US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

Sicherheitspolitische Presseschau

Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 30.08.2015

2.1. Deutschland / Europa

heute.de vom 29.08.2015

"EU-Minister wollen Namenstickets beim Bahnfahren"

http://www.heute.de/nach-schuessen-in-thalys-schnellzug-wollen-eu-minister-mehr-kontrollen-und-tickets-mi
t-namen-39892770.html

Die Innen- und Verkehrsminister der EU haben sich nach dem vereitelten Anschlag auf einen Schnellzug in Belgien auf die Einführung von Namenstickets, neue Gepäckkontrollen und mehr Fahrkartenüberprüfungen verständigt, berichtet heute.de. "Geplant seien etwa multinationale Patrouillen im grenzüberschreitenden Zugverkehr und Namensfahrscheine auf wichtigen internationalen Bahnverbindungen, erklärten die Minister. Zudem sollen demnach die Kontrollen von Passagieren und Gepäck auf größeren Bahnhöfen verstärkt sowie die Waffengesetze verschärft werden." Weiter...


Zeit Online vom 29.08.2015

"Sie beten, und sie schießen"

http://www.zeit.de/2015/33/rechter-sektor-ukraine-privatarmee

Mareike Aden hat ein Ausbildungslager des "Rechten Sektors" in der Ukraine besucht und berichtet über ihre Eindrücke. "Der Rechte Sektor kämpft im Osten des Landes gegen die Separatisten, aber im Inneren gegen den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Auf einer Protestkundgebung in Kiew verkündete sein Anführer Dmytro Jarosch am 21. Juli, der Rechte Sektor wolle Präsident und Regierung mit einem Referendum aus dem Amt jagen. Sie seien Verräter und innere Besatzer. 'Die Revolution ist nicht vollendet', rief Jarosch aus. Was sind das für Männer, die so reden? Nur ein Haufen rechtsradikaler Spinner oder eine echte Gefahr für die Führung in Kiew?" Weiter...


2.2. USA

The National Interest vom 28.08.2015

"How the U.S. Can Help Solve the Ukraine Crisis: Treat Ukraine Like Georgia?"

http://nationalinterest.org/feature/how-the-us-can-help-solve-the-ukraine-crisis-treat-ukraine-13727

Paul J. Saunders meint, dass US-Präsident Obama sich in seiner Ukraine-Politik an der Reaktion seines Vorgängers George W. Bush auf die Georgien-Krise im Jahr 2008 orientieren könnte. Der Westen sei offensichtlich nicht bereit, seine harte Rhetorik gegenüber Russland mit einem entsprechenden finanziellen und militärischen Engagement zu begleiten. Deshalb sei es unverantwortlich, die Ukrainer in einen offenen Konflikt mit Moskau zu treiben. "Allowing the government in Kiev and the Ukrainians resisting Moscow to think that America is behind them when we are not - or when we are pretending to ourselves that we are - is functionally equivalent to encouraging the 1956 uprising in Hungary, or the 1991-92 Shi’ite uprisings against Saddam Hussein, and then watching the devastating consequences for the courageous people who believe us. (...) Reckless rhetoric or – worse - reckless action helps no one but the Kremlin hawks looking for an excuse to escalate the fighting and a means to distract attention from their own failings. Washington should discourage Kiev from providing either." Weiter...


Foreign Policy vom 27.08.2015

"Is the U.S. Ready for an Endless War Against the Islamic State?"

http://foreignpolicy.com/2015/08/27/is-the-u-s-ready-for-an-endless-war-against-the-islamic-state/

Einige US-Generäle sind Dan De Luce zufolge davon überzeugt, dass der Krieg gegen den "Islamischen Staat" mindestens zehn Jahre dauern könnte. Diese unangenehme Prognose werde in Washington bisher beharrlich ausgeblendet. "White House officials, and most members of Congress, are reluctant to speak publicly about how long the campaign may last, much to the frustration of military commanders. For members of both political parties, acknowledging that the war could drag on for another 10 to 20 years is politically risky, if not poisonous, and would require confronting difficult decisions about ordering troops into combat, budgets, and strategy. Instead, the White House has vaguely spoken of a 'long-term' effort, without specifically addressing the generals’ expectations of a potentially decade-long war." Weiter...


2.3. Israel / Palästina

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30.08.2015

"Netanjahu: Iran gefährlicher als IS"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/netanjahu-iran-gefaehrlicher-als-islamischer-staat
-13776122.html

"Iran wird hunderte Milliarden Dollar durch die Lockerung der Sanktionen und Investitionen erhalten, um seine Aggression und seinen Terrorismus im Nahen Osten und Nordafrika und darüber hinaus zu befeuern", so die Warnung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei seinem Besuch in Florenz. Netanjahu unterstellt dem Iran nach wie vor, seine zivile Atomkrafttechnologie auch für militärische Zwecke nutzen zu wollen. "Israel spreche Iran nicht das Recht auf eine friedliche Nutzung der Atomkraft ab, sagte Netanjahu. Das internationale Atomabkommen erlaube es Teheran aber, 'eine ausgezeichnete Infrastruktur zu behalten und auszubauen, die völlig unnötig für zivile Atomaktivitäten ist, aber vollkommen notwendig für die Produktion von Atomwaffen', warnte der israelische Regierungschef." Weiter...


Neue Zürcher Zeitung vom 29.08.2015

"Terroristen oder Märtyrer – Dynamit in der Wortwahl"

http://www.nzz.ch/feuilleton/medien/terroristen-oder-maertyrer--dynamit-in-der-wortwahl-1.18603645

Viola Schenz hat eine Ausbildungsstätte für palästinensische Journalisten besucht, die es sich zur Aufgabe macht, jungen Journalisten eine neutrale Berichterstattung ans Herz zu legen. "Direktor Abu Aker hat sich mit Juman Quneis und weiteren Kollegen zu einem Interview versammelt, alles Journalisten englischsprachiger Medien im arabischen Raum und im Westen, die nebenher am Amin unterrichten. Eine Karaffe zuckersüsser Limonade wird herumgereicht. Mohammed Daraghmeh hat das Attentat auf die Synagoge zum Lehrstück für seine Schüler gemacht. Einen Zeitungsbericht sollten sie verfassen. 'Alle durchgefallen', sagt der 51 Jahre alte Dozent. Durchgefallen? 'Ja, alle nannten die beiden erschossenen Attentäter Märtyrer.' So wie es üblich ist, aber das lässt Daraghmeh nicht durchgehen. 'Wir urteilen nicht, wir vermitteln Fakten', erklärt Daraghmeh seinen Beruf. Fast den ganzen Tag habe er darüber mit den Studenten diskutiert, am Ende hätten sie ihm zugestimmt. Die meisten jedenfalls." Weiter...


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Tageszeitung vom 29.08.2015

"Autonom in der Region"

http://www.taz.de/Chancen-der-kurdischen-Selbstverwaltung/!5223897/

Jürgen Gottschlich meint, dass die Ansprüche der Kurden Iraks, Syriens und der Türkei auf einen eigenen Staat durch den aktuellen Zerfall Iraks und Syriens neuen Auftrieb erhalten hätten. Da ein kurdischer Staat von den Großmächten und den Nachbarländern immer noch abgelehnt werde, sei die Einrichtung eines kurdischen "Schengenraums" eine mögliche Alternative. "Die Voraussetzung für einen kurdischen Schengenraum wären allerdings freundschaftliche Beziehungen der Kurden zu Ankara, weil der wirtschaftliche Austausch mit dem Rest der Welt im Wesentlichen über türkisches Hoheitsgebiet stattfinden müsste. Die Türkei wiederum dürfte die kurdischen Gebiete nicht als Bedrohung sehen, sondern sollte sie als eine vorteilhafte Pufferzone zwischen dem eigenen Territorium und der unruhigen arabischen Region betrachten." Weiter...


2.6. Afghanistan / Pakistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30.08.2015

"Steinmeier wirbt für Gespräche mit Taliban"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/steinmeier-wirbt-in-afghanistan-fuer-gespraeche-mit-taliban-13
776139.html

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über den Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Afghanistan. Trotz der jüngsten Anschlagserie wolle "sich Steinmeier bei der afghanischen Regierung für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den radikal-islamischen Taliban-Milizen einsetzen. Eine Aussöhnung innerhalb des Landes sei der 'einzige vernünftige Weg' für eine Beendigung des jahrzehntelangen Konflikts, sagte der SPD-Politiker. 'Die einzigartige Chance der begonnenen Friedensgespräche darf nicht vertan werden.'" Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Bulletin of the Atomic Scientists vom 26.08.2015

"Europe won't bow to an anti-Iran-deal US Congress"

http://thebulletin.org/europe-wont-bow-anti-iran-deal-us-congress8685

Ellie Geranmayeh vermutet, dass Europa den USA im Fall einer Ablehnung des Atomabkommens mit dem Iran im US-Kongress nicht folgen würde. "If the US Congress spoils the Iran deal, a difficult debate will take place among Europeans as to their options. Europe could succumb to economic pressure, align itself with Congress and renege on the deal. But at a time when European relations with Tehran have warmed, and in a situation where Congress has obstructed the deal without giving it a chance to succeed, Europeans are likely to sympathize with Iran and forcefully stand against the US legislature." Weiter...


Chatham House vom 27.08.2015

"Exploring the Transatlantic Rift"

http://www.chathamhouse.org/expert/comment/exploring-transatlantic-rift

Xenia Wickett warnt vor den Folgen eines Auseinanderdriftens in den transatlantischen Beziehungen. "The 'rise of the rest', in which new emerging markets are coming to the fore, is creating a more competitive international environment. And the West is not putting on an adequate response. Unless the US and Europe want to relinquish leadership on building global norms and standards on key issues, their leaders once again need to work more collectively together." Weiter...


Tageszeitung vom 28.08.2015

"Aufklärung durch Experten"

http://www.taz.de/Giftgasangriffe-in-Syrien/!5227914/

Die UNO wolle drei unabhängige internationale Experten mit der Untersuchung der jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffe im Bürgerkriegsland Syrien betrauen, berichtet die Tageszeitung. "Die Experten sollen 90 Tage nach dem Beginn ihrer Untersuchung einen ersten Bericht vorlegen. Sie sollen an allen Orten in Syrien und wenn nötig auch in Nachbarländern ermitteln können. Ban rief in diesem Zusammenhang alle Seiten in dem Konflikt zur 'vollen Zusammenarbeit' mit den Experten auf. Sie sollten dem Team Zugang zu allen Orten gewähren und an den Untersuchungsorten Kampfpausen einlegen." Weiter...


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Deutschlandfunk vom 30.08.2015

"Man muss die Mangelwirtschaft wieder abschaffen"

http://www.deutschlandfunk.de/bundeswehr-man-muss-die-mangelwirtschaft-wieder-abschaffen.868.de.html?dram
:article_id=329669

Rolf Clement im Gespräch mit dem Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peters Bartels, über den Zustand der Bundeswehr hundert Tage nach dessen Amtseinführung. "Die Bundeswehr brauche in den nächsten Jahren einige Milliarden Euro, um dem Ziel der Vollausstattung wieder näherzukommen, sagte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peters Bartels, im DLF. Die derzeitige 'Mangelwirtschaft kann kein Dauerzustand sein' angesichts der veränderten Sicherheitslage. Die Bundeswehr 'wird gebraucht für Sicherheit in Europa', sagte Bartels." Weiter...


5. NSA / Überwachung / Big Data

Guardian vom 28.08.2015

"FBI demanded Scandinavian countries arrest Edward Snowden should he visit"

http://www.theguardian.com/us-news/2015/aug/28/edward-snowden-fbi-norway-extradite-julian-assange

Die US-Regierung hat vor drei Jahren offenbar alle möglichen Vorbereitungen getroffen, um die europäischen Regierungen im Fall einer Einreise Edward Snowdens zur Auslieferung des NSA-Whistleblowers zu bewegen. "Informed by the Guardian about the NRK revelations, Thomas Olsson, one of Julian Assange’s legal team in Stockholm, said: 'This shows the Americans are very determined to get their hands on people that they think have damaged their security or a threat to security policy, and that includes of course Julian Assange.'" Weiter...


The Independent vom 29.08.2015

"Julian Assange fears he'll be assassinated if he leaves the Ecuadorian embassy"

http://www.independent.co.uk/news/people/julian-assange-fears-hell-be-assassinated-if-he-leaves-the-ecuad
orian-embassy-10478059.html

WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat in einem ausführlichen Interview mit dem Magazin der Times u.a. über seine Sorge gesprochen, Ziel eines Anschlags oder einer Entführung durch die CIA zu werden. "In an interview with The Times Magazine, Assange discussed how he believed he could be kidnapped or 'droned' by the CIA. 'I’m a white guy,' Assange told The Times. 'Unless I convert to Islam it’s not that likely that I’ll be droned, but we have seen things creeping towards that.' (...) Assange also claimed it was his idea for whistleblower Edward Snowden to seek exile in Russia. 'Snowden was well aware of the spin that would be put on it if he took asylum in Russia,' Assange says. 'He preferred Latin America, but my advice was that he should take asylum in Russia despite the negative PR consequences, because my assessment is that he had a significant risk of being kidnapped from Latin America on CIA orders.'" Weiter...


8. Konflikt der Kulturen

Tageszeitung vom 29.08.2015

"Vor dem Loch im Stacheldraht"

http://www.taz.de/Gefluechtete-in-Europa/!5223960/

Charlotte Stiévenard hat der griechisch-mazedonischen Grenze einen Besuch abgestattet, um sich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge vor Ort zu machen. "Am Donnerstag vergangener Woche hatte Mazedonien den Ausnahmezustand verhängt und die Grenze nach Griechenland geschlossen. Die Abendnachrichten zeigten Flüchtlinge, die sich auf der mazedonischen Seite um die wenigen Züge prügelten, die nach Serbien fuhren. Die Polizei schoss mit Blendgranaten und Tränengas. Schließlich wurde die Grenze wieder geöffnet. 'Aber es ist sehr langsam', sagt George Alshaibeh. 'Die Leute vor uns warten schon seit Mitternacht. Meine Hauptsorge ist, dass wir hier die Nacht verbringen müssen. Nicht meine erste im Wald, aber es ist schwierig.'" Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 29.08.2015

"Ein florierendes Geschäft"

http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/schleuser-ein-florierendes-geschaeft,24931854,31623232.htm
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Die Abschottung der europäischen Grenzen gegen Flüchtlinge werde vor allem den Schleusern nutzen, so eine Einschätzung von Jörg Radek, Bundespolizist und Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei GdP. "'Die bisherige Abschottungspolitik Europas ermöglicht den Menschenhändlern ein sehr lukratives Geschäftsmodell', sagte der Bundespolizist und Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei GdP, Jörg Radek, der FR. 'Wir verweigern es Asylsuchenden aus Staaten wie Syrien, direkt in einer deutschen Vertretung in ihrem Herkunftsland einen Asylantrag zu stellen, obwohl wir genau wissen, dass er genehmigt werden würde.' Stattdessen müssten sie sich an 'unzuverlässige, menschenverachtende Schleuserbanden wenden, die sie auf mörderische Routen schicken', wie der Fund in Österreich erneut gezeigt habe, so Radek. In Deutschland schließe sich dann ein langwieriges, bürokratisches Verfahren an." Weiter...


10. Ökonomie

Bloomberg vom 27.08.2015

"All You Need to Know About Ukraine's $18 Billion Debt Agreement"

http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-08-27/all-you-need-to-know-about-ukraine-s-18-billion-debt-ag
reement

Natasha Doff mit einer detaillierten Analyse des teilweisen Schuldenerlasses, auf den sich die ukrainische Regierung mit ihren Gläubigern geeinigt hat. "Ukraine reached a bond-restructuring agreement with about half of its private-sector creditors on Thursday after five months of negotiations. Below are the details of the terms of the agreement and what happens next." Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

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