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Die NPD im Wahl-O-Mat?

Begleitmaterial zum bpb-Online-Angebot Wahl-O-Mat

1.5.2014
Die NPD versucht mit zustimmungsfähigen Themen Akzeptanz zu erzielen. Wie kann diese Camouflage von Begriffen und politischen Themenfeldern in einem Unterricht von einer Schulstunde bearbeitet und aufgedeckt werden?

PDF-Icon Die NPD im Wahl-O-Mat?

Vorwort



Seit dem Wahl-O-Mat zur Europawahl 2009 können alle Parteien am Wahl-O-Mat teilnehmen, die in mindestens einem Bundesland mit einer Landesliste zur Wahl antreten. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb ist als staatliche Behörde dazu verpflichtet, alle zur Wahl zugelassenen Parteien einzuladen, am Wahl-O-Mat teilzunehmen. Dies betrifft auch Parteien, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werden.

Als Redaktion sind wir uns der Problematik durchaus bewusst, die sich durch diese Verpflichtung ergibt. Die einzige Alternative wäre aber, den Wahl-O-Mat überhaupt nicht mehr anzubieten. Allerdings haben wir den kompletten Redaktionsprozess des Wahl-O-Mat sowie den Wahl-O-Mat selbst angepasst.

Zunächst überlassen wir es den Nutzern selbst, für welche Parteien sie eine Auswertung erhalten möchten. So erhält niemand ein Ergebnis für eine Partei, die er oder sie nicht vorher bewusst ausgewählt hat.

Auch die Entwicklung und Auswahl der Thesen hat sich verändert. Zwar behandeln die meisten Thesen weiterhin sachpolitische Themen zu Bundestagswahl, bei denen extremistische Parteien dieselben Positionen wie demokratische Parteien vertreten können. Zudem wurden aber Thesen in den Wahl-O-Mat aufgenommen, die eine Abgrenzung extremistischer Parteien ermöglichen. Daher bitten wir unsere Nutzer auch, dass sie sich die Antworten der Parteien zu allen Thesen im Vergleich genau ansehen. Da der Wahl-O-Mat aber in erster Linie über relevante Wahlkampfthemen informiert, ist die Aufnahme "extremer" Thesen nur in begrenztem Umfang sinnvoll.

Ein Grundprinzip des Wahl-O-Mat ist es, dass alle Parteien ihre Antworten und Begründungen selbst geben und nicht von uns interpretiert werden. Nur so ist gewährleistet, dass auch wirklich die Positionen der Parteien wiedergegeben werden. Nichtsdestotrotz weisen wir die Parteien während des Redaktionsprozesses auf mögliche Widersprüche bei Ihren Antworten und Begründungen hin - dieses Vorgehen gilt für alle Parteien gleichermaßen.

Eine inhaltliche Einordnung der Parteien erfolgt zum einen über einen Hinweis im Wahl-O-Mat zum Verfassungsschutz. Außerdem ist der Wahl-O-Mat mit dem Online-Angebot "Wer steht zur Wahl" und dort wiederum mit den bpb-Dossiers zum Rechts- und Linksextremismus verknüpft. Auf dieses Angebot können die Nutzer des Wahl-O-Mat jederzeit über das Logo "Wer steht zur Wahl" im Kopf der Wahl-O-Mat-Seite gelangen. Auch bei der Auswahl der Parteien ist hinter jeder Partei das jeweilige Profil verlinkt. Hier findet sich zu jeder Partei ein Partei-Profil, das die jeweilige Partei und ihre Grundprogrammatik kurz vorstellt. Zudem weisen die Autoren darauf hin, ob eine Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Der Wahl-O-Mat ist also als Einstiegsangebot konzipiert und eng mit dem Online-Angebot der bpb verknüpft. Die bpb lässt keinen Nutzer mit dem Ergebnis des Wahl-O-Mat allein, sondern bietet umfangreiches Informationsmaterial zu den Thesen und den Parteien, auch zum politischen Extremismus. An dieser Stelle möchten wir auch noch einmal betonen, dass der Wahl-O-Mat keine Wahlempfehlung darstellt. Ein Ziel des Wahl-O-Mat ist es, dass sich die Nutzer nach dem Spielen des Tools weitergehend informieren. Dazu bietet bpb.de umfangreiche Angebote von politischen Grundfragen über Parteien und Gesellschaftsthemen bis hin zu Dossiers über Rechts- und Linksextremismus. Dass diese weiterführenden Informationen von den Wahl-O-Mat-Nutzern sehr stark nachgefragt werden, können wir nicht nur anhand steigernder Zugriffszahlen auf diese Angebote, sondern auch anhand unserer Nutzerbefragungen erkennen.

Insgesamt vertreten wir die Ansicht, dass es besser ist, ausführlich über extremistische Parteien zu informieren als Ihre Existenz zu verschweigen - insbesondere da diese Parteien bereits in einigen Länderparlamenten vertreten sind. Diesem Anspruch werden wir mit unseren umfangreichen Angeboten gerecht und zu dieser Auseinandersetzung will der Wahl-O-Mat als Instrument der politischen Bildung anregen.

Ein Beitrag von Dr. Klaus-Peter Hufer gibt in diesem Sinne Lehrerinnen und Lehrer eine Handreichung, wie die Thematik im Unterricht aufgenommen werden kann.


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