Türkei (TUR)

Die Republik TUR (Türkiye Çumhuriyeti) liegt im äußersten Südosten Europas und erstreckt sich weit in den vorderasiatischen Raum. Hauptstadt: Ankara.

Republik seit 1923, nach dem Versuch eines Putsches 2016 im Übergang von einer parlamentarischen zu einer präsidentiellen Verfassung. Das Verfassungsreferendum vom 16.4.2017 verschafft dem Präsidenten (nach den Wahlen 2019) eine autoritäre Machtfülle: die Position des Ministerpräsidenten wird abgeschafft, der Präsident kann Parteivorsitzender bleiben, er ernennt ohne Zustimmung des Parlaments seine Minister, Präsidentendekrete gelten ohne Parlamentsbeteiligung, er hat erheblichen Einfluss bei der Besetzung von Richterämtern, Präsidenten- und Parlamentswahlen finden am gleichen Tag statt und Neuwahlen können jederzeit vom Präsidenten oder vom Parlament (mit Dreifünftel- Mehrheit) ausgerufen werden.

Staatsoberhaupt (und ab 2019 Exekutive) ist der Staatspräsident, direkt vom Volk für fünf Jahre mit Möglichkeit der Wiederwahl gewählt. Legislative: Große Nationalversammlung mit 550 (zukünftig 600) Abgeordneten, die für vier (ab 2019 für fünf) Jahre gewählt werden.

Parteien (unterliegen erheblichen Beschränkungen): die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP, konservativ-nationalistisch), die Republikanische Volkspartei (CHP, sozialdemokratisch), die Partei der nationalen Bewegung (MHP, rechtsextrem)und die Demokratische Partei der Völker (HDP, befürwortet Minderheitenrechte, insb. der Kurden).

Politische Gliederung: 81 Provinzen.

80,3 Mio. Einw./2016; Amtssprache: türkisch; Konfessionen: 99,8 % Muslime (mehrheitlich Sunniten).

BIP/Kopf: 10.788 US-$/2016; Nahrungsmittelproduktion, Eisen-, Stahl-, Automobil-, Elektro- und Textilindustrie.

Siehe auch:
Putsch
Verfassung
Präsident/Präsidentin
Ministerpräsident/Ministerpräsidentin
Parlament
Mehrheit
Staatspräsident/Staatspräsidentin
Minderheit

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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