Sowjetunion II: 1953-1991
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Nach dem Ende der Sowjetunion


10.10.2014
Nach 1991 beschritten die postsowjetischen Staaten unterschiedliche Wege. Nicht allen ehemaligen Sowjetbürgern brachten die neuen Freiheiten Vorteile. Dies bestärkt den russischen Präsidenten Putin in seinen Bestrebungen zur Reintegration ehemals sowjetischer Territorien.

Der Zerfall der Sowjetunion 1990/91Der Zerfall der Sowjetunion 1990/91 (© Bergmoser + Höller Verlag AG, Zahlenbild 843 115)

15 neue Staaten



Zum Jahresbeginn 1992 entstanden auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion 15 neue unabhängige Staaten. Auch wenn sich immerhin elf (und ab 1993 zwölf) von ihnen in der GUS zusammenschlossen, nahmen sie in den folgenden Jahren sehr unterschiedliche Entwicklungswege.

Politische Regime

Die drei baltischen Staaten – Estland, Lettland und Litauen – verfolgten konsequent eine außenpolitische Westorientierung in Verbindung mit demokratischen und marktwirtschaftlichen Reformen. Ein zentrales Ergebnis dieser Politik war die Aufnahme in die EU innerhalb der ersten Runde der Osterweiterung im Jahre 2004.

Am anderen Ende des Spektrums stehen fünf postsowjetische Staaten, in denen – in einigen Fällen nach einer kurzen Phase demokratischer oder auch nationalistischer Reformen – Vertreter der alten sowjetischen Eliten stabile autoritäre Regime schufen. In Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan existieren seit nunmehr etwa zwei Jahrzehnten Diktaturen, in denen mittlerweile Wahlen nur symbolischen Charakter haben und die Medienfreiheit stark eingeschränkt ist. Vertreter der politischen Opposition, Demonstrierende und kritische Journalisten müssen in diesen Ländern mit Inhaftierung sowie gewaltsamer Verfolgung rechnen.

Dazwischen liegen die sieben übrigen postsowjetischen Staaten, die sich nicht eindeutig der demokratischen oder autoritären Gruppe zurechnen lassen, da sie mehrfach ihre Entwicklungsrichtung geändert haben – oft in Folge schwerer politischer Krisen. Am deutlichsten zeigt sich dies in Georgien, Kirgistan und der Ukraine, wo Wahlen wiederholt von Massenprotesten und gewaltsamen Unruhen begleitet wurden und wo es staatlichen Institutionen bisher nicht gelang, längerfristig eine stabile Ordnung zu etablieren. Auch Armenien und Tadschikistan fallen in diese Gruppe. Diese politischen Regime werden oft als hybrid bezeichnet, da sie sowohl Elemente von Demokratien als auch von autoritären Regimen enthalten.

Russland bewegt sich seit dem Amtsantritt von Präsident Wladimir Putin im Jahr 2000 kontinuierlich in Richtung einer autoritären Konsolidierung. Georgien, Moldawien und die Ukraine hingegen verbinden mit dem Abschluss von Assoziierungsabkommen mit der EU im Jahr 2014 die Absicht, einen ähnlichen Entwicklungsweg zu nehmen wie die baltischen Staaten in den 1990er-Jahren.

Wirtschaft

Anfang der 1990er-Jahre herrschte noch die Erwartung, dass in den ehemals sozialistischen Staaten dem Ende der ineffizienten Planwirtschaft ein schnelles Wirtschaftswunder folgen würde. Tatsächlich aber stürzten sie in eine der tiefsten Wirtschaftskrisen, die je außerhalb von Kriegszeiten verzeichnet wurde. Eine offensichtliche Ursache für diese Krise war das Auseinanderbrechen der Wirtschaftsverbindungen zwischen den nun unabhängigen und damit durch Zollgrenzen getrennten Staaten. Vor allem aber fehlten staatliche Behörden, die die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben in der Wirtschaft (und auch in anderen Bereichen) durchsetzen konnten.

Am schnellsten erholten sich ökonomisch die Staaten, die politisch stabil blieben, wie die baltischen Länder, und solche, die reich an Rohstoffen waren wie Aserbaidschan, Kasachstan und Russland. Trotzdem dauerte es in den meisten postsowjetischen Staaten deutlich mehr als ein Jahrzehnt, bis ihr Bruttoinlandsprodukt wieder den Stand aus Sowjetzeiten erreichte.

Im Zuge der Wirtschaftskrise brach das sowjetische System sozialer Sicherung zusammen. Staatliche Sozialleistungen, einschließlich der Renten, sanken unter das Existenzminimum. Das Gesundheits- und das Bildungssystem waren nur noch begrenzt funktionsfähig, häufig nur gegen Bestechungsgelder. Während die Armut rasant stieg, sank die durchschnittliche Lebenserwartung deutlich.

Als Beispiel für die schwerwiegenden Folgen der ökonomischen Krise in den 1990er-Jahren können Zahlen für Russland dienen: Dort brach im Laufe jenes Jahrzehnts das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf (gemessen in Kaufkraftparität, also nicht zum Wechselkurs, sondern in der tatsächlichen Kaufkraft, bezogen auf einen Warenkorb) um etwa ein Drittel ein. Erst 2006 erreichte es wieder den Wert von 1990. Der monatliche Durchschnittslohn lag 1999 bei umgerechnet 62 Euro. Nach Angaben der russischen Statistik lebten 1999 knapp 30 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, nach Berechnungen der Weltbank sogar über 40 Prozent. Die durchschnittliche Lebenserwartung der russischen Bevölkerung sank im Laufe der 1990er-Jahre von 68 auf 65 Jahre.

Gewaltsame Konflikte

Insbesondere in der oben beschriebenen Gruppe der instabilen Staaten brachen mit dem Ende der Sowjetunion auch gewaltsame Konflikte aus. Armenien und Aserbaidschan führten Krieg um die Region Nagorny-Karabach (auch Bergkarabach). Tadschikistan versank für fünf Jahre in einem blutigen Bürgerkrieg. Georgien und Moldawien verloren im Verlauf von Bürgerkriegen die Kontrolle über einen Teil ihres Territoriums. Russland führte zwei Kriege in Tschetschenien, um die Unabhängigkeit der Region zu verhindern. Auch später gab es wiederholt gewaltsame Konflikte, wie den georgisch-russischen Krieg 2008, ein antiusbekisches Pogrom in Südkirgistan 2010 und einen Bürgerkrieg mit prorussischen Separatisten im Donbass, im Osten der Ukraine, 2014.

Daraus entstanden auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion sogenannte eingefrorene Konflikte, bei denen zwar keine größeren Kriegshandlungen mehr stattfinden, aber auch keine dauerhafte Lösung und schon gar kein Frieden erreicht wurden. Gleichzeitig bildeten sich in einigen abtrünnigen Regionen sogenannte De-facto-Staaten, die mit einer eigenen Regierung und Verwaltung funktionieren wie unabhängige Staaten, aber formal von (fast) keinem Land der Welt anerkannt werden.

Sowjetnostalgie



Anteil der russischen Minderheit an der GesamtbevölkerungAnteil der russischen Minderheit an der Gesamtbevölkerung (© CIA World Factbook, https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/ )
Die schmerzhaften politischen, wirtschaftlichen und sozialen Einbrüche nach dem Ende der Sowjetunion haben einen erheblichen Anteil daran, dass in breiten Bevölkerungskreisen sehr schnell eine Sowjetnostalgie entstand. Vor allem für die Menschen, die sich mit Armut konfrontiert sahen, war und ist die soziale Sicherheit dabei das Leitmotiv. Russischstämmige Minderheiten in den anderen postsowjetischen Staaten und etliche mit der sowjetischen Kultur sozialisierte Menschen empfinden Sowjetnostalgie vor allem in Bezug auf die russische Sprache als Lingua franca und auf die (Alltags-)Kultur der Sowjetunion. Dieser Aspekt der Sowjetnostalgie wird gestärkt durch russische Fernsehprogramme, die in viele postsowjetische Staaten ausgestrahlt werden. In Russland verbindet sich die Sowjetnostalgie auch mit der Erinnerung an die einstige globale Großmachtrolle – insbesondere im Zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg. Vor allem in diesem Sinne ist Putins Ausspruch vom Zerfall der Sowjetunion als "größter geopolitischer Katastrophe des 20. Jahrhunderts" zu verstehen.

Umfragen zeigen, dass Sowjetnostalgie mit ihren verschiedenen Aspekten in allen 15 postsowjetischen Staaten verbreitet, wenn auch nicht mehrheitsfähig ist. Eine Umfrage des Pew Research Centers 20 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion ergab, dass in Russland 26 Prozent und in der Ukraine nur 11 Prozent der Bevölkerung glaubten, dass einfache Bürger von den Veränderungen seit 1991 profitiert hätten. Als Gewinner wurden stattdessen mit überwältigender Mehrheit Politiker und Unternehmer gesehen. In Russland erklärte genau die Hälfte der Befragten, dass "es ein großes Unglück sei, dass die Sowjetunion nicht mehr existiere." Die über 65-Jährigen stimmten dem zu zwei Dritteln zu, während die Zustimmung bei den unter 30-Jährigen nur noch ein Drittel betrug.

Die politischen Eliten vieler postsowjetischer Ländern stehen der Sowjetnostalgie positiv gegenüber – sei es, weil sie selbst noch ihre Ausbildung im sowjetischen Moskau erhalten haben, sei es, weil Sowjetnostalgie ihnen zur Legitimation der eigenen Herrschaft dienen kann. In Staaten wie Georgien oder der Ukraine bildet die Haltung zur Sowjetnostalgie und zu Russland eine der zentralen Konfliktlinien zwischen den politischen Lagern im Land. Die deutlichste Ablehnung findet die Sowjetnostalgie bei der Mehrheit der politischen Eliten im Baltikum, wo sie als Instrument eines russischen Neoimperialismus kritisiert wird. In Russland wiederum stimmt in Umfragen fast die Hälfte der Bevölkerung der Aussage zu, dass "es normal sei für Russland, ein Imperium zu besitzen."

Quellentext

Rückkehr der Vergangenheit

[...] Russland erfüllt heute alle Kriterien eines autoritären Staats, die etwa [der Politikwissenschaftler – Anm. d. Red.] Juan Linz benannt hat: Das Regime stützt sich auf oligarchische Gruppen, auf Machtapparate, die höhere Bürokratie und die Direktoren der großen Staatskonzerne. Die Ideologie der Schaffung einer neuen Gesellschaft und die weltpolitische Mission sind verschwunden. Stattdessen versucht das Regime, sich mit einem imitierten Traditionalismus (Orthodoxie und russischer Nationalismus) zu legitimieren, propagiert "russische Werte" wie Duldsamkeit, Intellektuellenfeindlichkeit, Feindschaft gegenüber dem Westen, Hörigkeit und die Ablehnung liberaler Vorstellungen, spricht von einem "Sonderweg" oder der "Einzigartigkeit der russischen Zivilisation". Vor allem aber fördert es die politische Apathie der Gesellschaft.
Zur Rechtfertigung einer autoritären, niemandem verantwortlichen Herrschaft muss die Bedrohung des nationalen Kollektivs und seiner Werte beschworen, alles Private und Individuelle hingegen herabgesetzt und entwertet werden. Die Menschen sollen von Schuldgefühlen befreit werden, Scham über eine Vergangenheit des Terrors, der Armut und der alltäglichen Erniedrigung wird verdrängt. Dies führt zu jener Passivität, die organisierten öffentlichen Widerstand gegen das Putin-Regime unmöglich macht. Damit wächst der öffentliche Zynismus und eine offene Morallosigkeit. Dieser Mangel an gemeinsamen Werten zwingt das Putin-Regime dazu, auf der Suche nach Quellen der Legitimität auf ein Sammelsurium "nationaler Werte" zurückzugreifen, die "Patriotismus" stimulieren sollen: von der Orthodoxie bis zu den "Helden der Arbeit" und den "Erbauern des Kommunismus", von der Legende über die Vertreibung der Polen aus Moskau im Jahr 1612 bis zum Sieg über Napoleon im Jahr 1812.
Seit dem Machtantritt Putins betreibt das Regime systematisch eine konservative Reideologisierung der Gesellschaft. Höhepunkt waren die Feiern zum 60. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Der Name Stalins, der während der Perestrojka vor allem mit dem Terror gegen die eigene Bevölkerung verbunden war, wurde zum Symbol für den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg gemacht. Schulbücher bringen Stalin heute in Zusammenhang mit Nationalstolz. Diese Propaganda zeigt Wirkung: Bei den regelmäßigen Umfragen des Levada-Zentrums landete Stalin im Jahr 2012 erstmals seit 1989 auf Platz 1 der "größten Persönlichkeiten der Weltgeschichte und der Geschichte unseres Vaterlandes".
Stalin wird als Generalissimus, als Oberkommandierender der Roten Armee, als einer der drei Führer der siegreichen Alliierten und Schöpfer der Nachkriegsordnung präsentiert. So ist Stalin selbstverständlicher Bestandteil eines pompösen Rituals der nationalen Selbstbeweihräucherung, bei der die Überlegenheit Russlands über andere Länder gefeiert wird. Stalin wird als jemand präsentiert, der die Modernisierung eines rückständigen Landes "erfolgreich gemanagt" hat. Seine Methoden seien zwar hart gewesen, aber unter den gegebenen Bedingungen ohne Alternative. Zu diesem Bild gehört unabdingbar ein feindlicher und heuchlerischer Westen mit seiner "demokratischen Fassade" und seiner "Menschenrechts-Demagogie". So wie einst Stalin Russland rettete, habe nun Putin das Land vor dem Ausverkauf durch die Liberalen gerettet, die nach dem Zerfall der Sowjetunion zur Befriedigung ihrer Geldgier auch einen Zerfall Russlands hätten herbeiführen wollen. […]
Mit dem Stalinismus und der Stalinzeit verbinden die Menschen in Russland heute auf der einen Seite eine irrationale Angst, auf der anderen Seite ein mythisches Heldentum. Die Angst gehört zum Individuum, das Heldentum zum Kollektiv, zur mobilisierten Gesellschaft, in der der Wert des Einzelnen an seiner Bereitschaft gemessen wird, sich dem Enthusiasmus der Masse hinzugeben und sich für das Ganze zu opfern. Zum heroischen Bild von der Stalinzeit gehört auch, dass diese als eine Epoche gesehen wird, die so tief in der Vergangenheit liegt, dass Mitgefühl mit den Opfern der Repressionen nicht möglich ist. Gemeinsam ist diesen beiden Schichten der kollektiven Erinnerung, der Angst und der Heroisierung, dass die traumatische Geschichte verdrängt wird, dass die Furcht vor einer Wiederkehr der Vergangenheit Widerstand gegen eine Beschäftigung mit der Vergangenheit produziert: "Davon will ich nichts mehr wissen." Somit wird ein moralisches Urteil über die Vergangenheit ebenso wie eine rationale Auseinandersetzung mit der Geschichte verhindert.
Die Angst vor der Geschichte hat auch zur Folge, dass die Menschen nichts von der Gegenwart wissen wollen. Der Vergleich des vergangenen Regimes mit dem heutigen ist tabu, da die Menschen unterbewusst spüren, dass der Einzelne heute ebenso schutzlos der Willkür der Macht ausgeliefert ist wie damals, dass sein Lebensweg und sein Lebensglück ebenso wenig in seiner Hand liegen wie zu sowjetischen Zeiten. Die Beschäftigung mit der sowjetischen Geschichte und das Wissen, dass sie auf die Gegenwart wirkt, sind Voraussetzung dafür, dass das heutige System der institutionalisierten Gewalt verstanden werden kann. Zur Verdrängung der Vergangenheit gehört auch, dass sie im Fernsehen in unzähligen Unterhaltungsshows und Serien zerredet, dass die Stalinzeit in Doku-Soaps wie "Unser Stalin" oder "Die Frauen des Kreml" zu einem Glamour-Thema gemacht wird. All dies fördert die Bereitschaft, die Zumutungen der Gegenwart geduldig zu ertragen, und schwächt den Willen, Verantwortung zu übernehmen und sich politisch zu engagieren.
Die Sinnfabrikanten des Putin-Regimes stellen somit ein äußerst wichtiges soziales Produkt her: Sie produzieren mit ihrer Propaganda eine passive Haltung zur Vergangenheit, ein Geschichtsbild, in dem es keine handelnden Personen gibt, so dass niemand für die Verbrechen des Staates verantwortlich gemacht werden kann. So wie die Menschen in Russland die Vergangenheit betrachten, so sehen sie auch die Gegenwart. Wem der Wille und die Möglichkeit zum Verständnis der Vergangenheit fehlt, der kann auch heute nur passiv sein und allenfalls versuchen, sich selbst und seine Nächsten zu schützen; seine Hoffnungen und Bedürfnisse beschränken sich darauf, in einer Atmosphäre der grundlosen Angst und der ständigen Bedrohung zu überleben.
Es gibt in Russland heute niemanden mehr, der über ausreichend moralische und intellektuelle Autorität verfügt, um der Gesellschaft ein anderes Geschichtsbild zu vermitteln. Von sich aus ist die Gesellschaft angesichts der geschilderten Lage nicht im Stande, das dekorative Geschichtsbild durch ein authentisches zu ersetzen. Bei Umfragen erklären mehr als drei Viertel der Befragten, "die ganze Wahrheit über die Stalinzeit nie zu erfahren", und fast ebenso viele sind der Meinung, es lohne sich auch nicht, diese zu suchen, da es "eine objektive Wahrheit in der Geschichte nicht geben kann". Die einzige Reaktion auf das frustrierende Wissen um die Stalinschen Repressionen ist der Wunsch, all dies zu vergessen. […]

Aus dem Russischen von Andrea Huterer, Berlin

Lev Gudkov, "Fatale Kontinuitäten", in: Osteuropa 63. Jg., Heft 5-6, Mai-Juni 2013, Seite 293 ff.