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Energiepolitik

Die Energieversorgung ist eine der materiellen Lebensadern einer Gesellschaft. Aus ihrer hohen Bedeutung und den voneinander abweichenden Interessen einer Vielzahl gesellschaftlicher Gruppen ergeben sich ein starkes Konfliktpotenzial und damit ein besonderer politischer Steuerungsbedarf.

Einleitung

Energiewende 2011

"Die Sicherstellung einer zuverlässigen, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Energieversorgung ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts." Mit diesen Worten eröffnete die Koalition aus CDU/CSU und FDP ihr Strategiekonzept zur langfristigen Versorgung mit Energie vom 28. September 2010. Darin bekundete sie zwar die Absicht, beim Energiemix der Zukunft den erneuerbaren Energien den Hauptanteil zuzuweisen. Doch gleichzeitig warb sie um gesellschaftliche Akzeptanz für eine Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke als "Brückentechnologie" und revidierte damit den Atomausstiegsbeschluss der rot-grünen Regierungskoalition von 2001. Nur knapp ein Jahr später, am 6. Juni 2011, beschloss dieselbe Bundesregierung dagegen den endgültigen Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie bis 2022, der am 30. Juni 2011 in namentlicher Abstimmung des Bundestages mit der Mehrheit von 513 Stimmen als "13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" bestätigt wurde. Auslöser für diese Kehrtwende war ein Unfall im japanischen Atomkraftwerk Fukushima am 11. März 2011, bei dem es zur Kernschmelze gekommen war. Mit der von ihr selbst so betitelten "Energiewende" stellte die schwarz-gelbe Bundesregierung den rot-grünen Atomausstiegsbeschluss von 2001 wieder her und verschärfte ihn sogar. Dieser wechselvolle Umgang mit der Kernenergie zeigt beispielhaft, wie stark die Energiepolitik von gegensätzlichen Interessen bestimmt wird.