Schweiz (CH)

Die Schweizerische Eidgenossenschaft (Confédération Suisse/Confederazione Svizzera) ist südlicher Nachbar Ds; Hauptstadt: Bern.

Die Verfassung von 1848 formte einen demokratischen Bundesstaat. Die Reform von 1874 wies dem Bund und den Bürgern weitere Rechte zu; dennoch ist die Autonomie der Kantone Kern des Schweizer Bundesstaates. Darüber hinaus liegen erhebliche direkt-demokratische Rechte beim Volk.

Staatsoberhaupt: Bundespräsident (von der Vereinigten Bundesversammlung i. d. R. nach dem Anciennitätsprinzip aus den Mitgliedern des Bundesrates für ein Jahr gewählt), v. a. Repräsentationspflichten nach außen. Keine Vorrechte gegenüber den anderen Regierungsmitgliedern. Exekutive: Siebenköpfiger Bundesrat, der nach dem Kollegialprinzip (ohne Regierungschef) arbeitet, wobei jeder Bundesrat eines der sieben Departemente leitet. Die Bundesräte werden einzeln von der Vereinigten Bundesversammlung für vier Jahre gewählt (Wiederwahl möglich und die Regel); sie sind nicht abwählbar. Gewählt werden können alle Wahlberechtigten (auch ohne Parlamentsmandat), allerdings ergeben sich erhebliche Einschränkungen, da sowohl gesetzliche als auch rechtlich nicht fixierte Regelungen einen schwierigen kantonalen, sprachlichen und parteipolitischen Proporz schaffen. Faktisch besteht die Exekutive aus einer »großen Koalition« der fünf größten Parteien. Legislative: Bundesversammlung als Zweikammersystem bestehend aus a) der Volksvertretung, dem Nationalrat (200 im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße der Kantone auf vier Jahre gewählte Mitglieder, jedoch je Kanton oder Halbkanton mindestens ein Mitglied) und b) der Vertretung der Kantone, dem Ständerat (46 nach kantonalem Recht für vier Jahre gewählte Mitglieder, je Kanton zwei Mitglieder, je Halbkanton ein Mitglied). Nationalrat und Ständerat sind rechtlich gleichgestellt. Sie bilden zusammen die Vereinigte Bundesversammlung (Vorsitz führt der Präsident des Nationalrates), deren Aufgabe es u. a. ist, den Bundesrat zu wählen.

Parteien: Die vier großen Parteien, die (44 Jahre im Verhältnis 2:2:2:1) die Regierung stellen und seit 2003 im Verhältnis 2:2:1:2, sind die FDP. Die Liberalen (FDP), die Sozialdemokratische Partei (SPS), die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP, bürgerlich-konservativ), die Schweizer Volkspartei (SVP, national-konservativ) und die bürgerlich-demokratische Partei (BDP). Daneben, z. T. kantonal wichtiger, die Evangelische Volkspartei (EVP), die Grüne Partei der Schweiz (GPS), die Partei der Arbeit (PdA) und im rechten Spektrum: die Schweizer Demokraten (SD).

Politische Gliederung: 20 Kantone (Aargau, Bern, Freiburg, Genf, Glarus, Graubünden, Jura, Luzern, Neuenburg, Sankt Gallen, Schaffhausen, Schwyz, Solothurn, Tessin, Thurgau, Uri, Waadt, Wallis, Zug, Zürich) und sechs Halbkantone (Appenzell-Außerrhoden, Appenzell-Innerrhoden, Basel-Land, Basel-Stadt, Nidwalden, Obwalden).

8,2 Mio. Einw./2014; Amtssprachen: deutsch, französisch, italienisch, regional: rätoromanisch; Konfessionen: 38,2 % Katholiken, 26,9 % Protestanten, 4,9 % Muslime.

BIP/Kopf: 84.475 US-$/2014; Landwirtschaft, Nahrungsmittelindustrie, chemische und pharmazeutische Industrie, Feinmetall-, Uhrenindustrie, Banken, Versicherungen.


Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 6., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

Lexika-Suche

Dossier

Deutsche Demokratie

In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrichter? Weiter... 

Mediathek

10 questions about democracy

Zu der Reihe "Demokratie für alle?" gehören die Kurzfilme "10 questions about democracy". Jeder dieser Filme dreht sich um eine Frage zum Thema Demokratie. Dazu kommen Menschen aus aller Welt zu Wort. Weiter...