IzpB 337/2018: China Cover

China

Chinas Kultur, seine boomende Wirtschaft, sein technologischer Fortschritt und sein Bedeutungsgewinn in der Weltpolitik lassen wohl niemanden unbeeindruckt. Gleichzeitig herrschen im Land große soziale Ungleichheit und ein Staatsapparat, der die Bevölkerung mittels neuester Technologien überwacht, Minderheiten bedrängt, Opposition unterdrückt und freie Berichterstattung behindert. Nur durch eigenen Machterhalt und gesellschaftliche Geschlossenheit glaubt die alleinregierende kommunistische Partei, China in eine glänzendere Zukunft führen zu können.

Informationen zur politischen Bildung Nr. 337/2018

Editorial

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Shanghai im Zeitenwandel: der Bund, die Promenade im europäischen Kolonialstil auf dem Westufer des Huangpu-Flusses in den 1960er-Jahren

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Einleitung

In den vergangenen Jahrzehnten hat das bevölkerungsreichste Land der Erde rasante gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen vollzogen. Sein lange unterschätztes Potenzial, auf die Gestaltung der heutigen Weltordnung Einfluss zu nehmen, scheint noch nicht ausgeschöpft. Es ist an der Zeit, China und seinen vielen Gesichtern unsere Aufmerksamkeit zu widmen.

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Symbol des Wiederaufstiegs: Die Skulpturen vor dem Mausoleum Mao Zedongs auf dem Tiananmen-Platz in Peking feiern Mao als Befreier Chinas und fordern die Jugend auf, seinem Vorbild nachzueifern.

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Geschichte, kulturelle Tradition, Ideologie

Die Periode ab 1949 bildet nur eine kurze Zeitspanne innerhalb einer langen Entwicklungsgeschichte, für das Verständnis des heutigen China ist sie gleichwohl entscheidend. Der Umgang mit der jahrtausendealten kulturellen Tradition ist wichtiger Teil eines von der Kommunistischen Partei gelenkten Diskurses. Ideologisch vertritt sie einen Sozialismus chinesischer Prägung, der ihre Macht festigen soll.

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Der größte Saal in der Großen Halle des Volkes am Tiananmen-Platz in Peking fasst mehr als 10 000 Personen. Er ist Schauplatz der KPC-Parteitage und des Nationalen
Volkskongresses, der jährlichen Parlamentssitzung. Beginn des 19. Parteitages am 18. Oktober 2017

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Charakteristika des politischen Systems

Die Kommunistische Partei und ihre Funktionäre dominieren das politische Leben auf allen Ebenen des stark zentralistisch organisierten "Parteistaates". Politische Oppositionsbewegungen werden unterdrückt und ihre Vertreter strafrechtlich verfolgt. Derweil hat die Macht des Staatspräsidenten Xi Jinping, die mit einem gesteigerten Personenkult einhergeht, einen neuen Höhepunkt erreicht.

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An die glorreichen Zeiten des "Reichs der Mitte" möchte die chinesische Außenpolitik anknüpfen. Diese koreanische Karte aus dem 18. Jahrhundert zeigt die zeitgenössische Sicht Chinas als Mittelpunkt der Welt.

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Außen- und Sicherheitspolitik

Außenpolitisch beansprucht das "Reich der Mitte" eine weltpolitische Rolle, die es nach eigenem Selbstverständnis historisch verdient. Der Rückgriff auf die wachsende wirtschaftliche Bedeutung, der Ausbau militärischer Stärke und der Einsatz von Soft Power sind Bausteine einer Gesamtstrategie zur Durchsetzung seiner globalen Interessen.

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Straßenszene in Shenzhen 2015 - In den vergangenen Jahren hat sich besonders in Chinas Städten eine selbstbewusste Mittelschicht herausgebildet, die sich schrittweise Freiräume im Privat- und Gesellschaftsleben erobert hat.

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Gesellschaft im Umbruch

Privilegierte städtische Eliten und Wanderarbeiter, eine anspruchsvolle Jugend und unbezahlbarer Wohnraum in den Städten, weniger Armut, aber mangelhafte Sicherungssysteme, unterdrückte Minderheiten und Protestbewegungen: Die Gesellschaft Chinas lässt sich aus vielen Perspektiven beschreiben. Derweil scheint ein ausgefeiltes Sozialkreditsystem Individualität immer weiter einzuschränken.

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Angebot an Zeitungen und Zeitschriften an einem Stand in China

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Situation von Medien und Internet

Chinas Medienangebot ist reichhaltig, unterliegt aber einer strengen staatlichen Zensur, die auch auf die Arbeit internationaler Medienvertreter Einfluss zu nehmen versucht. Die Verbreitung des Internets hat eine kritische Öffentlichkeit ermöglicht, aber gleichzeitig nutzen staatliche Stellen den technologischen Fortschritt zunehmend, um die Bevölkerung lückenlos zu überwachen.

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In den vergangenen Jahren hat China massiv in die Infrastruktur investiert. Das Bild zeigt Arbeiter beim Bau der weltweit längsten Doppelstock-Hängebrücke über den Chang Jiang (Jangtsekiang) in Wuhan im Juni 2018

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Von der "Werkbank der Welt" zur Innovationswirtschaft

Chinas Wirtschaft basiert im Vergleich zu den 1990erJahren heute viel stärker auf Innovationen, während die Bedeutung arbeitsintensiver Industrien zurückgeht. Ein massiver Ausbau der Infrastruktur hat den Wirtschaftsstandort gestärkt, der Umweltschutz ist im Zuge der rasanten Industrialisierung jedoch zu kurz gekommen.

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China hat seine schnelle Industrialisierung auch ausländischem Know-how zu verdanken: Arbeiter in einer Fabrik des Autoherstellers Ford in Chongqing

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China in der Weltwirtschaft

Bereits seit 2009 ist die VR China "Exportweltmeister", ausländische Unternehmen sind trotz bestehender Beschränkungen aufs Engste mit ihr verflochten. Während sich Pekings Führung zur internationalen Wirtschaftsintegration bekennt, behält sie sich binnenwirtschaftlich weitreichende Eingriffsmöglichkeiten vor. Ist diese Doppelstrategie in einer globalisierten Welt auf Dauer durchzuhalten?

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Literaturhinweise

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