Meinungsfreiheit

Die eigene Meinung zu sagen ist wichtig für die Demokratie.
Man kann seine Meinung auch singen, malen oder schreiben.
Jeder kann seine Meinung haben und äußern.
Das nennt man Meinungsfreiheit.

In Artikel 5 (1) steht:
Jeder hat das Recht,
seine Meinung in Wort,
Schrift und Bild frei zu äußern
und zu verbreiten […].

Das heißt:
Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung öffentlich zu sagen.

Zum Beispiel kann man sagen,
was man über Politik denkt.
Oder im Internet schreiben:
Der Bürgermeister will Geld sparen
und deshalb mein Lieblings-Schwimmbad verkaufen.
Das finde ich falsch!
Wenn viele Menschen gegen den Verkauf sind,
kann das etwas verändern:
Das Schwimmbad wird vielleicht doch nicht verkauft.
Ich darf auch die Bundeskanzlerin kritisieren.
Oder einen Minister.
Oder vorschlagen,
was sie besser machen sollen.

Aber es gibt auch Grenzen der Meinungsfreiheit.
Grenzen sind dort,
wo die Grundrechte anderer Personen verletzt werden:
Es ist nicht erlaubt

zum Hass auf andere Menschen aufzurufen
oder anderen Menschen mit Gewalt zu drohen.

Das verbreitet Angst und
die Menschen fühlen sich nicht mehr sicher.
Hass und Gewalt verletzen die Rechte anderer Menschen.

Auch Beleidigungen sind verboten.
Einen behinderten Menschen "lahmen Krüppel" zu nennen
ist eine Beleidigung

Es ist oft schwer zu entscheiden: