Autonomer am 1. Mai 2009 in Berlin, bewaffnet mit Flasche und Stein.

Debatte um die LINKE

Karl Marx als Plastikfigur beim Parteitag der Linken am 15.06.2013 in Dresden.Karl Marx als Plastikfigur beim Parteitag der Linken am 15.06.2013 in Dresden. (© picture-alliance/dpa)

Mitte Juni 2007 fusionierten die nichtextremistische Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" (WASG) und die "Linkspartei.PDS" zur Partei "DIE LINKE." Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei, denn "Angehörige von offen extremistischen Zusammenschlüssen sind im Parteivorstand und in der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE vertreten". (Verfassungsschutzbericht 2012, S. 153)

Wie ist "Die Linke" zu bewerten? Soll sie weiter beobachtet werden? Oder sollte sich der Staat auf tatsächliche Bestrebungen konzentrieren, die erkennbar aggressiv-kämpferisch und destruktiv gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind?

Prof. Dr. Eckhard Jesse.

Meinungsbeitrag von Eckhard Jesse

Die Linke

Im Vergleich zur NPD steht Die Linke dem demokratischen Verfassungsstaat näher, glaubt Eckhard Jesse. Dennoch verkörpere die Partei insgesamt einen weichen Linksextremismus. Weiter...

Prof. Dr. Richard Stöss.

Meinungsbeitrag von Richard Stöss

Die Linke

Richard Stöss meint: Die Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden soll sich auf die Beobachtung von tatsächlichen Bestrebungen konzentrieren, die erkennbar aggressiv-kämpferisch und destruktiv gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind. Weiter...

 

Dossier

Rechtsextremismus

Das Auffliegen der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) hat gezeigt: In Deutschland sind Strukturen entstanden, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Frage stellen. Aber nicht nur im Untergrund oder am Rand der Gesellschaft gibt es rechtsextreme Einstellungen wie Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Geschichtsrevisionismus und den Glauben an einen starken Führer. Weiter...