US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

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Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 16.01.2017

1. Aktuelles

tagesschau.de vom 16.01.2017

"NATO, Brexit und 'bing, bing, bing'"

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-713.html

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat sich in einem exklusiven Interview mit der Bild-Zeitung und der britischen Times zu Deutschland, der EU und der NATO geäußert. tagesschau.de fasst die wichtigsten Aussagen Trumps zusammen: "Zur deutschen Rolle in der EU sagt Trump: 'Im Grunde genommen ist die Europäische Union ein Mittel zum Zweck für Deutschland.' Deshalb sei es auch klug von Großbritannien, aus der EU auszutreten. (...) Für die USA werde es aus seiner Sicht keine große Rolle spielen, ob die EU geschlossen oder zerrissen sei. Zum Teil sei die Union gegründet worden, um die USA im Handel zu schlagen. (...) Die NATO sieht der künftige US-Präsident als überaltetes Modell an. Die NATO sei obsolet, weil sie vor vielen, vielen Jahren entworfen worden sei. Auch habe sich die NATO nicht um den Terrorismus gekümmert. Trump wiederholte seinen Vorwurf, nicht alle Länder würden angemessen in ihre Verteidigung investieren." Weiter...


Die Welt vom 16.01.2017

"Kerry attackiert Trump für Kritik an Merkel"

https://www.welt.de/politik/ausland/article161204344/Daenische-Rechtspopulisten-pflichten-Trumps-Merkel-K
ritik-bei.html

Die Welt hat Reaktionen politischer Vertreter auf das aufsehenerregende Interview Donald Trumps mit der Bild und der Times zusammengetragen. "Die Nato? Obsolet. Der Brexit? Gut. Das Schicksal der Europäische Union? Egal. Deutsche Autohersteller? Bekommen Strafzölle. Irak und Syrien? Ein Desaster. Donald Trumps 'Bild'-Interview hat es in sich. Die Reaktionen im Überblick." Weiter...


2.1. Deutschland / Europa

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15.01.2017

"Union gegen Sonderermittler im Fall Amri"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/union-lehnt-sonderermittlung-im-fall-amri-ab-14661249.html

Obwohl die Einsetzung eines Sonderermittlers im Fall Amri deutlich schneller zu Ergebnissen führen würde als ein Untersuchungsausschuss, weigere sich die CDU, diesen Weg zu beschreiten, berichtet Heike Schmoll. "Die chronologische Aufarbeitung der Vorgänge, die in Kürze vorgelegt werde, sei eine gute Grundlage für die Arbeit des Ausschusses. Den von der SPD vorgeschlagenen Sonderermittler lehnte Kauder ab, weil er kein Instrument der parlamentarischen Kontrolle sei. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann hatte für einen Sonderermittler plädiert, weil dieser einen ersten Bericht schon in sechs Wochen vorlegen könne." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 13.01.2017

"Der Verdacht knüpft sich an einen Tätertyp"

http://www.fr-online.de/politik/paragraf-129--der-verdacht-knuepft-sich-an-einen-taetertyp-,1472596,35080
688.html

Martín Steinhagen und Nadja Erb berichten, dass der nach dem 11. September 2001 eingeführte "Terror-Paragraf" 129 von einigen Juristen kritisiert werde, da der Paragraf eine Strafbarkeit feststelle, bevor eine strafbare Handlung stattgefunden habe. "Der Paragraf 129b werde zwar vergleichsweise selten angewendet, sagte die Bremer Jura-Professorin Ingeborg Zerbes der FR. Er sei aber aus mehreren Gründen 'aus Sicht eines rechtsstaatlichen, freiheitssichernden Strafrechts hochproblematisch'. Indem wie bei Paragraf 129a bereits die bloße Beteiligung als Mitglied in einer terroristischen Vereinigung strafbar sei, werde zum einen die Strafbarkeit in einen Bereich vorverlagert, in dem es noch zu keinem Übergriff gekommen ist. Damit setzen vor allem auch die Eingriffe des Staates zur Aufklärung früher an. 'Und damit meine ich schwerwiegende Eingriffe wie Hausdurchsuchungen oder insbesondere geheime Überwachungen', erläutert Zerbes." Weiter...


Die Welt vom 15.01.2017

"Dieser Zug löst beinahe einen neuen Krieg am Balkan aus"

https://www.welt.de/politik/ausland/article161200804/Dieser-Zug-loest-beinahe-einen-neuen-Krieg-am-Balkan
-aus.html

Die Lage an der Grenze zwischen Kosovo und Serbien sei so explosiv wie schon lange nicht mehr, berichtet die Welt. "Ein Personenzug, den Serbien am Samstag erstmals seit 18 Jahren auf die Reise von Belgrad ins Kosovo schickte, hat für einen neuen Tiefpunkt in den ohnehin zerrütteten Beziehungen zwischen beiden Ländern gesorgt. Die Polizei des Kosovo stoppte den Zug an der Grenze. Serbiens Präsident Tomislav Nikolic drohte am Sonntag mit dem Einsatz der Armee. 'Wir werden die Armee schicken, um die Serben vor ihrer potenziellen Ermordung zu schützen', sagte er nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates. 'Wenn Serben umgebracht werden, werden wir die Armee schicken.'" Weiter...


YaleGlobal Online vom 10.01.2017

"Don’t Bet on Enduring Republican Reset With Russia"

http://yaleglobal.yale.edu/content/don%E2%80%99t-bet-enduring-republican-reset-russia

Daniel Twining vom German Marshall Fund of the United States hält es für möglich, dass Russlands Präsident Putin eine Annäherung an die USA unter Präsident Trump aus innenpolitischen Gründen zurückweisen könnte. "(...) the logic of Putin’s authoritarian rule at home – with free media muzzled, political opponents murdered or imprisoned, and state resources siphoned off by oligarchs granted a free hand by the Kremlin in return for political support – requires him to convince his public that Russia confronts an implacable foe abroad and only a strong leader can defend the motherland. Putin needs America, or its proxy NATO, as an enemy, because true friendship with the West would expose Russia under his rule as a military-industrial kleptocracy fueled by elite rent-seeking at the expense of public welfare." Weiter...


2.2. USA

Spiegel Online vom 15.01.2017

"Scheidender CIA-Direktor watscht Trump ab"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/cia-direktor-john-brennan-watscht-donald-trump-ab-a-1130079.html

CIA-Chef John Brennan habe den gewählten US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert, künftig auf das Twittern zu verzichten, berichtet Spiegel Online. Trump gefährde damit die nationale Sicherheit, so Brennan. "Trump müsse beachten, was er sage - und stets die Konsequenzen bedenken. 'Spontaneität ist nichts, was nationale Sicherheitsinteressen schützt.' Es gehe nicht nur um die Person Trump. 'Es geht um die Vereinigten Staaten von Amerika.'" Weiter...


Al Jazeera English vom 16.01.2017

"Oman accepts 10 Guantanamo Bay inmates at US request"

http://www.aljazeera.com/news/2017/01/oman-accepts-10-guantanamo-bay-inmates-request-170116071238027.html

Nach der Überstellung von zehn Lagerinsassen nach Oman sind noch 55 Gefangene in Guantanamo inhaftiert. "(...) authorities said 19 of the remaining 55 prisoners at the US military base in Cuba were cleared for release and could be freed in the final days of Obama's presidency. It was part of an effort by Obama to shrink the prison since he couldn't close it. US President-elect Donald Trump said during his campaign that he not only wants to keep Guantanamo open but 'load it up with some bad dudes'." Weiter...


2.8. Mittel- und Lateinamerika

InSight Crime vom 12.01.2017

"FARC Unity Shatters in Colombia"

http://www.insightcrime.org/news-analysis/farc-unity-shatters-colombia

Das Friedensabkommen in Kolumbien könnte durch eine Spaltung der Farc-Rebellen in Gefahr geraten, berichtet Jeremy McDermott. Zwischen den beiden Fraktionen habe es bereits Kämpfe gegeben. "By now the guerrillas were supposed to be in concentration zones under United Nations supervision, preparing to hand over weapons and beginning training and education programs for reinsertion into civilian life. However, delays by the government in sorting out the zones and putting in basic infrastructure for the rebels are prompting further desertion as the FARC breaks apart. (...) The scale of the FARC desertion will not become fully evident until the government completes the concentration zones and the loyal guerrillas occupy them. There is a controversy brewing over how many rebels should be concentrating. InSight Crime believes that the FARC, including all militiamen, numbers almost 30,000." Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Tageszeitung vom 15.01.2017

"Wir haben lange auf euch gewartet"

http://www.taz.de/Die-Nato-in-Polen/!5374245/

Die 3.500 US-Soldaten, die an der Ostflanke Polens stationiert werden sollen, würden im Land als der "langersehnte Schutz" begrüßt, berichtet Philipp Fritz. "Einen Triumphbogen haben die Polen ihnen zwar nicht gebaut, dafür aber gab es Begrüßungsfeste von Gdingen bis Krakau. US-Fahnen wurden geschwenkt und Selfies mit den GIs geschossen. Im westpolnischen Zagan, wo sich mehrere Truppenübungsplätze befinden, trat am Samstag Premierministerin Beata Szydlo vor die Brigade aus Übersee. 'Das Land heißt die Repräsentanten der großartigsten Armee der Welt willkommen', sagte sie. Und ihr Verteidigungsminister Antoni Macierewicz fügte hinzu: 'Wir haben lange auf euch gewartet, jahrzehntelang.'" Weiter...


The National Interest vom 13.01.2017

"Time for a European Nuclear Deterrent?"

http://nationalinterest.org/feature/time-european-nuclear-deterrent-19053

Doug Bandow vom Cato Institute empfiehlt Europa, künftig ein eigenes atomares Abschreckungspotential aufzubauen, an dem sich auch Deutschland beteiligen sollte. Es sei fragwürdig, ob es tatsächlich im Interesse der USA wäre, im Ernstfall Atomwaffen in Europa anzuwenden, um letztlich europäische Interessen zu verteidigen. "Do Americans really want to use nuclear weapons to defend Europe? Is it truly in America’s interest to do so? Europe is a great tourist destination, but is its defense today worth the risk, even if very small, of incinerating a large portion of America’s population? (...) If anyone should take that risk for Europe, it should be European nations. Britain and France already have nukes. Although they might prefer not to tie use of such weapons to the security of other states, why should America do so to them? A possible solution would be to create European nuclear deterrent through contributions from member nuclear states. (...) it would be hard for Germany to avoid joining such the nuclear club. No doubt, history would make such a decision controversial, and the German people have shown little desire to play such a role. But those concerns do not justify expecting the American people to act as defenders of last resort for Germany and Europe." Weiter...


Zeit Online vom 15.01.2017

"Frankreich und Deutschland kritisieren US-Pläne"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/nahost-konferenz-paris-israel-palaestina-jean-marc-ayrault

Die Idee des gewählten US-Präsidenten Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, sei auf der Nahostkonferenz in Paris deutlich abgelehnt worden, berichtet Zeit Online. "Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault (...) übte deutliche Kritik an Trump. 'Wenn man Präsident der Vereinigten Staaten ist, kann man in dieser Frage nicht eine derart sture und einseitige Haltung einnehmen', sagte er. 'Man muss versuchen, die Bedingungen für einen Frieden zu schaffen.' Trump hat angekündigt, eine pro-israelische Politik zu verfolgen und hat einen Unterstützer des israelischen Siedlungsbaus zum Botschafter ernannt." Weiter...


Spiegel Online vom 15.01.2017

"Die letzten Zuckungen der Welt von gestern"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-benjamin-netanyahu-in-vorfreude-auf-donald-trump-a-1130073.h
tml

Israels Premierminister Netanjahu setzt offenbar bereits jetzt auf eine israelfreundliche Politik des künftigen US-Präsidenten und zeigt kein großes Interesse an der derzeit in Paris tagenden Friedenskonferenz. "In Paris haben sich Diplomaten und Vertreter internationaler Organisationen aus mehr als 70 Staaten versammelt, um für eine Wiederbelebung der seit Jahren eingefrorenen Friedensgespräche in Nahost zu werben. Dabei waren die Vereinten Nationen und alle Uno-Veto-Mächte, die Europäische Union und die Arabische Liga - allerdings nicht die beiden Konfliktparteien: Israelis und Palästinenser. Israel hatte sich seit Monaten gegen die französische Initiative gewehrt, weil es ein 'Diktat' von Friedensbedingungen fürchtet. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu bezeichnete die Pariser Friedenskonferenz als 'nutzlos' und beschrieb das Treffen als 'letzte Zuckungen der Welt von gestern'." Weiter...


Foreign Policy vom 13.01.2017

"Italy’s Last-Ditch Effort to Stabilize Libya"

http://foreignpolicy.com/2017/01/13/italys-last-ditch-effort-to-stabilize-libya-russia-haftar/

Kavitha Surana berichtet über die Versuche Italiens, das für Rom strategisch besonders wichtige Libyen politisch zu stabilisieren. "In seeking to reassert its influence there today, though, Italy is handicapped by the weakness of the unity government it is trying to prop up. Since installing itself in Tripoli after U.N.-brokered peace negotiations a year ago, the GNA has been unable to provide security or basic services to citizens. It controls little territory and is at the mercy of militias that have pledged allegiance to it — but could abandon it at any time. 'I think Europe and Italy have put all their eggs into this Government of National Accord,' said Mohamed Eljarh, a nonresident fellow at the Atlantic Council based in Tobruk. 'So they have no option but to push hard and try for the best, despite the fact that all signs are telling us that this government is not going to work.'" Weiter...


Foreign Affairs vom 10.01.2017

"A Trumpian Peace Deal in Libya?"

https://www.foreignaffairs.com/articles/libya/2017-01-10/trumpian-peace-deal-libya

Jason Pack und Nate Mason glauben, dass der kommende US-Präsident Donald Trump die Friedensverhandlungen in Libyen durch sein "unorthodoxes" Vorgehen möglicherweise wiederbeleben könnte. "At least initially, Trump will find it fairly easy to engage a wide range of local actors. Supporters of Libya’s most powerful military figure, Field Marshall Khalifa Haftar — who heads the LNA and is backed by both Russia and Egypt — believe that Trump will favor them as part of his new administration’s geostrategic realignment toward Russia. Conversely, opponents of Haftar, who are tired of the stagnant negotiations with the UN-backed unity government, believe that Trump may breathe fresh life into the talks or else pursue more effective alternatives to building a functioning government, eradicate what remains of ISIS, and find new ways to jumpstart the Libyan economy. In short, at least on the Libyan streets, Trump comes into office far more popular than a President-elect Hillary Clinton would have been. The former secretary of state’s emissaries are associated with the status quo and with the Misratan faction." Weiter...


4. Militär und bewaffnete Konflikte

War is Boring vom 14.01.2017

"Interactive Missile Map Reveals How Messy a NATO-Russia War Would Be"

https://warisboring.com/interactive-missile-map-reveals-how-messy-a-nato-russia-war-would-be-5ee4d687925b
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Eine neue interaktive Karte verschafft Robert Beckhusen zufolge einen erschreckenden Eindruck vom Ausmaß eines Atomkrieges zwischen der NATO und Russland in Europa. "The map can display the ranges of various Russian land attack, air defense and naval strike weapons near its borders. It’s not comprehensive and there are fixed points of reference for naval weapons - which, of course, would vary in location during an actual conflict. For NATO, you can select options to show the range of the alliance’s land-attack naval weapons and its air defenses, along with the location of key PODS - or ports of debarkations - where the alliance could land reinforcements by air and sea. While none of this information is new, it is humbling when displayed graphically. (...) the map also displays Russia’s clear vulnerabilities. NATO warships with Tomahawk missiles could easily reach Russia’s biggest cities - and strike the center of government power - from considerable distance away. In short - a war would be chaotic, brutal and terrible." Weiter...


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Zeit Online vom 14.01.2017

"Mein Jahr mit dem Terror"

http://www.zeit.de/2017/01/islamischer-staat-dschihad-terror

Der Investigativ-Reporter Yassin Musharbash berichtet in dieser persönlichen Bilanz seiner Arbeit im vergangenen Jahr auch über seine Treffen mit Informanten, die den "Islamischen Staat" unterstützen. "In keinem anderen Jahr habe ich so viele Nächte vor dem Rechner verbracht, um mich nach Anschlägen durch Dschihadistenforen zu wühlen, auf der Suche nach Hinweisen und Bekennerschreiben. In keinem anderen Jahr habe ich so oft gedacht: Sie sind schneller als wir, raffinierter. Und in keinem anderen Jahr war ich so oft wütend. (...) Wieso sind wir nicht besser? Ich war wütend, als im März 2016 dasselbe Netzwerk, das im November 2015 schon Paris so fürchterlich versehrt hatte, in Brüssel zuschlug, mit Selbstmordattentätern im Flughafen und in der U-Bahn. Wie konnte das passieren? Und ich war wütend, als immer klarer wurde: Der IS hat tatsächlich Kämpfer, als syrische Flüchtlinge getarnt, nach Europa entsandt." Weiter...


10. Ökonomie

Neue Zürcher Zeitung vom 15.01.2017

"Nichts, was Herr Trump macht, ist normal!"

http://www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/joseph-stiglitz-interview-nichts-was-trump-macht-ist-normal-ld.139
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Charlotte Jacquemart hat mit dem Ökonomen und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz über das Politik- und Kommunikationsverständnis des gewählten US-Präsidenten Donald Trump gesprochen. Trump zeige mit seinen Äußerungen, dass er von vielen Dingen keine Ahnung habe. So kritisiere er Autofirmen oder die Pharmaindustrie, ohne darauf einzugehen, dass deren Verhalten vom legalen Rahmen abhängt, den in vielen Fragen die US-Republikaner zu verantworten hätten. "Wir sind in einer komplett neuen Phase der Unsicherheit. Denn wir wissen nicht, ob Trump mit allem, was er ankündigt, durchkommt. Er sagt inkonsistente Dinge. Er will Steuern senken, das Defizit kürzen, gleichzeitig mehr für Infrastruktur ausgeben. Das geht rechnerisch nicht auf. (...) Mit den Problemen, denen wir unter Trump in den USA entgegengehen, ist es für die Welt umso wichtiger, dass Europa hinsteht und sagt: Wir glauben an den Rechtsstaat, an Regeln, Gesetze, internationale Verträge. Ein gespaltenes Europa schafft das nicht. Die Welt steht an einem gefährlichen Punkt." Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2001 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind. Wir haben uns der Vollständigkeit wegen entschlossen, alle Links im Archiv zu halten.

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