Sowjetunion II: 1953-1991
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Perestrojka und Glasnost


10.10.2014
Mit dem Amtsantritt Gorbatschows endete die Phase politischer Stagnation, unter den Schlagworten Glasnost und Perestrojka wollte er Politik und Gesellschaft reformieren und die drückende Wirtschaftssituation bekämpfen. Doch die Völker, Regionen und Republiken des Riesenreiches nutzten die neuen Freiheiten, um ihre eigenen Autonomiebestrebungen in die Tat umzusetzen.

Nach dem Tod Breschnews im November 1982 gelangen zunächst Juri Andropow (li.) und dann Konstantin Tschernenko (M.) an die Macht. Beide sind gesundheitlich angeschlagen und sterben nach kurzer Zeit im Amt. Ihnen folgt im März 1985 Michail Gorbatschow.Nach dem Tod Breschnews im November 1982 gelangen zunächst Juri Andropow (li.) und dann Konstantin Tschernenko (M.) an die Macht. Beide sind gesundheitlich angeschlagen und sterben nach kurzer Zeit im Amt. Ihnen folgt im März 1985 Michail Gorbatschow. (© imago / bonn-sequenz)

Breschnew starb am 10. November 1982 im Amt. Angeblich hatte er zweimal dem Politbüro seinen Rücktritt angeboten, das jedes Mal ablehnte, weil es sich vor dem Ende der Stabilität und einem offenen Machtkampf fürchtete. Doch die "Stabilität in den Kadern" hatte zu einer Gerontokratie (Herrschaft der Alten) geführt, über die im In- und Ausland gespottet wurde. Breschnew selbst litt weder an Herzinfarkten noch Schlaganfällen, sondern an Tablettensucht. Seit der Prager Krise 1968 nahm er Schlaftabletten, die seit 1974 immer öfter dazu führten, dass er vollkommen apathisch wirkte und weder ansprechbar noch zurechnungsfähig war. Seine Leibwächter und Ärzte versuchten den Zustand des Generalsekretärs so gut wie möglich geheim zu halten. Die zunehmenden Ausfälle gingen einher mit einem Hang zur Ruhmsucht: Breschnew erhielt 1974 den Generalstitel, 1976 den Marschallstitel, zwei Lenin-Preise für Frieden und Literatur (die sowjetische Alternative zum Nobelpreis) und zahlreiche militärische Ehrungen. Breschnews Memoiren, die Ghostwriter geschrieben und geschönt hatten, wurden zur Pflichtlektüre in den Schulen. Die Leute machten Witze über den neuen Personenkult: "Zum Gedenken an Puschkin ist ein Wettbewerb für ein Denkmal ausgeschrieben worden. Den dritten Platz hat ein Entwurf erhalten, der Puschkin zeigt, wie er Breschnews Buch liest."

Die Epigonen Breschnews: Andropow und Tschernenko



Die beiden Nachfolger Breschnews waren nahezu genauso alt und krank wie ihr Vorgänger. Andropow war der machtvolle KGB-Chef, der die Sicherheitsorgane kontrollierte, Konstantin Tschernenko (1911-1985) war Breschnews rechte Hand, der vor allem in den letzten Jahren die Verbindung des siechen Generalsekretärs zur Außenwelt darstellte. Auf Betreiben Breschnews hatte Andropow im Mai 1982 den Vorsitz des KGB gegen den Posten des Zweiten ZK-Sekretärs eingetauscht und damit die beste Ausgangsposition erhalten. Tatsächlich gelang es Andropow, sich zum Nachfolger Breschnews ernennen zu lassen. Sein Programm stand schon lange fest: Er wollte all die Seilschaften beseitigen, auf die Breschnew seine Macht gestützt und über die er seine schützende Hand gehalten hatte, auch wenn sich diese schamlos am Volkseigentum bereichert hatten. Zwar schaffte Andropow es noch, Breschnews Entourage zu entlassen und anzuklagen, aber sein chronisches Nierenleiden zwang ihn bereits nach 100 Tagen im Amt zur regelmäßigen Dialyse. Da es in der Sowjetunion nicht genügend Erfahrung mit der Blutwäsche gab, konnte Andropow schon Ende September 1983 das Krankenhaus nicht mehr verlassen; er starb am 9. Februar 1984 im Alter von 70 Jahren.
Andropow hatte den jungen Michail Gorbatschow als seinen Nachfolger aufgebaut. Aber es gelang dem 73-jährigen Tschernenko, vorzupreschen und selbst Generalsekretär zu werden. Bei seiner Antrittsrede am 13. Februar 1984 distanzierte er sich von der Antikorruptionskampagne Andropows, warnte vor zu viel Reformeifer, Leistungsdruck und Disziplinierungsmaßnahmen und versprach ein "Zurück" zu Breschnews "Stabilität in den Kadern". Wenige Monate später war Tschernenko nicht mehr imstande, bei öffentlichen Auftritten den für ihn auf Kärtchen vorgeschriebenen Text fließend abzulesen. Um der Welt zu demonstrieren, dass Tschernenko gesund und munter sei, ließ man neben seinem Krankenzimmer ein täuschend echtes Wahllokal aufbauen, holte den Todkranken aus dem Bett und zog ihn an, damit er sich selbst am 24. Februar 1985 zum Deputierten des Obersten Sowjets der RSFSR wählen konnte. 14 Tage später, am 10. März 1985, verstarb Tschernenko. Angesichts solcher Darbietungen sprach man im Westen spöttisch vom zahnlosen "Marxismus-Senilismus".

Der Reformer M. S. Gorbatschow



Die KPdSUDie KPdSU (© Bergmoser + Höller Verlag AG, Zahlenbild 844 613)
Als Gorbatschow am 11. März 1985 zum Generalsekretär gewählt wurde, war er erst 54 Jahre alt. Er gehörte einer anderen Generation an als Breschnew, Andropow und Tschernenko. Er war kein 1905er-Jahrgang, kein Ingenieur, kein Weltkriegsveteran, kein Parteigänger Breschnews. 1931 im Dorf Privolnoe bei Stawropol geboren, studierte er in Moskau Jura und wurde Komsomol-Aktivist in seinem Heimatbezirk. 1968 schloss er ein Fernstudium für landwirtschaftliche Ökonomie ab und wurde schließlich Erster Gebietssekretär von Stawropol. Dort lernte ihn Andropow bei seinen Kuraufenthalten kennen und holte ihn 1978 nach Moskau. Als ZK-Sekretär und seit 1980 als Vollmitglied des Politbüros kannte Gorbatschow den gesamten Machtapparat von innen. Die Seilschaften und die Verkrustung der Strukturen waren ihm zutiefst zuwider. Wie Chruschtschow träumte er von einer Wiederbelebung der Partei, von freien Wahlen – freilich innerhalb der Partei –, von offenen Diskussionen über Missstände innerhalb des Systems, nicht des Systems selbst, von Postenvergabe nach Leistung und nicht nach Seilschaft. Gleich nach seinem Amtsantritt verkündete Gorbatschow im April 1985 sein Programm der Perestrojka, des Umbaus. Auf dem XXVII. Parteitag 1986, der die Perestrojka bestätigte, übte Gorbatschow offene Kritik an der Breschnewzeit: "Auf Verwaltungsebene kam es in einigen Fällen zu Gesetzesverstößen; Augenwischerei und Korruption, Katzbuckelei und Lobhudelei machten sich breit. Die Werktätigen waren zu Recht empört über das Verhalten von Leuten, die Vertrauen und Vollmachten besaßen und ihre Macht missbrauchten, Kritik unterdrückten, sich persönlich bereicherten und, in einigen Fällen, als Komplizen, wenn nicht sogar als Drahtzieher, an Verbrechen beteiligt waren." Wie Chruschtschow wollte er den Sozialismus nicht abschaffen, sondern reformieren und verbessern: "Mehr Sozialismus bedeutet mehr Dynamik, Elan und schöpferische Anstrengung, mehr Organisation, Gesetz und Ordnung, mehr wissenschaftliche Methodik und Initiative in der Wirtschaftsführung und Effizienz in der Administration sowie ein besseres und reicheres Leben für das Volk." Die Perestrojka war von der Politik der Glasnost, der Transparenz, begleitet: Missstände sollten offen kritisiert werden; in der Tradition von Kritik und Selbstkritik sollte die Benennung von Fehlern zu deren Behebung führen. Aber wie Chruschtschow musste auch Gorbatschow bald feststellen, dass die Menschen, wenn sie erst mal frei reden durften, nicht nur im abgesteckten Rahmen Kritik übten, sondern darüber hinaus anfingen, das Einparteisystem, den Sozialismus und die Planwirtschaft in Frage zu stellen. Die Idee, durch Glasnost könne die KPdSU neues Vertrauen erwerben, erwies sich als Illusion, im Gegenteil: Was zu Tage gefördert wurde, schockierte und empörte die Bevölkerung, so zum Beispiel die Umweltlügen in Gestalt der verbreiteten Behauptung, die Austrocknung des Aralsees sei keine ökologische Katastrophe und Umweltprobleme seien ein rein kapitalistisches Phänomen, oder die Gräueltaten und Gewaltverbrechen Stalins, über die nun viel schonungsloser als noch zu Chruschtschows Zeiten berichtet werden durfte.

Quellentext

Notwendigkeit von Glasnost und gesellschaftlicher Aktivität

Die Umgestaltung betrifft aber nicht nur diese Seite. Sie setzt die Schaffung einer Atmosphäre in der Gesellschaft voraus, die die Menschen anregen würde, die angestaute Trägheit und Gleichgültigkeit zu überwinden, in der Arbeit und im Leben alles zu überwinden, was nicht den Prinzipien des Sozialismus, unserer Weltanschauung und Lebensweise entspricht. Offen gesagt gibt es da vieles, woran gearbeitet werden muß. Aber auch in diesem Fall muß jeder vor allem vor der eigenen Tür kehren, Genossen – sowohl im Politbüro als auch in der Parteigrundorganisation –, jeder einzelne muß versuchen, mit sich selbst zu Rande zu kommen. Wir haben in einer Situation unzureichender Kritik, Offenheit und Verantwortung uns in den vergangenen Jahren an so manches gewöhnt, auch an Erscheinungen, die den Prinzipien des Sozialismus überhaupt nicht entsprechen. Ich beziehe das sowohl auf die einfachen Arbeiter als auch auf die Funktionäre. Wir müssen die ganze "Muschelschicht", die sich abgesetzt hat, abkratzen, uns säubern. Und die Parteikomitees müssen bei diesem Prozeß aktiv helfen. […]
Und in diesem Zusammenhang möchte ich etwas zur Offenheit sagen. Bisweilen heißt es: Wozu bloß hat das Zentralkomitee so weitgehend einen Prozeß der Kritik und Selbstkritik, der Offenheit entfaltet? Und ich sage Ihnen, daß wir bislang nichts verloren, sondern nur gewonnen haben. Das Volk hat einen Zustrom neuer Kraft verspürt, es ist mutiger und in der Arbeit sowie gesellschaftlich aktiver geworden. Man trifft auch weniger Leute an, die versuchen, unsere Gesetze zu umgehen. Denn nichts ist stärker als die Kraft der öffentlichen Meinung, wenn sie voll wirksam werden kann, und das wird sie nur unter den Bedingungen der Kritik und Selbstkritik und umfassender Offenheit. Wir brauchen Öffentlichkeit, um die Erfüllung der Parteitagsaufgaben zu gewährleisten und das Volk wirklich in alle Belange der staatlichen Leitung einzubeziehen – wovon Lenin geträumt hat. […]

Michail Gorbatschow, Die Umgestaltung ist unaufschiebbar, sie geht in jeder Hinsicht alle an. Rede vor dem Aktiv der Parteiorganisation der Region Chabarowsk, 31. Juli 1986, in: ders., Ausgewählte Reden und Aufsätze, Bd. 4, Juli 1986 - April 1987, Dietz Verlag Berlin 1988, Seite 38-57, hier Seiten 42 f. u. 55



Quellentext

"Wir brauchen die Demokratie wie die Luft zum Atmen"

Worin liegen die Ursachen für diese komplizierte und widersprüchliche Situation?
Die Hauptursache – und das Politbüro hält es für notwendig, darüber in aller Offenheit auf dem Plenum zu sprechen – bestand darin, daß das Zentralkomitee der KPdSU, die Führung des Landes vor allem aus subjektiven Gründen nicht rechtzeitig und in vollem Umfang die Notwendigkeit von Veränderungen und die Gefahr des Anwachsens von Krisenerscheinungen in der Gesellschaft erkennen sowie eine klare Linie zu ihrer Überwindung, zu einer umfassenderen Nutzung der Möglichkeiten, die im sozialistischen System liegen, erarbeiten konnten.
Bei der Ausarbeitung der Politik und in der praktischen Tätigkeit überwogen konservative Haltungen, Trägheit, das Bestreben, alles vom Tisch zu wischen, was nicht in die gewohnten Schemata paßte, und die mangelnde Bereitschaft zur Lösung der herangereiften wirtschaftlichen und sozialen Fragen.
Für all das, Genossen, tragen die leitenden Organe der Partei und des Staates die Verantwortung. […]
Wir sprechen von der Umgestaltung und den mit ihr verbundenen Prozessen einer tiefgreifenden Demokratisierung der Gesellschaft und fassen dabei wirklich revolutionäre sowie allseitige Veränderungen in der Gesellschaft ins Auge.
Ein solcher grundlegender Umschwung ist notwendig, denn einen anderen Weg gibt es für uns einfach nicht. Zurückgehen dürfen wir nicht – wohin auch? […]
Nur durch Demokratie und dank der Demokratie ist die Umgestaltung selbst möglich. […]
In einer weiteren Frage muß Klarheit bestehen. Wir sprechen davon, daß in der sowjetischen Gesellschaft keine Zonen bestehen dürfen, die der Kritik verschlossen sind. Das trifft in vollem Umfang auch auf die Massenmedien zu.
Genossen! Eine echte Demokratie existiert nicht außerhalb des Gesetzes und über ihm. […]

Aus dem Schlusswort:
Meines Erachtens war es durchaus begründet, daß im Bericht des Politbüros eine ernsthafte, tiefgehende Demokratisierung der sowjetischen Gesellschaft als das wichtigste Thema in den Vordergrund gerückt wurde.
Das ist, Genossen, jener Hebel, der es ermöglichen wird, in die Umgestaltung deren entscheidende Kraft – das Volk – einzubeziehen. Wenn wir das unterlassen, werden wir die Aufgaben der Beschleunigung nicht lösen und die Umgestaltung nicht sicherstellen. Es wird sie einfach nicht geben.
Andererseits schaffen wir durch eine weitere Entwicklung und Voranbringen der sozialistischen Demokratie und Entfaltung ihres Potentials die denkbar zuverlässigsten Garantien dafür, daß sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Doch es kommt nicht nur darauf an.
Wenn wir […] keine realen, ernsthaften Schritte zu ihrer Erweiterung, ihrem Voranbringen und zur umfassenden Einbeziehung der Werktätigen des Landes in den Prozeß der Umgestaltung unternehmen, so werden, Genossen, unsere Politik und die Umgestaltung zusammenbrechen. Wir brauchen Demokratie wie die Luft zum Atmen. […]
Offenheit, Kritik und Selbstkritik, Kontrolle durch die Massen – das sind die Garantien für eine gesunde Entwicklung der sowjetischen Gesellschaft. Wenn das Volk sie braucht, bedeutet das, daß alle sie brauchen. Das ist um so wichtiger, als die KPdSU die regierende Partei ist. Und sie ist an Offenheit, an Kritik und Selbstkritik interessiert, da dies reale und zuverlässige Formen eines normalen Funktionierens der KPdSU sind. Das sind ebenjene Mittel, die die Partei vor Fehlern in der Politik bewahren können. Der Preis dieser Fehler ist uns allen bekannt. […]

Michail Gorbatschow, "Die Umgestaltung und die Kaderpolitik der Partei". Rede auf dem Plenum des Zentralkomitees der KPdSU, 27. Januar 1987 und Schlußwort auf dem Plenum des Zentralkomitees der KPdSU, 28. Januar 1987, in: ders., Ausgewählte Reden und Aufsätze, Bd. 4, Juli 1986 - April 1987, Dietz Verlag Berlin 1988, Seiten 329-393 und Seiten 394-401 (Schlußwort), hier Seiten 333, 340, 350, 361, 396 f.



Wirtschaftsreformen und Wodka

Wirtschaft der UdSSR 1990Wirtschaft der UdSSR 1990 (© Hans-Heinrich Nolte, Kleine Geschichte Russlands, Philipp Reclam jun. GmbH & Co., Stuttgart 2003, S. 362)
Wie seine Vorgänger musste sich auch Gorbatschow dringend um die niedrige und qualitativ minderwertige Produktion von Industrie und Landwirtschaft kümmern. Wesentlich radikaler als seine Vorgänger drängte er auf Veränderungen in einer gewagten Mischung aus Ideen der NÖP, also einer Marktliberalisierung, die die Kräfte von Angebot und Nachfrage nutzte, den alten Plänen Kosygins einer kostendeckenden, Profit erwirtschaftenden Produktion, dem technischen und organisatorischen Know-how des Westens und alten Slogans von sozialistischer Arbeitsdisziplin. Um zu kontrollieren, dass nicht nur hohe Löhne ausgeschüttet wurden, sondern die Produktion tatsächlich dem Standard entsprach, wurde zum 1. Januar 1987 eine staatliche Kommission zur Qualitätskontrolle eingesetzt, deren Arbeit kurzfristig zu einem Absinken der Löhne führte. Um endlich die schon seit den 1960er-Jahren geforderte Erneuerung des industriellen Maschinenparks zu erreichen, förderte der Staat seit dem 1. Januar 1987 Joint Ventures mit westlichen Firmen. Doch wie schon unter Breschnew führte die Autonomie der Betriebe bald dazu, dass Löhne exzessiv erhöht wurden, zumal seit dem 1. Januar 1988 die Belegschaften selbst entscheiden konnten, wer ihre Interessen an der Spitze des Unternehmens vertreten sollte. Das hatte zur Folge, dass sich die Arbeiter selbst die Löhne kräftig erhöhten; die Direktoren verwandelten das Kapital der Firmen in Bargeld, um ihre Arbeiter bezahlen zu können, was früher strikt untersagt war. Dadurch öffnete sich die Schere zwischen Kaufkraft einerseits und Warenangebot andererseits immer weiter. Die Zahl der "Defizitprodukte" stieg, die Schlangen vor den Geschäften wurden immer länger.

Zusätzlichen Unmut schürte das Politbüro durch die "Prohibition". 1969 hatte Breschnew erstmals vor dem ZK der Partei über den enormen volkswirtschaftlichen Schaden gesprochen, den der Alkoholmissbrauch in der Sowjetunion verursachte. Alkoholismus war eine Volkskrankheit. So wie in anderen Kulturen Wein oder Bier zum Essen genossen wurden, war Wodka der normale Begleiter beim geselligen Beisammensein oder zu Festmahlen. Der Ministerratsbeschluss vom Mai 1985 "Über die Maßnahmen zur Überwindung der Trunksucht, des Alkoholismus und zur Ausrottung der Destillierung von selbstgebranntem Schnaps" hatte nicht nur die Zerstörung der jahrhundertealten Weinanbaugebiete in Georgien und empfindliche wirtschaftliche Verluste zur Folge. Er bewirkte sogar eine Zunahme der Drogensucht und der illegalen Schnapsbrennerei. Während die Durchschnittsverbraucher nun stundenlang in langen Schlangen vor den wenigen lizensierten Alkoholgeschäften anstanden, um eine Flasche für den Feierabend oder eine Feierlichkeit zu erstehen, behalfen sich Alkoholkranke mit reinem Spiritus, Parfum und anderen gesundheitsschädlichen Panschereien.

Durch Missmanagement, Devisenmangel und verantwortungslosen Umgang mit der Ernte wandelte sich die Krise zur Katastrophe: Im Herbst 1988 wurden in acht von 15 Republiken Grundnahrungsmittel nur noch auf Lebensmittelkarte verkauft. In Moskau und Leningrad blieben im Sommer 1987 und 1988 die Regale für Obst und Gemüse leer, obwohl die Depots gefüllt waren: Die Geschäftsführer streikten, weil sie nicht mehr mit Alkohol handeln durften. Daraufhin hob der Ministerrat im Oktober 1988 die Prohibition wieder auf. Aber der Schwarzmarkt blühte weiter, und die horrenden Preise in den Kooperativrestaurants und -kiosken sowie Berichte über deren Monatseinkünfte, die 60-mal höher als der Durchschnittslohn waren, brachten die Volksseele zum Kochen.

Quellentext

Wirtschaftskrise 1989

"Was wird aus der Versorgung der Bevölkerung? Wo sind die Waren des täglichen Bedarfs? Die Lage wird mit jedem Tag schlechter. Wir bitten zu erklären, warum die Rationierung des Zuckerverkaufs von 2 Kilogramm auf 1,5 Kilogramm pro Kopf gesunken ist", schreiben die Werktätigen aus dem süd-russischen Pawlowsk im Herbst 1989 in einem Brief an das Zentralkomitee. "In unserer Stadt sind Haushalts- und Toiletteseifen sowie Waschpulver aus den Regalen verschwunden. Als Zucker zur Mangelware wurde und rationiert werden musste, hatten wir Verständnis für diese Entscheidung. Aber jetzt, wo die lokalen Behörden eine derart miserable Norm für Seife und Waschpulver festgelegt haben, sind wir äußerst empört", schreiben die Einwohner der ukrainischen Stadt Alexandrowsk. Aus der 70.000 Einwohner zählenden Stadt Apatiti auf der Halbinsel Kola beschwert sich eine junge Mutter: "Ich habe nichts, womit ich den fünf Monate alten Jegorka ernähren könnte. Es gibt in der Stadt weder Kindersäfte noch Fruchtmus oder irgendwelche Breie für Kleinkinder." […]
Die Arbeitsniederlegung der 500.000 Bergarbeiter, die einst zur bestbezahlten sowjetischen Arbeiteraristokratie gehörten, hatte kaum etwas mit dem Inhalt der Lohntüten zu tun. Ausschlaggebend war vielmehr das menschenunwürdige Angebot an Konsumgütern, wobei Konsum hier als ein elementarer Prozess verstanden werden muss, der Arbeitskräften überhaupt die Chance gibt, sich physisch und psychisch zu reproduzieren. Symbolträchtig war unter anderem die Forderung der Bergleute nach Seife, ihr Anspruch auf körperliche Sauberkeit. Das politische Element dieser Bewegung kam darin zum Ausdruck, dass die Kumpel die Erfüllung ihrer Bedingungen nicht mehr von den lokalen Behörden erwarteten, sondern eine direkte Begegnung mit Gorbatschow anstrebten – sie erklärten sich sogar bereit, die Reisekosten der Moskauer Delegation selbst zu decken.
Später entsandten sie eine Abordnung in die Hauptstadt, und als diese mit einer Vereinbarung zurückkehrte, die von Gorbatschow und dem Regierungschef Ryschkow unterzeichnet worden war, verwandelte sich der Protest in eine euphorische stadtweite Feier. Dabei ging es nicht um die zugesagten Lebensmittellieferungen – die Vereinbarungen wurden niemals vollständig erfüllt –, sondern vor allem darum, was der Leiter des Streikkomitees in den bewegten Worten zum Ausdruck brachte: "Zum ersten Mal fühlten wir uns nicht als graue Masse, sondern als Menschen. Nicht als Sklaven, sondern als Persönlichkeiten, die fähig sind, in Einigkeit, Disziplin und Solidarität zu siegen. Danke, Brüder, für die Einigkeit. Danke für das Vertrauen."

György Dalos, Lebt wohl, Genossen! Der Untergang des sowjetischen Imperiums, Verlag C. H. Beck München 2011, Seite 128 ff.