Multilateralismus und EU

Als M. [lat.: multi = viele; latus = Seite] bezeichnet man allgemein die Koordination nationaler Politik zwischen drei oder mehr Staaten. Der M. steht damit im Gegensatz zur unkoordinierten Politik eines einzelnen Staates (Unilateralismus) und zur Politikkoordination zwischen lediglich zwei Staaten (Bilateralismus). Nach John G. Ruggie, einem US-amerik. Politikwissenschaftler, bedeutet M., dass der Politikkoordination bestimmte Prinzipien zugrunde liegen, welche ein bestimmtes Verhalten von Staaten unabhängig von situationsabhängigen Einzelinteressen vorschreiben.

Ein klassisches Beispiel für M. in diesem Sinne ist ein sog. System kollektiver Sicherheit. In einem solchen System wird die Aggression eines Staates gegen einen anderen als Aggression gegen alle aufgefasst und erfordert somit eine kollektive Antwort. Dieses Prinzip ist für alle Mitglieder des Systems gültig. Das System kollektiver Sicherheit bietet somit (zumindest in der Theorie) eine multilaterale Alternative zu anderen Optionen der Sicherheitspolitik wie etwa bilateralen Allianzen oder unilateraler Aufrüstung. In rudimentärer Form hat dieses Konzept seinen Niederschlag in der Charta der Vereinten Nationen gefunden.

Auch die Organisation der Europäischen Union entspricht den Grundsätzen des M. Schließlich koordinieren die Mitgliedstaaten der EU hier ihre nationalen Politiken auf der Grundlage von allgemeingültigen Prinzipien, welche im Vertrag über die Europäische Union festgehalten sind. Der M. ist aber auch ein Grundsatz und Ziel des Außenverhaltens der EU. So heißt es etwa in der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) aus dem Jahr 2003, dass die EU eine »Weltordnung auf der Grundlage eines wirksamen Multilateralismus« anstrebt. Konkret bedeutet dies, v. a. internationale Politik im Rahmen von multilateralen Institutionen wie etwa den Vereinten Nationen oder der Welthandelsorganisation (WTO) zu koordinieren.

Literatur:R. O. Keohane: Multilateralism: An Agenda for Research, in: International Journal, H. 4/1990.

Literatur:N. Klein u. a.: 2010: Assessing EU Multilateral Action. Trade and Foreign and Security Policy Within a Legal and Living Framework, Mercury E-paper Nr. 6/2010 (Download über: www.mercury-fp7.net).

Literatur:J. G. Ruggie (Hg.): Multilateralism Matters: The Theory and Praxis of an Institutional Form, New York 1993.

Siehe auch:
Europäische Sicherheitsstrategie (ESS)

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. M. Mutschler



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