IzpB 335/2018: Indien

19.1.2018 | Von:
Joachim Betz

Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik

Nach Jahrzehnten militärischer Zurückhaltung ist Indien auch auf diesem Gebiet Großmacht, seit 1998 Atommacht. Entsprechend selbstbewusst strebt das Land nach internationaler Geltung, ohne sich allzu eng in Bündnisse einzubinden. Regional bleiben der Konflikt mit Pakistan und eine engere Kooperation mit umliegenden Staaten bestimmend - auch, um den Einfluss Chinas zu begrenzen.

Am 4. September 2017 treffen sich die Staatsoberhäupter der BRICS-Staaten Jacob Zuma, Wladimir Putin, Narendra Modi, Xi Jinping und Michel Temer (von li. nach re.) zu
ihrem neunten Gipfel in Xiamen, China, und versichern sich, ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.Am 4. September 2017 treffen sich die Staatsoberhäupter der BRICS-Staaten Jacob Zuma, Wladimir Putin, Narendra Modi, Xi Jinping und Michel Temer (von li. nach re.) zu ihrem neunten Gipfel in Xiamen, China, und versichern sich, ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. (© Reuters/ Kenzaburo Fukuhara/ Pool)

Die Außen- und Sicherheitspolitik ist in Indien immer ein Bereich gewesen, in dem die Regierung selbstständig agieren konnte, weitestgehend auch ohne größere Konsultation oder Mitentscheidung des Parlaments. Die wesentlichen Konstanten dieser Politik sind: die Aufrechterhaltung von Souveränität und territorialer Integrität Indiens, das Streben nach globalem Großmachtstatus (unter anderem durch Erlangung eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat) und regionaler Dominanz, außenpolitische Autonomie (also keine feste Bindung an eine Allianz) und das Heraushalten "raumfremder" Mächte aus dem eigenen Sicherheitsbereich, der seit den 1980er-Jahren sehr weiträumig definiert wird und einen Großteil des Indischen Ozeans einschließt. Diese Grundpositionen werden von fast allen gesellschaftlichen Gruppierungen und politischen Parteien geteilt.

Haltung im Ost-West-Konflikt

Nach der Unabhängigkeit verfolgte Indien zunächst eine "idealistische Außenpolitik", die als Ziel eine friedliche Welt mit gegenseitiger Toleranz propagierte und – mit seiner führenden Rolle in der Bewegung der Blockfreien – einen dritten Weg jenseits der Konfrontation der Supermächte suchte. Doch sollte die indische Version der Blockfreiheit schon bald eine prosowjetische Schlagseite bekommen, begünstigt auch durch die staatswirtschaftliche Ausrichtung der indischen Entwicklungsstrategie und die amerikanische Aufrüstung Pakistans. Die kleineren indischen Nachbarn wurden in das von den Briten übernommene Sicherheitssystem integriert. Mit der Führung der VR China bestand Einigkeit in der antikolonialen Ausrichtung. Dies wurde durch den Abschluss eines Freundschaftsvertrages über Nichteinmischung und friedliche Konfliktbeilegung untermauert. Stärkere eigene Rüstungsanstrengungen schienen zunächst entbehrlich. Das sollte sich mit der Niederlage im indisch-chinesischen Grenzkrieg (1962) deutlich ändern, dem auch bald eine Annäherung zwischen Pakistan und der VR China folgte. Abschlägig beschiedene Wünsche nach Lieferung modernen Kriegsgeräts durch die USA führten Indien kurze Zeit später noch stärker an die Seite der Sowjetunion.
Die folgenden Jahre standen im Zeichen indisch-pakistanischer Konflikte. Pakistan war 1965 der Angreifer, wurde aber zurückgeschlagen. Die USA belegten die Kontrahenten mit einem Waffenembargo, die Sowjetunion vermittelte vergleichsweise unparteiisch in den Friedensverhandlungen von Taschkent. Nach den gesamtpakistanischen Wahlen von 1971 drohte sich der Osten vom Westen des Landes abzuspalten, Millionen Menschen flohen nach Indien. In diese gespannte Situation platzte die Nachricht der amerikanisch-chinesischen Annäherung. Die indische Regierung sah sich zum Abschluss eines Vertrages mit der Sowjetunion genötigt, der im Angriffsfall sofortige Konsultationen – allerdings keinen automatischen Beistand – vorsah und nur bei großzügiger Interpretation noch dem Kriterium von "Blockfreiheit" genügte. Nach dem militärischen Sieg über die im Osten kämpfende westpakistanische Armee im Dezember 1971, dem die Unabhängigkeit Ostpakistans als neuer Staat Bangladesch folgte, bemühte sich die indische Regierung wieder um stärkere außenpolitische Neutralität. Das sollte sich 1979 mit der sowjetischen Intervention in Afghanistan wieder ändern, deren Verurteilung sich Indien nicht anschloss. Dies brachte der indischen Außenpolitik einen beträchtlichen Prestigeverlust.

Neuausrichtung nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten

Der Zusammenbruch der sozialistischen Staatenwelt und das Ende der Blockkonfrontation veränderten die jahrzehntelang gültigen Grunddeterminanten der indischen Außenpolitik. Als Folge der Genfer Friedensverhandlungen über Afghanistan 1988 begann der Wert Pakistans als strategischer Sicherheitspartner für die USA zu sinken; parallel dazu verlor Indien für die Sowjetunion an Bedeutung, verstärkt nach deren Aussöhnung mit China.
Die Entspannung zwischen den beiden Supermächten stand im Gegensatz zur fortgesetzten Aufrüstung und Weigerung Indiens, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten, weil dieser Indien den Besitz von Atomwaffen verboten hätte. Mit der Entspannung verringerte sich auch das Gewicht der Blockfreienbewegung; Indien verlor damit eines seiner wichtigsten außenpolitischen Foren. Schließlich brachte der wirtschaftliche Zusammenbruch der vormals sozialistischen Staaten den beiderseitigen Austausch zum Erliegen.
Die offizielle indische Außenpolitik reagierte auf diese neue Lage zunächst hilflos, entschied sich aber später zu einer deutlichen Kurskorrektur – parallel zur wirtschaftlichen Öffnung. Beobachter sehen in dieser Korrektur einen Wechsel zu einer pragmatischen Strategie. Deren Hauptbestandteile sind die starke Annäherung an die USA, der Versuch, durch einseitige Vorleistungen engere Kooperation in Südasien zu erreichen, und eine Wendung nach Südostasien (look east policy). In den Zusammenhang dieses Politikwechsels gehören auch der Wille, durch Dialog mit der VR China eine Lösung der strittigen Grenzfrage zu erreichen, den bilateralen Wirtschaftsaustausch zu intensivieren und sich in Fragen der global governance (etwa der Handels- und Klimapolitik) abzustimmen.