europäische Schuldenkrise

Euro-Schuldenkrise, Grexit

die Staatsschuldenkrise einiger Euroländer wie Griechenland, Irland, Spanien oder Portugal. Die Bezeichnung Euro-Schuldenkrise ist dabei differenziert zu sehen, da es sich nicht direkt um eine Krise des Euro als Währung handelt, sondern um eine Schuldenkrise einiger Mitgliedstaaten der Eurozone. Die Schuldenkrise steht teilweise im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Finanzmarktkrise, zu deren Bekämpfung Staaten Banken mit Milliardensummen gerettet hatten, ist teilweise aber auch Folge unsolider Finanzpolitik in einigen Euroländern mit Haushaltsdefiziten und Schuldenständen in erheblicher Höhe jenseits aller Defizitkriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Einige Länder standen bzw. stehen vor einer Staatsinsolvenz. Verschärft wurde die Situation auch durch Spekulationen und durch Ratingagenturen, die mehrere Staaten und deren Banken in ihrer Bonität herabstuften.

Unter Einbeziehung des Internationalen Währungsfonds IWF (Beteiligung an Krediten und Bürgschaften an dei Krisenländer) und der Europäischen Zentralbank (Niedrigzinspolitik, Ankauf von Anleihen der Krisenländer) wurden innerhalb der Staaten der Eurozone mehrere Rettungsschirme verabschiedet, letztlich mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (siehe dort) ein dauerhafter Rettungsschirm geschaffen. Weiterhin wurden mit dem Fiskalpakt (siehe dort) strengere Haushaltsregeln beschlossen und ein neues Europäisches Finanzaufsichtssystem (siehe dort) eingeführt.

Die Koordinierung der Politik in den Staaten der Eurozone und den EU-Mitgliedstaaten ist schwierig, die Durchsetzung von beschlossenen Maßnahmen (Sparpakete) in den Krisenländern ruft Widerstand in der Bevölkerung hervor und hat zur Abwahl von Regierungen geführt. Mit der Schuldenkrise sind auch Unzulänglichkeiten der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion deutlich geworden: Durchsetzung von Sanktionen bis zum Austritt aus der Eurozone (bei Griechenland Grexit genannt), mangelhafte Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik, erhebliche wirtschaftliche Unterschiede unter den Eurostaaten). Teilweise wurde auch gegen das Verbot der Haftungsübernahme für Schulden anderer Staaten verstoßen. Deshalb wird auch über Entschuldung der Hauptkrisenländer (Schuldenerlass, Schuldenschnitt) und die Ausgabe von Eurobonds (siehe dort) diskutiert. Die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank führte zu deutlichen Entlastungen der öffentlichen Haushalte (niedrigere Zinsausgaben für öffentliche Schulden). Reformen und Haushaltsdisziplin der Staaten in der Eurozone bleiben eine Daueraufgabe.


Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.




 

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