Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

Glossar

Identitäre Bewegung



Als Identitäre Bewegung bezeichnet sich eine Ende 2012 auch in Deutschland entstandene Gruppierung neu-rechter und rechtsextremer Aktivisten. Die Identitären vertreten die Theorie des Ethnopluralismus, der Ethnien nicht nach biologischen Kriterien, sondern nach Zugehörigkeit zu einem Kulturkreis definiert. Mit provokanten Aktionen versuchen sie, rassistische Vorurteile zu verbreiten.

Das Konzept der Identitären Bewegung stammt ursprünglich aus Frankreich, wo 2003 die rechtsextreme Gruppe Bloc identitaire gegründet wurde. Im Oktober 2012 sorgte der Bloc identitaire für europaweite Schlagzeilen, als rund 70 Mitglieder für sechs Stunden das Dach einer Moschee in Poitiers besetzten.

Gruppen-Logo der Identitären ist das Lambda-Symbol, der gelbe Winkel auf schwarzem Grund, der durch die Hollywoodverfilmung des Comics "300" populär wurde. "300" erzählt die Geschichte von 300 Spartanern, die erfolgreich gegen ein Heer tausender Feinde kämpfen. In Anlehnung an diese Heldentaten verstehen sich die Identitären als einsame Verteidiger der "abendländischen Kultur", die angeblich vom Islam bedroht wird. Sie hoffen auf eine "kulturell-geistige Revolution" und sehen sich als Gegenbewegung zum Liberalismus. Die Identitären fordern, dass "Werte wie Tradition, Heimat, Familie, Kultur, Volk, Staat, Ordnung oder Schönheit wieder zu positiven, erstrebenswerten Begriffen" werden, wie es im Manifest der Identitären Bewegung Deutschlands (IBD) heißt.

Tatsächlich vertreten die Identitären klassische islamfeindliche, rassistische und demokratiefeindliche Positionen. Diese werden popkulturell aufbereitet und aktionistisch verpackt.

In Deutschland blieben anfangs öffentlich wahrnehmbare Aktionen der Identitären die Ausnahme. Der Verfassungsschutz bezeichnete die Bewegung 2013 noch als "virtuelle Erscheinungsform des Rechtsextremismus" mit „bislang wenig Realweltbezug“. Doch spätestens seit Ende 2015 gab es bundesweit immer wieder öffentliche Aktivitäten der Gruppe. 2016 sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind.“

Erstmals stufte das Brandenburger Landesamt im April 2014 eine Mitgliedsgruppe der Identitären offiziell als Beobachtungsobjekt ein. Danach folgten Berlin , Hessen, Baden-Württemberg, Bremen, Thüringen, Niedersachsen, Bayern und Sachsen. Es ließen sich „tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen Schutzgüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ erkennen, lautete die Begründung.

Im Mai 2014 ließ sich die Gruppierung als "Identitäre Bewegung Deutschland e.V." beim Amtsgericht Paderborn als offizieller Verein eintragen. Zugleich wurde versucht, die Vielzahl unstrukturierter Lokalgruppen in 16 offiziellen Regionalverbänden zu bündeln.

2015 „besetzten“ Identitäre kurzzeitig in Berlin und Hamburg die Balkone der SPD-Zentralen. In Sachsen-Anhalt mauerten sie den Eingang eines Wahlbüros zu. In Warnemünde (Mecklenburg-Vorpommern) liefen Identitäre als Flashmob mit Burka verkleidet durch die Stadt. In Wien stürmten sie ein Theaterstück über Flüchtlinge und bespritzten die Darsteller mit Kunstblut.




03.02.2014