Welthandelsorganisation (WTO)

Die WTO wurde 1995 als Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) gegründet; Sitz ist Genf. Die WTO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, hat 161 Mitglieder (2015) und ist neben dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank die wichtigste Institution zur Behandlung internationaler Wirtschaftsprobleme. Im Mittelpunkt der handelspolitischen Vereinbarungen steht die Meistbegünstigung (d. h., Zollvergünstigungen eines Landes müssen gegenüber allen Handelspartnern gelten) und die Nichtdiskriminierung (d. h., erlaubte Ausnahmen vom Verbot der Mengenbeschränkung müssen für alle Teilnehmer gelten). Mit der Gründung der WTO ist das Welthandelsregime über den klassischen Warenhandel hinaus auf weitere Bereiche ausgeweitet worden, wobei als wichtigste der Handel mit Dienstleistungen (GATS), handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (TRIPS), handelsbezogene Investitionsmaßnahmen (TRIMS) und landwirtschaftliche Produkte (AoA) zu nennen sind. Die wichtigsten Organe der WTO sind:

1. die zweijährig tagende Ministerkonferenz, die

2. den Generalsekretär wählt; zwischen den Ministerkonferenzen führt

3. der Allgemeine Rat die Geschäfte.

Darüber hinaus bildet die Streitschlichtungsvereinbarung (DSU) eine zentrale Neuerung, durch die etwaige Vertragsbrüche von einem von den beteiligten Staaten unabhängigen Gremium (DSB) in einem Schiedsgerichtsverfahren entschieden werden.

Siehe auch:
GATT (General Agreement on Tariffs and Trade)
Internationaler Währungsfonds (IWF)
Vereinte Nationen (UN)
Weltbank (Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung)

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 6., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

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