Cotonou-Abkommen

Das C. ist ein entwicklungspolitisches Abkommen zwischen der EU und 78 afrik., karib. und pazif. (AKP-)Staaten, welches am 23.6.2000 in der afrik. Stadt Cotonou (Benin) unterzeichnet wurde und nach der Ratifizierung in den EU-Staaten am 1.4.2003 in Kraft getreten ist; das Land Südafrika besitzt Sonderstatus und Kuba ist Beobachter. Das C. tritt an die Stelle des 1975 unterzeichneten Lomé-Abkommens und stellt die Zusammenarbeit zwischen EU und AKP-Staaten auf eine neue, stärker auf Partnerschaft und Gleichberechtigung ausgerichtete Basis; das bisherige System der einseitigen Gewährung von wirtschaftlichen Vorteilen und Marktzugängen musste aufgrund neuer Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) aufgehoben werden. Zu den zentralen Zielen gehören nun u. a. die Armutsbekämpfung in den AKP-Staaten, die nachhaltige Entwicklung sowie ihre schrittweise Eingliederung in die Weltwirtschaft. Das C. schafft einen neuen, auf 20 Jahre angelegten Rahmen für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen EU und AKP-Staaten. Das C. wurde seit dem Inkrafttreten (2000) auf Initiative der EU um folgende Themen erweitertet:

• Terrorismusbekämpfung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen (2008) sowie

• Klimapolitik und Bekämpfung der organisierten Kriminalität (2010).

Neu ist auch eine stärkere Verknüpfung mit allgemeinen Grundsätzen der EU-Entwicklungspolitik: Hilfe ist abhängig von »guter Regierungsführung« (engl.: »good governance«), Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Menschenrechte sowie Einbindung der Zivilgesellschaft und der Projektbeteiligung der Privatwirtschaft in den AKP-Staaten. Das C. gilt weltweit als Modell für eine moderne Entwicklungspolitik.

http://europa.eu.int/comm/development/body/cotonou/index_en.htm

Literatur:D. Dialer: Die EU-Entwicklungspolitik im Brennpunkt. Eine Analyse der politischen Dimension des Cotonou-Abkommens, Frankfurt a. M. 2007.

Literatur:I. Tannous: Entwicklungszusammenarbeit, in: Werner Weidenfeld und Wolfgang Wessels (Hg.), Europa von A bis Z, 12. Aufl., Baden-Baden 2011, S. 130-135.

Siehe auch:
Entwicklungspolitik der EU

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann




 

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