Nach dem Auftakt: das NPD-Verbotsverfahren und die streitbare Demokratie | bpb.de

Eine Woche nach der mündlichen Verhandlung des NPD-Verbotsantrags in Karlsruhe diskutierten Christoph Butterwegge, Eckhard Jesse und Horst Meier mit Rolf Clement über folgende Fragen: Welche Freiheiten muss die Demokratie undemokratischen Akteuren bieten? Wann wird eingeschritten? Welche Rolle fällt dem Staat, und welche der Zivilgesellschaft zu? Was bringt das mögliche Verbot einer klassischen rechtsextremistischen Partei wie der NPD? Wie begegnen wir anderen, moderneren Formen des Rechtsextremismus? Wo liegen die Grenzen streitbarer Demokratie?