US-Soldaten in Afghanistan

Sicherheitspolitische Presseschau

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Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2001 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind. Wir haben uns der Vollständigkeit wegen entschlossen, alle Links im Archiv zu halten.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Presseschau

Links vom 18.09.2014



2. Aktuelles



"Ohne Putin geht nichts"
Stefan Kaufmann schreibt, dass der Westen heute auch aufgrund der Ukraine-Krise vielen internationalen Bedrohungen "hilflos" gegenüber stehe. Einige Experten seien deshalb der Ansicht, dass Russland ein neues Kooperationsangebot gemacht werden sollte. "Es ist die Ukraine-Krise, die alles blockiert. Die Auseinandersetzung von Russland mit den Westmächten lähmt die Weltgemeinschaft. 'Dieser Konflikt ist der Schlüssel für die anderen großen Konflikte. Solange die Ukraine-Krise nicht entschärft ist, lassen sich auch die Konflikte in Syrien oder im Irak nicht lösen. Ein einseitiger Interventionismus reicht dort nicht', sagt Tobias Debiel, Direktor des Instituts für Entwicklung und Frieden in Duisburg, im Gespräch mit dem Handelsblatt."
»Handelsblatt vom 18.09.2014«

"Ukraine-Konflikt: ARD-Programmbeirat bestätigt Publikumskritik"
Der Programmbeirat der ARD hat die Berichterstattung des Senders über den Ukraine-Konflikt auf einer Sitzung im vergangenen Juni offenbar deutlich kritisiert. "Die ausgestrahlten Inhalte hätten teilweise den 'Eindruck der Voreingenommenheit erweckt' und seien 'tendenziell gegen Russland und die russischen Positionen' gerichtet, heißt es im Protokoll des neunköpfigen Gremiums, das Telepolis vorliegt. Wichtige und wesentliche Aspekte des Konflikts seien von den ARD-Redaktionen 'nicht oder nur unzureichend beleuchtet' worden, insgesamt zeigte sich die Berichterstattung 'nicht ausreichend differenziert', urteilen die Medienkontrolleure.'"
»Telepolis vom 18.09.2014«

4. Länderstudien



"Graue Eminenzen um Wladimir Putin"
Mikhail Bushuev schreibt, dass der russische Präsident in politischen Fragen im Allgemeinen von zwei Fraktionen beraten werde. Die "Falken" übten dabei nach Ansicht von Experten aktuell deutlich mehr Einfluss aus. "'Die 'Falken' befinden sich im Moment sicherlich im Aufwind', sagte im DW-Interview Ian Bremmer, Russland-Experte und Leiter der politischen Beratungsfirma Eurasia Group. Ein Grund dafür sei, dass die 'Falken' starke Positionen hätten, wenn es um geopolitische Fragen gehe, so Bremmer: 'Die Konfrontation mit dem Westen wegen der Ukraine wird mit extrem nationalistischen, revanchistischen Tönen geführt. Putin geht es hier eher um Geopolitik als um Wirtschaft. Die 'Tauben' gehören zum Wirtschaftsblock der russischen Elite. Deren Einfluss auf diese Politik ist sehr gering.' (...) Den Einfluss der russischen Hardliner solle man aber nicht überbewerten, betonte [der bekannte russische Politikberater Ewgenij Mintschenko]. 'Wenn die 'Falken' Oberhand gewonnen hätten, dann wären russische Truppen bereits in Kiew. Das wäre ein Sieg der 'Falken' gewesen', meint er."
»Deutsche Welle vom 17.09.2014«

"Remember #BringBackOurGirls? This Is What Has Happened In The 5 Months Since"
Charlotte Alfred stellt ernüchtert fest, dass sich mehr als 270 nigerianische Schulmädchen fünf Monate nach ihrer aufsehenerregenden Entführung durch Terroristen der radikalislamischen Boko Haram immer noch in Gefangenschaft befänden. "In May, a Nigerian military official claimed he knew where the girls were being held. A month later, U.S. surveillance planes also spotted a group that officials believed to be the girls. Stephen Davis, an Australian cleric and mediator, said in June that a deal to free the girls had fallen apart three different times in one month. He says that powerful people with 'vested interests' are working to sabotage a deal, and he has accused Nigerian politicians of funding Boko Haram. Nigeria's government has defended its approach to the crisis and warned that a rescue effort might risk the girls' lives."
»Huffington Post vom 17.09.2014«

4.1 Israel / Palästina



"Islamic State not yet a threat to Israel, IDF says"
Ein hochrangiger Offizier des israelischen Militärs hat festgestellt, dass der Islamische Staat bislang nicht als direkte Bedrohung Israels angesehen werde. "Dismissing fears that the Islamic State was lurking on Israel’s borders, the officer said the group was not currently a threat to Israel. He conceded that it had formed sleeper cells in Lebanon, but emphasized that they were located far from the border. In a departure from statements issued by Prime Minister Benjamin Netanyahu that insisted that the Islamic State and Hamas are 'branches of the same poisonous tree,' the officer pointed to inherent difference between the groups."
»The Times of Israel vom 17.09.2014«

4.2 US-Außenpolitik



"Can Obama Keep His Generals in Check in the War Against ISIS?"
Eli Lake schreibt, dass sich US-Präsident Obama und seine Generäle in den vergangenen Tagen durchaus unterschiedlich zum möglichen Einsatz von Bodentruppen zur Bekämpfung des Islamischen Staats im Irak geäußert hätten. "The president promised no combat troops to fight ISIS, but his top general says he may recommend them. Why Obama and his commanders are not on the same page for the new war."
»The Daily Beast vom 17.09.2014«

"Don’t Worry, Obama Isn’t Sending U.S. Troops to Fight ISIS"
Fred Kaplan ist trotz der Unstimmigkeiten zwischen dem Weißen Haus und einigen US-Generälen sicher, dass es unter Präsident Obama keinen neuen Krieg mit Bodentruppen im Irak geben wird. Diese Gewissheit gelte aber nicht für Obamas Nachfolger. "Obama has said that the fight against ISIS will extend beyond his own presidency. I will probably vote for Hillary Clinton in 2016 (if just for the lack of anyone better), but it is worth noting that, during her tenure as Obama’s secretary of state, she sided with the generals in nearly every debate, including the one on escalation in Afghanistan. The only disagreement between them was over Libya: The generals didn’t much want to send in military forces, but she very much did."
»Slate vom 17.09.2014«

"Bodentruppen sind jetzt ein unvermeidbarer Schritt"
Ansgar Graw, Auslandskorrespondent der "Welt" in Washington, hält einen baldigen Einsatz von US-Bodentruppen im Irak dagegen für "unvermeidbar", auch wenn die Krise in der Region dadurch nicht gelöst werden dürfte. "Weder die rund 5000 Kämpfer der gemäßigten syrischen Opposition, die Obama erst neulich als eine Armee aus 'Ärzten, Bauern und Apothekern' belächelte, noch die seit einer Dekade von US-Beratern trainierten 50 irakischen Brigaden, von denen laut Dempsey nur 26 kampffähig sind, werden die 30.000 IS-Fanatiker stoppen können. Hingegen kann die amerikanische Militärmaschinerie, 'boots on the ground' eingeschlossen, die Offensive der Dschihadisten durchaus brechen und ihr schweres Gerät zerstören. Aber viele meinungsstarke Obama-Kritiker, die diesen Einsatz fordern, übersehen, dass damit das Problem längst nicht gelöst ist. Denn was kommt danach? (...) Ob die radikalen Sunniten die Landkarte auf dem Gebiet des einstigen Mesopotamiens umzeichnen können, wird langfristig nicht in Washington bestimmt. Die zentrale Frage der Errichtung eines Kalifats wird vielmehr entschieden in Bagdad und von Iraks Anrainern, von Arabern, Persern, Kurden und Türken, von den Schiiten in Teheran und von den sunnitischen Geldgebern der IS-Milizen. Obamas Zick-Zack-Kurs ist ein Ärgernis, aber nicht der Kern des Problems."
»Die Welt vom 18.09.2014«

4.3 Islamische Staaten



"The Reluctant Posse"
Der libanesische Publizist Rami G. Khouri meint, dass die arabischen Regierungen den Aufstieg des Islamischen Staats relativ passiv begleitet hätten. Die arabischen Machteliten hätten sich in der Vergangenheit immer wieder auf den Schutz durch die USA verlassen können. "Most Arab governments seem logistically unable to play a direct role in attacking IS, or find it politically damaging to them with their own publics to be seen working closely with the United States in yet another assault on an Arab target. Arab power elites also have learned by experience that if they wait long enough, the United States will step in and protect them from the dangers they generated by their own practices. The key lesson to me from this sad state of things is not really about radical Islam and its discontents, as confused political hucksters and money-minded carpetbaggers like Tony Blair would have us believe. It is rather about the cruel reality of modern Arab statehood and governance — the modern Arab security state that has dominated and defined our entire region both creates monsters like mass corruption, terrorism and Al-Qaeda-IS, and simultaneously is unable to fight them when they grow and expand."
»Middle East Online vom 18.09.2014«

"Sollen sie doch ihre Waffen essen"
Die Tageszeitung stellt die neuen Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen der durch Geldmangel erzwungenen Entscheidung der UN gegenüber, die Nahrungsmittelhilfe für Syrien um sechzig Prozent zu kürzen. "Die Vereinten Nationen müssen die Nahrungsmittelhilfen für rund vier Millionen Menschen aus Geldgründen wohl drastisch einschränken. Im Oktober könne nur noch 60 Prozent des Bedarfs geliefert werden, im November nur noch 40 Prozent, sagte der UN-Direktor John Ging am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Das bedeute zu Beginn des Winters noch größeren Hunger für die ohnehin vom Bürgerkrieg geplagten Menschen. Es fehle einfach an Geld. Dabei gebe es jetzt einen besseren Zugang zu den Gebieten, in denen die Hilfsbedürftigen lebten. Diplomaten zufolge könnte es sein, dass im November in Syrien nur noch Nahrungsmittel mit einem Brennwert von 825 Kalorien pro Tag und Person zur Verfügung stünden, weniger als die Hälfte der empfohlenen Menge."
»Tageszeitung vom 18.09.2014«

"Es ging sehr schnell abwärts"
Michael Bröning hat sich mit der US-Botschafterin Deborah K. Jones ausführlich über die schwierige politische Situation in Libyen unterhalten. Jones meint, dass man nicht von einem "gescheiterten Staat" sprechen sollte, da Libyen unter dem Gaddafi-Regime nie stabile Staatsstrukturen entwickelt habe. "Man spricht oft von einem 'failed state'. Ich aber spreche über das Versagen, überhaupt erst einmal einen Staat zu entwickeln. Ich glaube, niemandem war die Tiefe der Dysfunktionalität und der Inkohärenz des Systems Gaddafi wirklich bewusst. Als ich in Libyen ankam, war ich über den Mangel an Infrastruktur schockiert. Das hätte man von einem ölproduzierenden Land nicht erwartet. Manche haben angenommen, Gaddafi würde verschwinden und Libyen würde sich wie von Zauberhand in Dubai verwandeln. Andere haben Berechnungen über das Verhältnis der Öl-Einnahmen zur Bevölkerungszahl im Land aufgestellt. (...) Die libysche Gesellschaft hat nie einen unabhängigen, institutionellen Apparat entwickelt, der fähig gewesen wäre, unabhängig von einem Diktator zu funktionieren, der sich wie ein misshandelnder Vater aufgeführt hat."
»zenith vom 17.09.2014«

7. Terrorismus



"Ein Anschlag, der schockieren und entsetzen sollte"
In Brisbane und Sydney ist in der "größten Anti-Terror-Aktion der australischen Geschichte" offenbar ein Anschlag von Anhängern des Islamischen Staats verhindert worden. "Fünfzehn Personen wurden festgenommen; es handelt sich nach Informationen des Senders ABC überwiegend um gebürtige Afghanen. Gegen einen 22 Jahre alten Mann wurde Haftbefehl erlassen. Nach Informationen des Senders hatte der Mann in dieser Woche einen Telefonanruf aus dem Nahen Osten von einem australischen Extremisten erhalten, der für die Terrormiliz Islamischer Staat kämpft. Der Mann habe ihn angestachelt, Menschen in Australien auf offener Straße zu entführen und in eine IS-Flagge gehüllt zu enthaupten. Die Videos sollten veröffentlicht werden."
»Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18.09.2014«

"ISIS Declares War in Hollywood-Style Propaganda Video"
Der Islamische Staat habe auf die Ankündigung von US-Militärschlägen mit dem Video einer eigenen "Kriegserklärung" geantwortet, berichtet Amanda Wills. "The Islamic State, also known as ISIS or ISIL, released a high-production movie trailer that seemingly dares the United States to put boots on the ground to fight the militant group. Among slo-mo explosions and graphic violence, the video, titled 'Flames of War,' also features footage of President Barack Obama saying, "Combat troops will not be returning to fight in Iraq." The video ends with a title card that says, 'Flames of War: Fighting has just begun.'"
»Mashable vom 17.09.2014«

"The State Department’s Twitter War With ISIS Is Embarrassing"
Die Bemühungen des US-Außenministeriums, auf die Propaganda des Islamischen Staats mit eigenen Twitter-Meldungen und Videos zu antworten, werden von Rita Katz, Leiterin der SITE Intelligence Group, als "peinlich" eingestuft. "In order to counter a problem, one must first study it before adopting a solution. Had the people behind Think Again Turn Away understood jihadists’ mindsets and reasons for their behavior, they would have known that their project of counter messaging would not only be a waste of taxpayer money, but ultimately be counterproductive."
»TIME.com vom 16.09.2014«

"Al-Qaidas deutsche Kämpfer"
Die Körber-Stiftung macht auf das am 1. Oktober erscheinende Buch "Al-Qaidas deutsche Kämpfer" des Terrorismusexperten Guido Steinberg aufmerksam. "Die deutsche Dschihadisten-Szene gilt seit 2007 als die dynamischste Europas. Nirgendwo sonst in der westlichen Welt ist die Zahl der Rekruten für al-Qaida und Co. ähnlich schnell gewachsen wie hier. Deutsche Glaubenskrieger, Konvertiten ebenso wie Immigranten, reisen in Länder wie Pakistan, Tschetschenien und Somalia, werden dort ausgebildet und im terroristischen und militärischen Kampf eingesetzt. Mittlerweile verfügen viele von ihnen über Kampferfahrung, erworben etwa in Afghanistan und seit einigen Jahren auch in Syrien. Guido Steinbergs umfassende, niemals alarmistische politische Analyse zeichnet die Radikalisierung dieser Kämpfer für Gott und al-Qaida nach und ordnet das Phänomen in die internationale Entwicklung des islamistischen Terrorismus ein."
»Körber-Stiftung vom 18.09.2014«

8. Fundamentalismus und Extremismus



"Pop-Dschihadisten: Wie radikalisierte Jugendliche dem IS-Terror verfallen"
In Deutschland und Österreich wird die Rekrutierung neuer Anhänger für den Islamischen Staat nicht zuletzt mit Hilfe sozialer Netzwerke wie Facebook betrieben. Christa Zöchling stellt zwei Dschihadisten vor, die bereits eine Art "Kultstatus" erworben hätten. "Auf Facebook & Co gerät eine radikalisierte Jugend außer Rand und Band. Ein Österreicher und ein deutscher Gangsta-Rapper haben sich zu Chefpropagandisten für den IS-Terror aufgeschwungen."
»Profil vom 17.09.2014«

10. Nachrichtendienste



"NSA-System Treasuremap: 'Jedes Gerät, überall, jederzeit'"
Spiegel Online schreibt, dass sich die NSA mit ihrer riesigen Datenbank "Treasuremap" eine "Generalstabskarte für den Cyberwar" geschaffen habe. "Die Karte enthält Informationen darüber, wie Netzwerke aufgebaut sind, wo ihre Engpässe und Schwachstellen liegen - und wie man Daten unauffällig von A nach B bringt. Eingesetzt werden könne sie beispielsweise für 'die Planung von Computerangriffen und Spionageaktionen', heißt es in einer Präsentation des Geheimdienstes. 'Sie zeigt Ihnen das öffentliche Internet, überall, so wie es heute aussieht', heißt es in dem NSA-Dokument, das der SPIEGEL und SPIEGEL ONLINE nun veröffentlichen (siehe Kasten). Die Treasuremap ist eine ständig aktualisierte Informationsquelle, die all das abbildet, was die NSA über das Internet weiß, von der Makro- bis hin zur Detailebene. Und das ist eine ganze Menge."
»Spiegel Online vom 17.09.2014«

11. Ökonomie



"Rüstungskonzerne: Der neue Krieg hat sichere Gewinner"
Rüstungs- und Sicherheitsunternehmen in den USA hätten die Ankündigung von amerikanischen Militäroperationen gegen den Islamischen Staat mit großer Freude aufgenommen, berichtet Marc Pitzke aus New York. "Am meisten hofften die privaten Vertrags- und Sicherheitsfirmen auf neue Kriegsprofite. Allein 2010 zahlte das Pentagon diesen oft suspekten Schattenakteuren 140 Milliarden Dollar für ihre Dienste. Sie arbeiteten als IT-Experten, Logistikmanager, Verhörführer - und paramilitärische Kämpfer. Mit dem Ende des Irakkriegs und dem Abzug aus Afghanistan drohte diese Gewinnquelle aber zu versiegen. (...) Da kommt ihnen der IS-Einsatz nun wie gerufen. 'Die Industrie war sehr besorgt', berichtet McFate, der ein Buch geschrieben hat über seine Erfahrung als US-Vertragsarbeiter. 'Viele brauchen neue Arbeit.'"
»Spiegel Online vom 17.09.2014«

"EBRD Says Europe in 'Heavy Shadow' of Ukraine-Russia Crisis"
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) hat vor den langfristigen wirtschaftlichen Folgen der Ukraine-Krise für ganz Europa gewarnt. "'The region is in the heavy shadow of the Ukraine-Russia crisis,' said EBRD Chief Economist Erik Berglof. (...) There was a broader warning though about the Cold War-tinged tensions. Having been falling for years, military spending is starting to rise again in Russia and Ukraine, and similar noises are being made elsewhere in Europe. This means potentially less money available for improving infrastructure and other economically beneficial investments. 'Permanently higher military spending in the transition region over the medium term, in response to the renewed geopolitical risks, could erode the peace dividend from the dissolution of the Soviet Union,' the EBRD said."
»The Moscow Times vom 18.09.2014«





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