Menschenrechte
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Menschenrechtsverletzungen weltweit


11.3.2008
Kein Staat kann den Schutz der Menschenrechte vollständig gewährleisten. Duldet oder betreibt er selbst Menschenrechtsverletzungen, stehen dahinter meist Machtinteressen, die so komplex sind wie die Spielarten der verübten Übergriffe

Ungarische Amnesty International Aktivisten protestieren mit verklebtem Mund während einer Demonstration gegen die Regierung und das neue Mediengesetz in Budapest, Ungarn.Ungarische Aktivisten von Amnesty International - nichtstaatliche Organisationen wie diese setzen sich für den Schutz der Menschenrechte ein. (© AP)

Einleitung



"Schlagen Sie Ihre Zeitung an irgendeinem beliebigen Tag auf", schrieb 1961 Peter Benenson, der Gründer der internationalen Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International, "und Sie werden eine Meldung aus irgendeinem Teil der Welt lesen: Ein Mensch ist eingekerkert, gefoltert, hingerichtet worden, weil seine Ansichten oder religiösen Überzeugungen nicht mit denen der Regierung übereinstimmen. Mehrere Millionen solcher Menschen sitzen in Gefängnissen [...] und ihre Zahl wächst." Dieser Satz hat seine Gültigkeit über Jahrzehnte bis heute bewahrt.

Es gibt nirgends auf der Welt die Gewähr, dass Menschenrechte nicht verletzt werden; selbst demokratische Rechtsstaaten bieten keinen absoluten Schutz vor Übergriffen. Verschiedene nichtstaatliche Organisationen (NGO's = Non governmental organizations) wie Amnesty International oder die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, die sich für den Schutz des Menschen vor Unterdrückung und willkürlicher Gewalt engagieren, bringen in ihren jährlichen Berichten umfangreiche Auflistungen von Menschenrechtsverletzungen in aller Welt.

Nicht zuletzt dank ihrer Arbeit ist die Öffentlichkeit allgemein sensibler geworden. Schnelle Medien wie das Internet erlauben eine rasche Weitergabe von Informationen über Menschenrechtsverletzungen auch aus relativ entlegenen Gebieten der Erde. Schließlich hat sich heute beim Menschenrechtsschutz auch die Perspektive ausgeweitet: Nach dem Völkerrecht sind allein die Staaten für die Einhaltung der Menschenrechte verantwortlich. Daher wurde früher meist nur das Verhalten staatlicher Organe wie Polizei, Militär oder Justiz unter die Lupe genommen. Heute beobachtet man auch das Verhältnis von Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zur Menschenrechtsfrage und erwartet die Einhaltung der Menschenrechte auch im privaten Bereich, so beispielsweise den Schutz von Frauen und Kindern vor häuslicher Gewalt. Menschenrechtsschützer erwarten, dass der Staat klare Regeln aufstellt, die jedem Einzelnen die Achtung der Menschenwürde und die Wahrung der Menschenrechte abverlangen. Gleichzeitig soll er Kontrollmechanismen aufbauen, die ein bewusstes oder unbewusstes Beiseiteschauen durch staatliche Organe unmöglich machen.

Im Folgenden werden einige typische Menschenrechtsverletzungen beschrieben, die staatlicherseits betrieben oder aber geduldet werden. Meistens schließen sich die Übergriffe zu einer Kette zusammen. Beschneidet beispielsweise ein Staat das Recht auf freie Meinungsäußerung oder die Religionsfreiheit und fügt sich eine Person diesen Einschränkungen nicht, so droht ihr nicht selten willkürlicher Freiheitsentzug, sie muss unter Umständen sogar damit rechnen, gefoltert zu werden und damit auch in ihrem Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt zu werden. Menschenrechtsverletzungen stehen somit meist in einem komplexen Zusammenhang. Überschneidungen sind deshalb in den folgenden Übersichten und Berichten unvermeidlich.



 

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