Frankreich (F)

Die Republik Frankreich (République Française) liegt in Westeuropa; sie ist Gründungsmitglied der EU. Hauptstadt: Paris.

Die Verfassung der Fünften Republik (von 1958) verbindet repräsentative (Parlament) und plebiszitäre Elemente (Referendum) sowie das parlamentarische mit dem präsidialen Prinzip und ist durch eine starke Stellung des Staatspräsidenten gekennzeichnet. Das Staatsoberhaupt wird vom Volk für fünf Jahre gewählt. Zu seinen Aufgaben zählen u.a. die Ernennung und Entlassung des Premierministers und auf dessen Vorschlag die Ernennung der Regierungsmitglieder; er verkündet die Gesetze bzw. schließt zwischenstaatliche Verträge ab, kann Gesetzentwürfe dem Volk zur Abstimmung vorlegen, das Parlament auflösen und Neuwahlen veranlassen. Er repäsentiert den Staat und die französische Nation nach innen und außen und besitzt die Richtlinienkompetenz für die Außen- und Verteidigungspolitik. Die Exekutive besteht aus dem Staatspräsidenten und dem Ministerrat (Premierminister und Minister). Premierminister und Minister sind gegenüber der Nationalversammlung verantwortlich und von deren Vertrauen abhängig. Die Legislative besteht aus einem Zweikammerparlament, der (wichtigeren) Nationalversammlung und dem Senat. Die 320 Mitglieder des Senats vertreten die territorialen Gliederungen des Landes; alle drei Jahre wird ein Drittel der Senatoren von einem Wahlkollegium (Abgeordnete, Bürgermeister, Gemeinderäte) für neun Jahre gewählt. Volksvertretung ist die Nationalversammlung, die 577 für fünf Jahre direkt gewählte Abgeordnete umfasst. Einflussreich sind der Verfassungsrat, der die juristische Prüfung von Gesetzen, Wahlen und Volksentscheidungen vornimmt, und der beratende Wirtschafts- und Sozialrat.

Parteien: im linken Spektrum - Parti Socialiste (PS), Parti Communiste Français (PCF), Parti Radical de Gauche (PRG), Mouvement Républicain et Citoyen (MRC), Les Verts; im Spektrum Mitte-Rechts - Union pour la Démocratie Française (UDF), Union pour un Mouvement Populaire (UMP); im nationalkonservativen Spektrum - Mouvement pour la France (MPF) und Rassemblement pour la France (RPF); im rechtsradikalen Lager - Front National (FN).

Politische Gliederung: 22 Regionen (mit direkt gewählten Parlamenten), 96 Départements und vier Überseedépartements (Guadeloupe, Guayana, Martinique, Réunion) sowie vier Überseegebiete (Neukaledonien, Polynesien, Wallis und Futuna [Ozeanien]) und zwei Gebietskörperschaften (Mayotte, Saint-Pierre-et-Miquelon).

60,2 Mio. Einw./2003; Amtssprache: Französisch; Konfessionen: 76,3% Katholiken, 4,5% Moslems.

BIP/Kopf: 24.770 US-$/2003; Hütten-, Automobil-, Textil-, Bekleidungs-, Nahrungs-, Genussmittel- und Uhrenindustrie, Schiffbau, Fremdenverkehr.


Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 4., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2006.