US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

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Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2011 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 06.12.2016

2.1. Deutschland / Europa

Tageszeitung vom 05.12.2016

"Trügerische Erleichterung"

http://www.taz.de/Kommentar-Van-der-Bellens-Wahlerfolg/!5359623/

Trotz der Niederlage des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei den Präsidentschaftswahlen in Österreich sei das Wahlergebnis beunruhigend, meint Pascal Beucker. "So wie sich seinerzeit das demokratische Frankreich um den gaullistischen Kandidaten scharte, sammelten sich diesmal die Demokraten in Österreich hinter Van der Bellen. Damit enden allerdings schon die Gemeinsamkeiten. Denn während Chirac aufgrund der breiten Unterstützung seinen Kontrahenten von rechts außen deklassieren konnte, brandet jetzt bereits ausgelassener Jubel darüber auf, dass es Van der Bellen überhaupt gelang, den Kandidaten der FPÖ zu schlagen. Daran lässt sich ablesen, wie sich die Zeiten in Europa verändert haben. Wenn im kommenden Frühjahr Jean-Marie Le Pens Tochter Marine zum Sturm auf den Élysée-Palast bläst, werden die Demokraten erneut zittern müssen. Zur Entwarnung besteht kein Anlass." Weiter...


Spiegel Online vom 06.12.2016

"Warum Das Erste nun doch im Hauptabendprogramm über den Mord in Freiburg berichtet"

http://www.spiegel.de/kultur/tv/getoetete-studentin-maria-l-in-freiburg-warum-die-ard-nun-doch-ueber-den-
mord-berichtet-a-1124574.html

Arno Frank befürwortet die "in ihrer Wirkung dann eben doch politische Entscheidung" der ARD-Tagesschau, über den Mord an der Freiburger Studentin zunächst nicht zu berichten. "Dass diese zu diesem Zeitpunkt richtige Entscheidung von interessierter Seite interpretiert werden kann, als wäre hier womöglich eine wichtige Nachricht 'aus politischer Korrektheit unterdrückt' worden, wie unter anderem im 'Münchener Merkur' zu lesen war, braucht die Verantwortlichen nicht zu kümmern. Ihr Job ist es, 'über gesellschaftlich, national und international relevante Ereignisse' (Gniffke) zu berichten. Ihr Job ist nicht, den Affen Zucker zu geben." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 05.12.2016

"Jetzt berichten sie doch"

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tagesschau-berichtet-nicht-ueber-ermordete-studentin-in-frei
burg-14560129.html

Michael Hanfeld findet es dagegen gar nicht selbstverständlich, dass die ARD-Tagesschau den Mord an der Freiburger Studentin für eine Berichterstattung lange Zeit nicht "relevant" genug gefunden habe. "Über den Kampfslogan 'Lückenpresse' braucht sich jedenfalls niemand mehr zu wundern. Hier geht es nämlich nicht um das 'Sicherheitsgefühl' der Bürger, nach dem allein der Freiburger OB im SWR gefragt wird, sondern um objektiv nachvollziehbare Gegebenheiten. Es geht nicht um warme Worte der Anteilnahme für das Opfer und dessen Familie, mit denen Kai Gniffke seine Argumentation verziert. Es geht auch nicht um den 'Gesprächswert'. Es geht um die vom Nachrichtenchef der ARD bemühte Relevanz, um die Bedeutung eines Themas, die zu erkennen eine journalistische Grundaufgabe ist. Dass sich die 'Tagesschau' dieser nicht gewachsen zeigt, ist fatal und die beste Vorlage für 'Hetze' und 'Verschwörungspropaganda'. Eine größere Blöße kann sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht geben." Weiter...


Die Welt vom 06.12.2016

"Freiburger Polizeichef fordert 'Phantombild aus dem Labor'"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article160022478/Freiburger-Polizeichef-fordert-Phantombild-aus-d
em-Labor.html

"Rechtliche Hürden" würden eine DNA-Auswertung von Tatortspuren beschränken, berichtet die Welt im Fall der in Freiburg getöteten 19jährigen Studentin. "Freiburgs Polizeipräsident Bernhard Rotzinger hat nach der Festnahme im Fall der ermordeten Studentin Maria L. mehr Möglichkeiten für die Polizei zur Auswertung von DNA-Spuren gefordert. Bei der Suche nach dem Täter im Fall von Maria L. 'hätte uns das massiv geholfen', sagte Rotzinger der 'Badischen Zeitung'. 'Wir hätten wesentlich konzentrierter die Ermittlungen vorantreiben können.'" Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 06.12.2016

"Der Flüchtlingsstrom erreicht die Gerichtssäle"

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/fluechtlinge-erreichen-den-rechtsstaat-erste-verhan
dlungen-laufen-14555570.html

Die FAZ weist angesichts der ersten Gerichtsprozesse gegen straffällig gewordene Flüchtlinge in Deutschland darauf hin, dass die Zahl der von Flüchtlingen begangenen Straftaten "vergleichsweise" niedrig sei. "Der Flüchtlingsstrom erreicht die Gerichtssäle. Diebstahl hier, Straßenraub da – sieht man von den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht ab, sind es die ersten Prozesse. Man muss sich dabei vergegenwärtigen: Wo eine Gruppe von Menschen wächst, steigt zwangsläufig auch die Zahl der Schurken. Trotzdem ist die Zahl der von Flüchtlingen begangenen Straftaten laut Bundeskriminalamt vergleichsweise niedrig. Und aus dem kriminellen Verhalten Einzelner darf man keine Rückschlüsse auf die Allgemeinheit ziehen. Aber natürlich bedeuten Flüchtlinge vor Gericht auch, dass die Risiken und Nebenwirkungen massiver Neuzuwanderung plötzlich mit Hilfe der deutschen Strafprozessordnung aufgedröselt und vermessen werden." Weiter...


Süddeutsche Zeitung vom 06.12.2016

"Schlepper klingt so niedlich, aber es geht hier um Massenmord"

http://www.sueddeutsche.de/panorama/prozess-um-fluechtlingskatatstrophe-schlepper-klingt-so-niedlich-aber
-es-geht-hier-um-massenmord-1.3281406

Anna Fischhaber im Gespräch mit Christopher Hein, Professor für Asylrecht und Sprecher des italienischen Flüchtlingsrates, über den Prozess gegen zwei mutmaßliche Schlepper, die für die Flüchtlingskatastrophe im April 2015, bei der mehr als 700 Menschen im Mittelmeer starben, verantwortlich gemacht werden. "Ich bin pessimistisch. Wieder einmal stehen hier nicht die Strippenzieher vor Gericht, die den Menschenhandel organisieren und damit das große Geld verdienen. Hier wird ein sogenannter Kapitän verurteilt, das hört sich groß an, aber in der Regel ist er das letzte Glied in einer langen Kette." Weiter...


Guardian vom 05.12.2016

"Ready for Russia: Lithuanians taught how to resist invasion"

https://www.theguardian.com/world/2016/dec/05/ready-for-russia-lithuanians-taught-how-to-resist-invasion

In Litauen hat die Regierung ein Handbuch mit Verhaltensregeln für den Fall einer russischen Invasion herausgegeben. "The release of the 75-page paperback, entitled Guide to Active Resistance, comes amid increased fears of Russian aggression following the election of Donald Trump, who stated during his campaign that he would review the US’s position on defending Nato allies. Such manuals have been published three times since 2014, when they were first issued as part of Lithuania’s response to the Kremlin’s annexation of Crimea. The first edition, How to Act in Extreme Situations or Instances of War, included instructions on forms of civil disobedience in the event of occupation, describing strikes, blockades, disinformation and the organisation of cyber-attacks against the enemy." Weiter...


2.2. USA

The National Interest vom 05.12.2016

"American Interests, Russian Interests"

http://nationalinterest.org/feature/american-interests-russian-interests-18622

Paul R. Pillar plädiert dafür, die amerikanisch-russischen Beziehungen künftig wieder enger an gegenseitig anerkannten nationalen Interessen auszurichten. "Any improvement in U.S.-Russian relations will be built not on personalities but on parallel national interests, which are significant. Cooperation in negotiating the agreement that restricts Iran’s nuclear program is a recent example of what can be accomplished notwithstanding problems elsewhere in the relationship. During the coming year, Syria — and the need to reduce human suffering from the war while containing violent extremism — offers the most conspicuous opportunity for constructive action based on parallel interests. (...) The U.S. administration should treat Russia as a major power with legitimate and important interests in its eastern European neighborhood, while opposing illegitimate means of pursuing those interests. The West should make clear that it accepts Ukraine being genuinely neutral and having cordial relations with Moscow, but this should also mean Russia not keeping a pot boiling in the Donbass. Resumed Russian participation in the G-8 should be a goal, even though the conditions for resumption have not yet been met." Weiter...


The National Interest vom 05.12.2016

"Donald Trump Has Disrupted Years of Broken Taiwan Policy"

http://nationalinterest.org/feature/donald-trump-has-disrupted-years-broken-taiwan-policy-18609?page=show

Das Telefongespräch zwischen Donald Trump und der Präsidentin Taiwans wird in den USA von vielen Kommentatoren als ernster und möglicherweise folgenreicher Bruch mit den diplomatischen Gepflogenheiten interpretiert. Der frühere US-Diplomat John J. Tkacik fühlt sich dagegen an einen ähnlichen Vorgang aus dem Jahr 1980 erinnert, als der damalige Gouverneur Ronald Reagan ebenfalls auf Taiwan zugegangen sei. "The media were apoplectic with condemnations of Governor Reagan’s recklessness and poor understanding of diplomacy. But Reagan won, and the Reagan administration’s subsequent policies toward both Taiwan and China were America’s most successful and effective before or since. Mr. Trump is now the butt of similarly ill-informed commentary by both media figures and former U.S. diplomats who should know better. (...) President-elect Donald Trump’s telephone call with Taiwan president Tsai is a fresh Reaganesque breeze clearing the air of recondite jargon and misinformation that has enveloped Washington’s China policy for the past quarter century." Weiter...


The Japan Times vom 06.12.2016

"Abe’s Pearl Harbor visit rooted in pragmatism amid uncertainties surrounding Trump"

http://www.japantimes.co.jp/news/2016/12/06/national/politics-diplomacy/abes-pearl-harbor-visit-rooted-pr
agmatism-amid-uncertainties-surrounding-trump/#.WEaM3fmFkhQ

Ayako Mie berichtet über den ersten Besuch eines japanischen Premierministers in Pearl Harbor, der auch als Signal an den kommenden US-Präsidenten Donald Trump gedacht sei. "Experts have lauded the timing of the visit, which will coincide with the final summit between Abe and outgoing President Barack Obama on Dec. 26 and 27. Although it had been in the planning stages since the two nations marked the 70th anniversary of World War II’s end — far ahead of Trump’s electoral victory — they say the meeting is expected to send a message to Trump that the alliance in its current form works. (...) Kent Calder, Director of the Edwin O. Reischauer Center for East Asian Studies at John Hopkins University’s School of Advanced International Studies, said Abe’s visit could soften the incoming administration’s view of Japan. 'It also probably makes the U.S.-Japan alliance more constructive to some of Trump’s supporters, or at least more palatable … because it looks like Abe is being contrite, and that he is reflecting on what Japan did and he is not insisting on both taking economic advantage and historical or geopolitical advantage,' Calder said." Weiter...


Asia Times vom 02.12.2016

"Worry not: the US-Japan alliance is safe in Trump’s hands"

http://www.atimes.com/article/worry-not-us-japan-alliance-safe-trumps-hands/

Nach vertraulichen Gesprächen mit Experten und Insidern in Washington ist Harry J. Kazianis sicher, dass der kommende US-Präsident Trump die Bündnispolitik gegenüber Japan trotz entsprechender Andeutungen im Wahlkampf nicht aufgeben wird. "The responses I received when polling various national security and foreign policy experts here in Washington on these very questions was unanimous; in fact, most laughed at me when I raised them. 'Trump is not pulling out of the US-Japan alliance. Period. End of the story,' retorted one long-serving Pentagon official who agreed to speak with me on condition of anonymity. 'First of all, we have to separate campaign hype from reality — Trump has already done that by meeting with Abe, the first foreign leader he saw. How much of a stronger symbol do we need that the alliance is secure? The reality is that American presidential candidates have been talking about shifting the burden to allies for decades now. When they get into office the same thing happens every time. They see the reality of America’s position in the world, and when one talks about the US-Japan alliance, the actual 'cost' is nothing compared to the benefits.'" Weiter...


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Spiegel Online vom 06.12.2016

"Drei türkische Soldaten sollen ausgeliefert werden"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-drei-tuerkische-soldaten-sollen-ausgeliefert-werden-a-
1124681.html

Noch am Vortag hatte ein Gericht anders entschieden, nun sollen drei nach Griechenland geflohene türkische Soldaten offenbar doch an die Türkei ausgeliefert werden. "Mit dem Fall vertrauten Juristen zufolge wollen die drei Türken, die ausgeliefert werden sollen, Berufung einlegen. Der Fall solle dann vor den höchsten griechischen Gerichtshof kommen. Das Verfahren könnte Monate dauern. Ein Gericht hatte die acht Männer im Juli wegen illegaler Einreise zu zwei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Sie hatten nach ihrer Ankunft politisches Asyl in Griechenland beantragt. Die Türkei besteht auf eine schnelle Auslieferung. Sie sieht die Soldaten als 'Verräter' an." Weiter...


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Neue Zürcher Zeitung vom 06.12.2016

"Der IS verliert seine Hauptstadt in Libyen"

http://www.nzz.ch/international/aktuelle-themen/unruhiger-maghreb-niederlage-des-is-in-sirte-ld.132805

Ulrich Schmid berichtet, dass der "Islamische Staat" nach Angaben libyscher Milizen offenbar vollständig aus seiner Hochburg in Sirte vertrieben ist. Selbst wenn die Meldung etwas voreilig wäre, seien die Tage des IS in Libyen mittlerweile gezählt. "Die moderaten Islamisten aus Misrata sind methodisch vorgegangen im Bemühen, die eigenen Kräfte und vor allem auch die Zivilisten zu schonen, die der IS als Geiseln genommen hatte und auf die auch die Amerikaner Rücksicht nehmen mussten, die in Sirte mindestens 470 Luftangriffe flogen. In den letzten Tagen aber hatten sich die Indizien dafür, dass es mit dem IS zu Ende geht, verdichtet. Es gelang Zivilisten immer öfter, der Terrormiliz zu entfliehen. Dies deutet auf sich verknappende Ressourcen hin. Im Pentagon hatte es bereits letzte Woche geheissen, der IS in Libyen kämpfe in diesen Tagen sein 'letztes Gefecht'." Weiter...


BBC vom 05.12.2016

"Syria Iraq conflict: Is victory any closer?"

http://www.bbc.com/news/world-middle-east-38209766

Jonathan Marcus erläutert mögliche Szenarien für den Fortgang des syrischen Bürgerkrieges nach der Einnahme Aleppos durch die Regierungstruppen. Sollte Präsident Assad tatsächlich versuchen, auch den Rest des Landes zurückzuerobern, könnte er Marcus zufolge schnell herausfinden, dass ihm hierzu sowohl die Truppen als auch die russische Unterstützung fehlen. "So far, the preservation of Mr Assad and Moscow's strategic interests have gone hand in hand. But this may not always be the case. Russian air power has been decisive in securing Mr Assad's future. But so, too, has outside support, principally from Iran and from a variety of pro-Iranian militia forces, not least Hezbollah fighters from Lebanon. Indeed, over the course of the conflict, the Syrian military machine has broken. Losses have prompted fragmentation. Many of its 'units' have turned into little more than loyalist militias. They do not have the numbers to seize and hold all of the territory lost to the rebels. Iran's voice in Syria has inevitably become much stronger, (as it has, to an extent, in Iraq, due to the counter-IS struggle). This is something the incoming US administration will have to reckon with if it seeks any kind of arrangement with Russia, since it would essentially be accepting Iran's ever-stronger position." Weiter...


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Frankfurter Rundschau vom 06.12.2016

"Gemeinsam gegen Terror-Propaganda"

http://www.fr-online.de/digital/facebook--twitter-und-youtube-gemeinsam-gegen-terror-propaganda,1472406,3
4991288.html

Die Frankfurter Rundschau berichtet über eine gemeinsame Initiative von Facebook, Twitter und Youtube, die effizienter gegen terroristische Propaganda im Netz vorgehen wollen. "Die drei Plattformen wollen gemeinsam mit Microsoft bereits aus ihren Diensten gelöschte Fotos und Videos mit 'digitalen Fingerabdrücken' versehen und sie in einer Datenbank untereinander austauschen, wie es in einem Blogeintrag in der Nacht zum Dienstag hieß. Damit müssten die Bilder und Videos nicht mehr bei jedem einzelnen Online-Dienst aufs Neue gefunden werden, um gelöscht zu werden. Besonders dem weltgrößten Online-Netzwerk Facebook, dem Kurznachrichtendienst Twitter und Googles Videoplattform YouTube wurde immer wieder vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen terroristische Propaganda und Rekrutierungsaufrufe von Extremisten vorzugehen. Ihre Zusammenarbeit könnte dabei helfen, dass solche Bilder und Videos schneller aus dem Netz verschwinden." Weiter...


10. Ökonomie

Zeit Online vom 06.12.2016

"Es endet oft in Gewalt"

http://www.zeit.de/2016/48/protektionismus-geschichte-globalisierung-populisten

Maximilian Probst und Mark Schieritz im Gespräch mit dem Globalisierungshistoriker Harold James über die "Geschichte des Protektionismus", die "lang und düster" sei. "Ihre Geschichte verläuft in Wellenbewegungen, in Zyklen. Ist die Globalisierung weit genug fortgeschritten und sieht man die Folgen der Offenheit, kippt die ganze Angelegenheit. Die Mobilität von Waren, Kapital und Menschen wird plötzlich als gefährlich erachtet. Das hat auch psychologische Gründe. Die Menschen haben auf dem Gipfel der Globalisierungswellen das Gefühl, alles werde unkontrollierbar, die Verflechtungen seien zu komplex, die Entfernungen zu groß. Dann erscheint die Globalisierung als Sünde, gegen die nur eine moralische Regeneration im nationalen Rahmen helfen kann. Leider endet dieses Programm oft in Gewalt gegen vermeintlich Fremde im eigenen Land oder im Krieg gegen fremde Länder." Weiter...


11. Sonstige Links

Zeit Online vom 06.12.2016

"Denn die, die hassen, schlafen nicht"

http://www.zeit.de/zeit-magazin/leben/2016-11/jugendbewegung-us-wahl-donald-trump-politisches-engagement-
demokratie

Die Journalistin Mareike Nieberding erklärt im Zeit-Magazin, warum sie sich nach dem Wahlsieg Donald Trumps entschlossen hat, eine eigene "Jugendbewegung" zu gründen. "Sein Wahlsieg war ein Sieg des Hasses über die Liebe, der Lüge über die Wahrheit, der Verachtung über die Empathie. Und mit dem Hass, der Lüge, der Verachtung ist jeder gemeint, der daran glaubt, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Also auch ich. (...) Ich schrieb einen Facebook-Aufruf und erstellte eine Facebook-Seite, die ich DEMO nannte. Mein Plan ist es, durch Deutschland zu reisen und mit den Leuten zu sprechen, mit denen ich in meiner Welt sonst selten ins Gespräch komme. Nach zehn Tagen hatte ich 1.000 Likes. Nur wie macht man daraus eine 'zarte Form der Macht' nach Emcke? Das soll der nächste Sommer zeigen. Auf jeden Fall ist aus meinem Ich schon ein Wir geworden." Weiter...



Diese Liste wird an jedem Tag unter der Woche ergänzt. Wenn Sie weitere Texte im Internet finden, auf die wir in unseren verschiedenen Rubriken noch nicht hingewiesen haben und die für andere Nutzer interessant sein könnten, bitten wir um einen Hinweis entweder an: schilling@bpb.de oder an presseschau@buero-fuer-neues-denken.de

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