China (RC)

Die Volksrepublik China (Zhonghua Renmin Gongheguo) liegt im Südosten Asiens. Hauptstadt: Peking (Beijing). Die Verfassung von 1982 bezeichnet die RC als »sozialistischen Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht«. Im Rahmen der Verfassungszusätze von 1993 taucht erstmals der Begriff »Sozialistische Marktwirtschaft« auf. Legislative und zugleich das (formal) höchste Organ des Staates ist der für fünf Jahre indirekt gewählte und ca. 3.000 Mitglieder zählende Nationale Volkskongress. Zwischen den jährlich stattfindenden Sitzungen nimmt ein ständiger Ausschuss des Volkskongresses (130–150 Mitglieder) legislative Funktionen wahr; der Volkskongress wählt auch den Staatspräsidenten. Die Exekutive wird auf Vorschlag des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas vom Nationalen Volkskongress berufen bzw. entlassen. An der Spitze des Staatsrates (Volksregierung) steht der Ministerpräsident. Weitere politische Schlüsselpositionen sind der Vorsitz des Nationalen Verteidigungsrates und der Oberbefehl über die chinesischen Streitkräfte.

Parteien: Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh; 80. Mio. Mitglieder) beherrscht das politische Leben. Sie ist nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus organisiert in: Parteitag, Zentralkomitee, Politbüro, ständiger Ausschuss des Politbüros. Daneben existieren unbedeutende nichtkommunistische Parteien, die sich in der Nationalen Front völlig der KPCh unterordnen.

Politische Gliederung: 22 Provinzen (die RC betrachtet Taiwan als 23. Provinz), fünf autonome Regionen (zum Schutz nationaler Minderheiten mit Selbstverwaltungselementen: Guangxi, Innere Mongolei, Ningxia, Xinjiang und Tibet), vier regierungsunmittelbare Städte: Peking (Beijing), Shanghai, Tianjin und Changqing.

1,36 Mrd. Einw./2014; 55 nationale Minderheiten; Amtssprache: chinesisch; Konfessionen: Volksreligionen (21,9 %), Buddhisten (18,2 %), Moslems (1,8 %), Christen (5,1 %).

BIP/Kopf: 7.589 US-$/2014; Land-, Vieh-, Forstwirtschaft, Bodenschätze, Bergbau, Erdölraffinerien, petrochemische Werke, Eisen-, Stahl-, Maschinen- und Fahrzeugindustrie, Fremdenverkehr. Durch das rasante Wirtschaftswachstum seit 1990 hat sich die RC zu einem der zentralen Akteure der Weltwirtschaft entwickelt. Zum Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Ausland sind Wirtschaftssonderzonen (Xiamen, Shantou, Insel Hainan u. a.) eingerichtet worden. 1997 fiel die (ehemalige) britische Kronkolonie Hongkong an China zurück. Die Übergabe Macaus fand 1999 statt.


Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 6., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

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