Großbritannien (GBR)

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland) liegt im Nordwesten Europas, es ist seit 1973 Mitglied der EU. Im Juni 2016 stimmten 51,89 % der Briten für den Austritt GBRs aus der EU (Wahlbeteiligung: 72,2 %). Hauptstadt: London.

GBR wird oft als die »Mutter der modernen Demokratie« bezeichnet, eine geschriebene Verfassung existiert gleichwohl nicht. Die britische Verfassung beruht vielmehr auf vier Elementen: a) Gesetzen, die Verfassungsrang haben und die bis zur Magna Charta (von 1215) zurückreichen und in langen historischen Prozessen die wichtigsten demokratischen Institutionen (richterliche Unabhängigkeit, Parlament, Steuer- und Budgetrecht des Parlaments, Redefreiheit, Kabinett, Regierungschef) ausgeformt haben; b) den richterlichen Entscheidungen in Verfassungsfragen und deren laufender Fortschreibung; c) dem Gewohnheitsrecht ( Common Law) und dem kodifizierten Recht (Statute Law) sowie d) den ebenfalls nicht schriftlich niedergelegten Konventionen und Regeln (die die Beziehungen staatlicher Institutionen zueinander bestimmen). GBR ist eine parlamentarische Erbmonarchie. Staatsoberhaupt ist die Königin (bzw. der König), die v. a. Repräsentationspflichten wahrnimmt, aber aufgrund ihrer besonderen Stellung im Commonwealth auch außenpolitisch-diplomatische Bedeutung hat und als Symbol der Einheit und Tradition GBRs auch über einen gewissen innenpolitischen Einfluss verfügt. Die Exekutive besteht aus dem Premierminister, der als Mehrheitsführer des Unterhauses vom Staatsoberhaupt ernannt wird und auf dessen Vorschlag die Minister ernannt werden. Die Regierung besteht aus etwa 100 Mitgliedern, von denen nur etwa 20 % (Secretaries of State, Ministers) dem Kabinett angehören, die anderen ( Staatsminister = Minister of State bzw. Staatssekretäre = Junior Ministers) dagegen nicht. Der Premierminister kann die Auflösung des Unterhauses beantragen und Neuwahlen ausschreiben. Legislative: Obwohl die Legislativgewalt formal bei der Krone und dem Parlament (Ober- und Unterhaus) liegt, wird diese faktisch ausschließlich vom Unterhaus ausgeübt. Das Unterhaus besteht aus 650 Abgeordneten, die direkt auf maximal fünf Jahre gewählt werden. Das britische Oberhaus mit z. Zt. 804 Mitgliedern (auf Lebenszeit ernannte, politische und parteilose Peers und Bischöfe der anglikanischen Kirche) wurde grundlegend reformiert. Seit 2009 gibt es einen eigenständigen Obersten Gerichtshof, womit die ehemalige Funktion des House of Lords als Oberster Gerichtshof aufgehoben wurde.

Für den britischen Parlamentarismus ist die konfrontative Gegenüberstellung von Regierung und Opposition im Parlament charakteristisch. Aufgrund des Mehrheitswahlrechts dominieren zwei große Parteien: die Conservative and Unionist Party (Konservative) und die Labour Party (Sozialdemokraten); weiterhin sind die Liberaldemokraten im Unterhaus vertreten, ebenso wie verschiedene regionale Parteien (schottische Nationalisten, walisische Nationalisten, Nordirische Unionisten und Nationalisten).

Politische Gliederung: GBR ist in vier Landesteile gegliedert:

1. England, mit neun Regionen, die wiederum komplex untergliedert sind, 2. Wales mit 22 Principal Areas, 3. Schottland mit 32 Council Areas, darunter drei Island Authority Areas (Orkney, Shetland, Western Isles) und 4. Nordirland mit 26 Distrikten.

Außerdem gibt es britische Überseegebiete und Kronbesitzungen (Crown dependencies) mit unterschiedlichem Grad an Selbstverwaltung.

64,4 Mio. Einw./2016; Amtssprachen: englisch, walisisch, gälisch; Konfessionen: ca. 60 % christlichen Glaubens, ca. 4,4 % Muslime.

BIP/Kopf: 39.899 US-$/2016; Erdöl und -gas, Kohle, Finanzdienstleistungen und Landwirtschaft.

Siehe auch:
Verfassung
Gesetz
Institution
Parlament
Kabinett
Entscheidung
Common Law
Recht
Konvention
Commonwealth
Tradition
Premierminister/Premierministerin
Unterhaus
Staatsoberhaupt
Minister/Ministerin
Regierung
Staatsminister/Staatsministerin
Staatssekretär/Staatssekretärin
Abgeordnete
Oberhaus
Kirchen
Parlamentarismus
Opposition
Partei
Selbstverwaltung

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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