IzpB Internationale Sicherheitspolitik

Internationale Sicherheitspolitik

Die Handlungsfelder für die internationale Sicherheitspolitik haben sich deutlich verändert, es sind neue Risiken und Formen der Auseinandersetzung entstanden und neben alte Akteure neue hinzugetreten. Das Heft skizziert in fünf Abschnitten unterteilt in 14 Kapitel aktuelle und künftige Herausforderungen an die internationale Sicherheitspolitik.

   
Jutta Klaeren

Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015

Editorial

Krieg in der Ostukraine. Vormarsch des IS in Syrien und im Irak. Zerfall staatlicher Gewalt in Libyen. Eine wachsende Zahl von Menschen, die vor Krieg, Armut und Naturkatastrophen aus dem Mittleren und Nahen Osten sowie Afrika nach Europa fliehen. Ebola in Westafrika. Neu entflammte Kämpfe im Jemen. Cyberattacken. Das sind nur einige der Themen, die derzeit Schlagzeilen machen. Weiter...

Kriege und Konflikte seit 1945

Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015

Sicherheit in der globalisierten Welt

Die Kriege und Krisen von Syrien über den Irak bis in die Ukraine zeigen ebenso wie das allgegenwärtige Flüchtlingselend im Mittelmeerraum und die Ebola-Epidemie in Westafrika, dass es in der globalisierten Welt keine Stabilitätsoasen mehr gibt. Internationale Sicherheit bedarf der verstärkten Zusammenarbeit von Staaten, Organisationen und der Zivilgesellschaft. Weiter...

Migration aus Afrika nach Europa – Ursachen und Folgen

Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015

Armut und Migration

Armut hat viele Facetten, die zur Entstehung von Konflikten und Kriegen beitragen. Um Armut und Unsicherheit zu entfliehen, versuchen viele Betroffene, in sichere und wohlhabendere Staaten zu gelangen. Dies stellt die Aufnahmeländer vor erhebliche Herausforderungen, die positiven Effekte der Zuwanderung werden dabei häufig übersehen. Weiter...

Kampf um Kobane, eine syrische Stadt an der Grenze zur Türkei im November 2014

Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015

Transnationaler Terrorismus

Kennzeichen des transnationalen Terrorismus ist die länderübergreifende Vernetzung terroristischer Gruppen auf substaatlicher Ebene. Im Widerstand gegen den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan 1979 bildete sich der islamistische Terrorismus heraus, der sich nicht nur gegen die herrschenden Verhältnisse in der arabischen Welt und in Südasien richtet, sondern auch den Westen und seine Werte bekämpft. Weiter...

Cyberattacken weltweit

Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015

Cyber – Bedrohungen aus dem Netz

Die zunehmende Vernetzung der digitalen Informations- und Kommunikations-Infrastruktur bietet Staaten, ihrer Wirtschaft und Bevölkerung einerseits Vorteile, andererseits wächst die Gefahr von Bedrohungen und Angriffen aus dem Netz. Wie der Cyberraum zu schützen ist, wird von den Gesellschaften unterschiedlich beantwortet. Weiter...

Doch ABC-Waffen stellen weiterhin ein weltweites Gefährdungspotenzial dar. Kontrollabkommen sollen sicherstellen, dass beispielsweise der Iran sich, wie hier im Atomkraftwerk Buschehr, auf die friedliche Nutzung der Atomenergie beschränkt.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015

Gefahren durch ABC-Waffen

Die Gefahr, dass immer mehr Staaten sich Zugang zu atomaren, biologischen und chemischen Waffen verschaffen, wächst. Mit verschiedenen Rüstungskontrollabkommen wird versucht, dem Einhalt zu gebieten. Jedoch bleiben die Verträge aus verschiedenen Gründen lückenhaft. Daher nimmt die Bedeutung von Schutzmaßnahmen gegen den Einsatz von ABC-Waffen zu. Weiter...

Gerade hat Präsident Obama die US-Kampftruppen aus dem Irak und Afghanistan zurückgeholt, da muss er schon über einen neuen Militäreinsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat nachdenken. Besuch auf der Bagram Airbase, dem Hauptquartier der US-Streitkräfte in Afghanistan 2012.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 326/2015

Die USA: der müde Hegemon

Der Aufstieg neuer Mächte, langjährige Kriegseinsätze im Irak und in Afghanistan, eine schwere Wirtschaftskrise und die parteipolitische Polarisierung haben die globale Führungsposition der USA geschwächt. Das Interesse Amerikas richtet sich zunehmend auf den pazifischen Raum, Europa und der Mittlere Osten werden unwichtiger. Die Europäer werden künftig mehr sicherheitspolitische Aufgaben übernehmen müssen. Weiter...

China ist in den vergangenen Jahren zu einem Global Player geworden. Neben der wirtschaftlichen Stärke erhebt es auch außenpolitisch Anspruch auf eine größere Rolle im internationalen System. Skyline von Shanghai 2014

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China – eine kommende Weltmacht?

China und die übrige Welt sind unauflöslich miteinander verflochten. Nach über drei Jahrzehnten ihres rasanten wirtschaftlichen Wachstums stellt sich zunehmend die Frage, welche Rolle die Volksrepublik im weltpolitischen Machtgefüge des 21. Jahrhunderts spielen wird. Weiter...

Russland wendet sich zunehmend von Europa und den USA ab und sucht neue Partner. Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten Brasilien, Indien, Russland, China und Südafrika (v. l. n. r.) 2013 in Strelna, nahe Petersburg

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Russland – Wohin steuert die ehemalige Weltmacht?

China und die übrige Welt sind unauflöslich miteinander verflochten. Nach über drei Jahrzehnten ihres rasanten wirtschaftlichen Wachstums stellt sich zunehmend die Frage, welche Rolle die Volksrepublik im weltpolitischen Machtgefüge des 21. Jahrhunderts spielen wird. Weiter...

Seit 2004 ist die UN mit Truppen in Haiti präsent. Die Stabilisierungsmission (MINU-STAH) soll Sicherheit und Stabilität gewährleisten und den Aufbau einer neuen, demokratisch gewählten Regierung überwachen. Hier Blauhelmsoldaten aus Uruguay.

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UNO – Stärken und Schwächen einer Weltorganisation

Die UNO, entstanden aus dem Wunsch nach Friedenswahrung, ist die einzige Organisation, deren Grundsätze und Ziele universell anerkannt werden. Neben praktisch allen Staaten der Welt bietet sie auch der internationalen Zivilgesellschaft ein Forum für Zusammenarbeit und Austausch. Doch ihre Gestaltungsmacht wird durch staatliche Eigeninteressen und Souveränitätsansprüche beschränkt. Weiter...

Aufbau der NATO

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Zwischen Verteidigungsallianz und Weltpolizei: die NATO

Die NATO, ursprünglich ein transatlantisches Verteidigungsbündnis im Zeichen der Ost-West-Konfrontation, hatte sich nach dem Ende des Warschauer Pakts stärker auf militärisches Krisenmanagement außerhalb des Bündnisgebiets konzentriert. Die Ukraine-Krise seit 2014 erzwingt nun eine Neuorientierung. Weiter...

Die Strukturen der GASP/GSVP

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Die EU – irgendwann ein globaler Akteur?

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU hat ein breites Aufgabenspektrum mit Schwerpunkten in der östlichen und südlichen Nachbarschaft. Die GSVP basiert auf Absprache und Grundkonsens der EU-Mitgliedstaaten. Doch deren Entscheidungsvorbehalte hemmen die Schlagkraft und Reaktionsfähigkeiten im Krisenfall. Weiter...

OSZE-Beobachter untersuchen am 19.  Mai 2015 im Osten der Ukraine ein Wohngebäude, dass in der Nacht zuvor bei Gefechten zwischen ukrainischer Armee und Separatisten zerstört wurde.

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OSZE – stille Kraft im Hintergrund

Im Ukraine-Konflikt bietet die OSZE ein wichtiges Verhandlungsforum und eine der wichtigsten Quellen unabhängiger Informationen. Ob die größte Regionalorganisation der Welt dauerhaft eine bedeutendere Rolle im internationalen Krisenmanagement spielen kann, bleibt angesichts ihrer zahlreichen strukturellen Schwächen offen. Weiter...

Schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit haben das Konzept der Internationalen Schutzverantwortung angeschoben. Vor dem Brandenburger Tor erinnert im Juli 2010 ein symbolischer Berg von rund 16.700 Schuhen an die mehr als 8300 Menschen, die 1995 unter den Augen niederländischer Blauhelme in der UN-Schutzzone Srebrenica ermordet wurden.

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Das Konzept der Internationalen Schutzverantwortung

Schwerste Menschenrechtsverletzungen stellen völkerrechtliche Straftatbestände dar und rufen nach einem Eingreifen der internationalen Gemeinschaft. Eine Intervention ist rechtlich jedoch nur mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates erlaubt. Eine Pflicht zum Eingreifen besteht hingegen nicht. Das Konzept der Internationalen Schutzverantwortung kann allerdings den politischen Druck auf die beteiligten Akteure erhöhen. Weiter...

Gute institutionelle Rahmenbedingungen fördern die Entwicklungszusammenarbeit. Eine bedeutsame Rolle in diesem Zusammenhang spielen demokratische Wahlen, wie hier in Guinea-Bissau 2014. Stimmabgabe in Bissau

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Entwicklungspolitik als Antwort auf Sicherheitsprobleme?

Entwicklungsdefizite bilden einen Nährboden für gewaltsame Konflikte, die global wirksam werden können. Umgekehrt ist in Staaten, die Wohlergehen und Rechte ihrer Bevölkerung nicht gewährleisten, Entwicklung nur schwer möglich. Eine Entwicklungspolitik, die sich auf Augenhöhe mit allen Beteiligten um nachhaltige Ergebnisse bemüht, ist auf Dauer die beste Konfliktprävention. Weiter...

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Literaturhinweise und Internetadressen

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Impressum und Anforderungen

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Informationsportal Krieg und Frieden

Die weltweiten Militärausgaben sind 2013 leicht zurückgegangen - auf 1,7 Billionen US-Dollar. Welches Land gibt wie viel für sein Militär aus? Und wer bezieht die meisten Waffen aus Deutschland? Das interaktive Portal liefert Antworten auf sicherheitspolitische Fragen. Weiter... 

Dossier

Sicherheitspolitische Presseschau

Die Anschläge vom 11. September haben die Welt verunsichert. Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Weiter... 

Infografiken

Die Vereinten Nationen

Warum wurden die Vereinten Nationen gegründet? Welche Ziele und Aufgaben haben sie? Was ist der Sicherheitsrat und welche Rolle spielt Deutschland? Die 11 Infografiken geben Antworten und zeigen anschaulich, wie die UN aufgebaut sind. Weiter... 

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren. Weiter... 

Dossier

Menschenrechte

Auf der Flucht vor Zwangsheirat, hinter Gittern wegen der "falschen" Meinung, in der Textilfabrik von Kindesbeinen an: Auch sechzig Jahre nach Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte ist die Frage nach Freiheit und Würde des Menschen aktuell. Sind Menschenrechte universell? Wer verfolgt Verstöße gegen Menschenrechte? Und wie sieht die Situation in verschiedenen Regionen aus? Weiter...