US-Soldaten in Afghanistan

6.1 Allgemein

Blätter für deutsche und internationale Politik vom 16.11.2014

"Frieden muss gestiftet werden"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2014/november/frieden-muss-gestiftet-werden

Angesichts der Bedrohung des Völkerrechts in aktuellen Konflikten hat sich Daniela Dahn in ihrem Eröffnungsvortrag der 5. Hubertusburger Friedensgespräche noch einmal ausführlich den Jugoslawienkriegen der 1990er Jahre zugewendet. Der Westen habe sich in seiner damaligen Reaktion mit fragwürdigen Argumenten über das Völkerrecht hinweggesetzt, eine Entscheidung, die bis heute nachwirke. "Erleben wir mit dem Islamischen Staat (IS) wirklich den 'Rückfall in die Barbarei', wie unser Außenminister überzeugt ist? Immerhin gleicht ihr Fundamentalismus dem der wahabitischen Sunniten in Saudi-Arabien, unserem verbündeten Handelspartner. Doch 'Bild' weiß alles, über die 'geisteskranken' Terroristen, die 'Blutbäder' anrichten und ledige Mädchen vergewaltigen. Jedoch: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Das gezielte Töten von Journalisten – es ist noch nicht so lange her, dass auch die Nato das getan hat – nur gibt es davon keine sadistischen Videos. Ich komme darauf zurück. Auch im Informationskrieg zur Ukraine sind von Anfang an von allen Seiten Nebelkerzen zur Kaschierung geostrategischer Interessen geworfen worden, was eine objektive Sicht erschwerte. (...) All das ist noch zu unaufgeklärt, um hier zu gültigen Schlüssen zu führen. Ich will daher meine knappe Zeit einem anderen Kriegsmythos aus jüngerer Zeit widmen, einem klassischen Beispiel dafür, wie willentlich versäumt wurde, Frieden zu stiften. (...) Ich spreche vom Jugoslawienkrieg." Weiter...


The Diplomat vom 13.11.2014

"The Paradox in Legitimizing India’s Nuclear Status"

http://thediplomat.com/2014/11/the-paradox-in-legitimizing-indias-nuclear-statusstriking-a-balance-with-t
he-npt-regime-requires-a-careful-regional-and-global-calculus/

Seit der geheimen Entwicklung eines eigenen Atomwaffenprogramms besteht Indien darauf, dem Atomwaffensperrvertrag nur als offizielle Atommacht beitreten zu wollen. Für die internationale Sicherheit habe die indische Position widersprüchliche Folgen, wie Ji Yeon-jung von der Hankuk University of Foreign Studies (HUFS) in Seoul in seiner Analyse erläutert. Einerseits kooperiere Indien in vielen Bereichen auf freiwilliger Basis und sei z.B. bereit, bilaterale Nichtangriffsverträge abzuschließen. Andererseits könnte die Anerkennung des unilateralen Vorgehens Indiens Länder wie Nordkorea ermutigen, den gleichen Weg einzuschlagen. "India’s unilateral action is cause for grave concern – not because of doubts about its effectiveness, but because of a potential negative chain reaction among other de facto nuclear weapons states. (...) It is clear that any exceptions can be viewed as a weakness in the regime. Thus, India’s suggested agreement could provide the legal cover for non-NPT nuclear weapons states to change the spirit of the regime. (...) For instance, if North Korea were to propose an agreement that was then accepted by non-nuclear weapons states of the NPT, Pyongyang may hold the legal position of being a nuclear weapons state as a result of the agreement. This legitimization of nuclear weapons status would bring a range of advantages, both political and military." Weiter...


The National Interest vom 12.11.2014

"Welcome to the World Without the West"

http://nationalinterest.org/feature/welcome-the-world-without-the-west-11651

Viele US-Außenpolitiker und Experten seien der Überzeugung, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen die internationale Politik in den kommenden Jahrzehnten dominieren werden, schreiben Naazneen Barma, Ely Ratner und Steven Weber in ihrem Beitrag für The National Interest. Die Autoren verweisen auf ein gemeinsames Essay aus dem Jahr 2007, in dem sie auf die Kurzsichtigkeit dieser Prognosen hingewiesen hätten. "Now, seven years later, the World Without the West has come into full view. The biggest story in international politics today is not whether Beijing will be seduced, incentivized, or even compelled to sign onto or buy into the existing international system. Nor is it about how the United States and China are headed into a downward spiral toward World War III — although, as areas of competition intensify, the traditional (assimilate vs. challenge) mindset forces analysts, wrongly, to see conflict as the only and likely alternative. What is happening instead is a concerted effort by the emerging powers to construct parallel multilateral architectures that route around the liberal order and will likely reshape international politics and economics in fundamental ways." Weiter...


Center for Security Studies vom 12.11.2014

"Letale autonome Waffensysteme als Herausforderung"

http://www.css.ethz.ch/publications/pdfs/CSSAnalyse164-DE.pdf

Matthias Bieri und Marcel Dickow untersuchen in ihrem Papier für das Center for Security Studies, welche Herausforderungen für Völkerrecht und Rüstungskontrolle sich aus der Entwicklung autonomer Waffensysteme ergeben könnten. "Experten beschäftigen sich aber bereits mit Fragen, welche der technische Fortschritt mit sich bringen wird. Wie etwa soll man mit Waffensystemen umgehen, die dereinst ohne menschlichen Einfluss Angriffe ausführen können?" Weiter...


Politics in Spires vom 02.11.2014

"How civil wars end"

http://politicsinspires.org/civil-wars-end/

Um Bürgerkriege richtig verstehen zu können, sollte man sich von der Vorstellung lösen, dass es sich immer um eine Konfrontation zweier großer Lager handele, schreibt David E. Cunningham, Politikwissenschaftler an der University of Maryland. Nicht nur in Syrien seien sehr viel mehr Konfliktparteien beteiligt, zudem gebe es oft externe Akteure, die die Konflikte von außen beeinflussen. Eine Beendigung dieser Bürgerkriege sei aus diesem Grund besonders schwierig. "All civil wars contain a set of actors that have the ability to block an end to the war — in some cases there are only two of these, but often there are more, and occasionally many more. We can think of these actors as 'veto players' because they have the capacity to block peace by vetoing any comprehensive settlement and continue the war on their own. When civil wars contain more of these veto players, they last substantially longer. Multiparty conflicts such as those in Afghanistan, Kashmir, Columbia, and Somalia are among the longest lasting civil wars in the world; each has continued for more than two decades." Weiter...


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