IzpB Internationale Sicherheitspolitik
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Armut und Migration


15.7.2015
Armut hat viele Facetten, die zur Entstehung von Konflikten und Kriegen beitragen. Um Armut und Unsicherheit zu entfliehen, versuchen viele Betroffene, in sichere und wohlhabendere Staaten zu gelangen. Dies stellt die Aufnahmeländer vor erhebliche Herausforderungen, die positiven Effekte der Zuwanderung werden dabei häufig übersehen.

Kurz vor dem Weltwirtschaftsgipfel im schweizerischen Davos 2014 veröffentlichte die britische Nichtregierungsorganisation (NGO) Oxfam eine Aufsehen erregende Information: Demnach verfügen die 85 reichsten Menschen der Welt über so viel Vermögen wie 3,5 Milliarden Menschen – die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung – zusammen. Wenngleich diese Zahl die insgesamt zunehmende soziale Ungleichheit beeindruckend belegt, so sagt sie höchstens indirekt etwas über Armut aus. Denn die Armutsbilanz der letzten Jahre fällt zwischen einzelnen Kontinenten und Ländern sehr unterschiedlich aus.

Armut besitzt auch eine Sicherheitsdimension. Bereits 2004 stellten die UN in einem Bericht zur globalen Sicherheit und ihren Bedrohungen einen direkten Zusammenhang zwischen Armut und der Entstehung von Kriegen und Konflikten her. Eine mögliche Reaktion auf Armut ist – ob erzwungen oder freiwillig – die Migration in wohlhabendere und sicherere Länder. Daher wird auch auf die stark angestiegene irreguläre Migration aus Afrika und dem Nahen Osten eingegangen und nach ihrer sicherheitsrelevanten Dimension gefragt.

Armutsformen



Absolute und relative Armut

Unter absoluter Armut kann nach dem deutschen Politikwissenschaftler Franz Nuscheler eine Lebenssituation verstanden werden, die durch einen Mangel an elementaren Gütern wie unter anderem Nahrung, Bildung und Kleidung charakterisiert wird. Damit umfasst absolute Armut immer verschiedene Dimensionen, für die es jeweils unterschiedliche Merkmale gibt, wodurch eine allgemeine Armutsdefinition sehr erschwert wird.

Relative Armut beschreibt hingegen die Lebenslage von Teilen der Bevölkerung in reichen industrialisierten und ökonomisch weiter entwickelten Ländern, die am unteren Ende des Wohlstandsniveaus leben. Im Unterschied zu vielen Entwicklungsländern ist dort aber der Anteil der Armen an der Gesamtbevölkerung gering und die Armut relativ: Die Versorgung mit Lebensmitteln und elementarer Gesundheitsfürsorge ist gewährleistet, und die Existenz der Menschen ist nicht bedroht. Als arm werden dann zumeist Menschen unterhalb einer bestimmten national oder international festgesetzten Mindesteinkommensgrenze bezeichnet.

Um das Ausmaß von absoluter Armut zu messen, das heißt statistisch den Anteil der absolut Armen zu erfassen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Die Weltbank propagiert eine monetäre Definition. Demnach gelten Menschen als absolut arm, die weniger als 1,25 US-Dollar pro Tag zum Leben haben, wobei die jeweilige Kaufkraft berücksichtigt wird. Auch wenn kritisiert wird, dass diese Grenze zu niedrig angesetzt sei und dass sie nichts über die Einkommensverteilung innerhalb von Gesellschaften aussage, wird dieser Indikator häufig verwendet.

Der von der Weltbank herausgegebene Weltentwicklungsbericht 2014 geht für das Jahr 2010 von etwas mehr als 20 Prozent der Weltbevölkerung aus, die weniger als 1,25 US-Dollar und 50 Prozent, die weniger als 2,50 US-Dollar pro Tag zum Leben haben. In absoluten Zahlen sind dies circa 1,5 Milliarden bzw. circa 3,5 Milliarden Menschen weltweit. Das Ausmaß an absoluter Armut ist jedoch von Kontinent zu Kontinent sehr unterschiedlich.

Die absolute Armut ist in allen Regionen der Welt zwischen 1990 und 2010 zurückgegangen. Allerdings fällt dieser Rückgang regional sehr unterschiedlich aus: Afrika südlich der Sahara hat den höchsten Anteil an absolut Armen an der Gesamtbevölkerung, gefolgt von Südasien und Südostasien. Sehr auffallend ist der Rückgang in China: Lebten 1990 dort noch 60 Prozent der Bevölkerung in absoluter Armut, so waren es 20 Jahre später nur noch 12 Prozent. Der weltweite Rückgang ist vor allem dieser Entwicklung in China zu verdanken. Ohne deren Berücksichtigung hätte die Armut sogar weltweit zugenommen. Auch wenn es durchaus noch Armut in China gibt, so ist die Massenarmut aufgrund des starken Wirtschaftswachstums der vergangenen Jahre deutlich zurückgegangen. Allerdings sind die Einkommensunterschiede deutlich angestiegen, wodurch sich die gesellschaftliche Polarisierung erhöht.

Die besonders kritische Situation Afrikas zeigt der vom Weltentwicklungsprogramm der UN (United Nations Development Programme, UNDP) entwickelte Human Development Index (HDI): Er kombiniert Werte für Pro-Kopf-Einkommen, Lebenserwartung und Einschulungsraten und gibt Auskunft über die Entwicklungsbilanz von nahezu allen Staaten. 2014 gab es 44 Staaten von insgesamt 185 mit niedrigem Entwicklungsstand, 35 davon lagen in Afrika südlich der Sahara.

Ein Erfolgsfall in der Armutsbekämpfung war Brasilien unter der Präsidentschaft von Lula da Silva (2003 bis 2011). Umfangreiche Programme zur Sozialhilfe (Bolsa Familia) und zum Wohnungsbau (Minha casa) haben dazu beigetragen, den Lebensstandard breiter Bevölkerungsschichten, insgesamt von bis zu 50 Millionen Brasilianern, nahezu einem Viertel der Bevölkerung, zu verbessern.

Monetäre und nicht-monetäre Armut

Armut wird meist durch fehlende materielle Ressourcen definiert: Armut war und ist demnach vor allem Einkommensarmut, denn nur ein ausreichendes Einkommen sichert die Versorgung mit Gütern. Dieses traditionelle, im weitesten Sinne monetäre Armutsverständnis dominiert bis heute die Vorstellungen internationaler Organisationen und der Geber von Entwicklungszusammenarbeit. Dieser Logik folgend bedarf es vor allem einkommensteigernder Maßnahmen, deren Voraussetzung Wirtschaftswachstum ist, um Armut zu bekämpfen.

Ein alternatives Herangehensmuster entstand in den 1980er-Jahren. Es erweiterte den Armutsbegriff mit dem Hinweis auf die kulturelle Verschiedenheit von Gesellschaften und nichtmateriellen, aber elementar wichtigen Werten. Die Vertreter dieser Auffassung, die vor allem aus Nichtregierungsorganisationen (NGOs) kommen, argumentieren, dass es neben materieller auch politische und kulturelle Armut gibt.

Politische Armut liegt dann vor, wenn es keine oder nur unzureichende Möglichkeiten gibt, an politischen Entscheidungen mitzuwirken und sich zum Beispiel zu organisieren, um die eigene Situation zu verbessern. Amartya Sen, ein indischstämmiger Ökonom und Nobelpreisträger von 1998, vertrat die Ansicht, dass Menschen in Armut keine Chancen auf beruflichen Aufstieg und Selbstverwirklichung hätten und ihre Rechte aufgrund mangelhafter Bildung und politischer Benachteiligung nicht wahrnehmen könnten. Daher müsse eine erfolgreiche Armutsbekämpfung darauf abzielen, Chancen und Gelegenheiten zur Selbstverwirklichung – zum Beispiel durch Bildungsförderung – zu erhöhen, sodass Menschen dadurch eigenständig ihre prekäre Situation verändern könnten.

"Armut ist weiblich"

Im Zuge der Armutsdiskussion in den 1990er-Jahren zeigte sich, dass Frauen weitaus stärker von Armut betroffen sind als Männer. Frauen verdienen im Durchschnitt wesentlich weniger, ihr Anteil an Analphabeten ist deutlich höher, und sie verfügen über eine geringere Bildung und Ausbildung. Hinzu kommen kulturspezifische Faktoren. So verrichten Frauen in Afrika häufig die Feldarbeit, kümmern sich um die Kinder und um die Nahrungsmittelversorgung. In vielen Ländern sind Frauen auch im Erbrecht benachteiligt und dürfen – vor allem in einigen arabischen Ländern – kaum am öffentlichen Leben teilnehmen. Der Anteil an Frauen in Management-Positionen und politischen Ämtern ist dort zumeist deutlich geringer als in den Industriestaaten, wobei auch hier Frauen weniger vertreten sind. Die Armutsforschung widmet sogenannten verwundbaren Gruppen, wie alleinerziehenden Frauen und ethnischen oder religiösen Minderheiten, zunehmend Aufmerksamkeit, da sie besonders von Armut betroffen sind.

Die Erweiterung des Armutsbegriffs und die Tatsache der besonderen Betroffenheit von Frauen führten zu einer teilweisen Neuausrichtung der internationalen Entwicklungszusammenarbeit internationaler Organisationen und vieler Staaten. Unter dem Stichwort "Women in Development", mit dem das Potenzial von Frauen für die Entwicklung eines Landes betont wurde, berücksichtigten die Geber in ihren Projekten zunehmend Gender-Aspekte oder legten spezifische Programme zur Frauenförderung auf. Hier konnten auch Erfolge erzielt werden: Der Anteil an Frauen in Afrika, die lesen und schreiben können, erhöhte sich seit Anfang der 1990er-Jahre von 40 auf 58 Prozent. Die Weltbank verlangte von Staaten, die Mittel für großangelegte Programme zur Armutsbekämpfung bezogen, dass sie zivilgesellschaftliche Gruppen in Planung und Durchführung dieser Programme integrierten (sogenannte Poverty Reduction Strategy).

Bilanz der Armutsbekämpfung

Der Kampf gegen die Armut und ihre verschiedenen Dimensionen ist das erklärte Hauptziel der Entwicklungsanstrengungen der Staaten, die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit geben bzw. erhalten. Im September 2000 unterzeichneten 189 Staaten die UN-Millenniumserklärung. Für die Entwicklungspolitik wurden Ziele, sogenannte Millennium Development Goals (MDGs), vorgegeben, die das bis heute gültige Schlüsseldokument im Kampf gegen die Armut bilden. Mit dem "Aktionsprogramm 2015" legte die Bundesregierung bereits kurz nach Verabschiedung der MDGs ein eigenes Programm zu Unterstützung der Ziele auf. Die MDGs stellen ein ehrgeiziges Programm mit 8 Haupt- und 21 Unterzielen dar, wobei die Zielvorgaben erstmals konkretisiert und mit Fristen versehen wurden. Das erste und wichtigste Ziel, die Zahl der absolut Armen bis 2015 zu halbieren, wurde fünf Jahre früher als geplant bereits 2010 erreicht. Dabei soll nochmals angemerkt werden, dass dies nur durch den Entwicklungserfolg Chinas möglich war und dass trotzdem noch über eine Milliarde Menschen in bitterer Armut leben. Andere MDG-Ziele, wie die Reduzierung der Müttersterblichkeit oder die Gleichstellung der Geschlechter im Bildungsbereich, wurden nur teilweise erreicht.

Ziel 1: Beseitigung der extremen Armut und des HungersZiel 1: Beseitigung der extremen Armut und des Hungers (© Quelle: Vereinte Nationen, Milleniums-Entwicklungsziele – Bericht 2014, S. 8; www.un.org/depts/german/millennium/MDG Report 2014 German.pdf)
Die absehbare gemischte Bilanz der MDGs hat die internationale Diskussion über die Ursachen von Armut und die Möglichkeiten ihrer Bekämpfung neu belebt. Die neuere Armutsdiskussion bezieht sowohl strukturelle Faktoren wie auch das Verhalten von Akteuren ein. Zu den strukturellen Ursachen für Armut gehören klimatische Verhältnisse sowie die geografische Lage eines Landes. Staaten ohne Meerzugang sind aufgrund langer und häufig unsicherer Transportwege benachteiligt.

Die Ausstattung mit Bodenschätzen wird – entgegen der klassischen Annahme, dies sei ein Vorteil für die Entwicklung – gegenwärtig als problematisch für die Entwicklungschancen einer Gesellschaft beurteilt. Argumentiert wird aus dieser Perspektive, dass Ressourcen ein "Fluch" für Entwicklung sein können, da sie die Abhängigkeit vom Ressourcenexport festschreiben, zur Vernachlässigung anderer Wirtschaftssektoren führen ("Holländische Krankheit") und in schwachen Staaten Gewaltakteure motivieren, sich in den Besitz von Ressourcen zu bringen – gerade wenn diese, wie Diamanten und Coltan, leicht "plünderbar" sind. Der These vom Ressourcenfluch kann entgegengehalten werden, dass längst nicht alle ressourcenreichen Länder sich in Bürgerkriegen oder Prozessen des Staatszerfalls befinden. Der positiven Entwicklung in Namibia, Südafrika und Botswana, deren Ressourcenreichtum der Gesellschaft (in unterschiedlichem Maße) zugutekommt, stehen katastrophale Entwicklungen in Liberia, Sierra Leone und der Demokratischen Republik Kongo gegenüber, die über Jahre grausamste Bürgerkriege durchlitten bzw. (wie im Ostkongo) noch immer durchleiden. Für die so unterschiedlichen Entwicklungen hat die sozialwissenschaftliche Forschung verschiedene Erklärungen herausgearbeitet: Funktionierende Staatlichkeit mit einem legitimen Gewaltmonopol der Regierung und eine effektive, nicht übermäßig korrupte, transparente und demokratische Regierungsführung (Governance) können die Negativwirkungen des Ressourcenfluchs begrenzen.

Quellentext

"Die Rohstoffe sind ein Fluch"

Frankfurter Rundschau: Herr Nkunzi, Ihre Heimat, die Demokratische Republik Kongo, ist reich an Bodenschätzen. Warum sprechen Sie von "Blutmineralien"?

Justin Nkunzi: Weil Rebellen im Osten des Kongos die Vorkommen von Coltan und Gold, das für die Elektronikindustrie wichtig ist, illegal ausbeuten und damit den Bürgerkrieg finanzieren. Es gibt also einen direkten Zusammenhang zwischen Laptops und Handys und unserem Leid und unserem Blut. Der Reichtum an Rohstoffen ist eher Fluch als ein Segen. […]

FR: Wer sind vor allem die Opfer der Konflikte?

Nkunzi: Die Rebellen terrorisieren die gesamte Bevölkerung, vergewaltigen Frauen, massakrieren Männer und zwingen auch Minderjährige, Coltan und Gold aus dem Boden zu holen. Sexuelle Gewalt ist ein großes Problem. Vor allem traumatisierte Frauen und Kinder, die aus Vergewaltigungen hervorgegangen sind, leiden. Sie werden oft stigmatisiert und haben es schwer, in ihre Dorfgemeinschaft zurückzufinden und im Leben wieder Fuß zu fassen.

FR: Auf welchen Wegen gelangen die Mineralien außerhalb des Landes?

Nkunzi: Das ist ein kriminelles Business. Wir kennen die Lieferbeziehungen und Transportrouten nicht genau. Aber Kigali, die Hauptstadt Ruandas, spielt als Umschlagsplatz eine wichtige Rolle.

FR: Wer sind auf der Kundenseite die Akteure?

Nkunzi: Auch das ist schwierig zu sagen. Aus Berichten von Frauen, die in Rebellencamps verschleppt wurden und jetzt in Traumazentren der Diözese Bukavu behandelt werden, wissen wir aber, dass regelmäßig Helikopter in den Camps landen, die den Rebellen-Milizen Waffen und Lebensmittel bringen und dafür Coltan und Gold an Bord nehmen.

FR: Warum geht die kongolesische Regierung nicht dagegen vor?

Nkunzi: Der Staat ist schwach – und das ist eine Folge der illegalen Ausbeutung unserer Bodenschätze. Coltan und andere wertvolle Mineralien werden außer Landes geschafft, ohne dafür Steuern zu entrichten. Auch deshalb kann der Staat seinen Soldaten keinen angemessenen Sold zahlen. Für Geld kooperieren Armeeangehörige stattdessen mit den Rebellen. […]

FR: Sollten Elektronikfirmen Rohstoffe aus dem Kongo boykottieren?

Nkunzi: Nein, das ist nicht unsere Forderung. Mineralien sind ein Teil unseres Problems, aber auch ein entscheidender Teil der Lösung. Aus dem schmutzigen Geschäft muss ein Win-Win-Business werden. Wenn Handyhersteller die Rohstoffe nicht mehr von Rebellen, sondern aus staatlichen Minen beziehen und dafür faire Preise, Steuern und Gebühren zahlen, dann profitieren auch die Menschen.

FR: Aber ist nicht Korruption nach wie vor ein großes Problem? Das Geld landet oft in dunklen Kanälen und kommt nicht der lokalen Bevölkerung zugute.

Nkunzi: Ich setzte große Hoffnung auf den Dodd-Frank-Act. Das amerikanische Gesetz verpflichtet alle Unternehmen, die der US-Börsenaufsicht unterliegen, die Herkunft der Mineralien zu dokumentieren und sicherzustellen, dass mit ihnen keine bewaffneten Konflikte im Kongo oder Nachbarländern finanziert werden. Und die Konzerne müssen für diese Konflikt-Rohstoffe ihre Zahlungen an ausländische Staaten aufgeschlüsselt nach Projekten offenlegen. Das verschafft der Zivilgesellschaft einen Überblick über die Finanzströme und die Möglichkeit, von der Regierung entsprechende Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur einzufordern. […]

FR: Ist nicht zu befürchten, dass der Dodd-Frank-Act dazu führt, dass sich Unternehmen ganz aus dem Kongo zurückziehen?

Nkunzi: Warum sollten sie das tun? Die Alternative wäre, Coltan aus Australien zu beziehen, wo die Lohnkosten viel höher sind. Es gibt im Kongo zertifizierte Hütten, bei denen die Mineralien nicht auf Kosten der Menschenrechte gewonnen werden. Unternehmen müssten doch ein Interesse haben, mit denen als verlässliche Partner zusammenzuarbeiten, anstatt die Rohstoffe von Rebellen zu beziehen.

FR: Was können die Konsumenten in Deutschland tun?

Nkunzi: Die Zivilgesellschaft muss Druck machen und von Apple, Nokia, Samsung und Co. Rechenschaft verlangen. Damit die Unternehmen ihre Beschaffungspolitik ändern und nur noch konfliktfreie Mineralien verarbeiten. […]

Interview von Tobias Schwab mit Justin Nkunzi, Priester der Erzdiözese Bukavu im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Als Beauftragter für Menschenrechte leitet er den Ausschuss "Justice and Peace" (Gerechtigkeit und Frieden) der katholischen Diözese, in: Frankfurter Rundschau vom 30. Dezember 2014



Armut und Sicherheit



Das Verhältnis zwischen Armut und Sicherheit ist komplex und hat verschiedene Dimensionen. Zunächst bedroht Armut die Sicherheit der Betroffenen elementar, da sie in ihrer extremen Form das Überleben gefährdet oder Menschen in katastrophalen Lebensumständen belässt. Neben dieser individuellen, aus der Medienberichterstattung bekannten Dimension ist aber auch nach dem Verhältnis von Armut und Sicherheit von Staaten und Gesellschaften zu fragen. In seinem Buch "Die unterste Milliarde" (2008) stellt der frühere Weltbankökonom Paul Collier eine Wechselbeziehung zwischen Armut und Sicherheit fest. Zum einen sei die Gefahr eines Bürgerkrieges in armen Ländern ohne ausreichendes wirtschaftliches Wachstum deutlich höher als in wohlhabenderen Ländern. Die hohe Bürgerkriegsanfälligkeit armer Staaten – 73 Prozent der absolut Armen haben Bürgerkriege erlebt oder befinden sich in Bürgerkriegsländern – erklärt Collier unter anderem mit der großen Anzahl arbeitsloser, häufig schlecht (aus-)gebildeter junger Männer, die sich aus Mangel an Alternativen leicht von skrupellosen Milizenführern rekrutieren ließen. Zum anderen verhinderten Bürgerkriege Entwicklung: Nach seiner Kalkulation schrumpfen Volkswirtschaften in Bürgerkriegsstaaten durchschnittlich um 2,3 Prozent jährlich, was bei einer durchschnittlichen Bürgerkriegsdauer von sieben Jahren nachhaltig die Entwicklungschancen verringern kann. Zudem machen innerstaatliche Kriege häufig alle Entwicklungsanstrengungen, auch die Projekte der Entwicklungshilfe, auf Jahre zunichte. Der Kampf gegen Armut hat aus dieser Perspektive auch eine klare sicherheitspolitische Dimension.



 

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