IzpB: Israel Cover

28.5.2018 | Von:
Stephan Stetter
Jenny Hestermann

Die internationalen Beziehungen Israels

Israels Beziehungen zur übrigen Welt

Der Fokus auf die Beziehungen zu den USA, den Westen (EU) und zu Russland soll keinesfalls den Eindruck vermitteln, als hätten sich damit Israels internationale Verbindungen erschöpft. Dabei soll stichwortartig auf drei weitere wichtige Beziehungskreise eingegangen werden.

Als erstes sind die Beziehungen Israels zu seiner Region zu nennen. Israel ist neben Iran, Saudi-Arabien und der Türkei eine führende Regionalmacht im Nahen Osten und eng in das regionale (Un-)Sicherheitsgefüge eingebettet. Da es im Nahen Osten kaum Formen einer institutionalisierten regionalen Sicherheitsarchitektur gibt, zeichnet sich Israels starke militärische, ökonomische und politische Rolle vor allem dadurch aus, dass es Teil eines auf Allianz- und Gegenmachtbildung setzenden regionalen Ordnungsgefüges ist, in dem sich feindlich gesinnte oder sich hochgradig misstrauende Staaten gegenüberstehen.

Gemeinsame Sicherheitsinteressen Israels mit sogenannten moderaten Staaten der Region, neben anderen Ländern auch Saudi-Arabien und Ägypten, haben zu einer zunehmenden sicherheitspolitischen Zusammenarbeit geführt. Für die Bezeichnung "moderate Staaten" ist dabei allein die sicherheitspolitische Sicht maßgeblich: Verstanden werden darunter Länder mit Interesse an der Aufrechterhaltung des machtpolitischen regionalen Status quo, was vor allem bedeutet, den Einfluss Irans klein zu halten und autokratische Regierungssysteme in arabischen Ländern vor einem neuen "Arabischen Frühling" zu bewahren.

Einig sind Israel und die Status quo-orientierten Staaten in ihrer strikten Ablehnung des Atomabkommens zwischen Iran und der internationalen Staatengemeinschaft, in ihrer Skepsis gegenüber der Entwicklung in einigen arabischen Staaten nach dem kurzen "Arabischen Frühling" von 2011 und in ihrer Sorge angesichts der Verwerfungen des irakischen und syrischen (Bürger)-Krieges und den Einflussmöglichkeiten, die dies Iran schafft.

Zweitens unterhält Israel bereits seit den 1960er-Jahren enge Beziehungen zu (nicht-mehrheitlich muslimischen) Staaten Afrikas und Asiens. Im Sommer 2016 unternahm der israelische Ministerpräsident eine ausgedehnte Afrikareise mit Stationen in Ruanda, Uganda, Kenia und Ägypten. Damit unterstrich er die Bedeutung der afrikanischen Staaten und der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Diplomatie, Migrationspolitik und Terrorismusbekämpfung.

Gleiches gilt mit Blick auf die vielfach beschworene "asiatische Wende" der israelischen Außenpolitik. Wenngleich die Betonung, man könne sich jederzeit vom Westen abwenden und anstelle dessen einfach stärker mit aufstrebenden globalen Mächten wie China und Indien kooperieren, mit Vorsicht genossen werden sollte, so lässt sich nicht leugnen, dass Israel durchaus erfolgreich in seine Beziehungen zu China und Indien investiert.

Drittens ist auf Israels eher zwiespältige Haltung zu internationalen Organisationen zu verweisen. Wie die anderen Staaten im Nahen Osten betont es seine nationale Souveränität und Unabhängigkeit und ist relativ wenig in regionale oder globale multilaterale Ordnungszusammenhänge integriert. Die UN werden in Israel – einem hebräischen Wortspiel folgend – oft als Um-Schmum bezeichnet (Um ist die hebräische Abkürzung für die UN, das Präfix schm- bezeichnet im Jiddischen eine ironische oder abschätzig gemeinte Verballhornung).

Auch die EU wird, wie dargestellt, oft sehr kritisch gesehen und in der israelischen politischen Debatte kaum als supranationale politische Einheit, sondern beinahe ausschließlich als zwischenstaatliche Institution wahrgenommen. Einen ersten vorsichtigen Schritt in multilaterale Ordnungszusammenhänge und Souveränitätsverzicht unternahm Israel durch seinen Beitritt zur OECD im Jahre 2010. Doch geht es hier nicht um sicherheitspolitische Belange, sondern im Wesentlichen um technische Formen der Standardisierung und Regelsetzung in sozio-ökonomischen Themenfeldern der internationalen Politik, die auch als Global Governance – Globales Regieren – bezeichnet werden.

Schlussbetrachtungen

In der Gesamtschau basiert die außenpolitische Ausrichtung Israels auf drei zentralen Pfeilern: Der erste Pfeiler ist die starke Betonung der politischen Souveränität, insbesondere des Sicherheitsaspekts, verbunden mit einer Zurückhaltung gegenüber multilateralen Ordnungszusammenhängen, vor allem solchen der Konfliktlösung. Der zweite Pfeiler ist die enge und für Israels Sicherheit fundamental bedeutsame strategische Anbindung an die USA. Der dritte Pfeiler ist die Pflege der bilateralen Verbindungen zu einzelnen Staaten, vor allem im Westen inklusive der EU, aber auch zu Russland, zu ausgewählten arabischen Staaten und aufstrebenden Staaten in Asien und Afrika.

Die Welt der israelischen Außenpolitik ist vor allem eine Welt der zwischenstaatlichen Kooperation, die vielfältigen multilateralen Kooperationsmöglichkeiten der supranationalen Organisationen (Global Governance) werden kaum genutzt und in Israel zu Unrecht oft als irrelevant betrachtet. Ob diese Strategie in einer Welt, in der multilaterale Kooperation sowie internationale Institutionenbildung und Verrechtlichung voranschreitet, dauerhaft tragfähig ist, muss an dieser Stelle offen bleiben. Das oben beschriebene, sich wandelnde Verhältnis zu Israel in den USA und auch die zumindest partielle Entfremdung zwischen der EU und Israel zeigen jedenfalls, dass dies nicht die einzige spannende Frage ist, wenn die weitere Entwicklung der israelischen Außenpolitik im 21. Jahrhundert analysiert wird.