and violence"

https://www.theguardian.com/news/2017/may/21/revealed-facebook-internal-rulebook-sex-terrorism-violence

Der Guardian ist an interne Facebook-Dokumente gelangt, die einen Eindruck von den Richtlinien des Unternehmens für den Umgang mit kontroversen Veröffentlichungen seiner Nutzer vermitteln. "The Facebook Files give the first view of the codes and rules formulated by the site, which is under huge political pressure in Europe and the US. They illustrate difficulties faced by executives scrabbling to react to new challenges such as 'revenge porn' – and the challenges for moderators, who say they are overwhelmed by the volume of work, which means they often have 'just 10 seconds' to make a decision. 'Facebook cannot keep control of its content,' said one source. 'It has grown too big, too quickly.'" Weiter...


The Independent vom 19.05.2017

"Theresa May to create new internet that would be controlled and regulated by government"

http://www.independent.co.uk/life-style/gadgets-and-tech/news/theresa-may-internet-conservatives-governme
nt-a7744176.html

Die britischen Konservativen haben in ihrem neuen Wahlprogramm eine umfassende Kontrolle und Regulierung des Internets angekündigt. Die ambitionierten Pläne laufen Andrew Griffin zufolge darauf hinaus, die Meinungsfreiheit im Netz stark einzuschränken. "While much of the internet is currently controlled by private businesses like Google and Facebook, Theresa May intends to allow government to decide what is and isn't published, the manifesto suggests. The new rules would include laws that make it harder than ever to access pornographic and other websites. The government will be able to place restrictions on seeing adult content and any exceptions would have to be justified to ministers, the manifesto suggests. The manifesto even suggests that the government might stop search engines like Google from directing people to pornographic websites. (...) The Conservatives will also seek to regulate the kind of news that is posted online and how companies are paid for it. If elected, Theresa May will 'take steps to protect the reliability and objectivity of information that is essential to our democracy' – and crack down on Facebook and Google to ensure that news companies get enough advertising money." Weiter...


Counterpunch vom 19.05.2017

"Getting Assange: the Untold Story"

http://www.counterpunch.org/2017/05/19/getting-assange-the-untold-story/

Die schwedische Staatsanwaltschaft hat die wegen Vergewaltigungsvorwürfen geführten Ermittlungen gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange eingestellt und ihren Haftbefehl aufgehoben. John Pilger rekapituliert den Verlauf der jahrelangen Affäre, mit der Schweden und die USA vor allem das Ziel verfolgt hätten, Assange und WikiLeaks zu diskreditieren. "In 2008, a secret Pentagon document prepared by the 'Cyber Counterintelligence Assessments Branch' foretold a detailed plan to discredit WikiLeaks and smear Assange personally. The 'mission' was to destroy the 'trust' that was WikiLeaks’ 'centre of gravity'. This would be achieved with threats of 'exposure [and] criminal prosecution'. Silencing and criminalising such an unpredictable source of truth-telling was the aim. (...) The Metropolitan Police say they still intend to arrest Assange for bail infringement should he leave the embassy. What then? A few months in prison while the US delivers its extradition request to the British courts? If the British Government allows this to happen it will, in the eyes of the world, be shamed comprehensively and historically as an accessory to the crime of a war waged by rampant power against justice and freedom, and all of us." Weiter...


VoxEurop vom 18.05.2017

"Die Lehren für Deutschland aus dem Hacking-Angriff gegen Emmanuel Macron"

http://www.voxeurop.eu/de/2017/internet-beeinflusst-wahlen-5121056

Andrew Rettman hat zwei US-Netzsicherheitsexperten zu den Hackerangriffen auf den Kandidaten Emmanuel Macron während der französischen Präsidentschaftswahlen befragt. Dimitri Sirota von der Firma BigID und Aleksandr Yampolskiy vom Unternehmen SecurityScorecard loben die Reaktion des Teams von Macron auf die Angriffe. Yampolskiy und andere Experten warnen zugleich vor vorschnellen Schuldzuweisungen an Russland. "Da Macron auch das Ziel von rechtsextremen Aktivisten in den USA und Großbritannien war, sagte Yampolskiy, dass es nicht so schwer sei den Angriff durchzuführen. 'Du brauchst keine ausgefeilte Staatsmaschinerie, um das durchzuführen – nur ein oder zwei Leute mit Phishing-Kenntnissen können das zu Stande bringen', sagte er. Er sagte, die Tatsache, dass einige der Dokumente russische Namen in ihren Metadaten enthielten, bedeutete nicht, dass Russland dahintersteckt, da es einfach sei diese Art von Information einzuschleusen, im Versuch die Ermittler zu verwirren. (...) Angesichts des Mangels an Gewissheit, sagten Sirota und Yampolskiy, dass das Gerede über einen Gegenschlag gegen Russland oder andere Verdächtige voreilig sei." Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2001 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind. Wir haben uns der Vollständigkeit wegen entschlossen, alle Links im Archiv zu halten.

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