Föderalismus

[lat.] Allg.: F. ist ein Ordnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht, die zusammen aber ein Ganzes bilden (z. B. mehrere Länder, Provinzen einen Staat; mehrere Vereine einen Verband etc.)

Pol.: F. stellt eine politische Ordnung dar, bei der die staatlichen Aufgaben zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten (Gliedstaaten) so aufgeteilt werden, dass beide politische Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind. Für eine föderale Ordnung sprechen a) die Beschränkung politischer Macht durch Aufteilung auf unterschiedliche Ebenen (vertikale Gewaltenteilung), sodass einerseits mehrere Ebenen der politischen Teilhabe und Einflussmöglichkeiten entstehen und sich andererseits unterschiedliche Formen und Wege der politischen Aufgabenerfüllung ergeben (Lern- und Wettbewerbsmöglichkeiten); b) der Schutz von Minderheiten, die bspw. in einem Teilstaat die Mehrheit bilden, sodass trotz Vielfalt Integration und Einheit möglich sind.

Der föderale Aufbau des dt. Politischen Systems ist in Art. 20 Abs. 1 GG festgelegt. Die Beziehungen zwischen Bund und Ländern wurden in der Föderalismusreform I und II (2006 bzw. 2009) neu geregelt. Die Reformen zielen zunächst auf die (insb. finanzielle) Stärkung der Länder, danach wurde eine sog. Schuldenbremse vereinbart (d. h. ab 2020 dürfen die Länder nach der Finanzverfassung keine neuen Schulden mehr machen).

Siehe auch:
Staat
Verein
Verband/Verbände
Politische Ordnung
Macht
Gewaltenteilung/Gewaltenverschränkung
Minderheit
Mehrheit
Integration
Politisches System
Reform
Finanzverfassung
Bundesstaat
Einheitsstaat
Kooperativer Föderalismus
Subsidiarität/Subsidiaritätsprinzip

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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