Präventionsarbeit ist in Deutschland vor allem Ländersache. In den Bundesländern haben sich daher unterschiedliche Strukturen entwickelt. In der Serie "Strukturen der Präventionsarbeit" stellt der Infodienst die wichtigsten Akteure vor und beschreibt die Organisation der Zusammenarbeit vor Ort. Die Beiträge zu den einzelnen Bundesländern bieten einen ersten Überblick zu den unterschiedlichen Organisationsstrukturen.
Bislang veröffentlicht:
Bundesministerien und -behörden sind bereits seit langem in der Extremismusprävention aktiv. Das Bundesinnenministerium und das Bundesfamilienministerium zählen mit ihren Förderprogrammen bundesweit zu den wichtigsten Akteuren, denn sie finanzieren einen bedeutenden Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder und Kommunen. Im Jahr 2016 hat die Bundesregierung eine Strategie vorgelegt, die vorsieht, die Aktivitäten des Bundes zu bündeln und zu optimieren.
Grundlage der baden-württembergischen Präventionsarbeit ist das erste sogenannte Anti-Terrorpaket, das im Februar 2015 von der Landesregierung verabschiedet wurde. Die Präventionsarbeit in Baden-Württemberg wird maßgeblich von zwei Institutionen gesteuert und umgesetzt: Verantwortlich für die primäre Prävention ist das "Demokratiezentrum Baden-Württemberg", das unter anderem vom Sozialministerium gefördert wird. Für die sekundäre und tertiäre Prävention ist das "Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg" (konex) verantwortlich, das beim Innenministerium verortet ist.
In Bayern arbeiten die staatlichen Akteure der Prävention seit 2015 in einem Netzwerk zusammen, das die Bereiche Prävention und Deradikalisierung systematisch abdecken soll. Zivilgesellschaftliche Träger sind Partner des Netzwerks. Koordiniert wird das Netzwerk durch eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von vier Ministerien, die Leitung der Arbeitsgruppe liegt beim Innenministerium.[1] Das Land arbeitet sowohl im Bereich der Prävention als auch bei der Deradikalisierung mit zivilgesellschaftlichen Trägern zusammen.
Seit 2014 richtet Hamburg seine Präventionsarbeit an einer landeseigenen Strategie aus. Das Konzept wurde im Auftrag der Bürgerschaft vom Senat gemeinsam mit den islamischen Religionsgemeinschaften und der alevitischen Gemeinde erarbeitet. Das Konzept hat sich zwei originäre Ziele gesetzt: Zum einen soll Muslim- und Islamfeindlichkeit und zum anderen religiös motivierter Extremismus und Salafismus bekämpft werden. An der Präventionsarbeit in Hamburg sind vier Landesbehörden beteiligt. Neben den behördlichen Partnern sind zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure feste Partner und Akteure in der Hamburger Präventionsarbeit.
2016 beschloss die niedersächsische Landesregierung die Einrichtung der "Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen" (KIP NI) und betraute sie mit der Erarbeitung einer Präventionsstrategie. Die Geschäftsführung von KIP NI liegt gleichberechtigt beim Landeskriminalamt und beim Niedersächsischen Verfassungsschutz. Neben diesen Sicherheitsbehörden sind an KIP NI drei weitere Ministerien sowie der Landespräventionsrat beteiligt.
Im Februar 2016 beschloss die nordrhein-westfälische Landesregierung die Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG). Um dem Phänomen des "gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus" zu begegnen, bekam die IMAG den Auftrag ein Handlungskonzept zu entwerfen und seine Umsetzung zu begleiten. Besonders wichtige Akteure sind dabei die Integrationsabteilung im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie die Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium des Innern. Neben der Arbeit im Rahmen der IMAG sind vor allem die Programme "Wegweiser" und das "Aussteigerprogramm Islamismus" maßgeblich für die Präventionsarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat im September 2015 das "Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz" beschlossen. Neben sicherheitspolitischen oder strafrechtlichen Maßnahmen sollen vor allem gesellschaftspolitische und pädagogische Initiativen präventiv wirken. Koordiniert wird das Konzept vom Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Unterstützt wird das Ministerium vor allem vom Innenministerium und seinen Behörden.
Aktuelle Termine, News aus dem Arbeitsfeld, Neuerscheinungen, Materialien, Videos und alle neuen Beiträge im Infodienst – alle sechs Wochen per E-Mail.
Im Rahmen von Webvideo-Formaten kooperiert die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb mit YouTuberinnen und YouTubern, die sich aus einem persönlichen Interesse heraus mit den in Deutschland geführten Islamdiskursen auseinandersetzen wollen.
Sie möchten den Infodienst Radikalisierungsprävention verlinken? Diese Textbausteine und Grafiken können Sie dafür verwenden. Außerdem können Sie das "Datenbank-Widget" in Ihre Website einbauen.
Seit 9/11 hat ein Wort Hochkonjunktur: Islamismus. Wer sind seine Wortführer? Welche Ziele verfolgen sie? Das Dossier führt ein in Vergangenheit und Gegenwart der extremistischen Herrschaftstheorie, die die Welt des 21. Jahrhunderts vor große Herausforderungen stellt.
Social Media
