IzpB 318: Föderalismus in Deutschland

Föderalismus in Deutschland

Der Föderalismus ist das staatliche Organisationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland, 1949 wurde er im Grundgesetz verfassungsrechtlich verankert. Kennzeichen des deutschen föderalen Systems ist die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Letztere beteiligen sich über den Bundesrat an der Gesetzgebung, wirken bei EU-Angelegenheiten mit und setzen Bundesgesetze über ihre Verwaltungen um. In den vergangenen Jahrzehnten wurde das föderale System in mehreren Reformschritten umgestaltet. Diskutiert wurde und wird häufig die Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs zwischen den Ländern. Bis 2019 scheint eine Reform des Finanzföderalismus unumgänglich. Das Heft informiert über Geschichte und Charakteristika des Föderalismus in Deutschland.

   
Jutta Klaeren

Informationen zur politischen Bildung Nr. 318/2013

Editorial

Als am 23. Mai 1949 das Grundgesetz in Kraft trat und die Bundesrepublik Deutschland als neuer Staat entstand, gab es bereits deutsche Länder. In allen vier Besatzungszonen hatten die alliierten Siegermächte nach 1945 dezentrale Verwaltungseinheiten geschaffen. Sie knüpften damit an eine lange deutsche Tradition an, die bis zum Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation zurückreicht. Weiter...

Mecklenburg-Vorpommern

Informationen zur politischen Bildung Nr. 318/2013

Demokratie als "Leitgedanke" des deutschen Föderalismus

Die Vielfalt Deutschlands spiegelt sich in seiner föderalen Ordnung, die den besonderen Schutz des Grundgesetzes genießt. Der Bundesstaat hat eine lange deutsche Tradition, die von den alliierten westlichen Siegermächten nach dem Zweiten Weltkrieg als Baustein der neuen Demokratie wiederbelebt wurde. Weiter...

Zusammenarbeit

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Zusammenarbeit im deutschen Föderalismus

Der deutsche Föderalismus ist durch die Zusammenarbeit von Bund und Ländern geprägt. Der zunehmenden Politikverflechtung versuchte man durch die Föderalismusreform 2006 entgegenzuwirken. Neben dem Bundesrat als Vertretung der Landesregierungen im Bund spielen auch die politischen Parteien eine prägende Rolle in der föderativen Ordnung. Weiter...

Ebenso wie die Politik der Europäischen Union die deutschen Länder betrifft,
gestalten diese gemeinsam mit dem Bund Entscheidungen auf EUEbene
mit.

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Die EU und der deutsche Föderalismus

Im Prozess der europäischen Integration wurden auch Kompetenzen der deutschen Länder an die EU übertragen. Einfluss auf die europäische Politik können die Länder nicht nur über den Bundesrat, sondern auch durch direkte Vertretung vor Ort in Brüssel nehmen. Weiter...

Karikatur von Horst Haitzinger

Informationen zur politischen Bildung Nr. 318/2013

Finanzföderalismus

Zwar dürfen die Länder nicht über eigene Steuern entschei den, sie erhalten aber die Erträge aus einzelnen Steuerarten und bestimmen über den Bundesrat die Steuerpolitik mit. Während um den Länderfinanzausgleich seit Jahrzehnten gerungen wird, soll eine Schuldenbremse helfen, die Länderhaushalte zu konsolidieren. Weiter...

Landtag in Hannover: Der neue niedersächsische Ministerpräsident Stephan
Weil trägt am 19. Februar 2013 seine Regierungserklärung vor.

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Landespolitik

Die Länder haben eigene Regierungen, Parlamente, Parteiensysteme und Gerichte. Dabei funktionieren Länder häufig als Laboratorien, in denen spätere Entwicklungen auf Bundesebene wie neue Koalitionen, vorweggenommen werden. Weiter...

Karikatur von Gerhard Mester

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Zukunft des Föderalismus

Für die Zukunft des deutschen Föderalismus wird entscheidend sein, wie sich die Länder gegenüber dem Bund und der EU behaupten können. Eine Föderalismusreform III scheint dabei notwendig. Weiter...

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Literaturhinweise und Internetadressen

Sie wollem mehr wissen zum Thema Föderalismus? Hier finden Sie weiterführende Literaturhinweise und Internetadressen. Weiter...

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Impressum und Anforderungen

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