US-Soldaten in Afghanistan

4.3 Islamische Staaten

Deutschlandfunk vom 19.11.2014

"Die Katastrophe ist nicht zu Ende"

http://www.deutschlandfunk.de/situation-in-fluechtlingslagern-die-katastrophe-ist-nicht.694.de.html?dram%
3Aarticle_id=303638

Tobias Armbrüster im Gespräch mit Kathrin Wieland, Geschäftsführerin von "Save the Children Deutschland", über das Schicksal syrischer Flüchtlinge kurz vor dem Wintereinbruch. "'Sorge bereitet die Situation der Menschen in den vielen inoffiziellen Flüchtlingscamps', sagte Wieland. Die existierten in ganz Jordanien. Die Menschen, die dort leben, hätten oft nicht das Nötigste zu Leben. 600.000 Menschen aus Syrien hat Jordanien aufgenommen. Mehr ginge nicht. Das Land habe seine Kapazitäten erreicht. 'Das ist ungefähr so, als ob Deutschland in den vergangenen zwei Jahr acht Millionen Flüchtlinge aufgenommen hätte', sagte Wieland. Ein Problem sei auch, dass die Flüchtlinge aus Syrien als Thema in den Medien verschwunden seien. Die Aufmerksamkeit der Welt ließe nach. Wieland: 'Die Katastrophe ist aber längst nicht zu Ende.'" Weiter...


Bundeszentrale für politische Bildung vom 19.11.2014

"Saudi-Arabien"

http://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/APuZ_2014-46_online_v2_0.pdf

Die Bundeszentrale für politische Bildung widmet sich in der aktuellen Ausgabe von "Aus Politik und Zeitgeschichte" einem Länderporträt Saudi-Arabiens. "Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie und gilt als streng religiös. Als größter Erdölexporteur ist das Land zugleich wirtschaftlich in den Weltmarkt integriert und genießt enormen Reichtum. Durch seine prowestliche Außenpolitik ist es ein wichtiger Partner der USA. Der Balanceakt zwischen diesen Widersprüchen stellt das Königshaus vor eine permanente Herausforderung." Weiter...


Telegraph vom 18.11.2014

"Amnesty: UAE in unprecedented clampdown on dissent"

http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/middleeast/unitedarabemirates/11237303/Amnesty-UAE-in-unprecede
nted-clampdown-on-dissent.html

In den Vereinigten Arabischen Emiraten werde jegliche politische Opposition gegen die Regierung seit 2011 massiv unterdrückt, heißt es in einem neuen Bericht von Amnesty International. "The nearly 80-page report said that the Western-allied Gulf state projects an image of glitz and glamour, but that beneath this facade lies 'a much uglier reality, where activists who dare to challenge the authorities or speak out in favour of greater democracy and government accountability are thrown into jail'. The UAE, home to Abu Dhabi and Dubai, is ruled by families, like much of the energy-rich Gulf. There are no political parties and foreigners greatly outnumber locals. (...) Amnesty International said there was a 'huge gulf between the public image the UAE tries to project of a dynamic, modern and burgeoning economic power, home to luxury hotels, skyscrapers and designer shopping malls; and the darker reality of activists routinely persecuted and subjected to enforced disappearance, torture and other ill-treatment.'" Weiter...


Telepolis vom 14.11.2014

"Kommt eine Interimsregierung in Syrien?"

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43329/1.html

Laut Aussagen unterschiedlicher Regierungsquellen scheinen sich Russland, Ägypten und die USA darauf geeinigt zu haben, die Bildung einer syrischen Interimsregierung zu unterstützen, berichtet Thomas Pany. "Die syrische Interimsregierung, die laut al-Akhbar aus Mitgliedern der bestehenden Regierung und der Opposition gebildet werden soll, soll von einer 'nicht provozierenden Persönlichkeit' geführt werden. Der amtierende Staatspräsident Baschar al-Assad soll seine Machtbefugnisse über die Armee und den Sicherheitsapparat behalten. Ein verfassungsgebendes Gremium soll gegründet werden, entweder nach Wahlen oder durch Nominierung, und die eine neue Verfassung ausgearbeitet werden. Nach zwei Jahren soll es erst das Parlament neu gewählt werden, danach der Präsident. Baschar al-Assad dürfe kandidieren." Weiter...


Al Jazeera English vom 15.11.2014

"What are al-Nusra Front's plans in Syria?"

http://blogs.aljazeera.com/blog/middle-east/what-are-al-nusra-fronts-plans-syria

Die der Al-Qaida nahestehende Rebellenfraktion Al-Nusra habe sich zu einer der mächtigsten Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg entwickelt, berichtet Zeina Khodr aus Doha. Experten zufolge könnte Al-Nusra bald dem Vorbild der rivalisierenden Gruppe Islamischer Staat folgen und einen eigenen Staat ausrufen. "Earlier this month, it seized territory and weapons from rebel forces in the northwestern province. That raised concerns that the al-Nusra Front's new strategy is not just to become the unrivalled leader among opposition forces, but to eliminate potential enemies on the ground and create its own 'emirate,' just like its rival the Islamic state of Iraq and the Levant (ISIL). (...) The takeover of Idlib 'helps al-Nusra compete with the ISIL for the international Jihadi public opinion,' said [Noah Bonsey, a Syria analyst with the International Crisis Group]. 'ISIS has been effective at marketing its effort to impose their version of Islamic law on the ground. 'Al-Nusra is seeking to do the same. In order to do it, Nusra needs to control ground unilaterally because other rebel groups are not prepared to work with them in imposing their version of Islamic law.'" Weiter...


Spiegel Online vom 15.11.2014

"Terrormiliz: 'Islamischer Staat' zahlt Kämpfern Sozialleistungen"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-is-hat-sozialsystem-errichtet-a-1003150.html

Aus bislang nicht veröffentlichten internen Dokumenten des Islamischen Staats gehe hervor, dass sich die Terrorgruppe tatsächlich immer mehr wie ein echter Staat verhalte, berichtet Spiegel Online. "Der 'Islamische Staat' (IS) hat nach Medienberichten wesentliche Elemente eines Staates aufgebaut. Unter anderem werden die Kämpfer der Terrororganisation demnach durch umfangreiche soziale Leistungen abgesichert. Innerhalb der Organisation gebe es eine Krankenversicherung, Heiratsbeihilfen und Unterstützungszahlungen für die Familien getöteter oder inhaftierter Kämpfer, berichtete die 'Süddeutsche Zeitung' unter Berufung auf bislang nicht veröffentlichte interne Dokumente des IS." Weiter...


Telepolis vom 15.11.2014

"Es gibt dort keinen Hass und keine Verbitterung"

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43332/

Gerrit Wustmann im Gespräch mit dem Schriftsteller Imre Török über die Lage an der türkisch-syrischen Grenze. "Anfang November reiste der Schriftsteller Imre Török, Vorsitzender des Verbandes Deutscher Schriftsteller und PEN-Mitglied, gemeinsam mit türkischen und kurdischen Kollegen in die türkisch-syrische Grenzregion nahe der umkämpften Stadt Kobane. Unter dem Titel 'For Peace and Humanity. Solidarity with Kobane' initiierten die Autorinnen Arzu Demir und Tekgül Ari das Projekt, dem Török sich anschloss. Mit Telepolis sprach er über die Lage vor Ort und die Situation der Flüchtlinge." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 10.11.2014

"Saudi Arabien erlaubt Kinos"

http://www.fr-online.de/medien/saudi-arabien-kino-saudi-arabien-erlaubt-kinos,1473342,29004192.html

Julia Gerlach berichtet über die "historische Entscheidung" der saudischen Behörden, den Betrieb von Kinos im eigenen Land zuzulassen. "'Grünes Licht für Kinos', titelte die regierungsnahe Zeitung 'Arab News' in ihrer gestrigen Ausgabe. Das Innenministerium, die Behörde für Tourismus und Altertümer, die Kommission für Audiovisuelle Medien und die Kommission für die Verbreitung von Moral und die Unterbindung von Laster hätten sich darauf verständigt, dass in Zukunft in Saudi Arabien Kinos erlaubt sein könnten. Offizielle Stellen führen als Begründung die wirtschaftlichen Chancen an, die sich aus dieser Entscheidung ergeben. Sie erwarteten Tausende von Jobs und zudem Unterhaltung und Zerstreuung für die saudische Jugend." Weiter...


Telepolis vom 12.11.2014

"UNHCR: 13,6 Millionen in Syrien und im Irak auf der Flucht!"

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43302/1.html

Der bevorstehende Winter stelle das UN-Hochkommissariat für den Schutz von Flüchtlingen vor ernsthafte Probleme, berichtet Thomas Pany. "Die EU will für den Winter zusätzlich 12 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Flüchtlinge aus Syrien bereitstellen, berichtet die libanesische Zeitung Daily Star. Indessen heißt es in einem Bericht der in Beirut ansässigen Zeitung al-Akhbar, dass mittlerweile 13,6 Millionen durch die kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien und Irak auf der Flucht seien. Der Leiter der Abteilung Naher Osten und Nordafrika bei der Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR, Amin Awad, beklagt einen Mangel der Aufmerksamkeit für die Situation der Flüchtlinge und fehlende internationale Hilfe. Binnen zwei Monaten sei eine Million aus ihrer Heimat vertrieben worden, aber die Welt antworte nicht, wird er zitiert." Weiter...


War is Boring vom 12.11.2014

"Even Islamic State Can’t Get Baghdad and Erbil to Cooperate"

https://medium.com/war-is-boring/even-islamic-state-cant-get-baghdad-and-erbil-to-cooperate-51c8c983f230

Trotz der gemeinsamen Bedrohung durch den Islamischen Staat hätten sich die irakische Regierung in Bagdad und die irakischen Kurden im Norden des Landes bisher nicht zu einer echten Kooperation durchringen können, schreibt Vager Saadullah. "Baghdad considers Kurdish oil exports to the international market to be a violation of the Iraqi constitution, while the Kurds consider it their right to sell the crude. In some ways, the divide between the two parties is wider than it’s ever been. And that’s saying something. (...) But Iraq and the KRG’s problems go deeper than just budgets and oil. Baghdad wants maintain its historic role as the seat of power and favors centralizing authority. Erbil, on the other hand, pursues policies that allow it to maintain the greatest possible autonomy." Weiter...


Qantara vom 11.11.2014

"Weder Freund noch Feind"

http://de.qantara.de/inhalt/die-kurden-und-der-kampf-um-kobane-weder-freund-noch-feind

Kiran Nazish berichtet aus der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan über die Allianz bisher zerstrittener kurdischer Organisationen im Kampf gegen die Terrormiliz des Islamischen Staates. "Um die nordsyrische Stadt Kobane aus den Fängen des IS zu befreien, haben sich inzwischen Tausende Kurden aus Syrien, der Türkei und dem Irak den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) angeschlossen. Doch auch wenn die Kurden den gleichen Feind bekämpfen, so gelten sie untereinander als zerstritten." Weiter...


Muftah vom 11.11.2014

"Could Things in Egypt Get Much Worse?"

http://muftah.org/things-egypt-get-much-worse/#.VGN47MlATGo

Über ein Jahr nach dem Sturz des gewählten Präsidenten Mohamed Morsi zieht das Online-Magazin Muftah ein ernüchterndes Fazit der Entwicklung in Ägypten. "The period kicked off with the largest state-sanctioned massacre of civilians ever seen in the country’s modern history. As Human Rights Watch has documented, Egyptian security services killed at least 1,000 people during the August 2013 assault on Muslim Brotherhood protesters camped out at Rabaa al Adeweya Square in Cairo. Fast forward over a year later and approximately 40,000 civilians have been arrested and detained on dubious, politically-motivated charges. Over 100 children have been imprisoned on political grounds, as well. (...) In its latest assault against civil society, the Egyptian state ordered all NGOs to comply with an Mubarak-era law requiring them to officially register with the state. Under this legislation, the state has authority to prohibit Egyptian NGOs from affiliating with international organizations, as well as to shut down these organizations, freeze their assets, confiscate their property, and block their funding." Weiter...


Zenith vom 11.11.2014

"Tauziehen zwischen Tobruk und Tripolis"

http://www.zenithonline.de/deutsch/politik/a/artikel/tauziehen-zwischen-tobruk-und-tripolis-004266/

Mirco Keilberth berichtet aus der libyschen Hauptstadt Tripolis über die Folgen der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, der gewählten Regierung die Legitimität zu entziehen. "Neuwahlen, Referendum, Bürgerkrieg, Spaltung? Niemand weiß so Recht, wie es in Libyen weitergeht – oder wer überhaupt das Sagen hat. Die 'Fajr'-Allianz und das Parlament in Tobruk überhäufen sich mit Vorwürfen – und der Krieg geht weiter." Weiter...


Freitag vom 10.11.2014

"Neuland unterm Pflug"

https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/neuland-unterm-pflug

Die Staatenbildung nach dem Ersten Weltkrieg sei wesentlich von westlichen Interessen geprägt gewesen und habe sich mit Blick auf den Aufmarsch des Islamischen Staates "überlebt", schreibt Lutz Herden im Freitag. "Vom Ausmaß und der Radikalität her könnte es diese Zäsur mit dem aufnehmen, was nach dem Ersten Weltkrieg durch die Selbstaufgabe und Zerstörung des Osmanischen Reiches ausgelöst wurde. Mehr noch, die jetzige Neuordnung wäre ohne die vor hundert Jahren weder denkbar noch erklärbar. Was sich rächt, sind die Sünden einstiger Staatenbildung im Orient und in Kleinasien, die von Willkür und Großmachtinteressen mehr beherrscht war als dem Vermächtnis – dem konfessionellen wie ethnischen – der Region. So ist die Levante (Syrien, Jordanien, Libanon, Irak) unter einen Pflug geraten, den nicht allein die Kombattanten des Islamischen Staates (IS) durch die arabische Landschaft ziehen. Es mag banal klingen, aber die seit dem Arabischen Frühling aufgebrochenen Konflikte sind auch eine Konsequenz jener politischen Geografie, wie sie einem Subkontinent nach dem Ersten Weltkrieg verordnet war." Weiter...


The Independent vom 10.11.2014

"Jabhat al-Nusra blows up Armenian church in Deir el-Zour: A savage blow that echoes through Armenian history"

http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/jabhat-alnusra-blows-up-armenian-church-in-deir-elzou
r-a-savage-blow-that-echoes-through-armenian-history-9852372.html

Die mit der Al-Qaida verbündete radikalislamische Rebellenfraktion Jabhat al-Nusra habe in der syrischen Stadt Deir el-Zour ein wichtiges Denkmal des türkischen Völkermords an den Armeniern zerstört, berichtet Robert Fisk aus Qamishli im Nordosten Syriens. "All of the church archives, dating back to 1841 and containing thousands of documents on the Armenian holocaust, were burned to ashes, while the bones of hundreds of genocide victims, packed into the church’s crypt in memory of the mass killings 99 years ago, were thrown into the street beside the ruins. (...) Jabhat al-Nusra rebels appear to have been the culprits this time, but since many Syrians believe that the group has received arms from Turkey, the destruction will be regarded by many Armenians as a further stage in their historical annihilation by the descendants of those who perpetrated the genocide 99 years ago." Weiter...


Die Welt vom 11.11.2014

"IS beherrscht erste nordafrikanische Stadt"

http://www.welt.de/politik/ausland/article134215604/IS-beherrscht-erste-nordafrikanische-Stadt.html

Eine libysche Stadt habe als erste in der Region erklärt, zum Kalifat des Islamischen Staates zu gehören, berichtet die Welt. "Die bärtigen Islamisten versammelten sich in der libyschen Küstenstadt Darna an einem kalten Abend Ende Oktober auf einer mit bunten Lichtern geschmückten Bühne. Mit einem lauten Sprechchor schworen die Männer dem Führer der Terrormiliz Islamischer Staat, Abu Bakr al-Bagdadi, die Treue. Damit machten die sunnitischen Extremisten Darna zur ersten Stadt außerhalb des Irak und Syriens, die dem von den Dschihadisten ausgerufenen Kalifat beitrat." Weiter...


Spiegel Online vom 11.11.2014

"Libyens gestürzte Machthaber: Was wurde eigentlich aus dem Gaddafi-Clan?"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/gaddafi-das-schicksal-der-kinder-des-ex-diktators-von-libyen-a-1001
598.html

Christoph Sydow und Claus Hecking haben recherchiert, wie es den Mitgliedern des Gaddafi-Clans nach dem Sturz des Diktators ergangen ist. "Drei Jahre nach dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi ist Libyen ein gescheiterter Staat. Der Familie des gestürzten Despoten geht es kaum besser. Nur Tochter Aisha führt ein Leben im Goldenen Käfig." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.11.2014

"Flucht vor den Häschern des 'Islamischen Staates'"

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/dschihadisten-verkauften-yezidische-frauen-als-sex
sklavinnen-13256836.html

Rainer Hermann berichtet aus dem Dreiländereck Syrien-Irak-Türkei über das Schicksal der vor den Dschihadisten des Islamischen Staats geflüchteten Yeziden. "Zwei Monate ist es her, dass diese Brücke 150.000 yezidischen Flüchtlingen aus den Sindschar-Bergen im Irak das Leben gerettet hat. Als sich die Horden des 'Islamischen Staats' dem Sindschar näherten, retteten sich die Yeziden erst in die Berge. Dann schufen die 'Volksverteidigungseinheiten' (YPG), die Armee der syrischen Kurden, einen Korridor, durch den die Yeziden an den Tigris flüchten konnten. Sie kamen zu Fuß und konnten nur retten, was sie tragen konnten." Weiter...


Spiegel Online vom 10.11.2014

"Terrorallianz: Ägyptische Dschihadisten schließen sich dem IS an"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-terrorgruppe-in-aegypten-schwoert-baghdadi-treue-
a-1001965.html

Die Terrormiliz Islamischer Staat könne auf neuen Zuwachs durch rund 2.000 Kämpfer aus dem bevölkerungsreichsten arabischen Land verweisen, berichtet Spiegel Online. "Ägyptens größte Terrorgruppe hat sich offiziell dem 'Islamischen Staat' angeschlossen. Die Ansar Bait al-Makdis sind für zahlreiche Anschläge verantwortlich, bei denen Hunderte Menschen getötet wurden." Weiter...


International Crisis Group vom 06.11.2014

"Turkey and the PKK: Saving the Peace Process"

http://www.crisisgroup.org/en/regions/europe/turkey-cyprus/turkey/234-turkey-and-the-pkk-saving-the-peace
-process.aspx

Unterschiedliche Interessen im Kampf gegen den Islamischen Staat haben den türkisch-kurdischen Friedensprozess in den vergangenen Wochen gefährlich beschädigt. Die International Crisis Group formuliert in einem neuen Bericht mögliche Maßnahmen, die die Verhandlungen an diesem wichtigen Wendepunkt positiv beeinflussen könnten. "The peace process to end the 30-year-old insurgency of the Kurdistan Workers’ Party (PKK) against Turkey’s government is at a turning point. It will either collapse as the sides squander years of work, or it will accelerate as they commit to real convergences. Both act as if they can still play for time – the government to win one more election, the PKK to further build up quasi-state structures in the country’s predominantly-Kurdish south east. But despite a worrying upsurge in hostilities, they currently face few insuperable obstacles at home and have two strong leaders who can still see the process through." Weiter...


Radio Free Europe/Radio Liberty vom 06.11.2014

"Anbar Volunteers Amass, As IS Accused Of 'Genocide' Against Albu Nimr Tribe"

http://www.rferl.org/content/islamic-state-iraq-anbar-genocide-albu-nimr-tribe/26677344.html

Meldungen zufolge hat der Islamische Staat hunderte Mitglieder des sunnitischen Albu Nimr-Stammes in der irakischen Anbar-Provinz exekutiert. In Reaktion auf diesen "Genozid" hätten sich tausende neue Freiwillige gemeldet, die auf Seiten der irakischen Armee gegen den IS kämpfen wollen, berichtet Joanna Paraszczuk. "More than 3,000 volunteers from tribes across Iraq’s Anbar Province amassed on November 5 at the Ayn Al-Asad military base in the Hit district, according to a security source at the Anbar Operations Command. The security source told RFE/RL’s correspondent in Iraq that the volunteers are from tribes in Ramadi and from areas around Haditha, Anah, Rawa, and Al-Qa’im. Another 1,500 fighters have also arrived at the base from Haditha township. According to the security source, these volunteers are being supplied with weapons and ammunition ahead of a 10- to 15-day military training course." Weiter...


Al Arabiya vom 05.11.2014

"Iran’s General Qassem Suleimani 'masterminds' Iraq ground war"

http://english.alarabiya.net/en/perspective/profiles/2014/11/05/Iran-s-General-Qassem-Suleimani-mastermin
ds-Iraq-ground-war.html

Der Kampf der irakischen Armee gegen den Islamischen Staat werde im Hintergrund vom iranischen General Qassem Suleimani mitorganisiert, berichtet die Associated Press aus Bagdad. "When Islamic State of Iraq and Syria (ISIS) militants retreated from the embattled town of Jurf al-Sakher last week, the Iraqi military was quick to flaunt a rare victory against the extremist group, with state television showing tanks and Humvees parading through the town and soldiers touring government buildings that had been occupied by the militants since August. However, photos soon emerged on independent Iraqi news websites revealing a more discrete presence - the powerful Iranian general Qassem Suleimani - whose name has become synonymous with the handful of victories attributed to Iraqi ground forces. Local commanders said Lebanon's powerful Shiite Hezbollah group was also on the front lines. (...) Iraqi military officials declined to discuss Suleimani's presence in Jurf al-Sakher, or in previous victories where he is known to have played a commanding role, including in the besieged town of Amirli in August and in the Shiite holy city of Samarra in June." Weiter...


Today's Zaman vom 04.11.2014

"Turkey warns of 'massive refugee crisis' if Aleppo falls"

http://www.todayszaman.com/anasayfa_turkey-warns-of-massive-refugee-crisis-if-aleppo-falls_363540.html

Der türkische Außenminister Davutoglu hat vor einer neuen Flüchtlingswelle aus Syrien gewarnt, sollte es den Assad-Truppen gelingen, die Stadt Aleppo einzunehmen. "Aleppo, Syria's most populous city before the war, has been split roughly in half between opposition groups in the east and government troops in the west. Assad's forces have slowly encircled rebel positions this year trying to cut supply routes. Davutoglu said Assad's forces were committing 'large massacres' by barrel-bombing areas northeast and west of Aleppo under the control of the Free Syrian Army, an umbrella term for the dozens of armed groups fighting Assad. 'If Aleppo were to fall, we in Turkey would really be confronted with a large, very serious, worrisome refugee crisis. This is why we want a safe zone,' he said." Weiter...


Al-Monitor vom 04.11.2014

"Egypt's youth turn to Islamic State"

http://www.al-monitor.com/pulse/originals/2014/11/egypt-youth-turn-to-islamic-state-peaceful-brotherhood.
html

Nach der gewalttätigen Unterdrückung der Muslimbruderschaft durch die neue ägyptische Militärregierung finde der Islamische Staat neue Anhänger unter ägyptischen Jugendlichen, schreibt die Journalistin Ayah Aman. "'I used to believe in the motto, 'Our peacefulness is more powerful than bullets.' But when bullets started being directed at us and we were accused of being terrorists, I started to believe only in force to preserve my beliefs and establish the Islamic State in Egypt.' This is what a former Muslim Brotherhood youth told Al-Monitor when asked about the reason why he believes and supports the Islamic State (IS)." Weiter...


Slate vom 04.11.2014

"When Is the U.S. Going to Admit That Bashar al-Assad Is Going to Stay in Power?"

http://www.slate.com/blogs/the_world_/2014/11/04/u_s_suspends_funds_to_investigate_assad_s_war_crimes_whe
n_will_the_obama.html

Ist es angesichts der Entwicklung in Syrien noch realistisch, auf einen Sturz des Assad-Regimes zu setzen? Joshua Keating zufolge hat die Obama-Regierung bereits die Mittel zur Aufdeckung syrischer Kriegsverbrechen, die in einem möglichen Verfahren gegen Assad zum Tragen gekommen wären, gekürzt. "There’s not much point in collecting documentation on Assad’s crimes (...) if the U.S. doesn’t anticipate him being overthrown. And it’s starting to look more and more like that’s what’s going on here. The Obama administration may still insist that its Syria strategy rests on supporting moderate rebels against ISIS. But it’s getting harder to take this seriously." Weiter...


Buzzfeed vom 03.11.2014

"This Is How ISIS Smuggles Oil"

http://www.buzzfeed.com/mikegiglio/this-is-how-isis-smuggles-oil

Mike Giglio beschreibt in seiner Reportage aus Besaslan an der türkisch-syrischen Grenze, wie es dem Islamischen Staat gelungen sei, durch den Ölschmuggel zur reichsten Terrororganisation der Geschichte zu werden. "The Turkey-Syria border had been rife with oil-smuggling long before the uprising broke out in March 2011. As one Turkish smuggler remembered, all it took was the 'permission' of the gendarmerie, the Turkish paramilitary force that controls the border, in the form of small bribes. A third-generation smuggler from a family with deep roots in the trade, he recounted filling cars rigged with hidden tanks at the cheaper gas stations in Syria and then driving back to Turkey when he was just a teen. (...) As ISIS gained new oil fields, Omar kept smuggling. He may have worked along an FSA-run border, but he knew he was buying the oil from middlemen who had taken it from ISIS’s hands. (...) Even with U.S. airstrikes now targeting its oil infrastructure, ISIS can make over $1 million a day from the trade, said Luay al-Khatteeb, a visiting fellow at the Brookings Doha Center who directs the Iraq Energy Institute." Weiter...


The Intercept vom 04.11.2014

"The Middle East’s Unholy Alliance"

https://firstlook.org/theintercept/2014/11/04/middle-easts-counterrevolutionary-alliance/

Saudi-Arabien, Ägypten, Kuweit und die Vereinigten Arabischen Emirate präsentieren sich Murtaza Hussain zufolge als moderate Allianz im Kampf gegen den Islamischen Staat. Tatsächlich verfolgten diese Länder unter dem Deckmantel eines "Krieges gegen den Terror" eigene "reaktionäre" außen- und innenpolitische Interessen. Murtaza Hussain vergleicht das Vorgehen dieser "Allianz der Vernunft" mit der Reaktion europäischer Monarchien auf die Französische Revolution im 18. und frühen 19. Jahrhundert: "(...) just like their contemporary Arab counterparts, European monarchs characterized themselves as champions of religious orthodoxy in an effort to shore up popular support. For decades the Alliance served as a hugely counterrevolutionary force throughout Europe. It intervened to help snuff out the democratic revolutions of 1848 and reinforce exploitative, monarchical structures of government wherever they had been challenged. In 'dealing with the extremists' of their own time, the monarchies also succeeded primarily by exploiting tensions between liberals and their more radical revolutionary counterparts. While these efforts succeeded in causing much bloodshed in Europe and entrenching repressive, authoritarian governments for generations, they ultimately failed in holding back popular democratic movements." Weiter...


Telepolis vom 03.11.2014

"Das Signal für ein Kurdistan ohne Grenzen von jetzt an"

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43226/1.html

Florian Rötzer meint, dass der türkischer Präsident Erdogan eine einseitige Aufmerksamkeit des Westens für die syrische Grenzstadt Kobane durchaus zu Recht beklage. "Erst auf großen Druck hin, hat Erdogan Hilfe für die bedrängten Kurden der YPG in Kobane in Form einiger Kämpfer der Peschmerga aus dem Nordirak und der Freien Syrischen Armee über türkisches Gebiet in die Stadt einreisen lassen. Allerdings muss man Erdogan Recht geben, wenn er moniert, dass nun die Weltöffentlichkeit ebenso wie die USA mit ihren Luftangriffen ihre Aufmerksamkeit sehr einseitig auf die syrische Stadt, die auch nach Ansicht der US-Regierung keine strategische Bedeutung besitzt, an der Grenze zur Türkei gerichtet haben. Nach Erdogan sind praktisch alle Einwohner geflüchtet, die Stadt wird von ein paar tausend, nach ihm von 2000 Frauen und Männern der YPG verteidigt, die der PKK nahesteht." Weiter...


Huffington Post vom 03.11.2014

"So Much For That: Obama Syria Strategy In Tatters As U.S.-Backed Rebels Lose To Al Qaeda"

http://www.huffingtonpost.com/2014/11/03/obama-syria-strategy_n_6093570.html

Die moderaten Rebellen in Syrien mussten am vergangenen Wochenende Berichten zufolge schwere Niederlagen in Kämpfen gegen die der Al-Qaida nahe stehende Gruppe Jabhat al-Nusra hinnehmen. Die bisherige Syrienstrategie der US-Regierung stehe damit kurz vor ihrem Scheitern, schreibt Akbar Shahid Ahmed. "Charles Lister, a visiting fellow at the Brookings Doha Center, told The Huffington Post that with the defeats in what had 'consistently appeared a safe zone for purportedly pro-Western groups ... an era of Western influence [in Syria] may be coming to a close.' The al Qaeda affiliate's new level of control over the province will make it more difficult for moderate rebel groups to receive lethal assistance through the border crossings there, Lister said. (...) One activist told the Washington Post the Nusra Front had gained local support because of the unpopularity of the U.S. strikes, with moderate rebels losing stature as they became identified with an airstrike campaign more interested in the stated U.S. goal of degrading the Islamic State than the goal that opposition Syrians share with the Nusra Front: defeating Assad." Weiter...


Blätter für deutsche und internationale Politik vom 04.11.2014

"IS: Die Implosion des Mittleren Ostens"

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2014/november/is-die-implosion-des-mittleren-ostens

Ferhad Ibrahim vergleicht die militärischen Erfolge der Terrormiliz Islamischer Staat mit den Erfolgen Israels im Sechs-Tage-Krieg gegen die arabischen Armeen im Jahr 1967. "Ja, mehr noch: Die dauerhafte Entstehung eines Kalifats würde die ganze Tektonik der Region zur Auflösung bringen. Denn der IS akzeptiert weder das regionale Staatensystem noch dessen politische Ordnung und führt gegen beides einen 'Heiligen Krieg'." Weiter...


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