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Mehrheit

M. (auch: Majorität) bezeichnet ein demokratisches Prinzip, nach dem sich bei Abstimmungen bzw. Wahlen der Wille der M. gegenüber der Minderheit durchsetzt und der Wille der M. für alle Verbindlichkeit erlangt. In diesem Sinne ist das Prinzip M. auch ein Rechtsgrundsatz, nach dem die Minderheit sich einer M. unterzuordnen hat. Zu unterscheiden sind a) die relative Mehrheit (d. h. mehr Stimmen, als jede andere Person oder Alternative jeweils auf sich vereinigen kann; Enthaltungen zählen nicht) und b) die einfache M. (d. h. mehr Stimmen als alle anderen Personen oder Alternativen zusammengenommen; Enthaltungen zählen nicht); c) die absolute M. (mindestens 50 % plus eine Stimme), d) unterschiedlich qualifizierte M. (Zweidrittel-M., Dreiviertel-M. etc.).

Eine besondere Abstimmungsvariante ist die Einstimmigkeit, die M.- Entscheidungen nicht zulässt und somit jedem Abstimmungsteilnehmer ein Veto(-Recht) zugesteht. Eine wichtige Unterscheidung ist, ob sich die entsprechenden M. aus allen (gesetzlichen) Mitgliedern oder nur allen anwesenden Mitgliedern eines Abstimmungsgremiums ergeben müssen.

DEU: Kanzler-M. bezeichnet a) die absolute M., wie sie im Grundgesetz Art. 121 GG als »Mehrheit der Mitglieder des Bundestages« definiert wird. Im engeren, politischen Sinne wird mit Kanzler-M. dagegen b) die spezifische absolute M. an Stimmen bezeichnet, die durch die Anzahl der Abgeordneten der Regierungsfraktion bzw. der Fraktionen einer Regierungskoalition zusammenkommen. Diese spezifische M. gibt Auskunft darüber, ob und ggf. in welchem Maße die Regierungsfraktion(en) die geplanten Maßnahmen der Regierung unterstützen. Im Zweifelsfall kann der/die Bundeskanzler/Bundeskanzlerin auch die Vertrauensfrage stellen.

EU: Doppelte M. sind gelegentlich bei Abstimmungen im Rat der Europäischen Union erforderlich, d. h. es muss sowohl (1.) eine qualifizierte M. von 55 % der Mitgliedsstaaten erreicht werden (jeder Staat hat eine Stimme) als auch (2.) so viele Mitglieder zustimmen, dass zumindest 62 % der Bevölkerung der Europäischen Union repräsentiert wird.

Siehe auch:
Abstimmung
Wahlen
Minderheit
Entscheidung
Veto
Grundgesetz (GG)
Bundestag
Abgeordnete
Fraktion
Regierung
Bundeskanzler/Bundeskanzlerin
Vertrauensfrage
Rat der Europäischen Union
Staat
Bevölkerung
Europäische Union (EU)

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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