Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die SPD ist eine sozialreformerische und fortschrittliche Volkspartei, die 1972–1976 und von 1998 bis 2005 die größte Fraktion des Dt. Bundestages sowie zwischen 1969 und 1982 und von 1998 bis 2005 drei der bisher acht Bundeskanzler stellte.

In der Tradition von 1848 entstand 1875 aus dem Zusammenschluss des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (von 1863) und der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (von 1869) in Gotha die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands, die 1878 durch das unter Bismarck erlassene Sozialistengesetz verboten wurde. Nach dessen Aufhebung erfolgte die Umbenennung in SPD (1890). Seit 1912 stärkste Fraktion des Reichstags, unterstützte die SPD während des Ersten Weltkrieges die Reichsregierung (1916 kam es zur Abspaltung der Kriegsgegner innerhalb der Fraktion und 1917 zur Gründung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands). Die SPD zählte zu den Stützen der Weimarer Republik, stellte den ersten Reichspräsidenten, drei Reichskanzler (1919–1920 und 1928–1930) und war in verschiedenen Reichsregierungen vertreten. Die Reichstagsfraktion der SPD stimmte 1933 als einzige gegen das Ermächtigungsgesetz Hitlers, und die Partei wurde im Juni 1933 verboten. Nach Emigration und Verfolgung wurde die SPD 1945 wiedergegründet und entwickelte sich zu einer der beiden großen Volksparteien in der BRD; in der sowjetischen Besatzungszone erfolgte 1946 die (Zwangs-)Vereinigung mit der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Die Nachkriegs-SPD wurde deutlich von K. Schumacher (Vorsitzender von 1946–1952) geprägt. Wesentlichen Einfluss auf die weitere Entwicklung der SPD hatte das Godesberger Grundsatzprogramm (1959), das während des Parteivorsitzes von E. Ollenhauer (1952–1963) verabschiedet wurde. Prägend für die SPD war der langjährige Parteivorsitzende (und Friedensnobelpreisträger) W. Brandt (1964–1987), in dessen Amtszeit die Regierungsbeteiligung auf Bundesebene (Große Koalition mit der CDU/CSU 1966–1969) ebenso fällt wie die Koalitionsregierungen mit der FDP unter den sozialdemokratischen Bundeskanzlern (W. Brandt 1969–1974 und H. Schmidt 1974–1982). Seitherige Parteivorsitzende: H.-J. Vogel (1987–1991), B. Engholm (1991–1993), J. Rau (Mai/Juni 1993 kommissarisch), R. Scharping (1993–1995), O. Lafontaine (1995–1999), G. Schröder (1999–2004), F. Müntefering (2004–2005), M. Platzeck (2005–2006), K. Beck (2006–2008), F.-W. Steinmeier (September/Oktober 2008 kommissarisch), F. Müntefering (2008–2009), S. Gabriel (2009–2017), seit 2017 M. Schulz.

Seit dem Godesberger Programm (Abweisung marxistischer Ausrichtung) ist die SPD »eine Gemeinschaft von Menschen, die aus verschiedenen Glaubens- und Denkrichtungen kommen«, die als Mitte-links-Partei eine Soziale Marktwirtschaft unter der Maxime »Wettbewerb so weit wie möglich – Planung so weit wie nötig« unterstützt. Das neue Grundsatzprogramm der SPD (Hamburg 2007) enthält u. a. die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit, Stärkung der Sozialen Marktwirtschaft und das Ziel eines ökologischen und arbeitnehmerfreundlichen Umbaus der Industriegesellschaft.

1990 fand die Vereinigung der SPD mit der (1989 gegründeten) SPD der DDR statt. 2005 gründeten dissidente (d. h. mit der Regierungspolitik nicht einverstandene) Mitglieder die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Die SPD hatte 2017 knapp 440.000 Mitglieder. Die wichtigsten Organe sind a) der alle zwei Jahre stattfindende Parteitag, b) der zwischen den Parteitagen tagende Parteikonvent (200 Mitglieder), c) die aus neun Mitgliedern bestehende Kontrollkommission, die mindestens vierteljährlich tagt und als innerparteiliche Kontroll- und Beschwerdeinstanz fungiert, d) der v. a. aus Vertretern der Bezirke und Landesverbände zusammengesetzte Parteirat und e) der Parteivorstand, der die Geschäfte besorgt und die Partei nach außen vertritt (Vorsitzender, vier stellvertretende Vorsitzende, Bundesgeschäftsführer, Schatzmeister und weitere vom Parteitag gewählte Mitglieder).

Die SPD verfügt über verschiedene Arbeitsgemeinschaften: SPD 60 plus, Arbeitnehmerfragen (AfA), Bildung (AfB), Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos), Sozialdemokratische Frauen (AsF), Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), Selbstständige in der SPD (AGS), sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ), u. a.

Siehe auch:
Bundestag
Bundeskanzler/Bundeskanzlerin
Weltkrieg
Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD)
Weimarer Republik
Partei
Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)
Soziale Marktwirtschaft
Gerechtigkeit
Industriegesellschaft
Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
Kommunismus
Sozialismus

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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