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Herausforderung Salafismus

Herausforderung Salafismus

Infodienst Radikalisierungsprävention

Serie: Strukturen der Präventionsarbeit

Präventionsarbeit ist in Deutschland vor allem Ländersache. In den Bundesländern haben sich daher unterschiedliche Strukturen entwickelt. In der Serie "Strukturen der Präventionsarbeit" stellt der Infodienst die wichtigsten Akteure vor und beschreibt die Organisation der Zusammenarbeit vor Ort. Die Beiträge zu den einzelnen Bundesländern bieten einen ersten Überblick zu den unterschiedlichen Organisationsstrukturen.

Präventionsarbeit auf Bundesebene.

(© bpb)

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In den nächsten Wochen werden weitere Bundesländer hinzugefügt werden.

Präventionsarbeit auf Bundesebene.

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Strukturen der Präventionsarbeit auf Bundesebene

Bundesministerien und -behörden sind bereits seit langem in der Extremismusprävention aktiv. Das Bundesinnenministerium und das Bundesfamilienministerium zählen mit ihren Förderprogrammen bundesweit zu den wichtigsten Akteuren, denn sie finanzieren einen bedeutenden Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder und Kommunen. Im Jahr 2016 hat die Bundesregierung eine Strategie vorgelegt, die vorsieht, die Aktivitäten des Bundes zu bündeln und zu optimieren.

Präventionsarbeit in Baden-Württemberg

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Baden-Württemberg: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Grundlage der baden-württembergischen Präventionsarbeit ist das erste sogenannte Anti-Terrorpaket, das im Februar 2015 von der Landesregierung verabschiedet wurde. Die Präventionsarbeit in Baden-Württemberg wird maßgeblich von zwei Institutionen gesteuert und umgesetzt: Verantwortlich für die primäre Prävention ist das "Demokratiezentrum Baden-Württemberg", das unter anderem vom Sozialministerium gefördert wird. Für die sekundäre und tertiäre Prävention ist das "Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg" (konex) verantwortlich, das beim Innenministerium verortet ist.

Präventionsarbeit in Bayern.

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Bayern: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

In Bayern arbeiten die staatlichen Akteure der Prävention seit 2015 in einem Netzwerk zusammen, das die Bereiche Prävention und Deradikalisierung systematisch abdecken soll. Zivilgesellschaftliche Träger sind Partner des Netzwerks. Koordiniert wird das Netzwerk durch eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von vier Ministerien, die Leitung der Arbeitsgruppe liegt beim Innenministerium.[1] Das Land arbeitet sowohl im Bereich der Prävention als auch bei der Deradikalisierung mit zivilgesellschaftlichen Trägern zusammen.

Strukturen der Präventionsarbeit in Brandenburg

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Brandenburg: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

In Brandenburg gibt es keine landeseigene Präventionsstrategie. Für die Vernetzung und Koordinierung der zivilgesellschaftlichen (Präventions-)Arbeit spielt die Koordinierungsstelle "Tolerantes Brandenburg" eine zentrale Rolle.

Präventionsarbeit in Hamburg.

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Hamburg: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Seit 2014 richtet Hamburg seine Präventionsarbeit an einer landeseigenen Strategie aus. Das Konzept wurde im Auftrag der Bürgerschaft vom Senat gemeinsam mit den islamischen Religionsgemeinschaften und der alevitischen Gemeinde erarbeitet. Das Konzept hat sich zwei originäre Ziele gesetzt: Zum einen soll Muslim- und Islamfeindlichkeit und zum anderen religiös motivierter Extremismus und Salafismus bekämpft werden. An der Präventionsarbeit in Hamburg sind vier Landesbehörden beteiligt. Neben den behördlichen Partnern sind zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure feste Partner und Akteure in der Hamburger Präventionsarbeit.

Hessen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Redaktion Infodienst Radikalisierungsprävention

Hessen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Im Zentrum der hessischen Präventionsstrategie, dem “Hessischen Präventionsnetzwerk gegen Salafismus”, stehen das staatliche “Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus” (HKE) und die “Beratungsstelle Hessen – Religiöse Toleranz statt Extremismus”. Letztere wird durch den zivilgesellschaftlichen Verein Violence Prevention Network betrieben. Der Hauptsitz der Beratungsstelle ist in Frankfurt am Main; Außenstellen befinden sich in Kassel und Offenbach. Das HKE arbeitet phänomenübergreifend und befasst sich sowohl mit Islamismus/Salafismus, Rechtsextremismus als auch mit Linksextremismus.

Präventionsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern

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Mecklenburg-Vorpommern: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Das Landesprogramm "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!" versteht sich als Programm gegen jegliche Form von demokratiefeindlichem Extremismus in Mecklenburg-Vorpommern. Die Koordinierung der Präventionsarbeit gegen islamistischen Extremismus in Mecklenburg-Vorpommern wurden 2017 der "Landeskoordinierungsstelle Demokratie und Toleranz" übertragen, die in der Landeszentrale für politische Bildung angesiedelt ist. Wichtigster Akteur hierbei ist die "Fachstelle Bidaya – Prävention von religiös begründetem Extremismus". Die Präventionsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern ist jedoch primär auf den Bereich Rechtsextremismus ausgerichtet.

Präventionsarbeit in Niedersachsen.

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Niedersachsen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

2016 beschloss die niedersächsische Landesregierung die Einrichtung der "Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen" (KIP NI) und betraute sie mit der Erarbeitung einer Präventionsstrategie. Die Geschäftsführung von KIP NI liegt gleichberechtigt beim Landeskriminalamt und beim Niedersächsischen Verfassungsschutz. Neben diesen Sicherheitsbehörden sind an KIP NI drei weitere Ministerien sowie der Landespräventionsrat beteiligt.

Präventionsarbeit in Nordrhein-Westfalen

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Nordrhein-Westfalen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Im Februar 2016 beschloss die nordrhein-westfälische Landesregierung die Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG). Um dem Phänomen des "gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus" zu begegnen, bekam die IMAG den Auftrag ein Handlungskonzept zu entwerfen und seine Umsetzung zu begleiten. Besonders wichtige Akteure sind dabei die Integrationsabteilung im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie die Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium des Innern. Neben der Arbeit im Rahmen der IMAG sind vor allem die Programme "Wegweiser" und das "Aussteigerprogramm Islamismus" maßgeblich für die Präventionsarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen.

Präventionsarbeit in Rheinland-Pfalz

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Rheinland-Pfalz: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat im September 2015 das "Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz" beschlossen. Neben sicherheitspolitischen oder strafrechtlichen Maßnahmen sollen vor allem gesellschaftspolitische und pädagogische Initiativen präventiv wirken. Koordiniert wird das Konzept vom Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Unterstützt wird das Ministerium vor allem vom Innenministerium und seinen Behörden.

Präventionsarbeit im Saarland

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Saarland: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Insbesondere die Arbeit von "Yallah!", der Fach- und Vernetzungsstelle Salafismus im Saarland, nimmt eine wichtige Rolle in der saarländischen Präventionsarbeit ein. "Yallah!" verfolgt das Ziel, gemeinsam mit Schulen, Einrichtungen der Jugendhilfe, Verbänden und Vereinen konkrete Präventionsmaßnahmen gegen die Radikalisierung von Jugendlichen zu entwickeln. Unterstützt wird das Projekt vom saarländischen Landes-Demokratiezentrum im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!".

Präventionsarbeit in Sachsen

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Sachsen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Seit März 2017 arbeiten Akteure der Präventionsarbeit in Sachsen gemeinsam in einem Netzwerk, das sich der primären Prävention sowie der Intervention/Deradikalisierung widmet. Beteiligt sind drei Ministerien in Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Trägern. Die Leitung und Koordination liegt beim Demokratie-Zentrum Sachsen, angesiedelt im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz.

Präventionsarbeit in Sachsen-Anhalt

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Sachsen-Anhalt: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Maßgeblich in der Präventionsarbeit in Sachsen-Anhalt tätig ist das Multikulturelle Zentrum Dessau e. V. Der Verein ist Träger des Projekts "Salam Sachsen-Anhalt". Dieses bietet Fortbildungen und Beratung im Bereich der Radikalisierungsprävention für Fachkräfte an – in Schulen, in der Kinder- und Jugendhilfe und in Behörden. "Salam Sachsen-Anhalt" wird im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" und durch das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt gefördert.

Strukturen der Präventionsarbeit in Thüringen

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Thüringen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Besonders die Arbeit der "Beratungsstelle Thüringen", die durch das Violence Prevention Network umgesetzt wird, prägt die Präventionsarbeit in Thüringen. Die Beratungsstelle bietet Coachings und Fortbildungsveranstaltungen im Themenfeld Islam an sowie im Bereich der Prävention von religiös begründetem Extremismus. Die Angebote richten sich an Menschen oder Institutionen, die Beratung oder Unterstützung in der Auseinandersetzung mit Radikalisierung benötigen. Unterstützt wird die Beratungsstelle vom Thüringer Landes-Demokratiezentrum im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

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Im Rahmen von Webvideo-Formaten kooperiert die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb mit YouTuberinnen und YouTubern, die sich aus einem persönlichen Interesse heraus mit den in Deutschland geführten Islamdiskursen auseinandersetzen wollen.

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Der Islamist Metin Kaplan in Bonn, 7. Februar 1999. Kaplan wurde nach seiner Inhaftierung in Deutschland in die Türkei abgeschoben. Dort wurde er am 20. Juni 2005 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

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Seit 9/11 hat ein Wort Hochkonjunktur: Islamismus. Wer sind seine Wortführer? Welche Ziele verfolgen sie? Das Dossier führt ein in Vergangenheit und Gegenwart der extremistischen Herrschaftstheorie, die die Welt des 21. Jahrhunderts vor große Herausforderungen stellt.