Meinungsfreiheit

Die M. ist eines der zentralen Grundrechte und Menschenrechte, das in DEU durch Art. 5 GG und in der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen von 1948 durch Art. 19 geschützt wird. Danach hat jede/r das Recht, sich eine eigene Meinung zu bilden, diese frei zu äußern und zu verbreiten. Niemand darf hierbei unter Druck gesetzt, mit Zwang bedroht oder daran gehindert werden, sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu informieren. Die M. zielt nicht nur auf bloße Fakten und Informationen, sondern auch auf Wertungen, Meinungen, Überzeugungen etc. Die Meinungen können durch Wort, Schrift und Bild verbreitet werden, aber auch andere Formen der Meinungsäußerung (z. B. Schweigemarsch) sind möglich. Einschränkungen der M. ergeben sich aus den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, dem Jugendschutz und dem Recht der persönlichen Ehre (Art. 5 Abs. 2 GG).

Die M. ist Grundlage für die Pressefreiheit und die Freiheit aller anderen Medien, insb. des Rundfunks, Fernsehens und Films.

Siehe auch:
Grundrechte
Menschenrechte
Vereinte Nationen (UN)
Recht
Überzeugung
Gesetz
Medien
Grundgesetz (GG)

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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