Ausdruck von Stolz und Hoffnung: Eine Wandmalerei im libyschen Tripolis, aufgenommen am 16. März 2012, zeigt Läufer mit den Flaggen Libyens, Ägyptens und Tunesiens. Sie bringen die „Flamme der Freiheit“ auf ausgestreckte Arme zu, die nach der Beschriftung Syrien und den Jemen versinnbildlichen.

13.12.2016 | Von:
André Bank

Regionales System und Machtbalance

Die Entwicklungen nach dem Arabischen Frühling

Der Arabische Frühling hat nicht nur die Innenpolitik in zentralen arabischen Staaten verändert, er hat auch zur Neugestaltung der regionalen Ordnung im Nahen Osten beigetragen. War die Regionalpolitik vor 2011 noch durch eine klare Blockbildung zwischen einem prowestlichen Lager (Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und Israel) und einer antiwestlichen "Achse des Widerstands" (Iran, Syrien, libanesische Hisbollah und palästinensische Hamas) gekennzeichnet, so haben die Rückkehr zu einem autoritären Regime in Ägypten und die Kriege in Libyen, im Jemen und insbesondere in Syrien zu einer unübersichtlichen Multipolarität geführt. Entsprechend lassen sich einige regionalpolitische "Verlierer", aber nur wenige "Gewinner" identifizieren.

Konfliktparteien und Allianzen in SyrienKonfliktparteien und Allianzen in Syrien (© picture-alliance, dpa-Infografik)
Eindeutige Verlierer nach dem Arabischen Frühling sind Syrien, Ägypten und die Türkei. Syrien ist vom Akteur zur Arena regionalpolitischer Konkurrenz geworden. Der internationalisierte Bürgerkrieg hat hier zu einer humanitären Katastrophe mit circa einer halben Million Toten, über zwölf Millionen Flüchtlingen und der weitgehenden Zerstörung des Landes geführt. Für sein Überleben ist das autoritäre Regime unter Baschar al-Assad essenziell auf die regionale Unterstützung durch Iran, die Hisbollah und, außerregional, durch Russland angewiesen. Als zentrale Unterstützer oppositioneller, weithin sunnitisch-islamistischer Milizen treten Saudi-Arabien, die Türkei, Katar und, außerregional, die USA auf. Beim Syrienkonflikt handelt es sich folglich um einen doppelten Stellvertreterkrieg: Erstens geht es um die regionale Hegemonie im Nahen Osten, zweitens um die globale Vorherrschaft zwischen den einflussreichsten Staaten außerhalb der Region.

Ägypten hat regionalpolitisch ebenfalls an Einfluss verloren. Auf den Sturz von Präsident Husni Mubarak im Februar 2011 folgte eine Phase der innenpolitischen Unsicherheit. Präsident Muhammad Mursi (reg. Juli 2012 bis Juli 2013) von der Muslimbruderschaft erzielte mit der ägyptischen Vermittlung im Gazakonflikt im November 2012 zwar einen diplomatischen Erfolg. Die massive finanzielle Außenabhängigkeit Ägyptens änderte dies jedoch nicht. Sie verringerte sich auch nicht in Folge des Militärputsches unter General Abdel-Fattah al-Sisi im Juli 2013, als Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate Katar und die Türkei als regionale Hauptfinanziers ablösten. Als finanziell abhängige, innenpolitisch repressive Militärdiktatur dürfte Ägypten auf absehbare Zeit keine Vorreiterrolle mehr im Nahen Osten spielen.

Aufgrund ihrer soft power – außenpolitische Unabhängigkeit, Konservatismus der Regierungspartei AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), Parteienpluralismus und wirtschaftlicher Erfolg – galt die Türkei zu Beginn des Arabischen Frühlings als aufstrebende Regionalmacht. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (reg. seit 2002, Präsident seit August 2014) unterstützte in Tunesien, Ägypten und Marokko offen die moderat-islamistische Opposition, was ihm kurzfristig Ansehen verschaffte. Durch den Putsch in Ägypten 2013 verlor die Türkei allerdings nicht nur einen Partner im bevölkerungsreichsten arabischen Land, sondern auch die Beziehungen zu Saudi-Arabien und den VAE verschlechterten sich.

Der Hauptgrund für den regionalen Niedergang der Türkei nach 2011 ergab sich jedoch durch den Syrienkrieg: Zum einen trug die grenzüberschreitende Verflechtung mit der Kurdenfrage dazu bei, dass der Syrienkonflikt Teil der türkischen Innenpolitik wurde. Zum zweiten verlor Erdogan regional an Glaubwürdigkeit, als er sehr schnell einen regime change in Syrien forderte, obwohl er noch kurz zuvor gutnachbarschaftliche Beziehungen zum Assad-Regime gepflegt hatte. Im Herbst 2016 hat die türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan durch ihre Annäherung an Russland die Forderung nach einem Sturz Assads aufgegeben.

Diesen "Verlierern" stehen mit den kleinen Golfstaaten Oman oder den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zwei regionalpolitische "Gewinner" gegenüber. Beiden gelang es, auf unterschiedliche Weise wichtige diplomatische und sicherheitspolitische Nischen auszufüllen. Oman spielte als Vermittler in den Atomverhandlungen zwischen Iran und den P5+1 (fünf UN-Sicherheitsratsmitglieder plus Deutschland) sowie im Syrienkonflikt eine wichtige Rolle. Die VAE unterstützen durch ihre Finanzkraft wesentlich die Opposition in Libyen sowie das Militärregime in Ägypten. Zudem gelang es ihnen, den regionalpolitischen Einfluss ihres Nachbarn am Golf, Katar, der den Muslimbrüdern gegenüber freundlich eingestellt ist, zu begrenzen.

Saudi-Arabiens Position in der regionalen Ordnung ist zwiespältig. Einerseits ist es Riad gelungen, trotz massiver Unruhen in Bahrain alle acht arabischen Monarchien gegen Umsturzversuche zu verteidigen. Auch in Ägypten hat es mit Präsident Sisi seit 2013 wieder einen abhängigen Verbündeten – nach dem Schock über den Sturz des vormaligen ägyptischen Partners Mubarak im Februar 2011. Andererseits konnte Saudi-Arabien nicht verhindern, dass der zentrale Gegenspieler Iran mit den P5+1 im Juli 2015 ein Atomabkommen abschloss und somit politisch aufgewertet wurde. Ähnlich sieht es im Syrienkrieg aus, wo das verfeindete Assad-Regime, unterstützt durch Russland und Iran, militärische Fortschritte erzielen konnte. Der Angriffskrieg Saudi-Arabiens im benachbarten Jemen im März 2015, der kurz nach dem Thronwechsel von König Abdullah auf König Salman (reg. seit Januar 2015) begann, hat bislang keine nachhaltigen regionalpolitischen Erfolge gezeitigt.

Quellentext

Kulturelle Zerstörung im Jemen

[ ... ] [Jemen,] [d]as Armenhaus der Arabischen Welt, steht vor einer humanitären Katastrophe – und einer kulturellen.

Felix – "glückliches Arabien" nannten die Römer einst diese Region. Seit Beginn des Krieges im März 2015 aber überschlagen sich die Berichte über Bombenschäden, Plünderungen und Raubgrabungen. Unesco-Chefin lrina Bokova geißelte öffentlich "die sinnlose Zerstörung einer der reichsten Kulturen der arabischen Welt." Europäische Antikenspezialisten registrierten bei Auktionen einen dubiosen Anstieg von "südarabischen Objekten aus alten Sammlungen".

Die Liste der Verluste durch saudische Luftangriffe und Jihadisten-Attentate wird lang und länger. Eine einzige Rakete vernichtete das Museum von Dhamar im Hochland, welches 12.500 Objekte beherbergte. Das gleiche Schicksal erlitten die beiden antiken Ausgrabungsstätten Baraqisch und Sirwah aus vorislamischer Zeit, wo deutsche Forscher eine große Tempelanlage freilegten. Fünf Häuser der Altstadt von Sanaa, die zum Unesco-Welterbe gehören, fielen den Bomben des superreichen Nachbarn zum Opfer. Auch die beiden antiken Großschleusen am ältesten Staudamm der Menschheit in Marib, der bereits im Koran erwähnt ist, wurden beschädigt.

Die aus dem 3. Jahrhundert stammende Stadtmauer von Saada, der Hochburg der Houthis, liegt in Trümmern genauso wie die tausend Jahre alte Zitadelle von Taizz. Das örtliche Museum, was wertvolle Manuskripte und vorislamische Exponate besaß, brannte aus.

Schibam im Hadramaut, das ebenfalls zum kulturellen Welterbe gehört und mehr als zehn Jahre lang von deutschen Spezialisten restauriert wurde, erlebte ein Bombenattentat des IS. Stadtmauer und Häuser wurden teils stark beschädigt. Das "Manhattan der Wüste" ist berühmt für die ersten Wolkenkratzer der Menschheit, nicht aus Stahl und Beton, sondern aus Lehmziegeln und Holz. Die größten der 500 Exemplare erreichen mit neun Stockwerken fast zwanzig Meter.

Nach dem Urteil von Mohannad ai-Sayan, dem Antikenchef des Jemen, erleidet seine Heimat derzeit die gleiche ideologisch-religiös getriebene Kulturzerstörung wie Syrien und Irak. [ ... ]

Martin Gehlen, "Bomben gegen eine Hochkultur", in: Frankfurter Rundschau vom 22. August 2016 © Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Rundschau GmbH, Frankfurt.
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Ähnlich wie Saudi-Arabien ist auch die Stellung Irans in der nahöstlichen Regionalpolitik seit 2011 widersprüchlich. Einerseits sind vormalige Kontrahenten wie Mubarak in Ägypten beseitigt und Erdogan in der Türkei deutlich geschwächt. Der wichtigste arabische Partner, das Assad-Regime in Syrien, hat nicht zuletzt wegen des finanziellen und militärischen Engagements Irans überlebt. Schließlich hat das Atomabkommen Iran regional und global aufgewertet. Andererseits hat der Arabische Frühling nach gut fünf Jahren nicht zum von Iran erwarteten "islamischen Erwachen" moderater Islamisten geführt, sondern antischiitische Salafisten und Dschihadisten wie die des "Islamischen Staats" gestärkt und allgemein bewirkt, dass sich die Glaubensrichtungen im Nahen Osten zunehmend feindseliger und radikaler gegenüberstehen. Das Assad-Regime ist massiv geschwächt und regionalpolitisch isoliert.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die nahöstliche Regionalordnung nach dem Arabischen Frühling durch eine komplexe Multipolarität gekennzeichnet ist. Während Saudi-Arabien und Iran ihre regionalen Führungsansprüche aufrechterhalten konnten, ist der Einfluss der Türkei, Ägyptens und Syriens deutlich zurückgegangen. Israel bleibt weithin isoliert. Die Allianzbildung ist wechselhaft und oftmals eine Reaktion auf dynamische Veränderungen in den zentralen regionalen Arenen, vor allem im Syrienkrieg.
Einflusszonen des Irans und Saudi-ArabiensEinflusszonen des Irans und Saudi-Arabiens (© picture-alliance, dpa Infografik)