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Glossar

Deutsche Partei

Die 1993 wiedergegründete Deutsche Partei (DP) ist als Sammelpartei für versprengte Rechtsextremisten angetreten. Insbesondere unzufriedene Mitglieder der ''Republikaner'' hatten in der Vergangenheit den Weg zur DP gefunden. Im Jahr 2003 hat sich die im Juni 2000 von abtrünnigen Parlamentariern der rechtsextremen Deutschen Volksunion in Sachsen-Anhalt ins Leben gerufene Freiheitliche Deutsche Volkspartei mit der Deutschen Partei verbandelt, sie führt seitdem den Namenszusatz ''Die Freiheitlichen''.


Die Deutsche Partei stand über Jahre unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Der bayerische Landesverfassungsschutz stellte in seinem Jahresbericht für 2005 fest, dass sich die Deutsche Partei ''zu einem Sammelbecken für Rechtsextremisten'' entwickelt habe und erkannte bei der damals rund 500 Mitglieder zählenden DP ''die Tendenz zu übersteigertem Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments gegen Minderheiten''. Kontakte seitens der DP bestanden auch ins neonazistische Lager. So hätten an einer gemeinsamen Veranstaltung im Januar 2005 in München Mitglieder von DP, NPD, DVU, Republikaner sowie Angehörige der Neonaziszene teilgenommen, hielt das bayerische Landesamt in seinem Bericht für das Jahr 2005 fest.


Für das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz ist die DP ein ''geradezu klassisches Beispiel für diejenigen unter den rechtsextremistischen Personenzusammenschlüssen, die durch ihre Existenz zur weiteren organisatorischen Zersplitterung der rechtsextremistischen Szene beitragen.'' (Landesverfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2005). Parteiinterne Querelen auf Führungsebene um den (Rechts)Kurs der DP hatten Anfang 2005 zu einem drastischen Bedeutungsverlust der Partei geführt. Der seit 2001 amtierende Bundesvorsitzende Heiner Kappel, ehemaliger Vorsitzender des Bundes Freier Bürger und früher hessischer FDP-Landtagsabgeordneter, der sich gegen eine Zusammenarbeit mit der NPD aussprach, wurde abgesetzt und später dann aus der Partei ausgeschlossen. Für den Landesverfassungsschutz Thüringen waren bei der DP im Bericht für 2007 noch ''tatsächliche Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen'' erkennbar. Der Verfassungsschutzbericht Sachsen-Anhalt deklarierte die DP 2007 bereits als ''weitgehend bedeutungslos''.


Ende des Jahres 2007 zerlegte sich die DP dann weitgehend selbst, reihenweise verließen Mitglieder die Partei. Schon ein turbulent verlaufener Bundesparteitag im Juni 2007 hatte zuvor die Zerrissenheit der Partei offenbart. Die abgewählte Parteispitze gab öffentlich ''bekannt, dass das Projekt Deutsche Partei als Sammlungsbewegung Nationalfreiheitlicher gescheitert'' sei. Die DP verschwand in den Folgejahren dann weitgehend in der Versenkung. Anfang des Jahres 2010 zeigt sie allerdings wieder Lebenszeichen. So ist die Teilnahme an der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai geplant. Die Kandidatur ist für die DP insofern wichtig, als sie sonst ihren Parteienstatus verliert. Den Verlust der Parteieigenschaft sieht das Parteiengesetz vor, wenn eine Partei sechs Jahre lang nicht an Wahlen auf bundes- oder Landeseben teilnimmt. (gn-01/2010)



01.02.2010