Frankreich (F)

Die Republik Frankreich (République Française) liegt in Westeuropa; sie ist Gründungsmitglied der EU. Hauptstadt: Paris.

Die Verfassung der Fünften Republik (von 1958) verbindet repräsentative (Parlament) und plebiszitäre Elemente (Referendum) sowie das parlamentarische mit dem präsidialen Prinzip und ist durch eine starke Stellung des Staatspräsidenten gekennzeichnet. Das Staatsoberhaupt wird vom Volk für fünf Jahre gewählt. Zu seinen Aufgaben zählen u. a. die Ernennung und Entlassung des Premierministers und auf dessen Vorschlag die Ernennung der Regierungsmitglieder; er verkündet die Gesetze bzw. schließt zwischenstaatliche Verträge ab, kann Gesetzentwürfe dem Volk zur Abstimmung vorlegen, das Parlament auflösen und Neuwahlen veranlassen. Er repräsentiert den Staat und die französische Nation nach innen und außen und besitzt die Richtlinienkompetenz für die Außen- und Verteidigungspolitik. Die Exekutive besteht aus dem Staatspräsidenten und dem Ministerrat (Premierminister und Minister). Premierminister und Minister sind gegenüber der Nationalversammlung verantwortlich und von deren Vertrauen abhängig. Die Legislative besteht aus einem Zweikammerparlament, der (wichtigeren) Nationalversammlung und dem Senat. Die 348 Mitglieder des Senats vertreten die territorialen Gliederungen des Landes; alle drei Jahre wird ein Drittel der Senatoren von einem Wahlkollegium (Abgeordnete, Bürgermeister, Gemeinderäte) für neun Jahre gewählt. Volksvertretung ist die Nationalversammlung, die 577 für fünf Jahre direkt gewählte Abgeordnete umfasst. Einflussreich sind der Verfassungsrat, der die juristische Prüfung von Gesetzen, Wahlen und Volksentscheidungen vornimmt, und der beratende Wirtschafts- und Sozialrat.

Parteien und Parteienbündnisse: im linken Spektrum die Parti Socialiste (PS), Front de Gauche (FDG), Mouvement republicain et citoyen (MRC), Europe É cologie-Les Verts (EELV); im zentristischen Spektrumdie Mouvement démocrate (MoDem), Union des démocrates et indépendants (UDI); im Spektrum Mitte-Rechts Les Républicains (LR; vormals UMP); im nationalkonservativen Spektrum die Mouvement pour la France (MPF); im rechten Lager der Front National (FN).

Politische Gliederung: 22 Regionen (ab 2016: 13) mit direkt gewählten Parlamenten, 96 Departments und fünf Überseedepartements (Guadeloupe, Guayana, Martinique, Réunion, Mayotte) sowie die Überseegebiete: Saint-Martin, Saint Barthélemy, Saint-Pierre-et Miquelon, Wallis und Futuna (Ozeanien) und Französisch-Polynesien; daneben die Überseegemeinschaft mit besonderem Status Neukaledonien.

62,0 Mio. Einw./2008; Amtssprache: französisch; Konfessionen: 83–88 % Katholiken, 5–10 % Moslems.

BIP/Kopf: 46.018 US-$/2008; Hütten-, Automobil-, Textil-, Bekleidungs-, Nahrungs-, Genussmittel- und Uhrenindustrie, Schiffbau, Fremdenverkehr.


Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 6., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

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