Der Berliner Reichstag

Deutsche Demokratie

Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. An vielen Stellen füllen Menschen die deutsche Demokratie mit Leben.

An der Basis, in den Kommunen, arbeiten Gemeinde- und Stadträte am Gelingen des Alltags vor Ort. In den Ländern streiten Abgeordnete um die richtige Bildungspolitik, um Umweltfragen und die Polizei. Und im Bund wirken nicht nur die rund 600 Abgeordneten des Bundestages an den Entscheidungen mit: Zahlreiche Mitarbeiter im Parlament und den Ministerien, Interessenvertreter, und oftmals auch der Bundesrat spielen eine Rolle, wenn Gesetze verfasst werden.

Die Demokratie lebt aber vor allem von den Bürgerinnen und Bürgern, sie sind die Basis der Staatsgewalt. In Wahlen und Bürgerentscheiden, durch gesellschaftliches und politisches Engagement, und durch ihr Interesse für die diskutierten Themen legen sie die Grundlage für einen funktionierenden Staat.

Fahnen wehen am Sonntag, 5. Aug. 2007, vor dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstrasse. Das 'Hambacher Fest' vom 27. Mai 1832 feierte im Jahr 2007 sein 175. Jubiläum. Es gilt als die Wiege der Deutschen Demokratie, als sich aus Unmut über die damalige Repressionspolitik und strenge Zensur gegen die pfälzische Bevölkerung durch die bayerische Obrigkeit rund 30.000 Menschen aus allen Schichten und benachbarten Nationen wie Polen und Frankreich vom 27. bis 30. Mai 1832 trafen, um hier ihre Forderungen nach Versammlungs-, Presse- und Meinungsfreiheit, Bürgerrechten und nationaler Einheit kund zu tun. Weiterhin forderten sie eine Neuordnung Europas auf der Grundlage gleichberechtigter Völker, Volkssouveraenität und religiöser Toleranz.

Grundlagen

Demokratie

Demokratie heißt wörtlich "Herrschaft des Volkes". Über die eigene Regierung mitbestimmen, frei die eigene Meinung äußern: in Deutschland sind das relativ junge Errungenschaften. Weiter...

Unser Archivbild zeigt den Präsidenten des Parlamentarischen Rates, Dr.  Konrad Adenauer, bei der Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 genau um 17 Uhr in Bonn. Es trat allerdings erst am 24. Mai 1949, 00:00 Uhr in Kraft. Man nannte sie "die Väter der Verfassung": Gut drei Jahre nach der Kapitulation von Hitler-Deutschland traten 61 Männer und vier Frauen am 1. September 1948 in Bonn zusammen, um eine demokratische Verfassung für einen westlichen Teilstaat auszuarbeiten. Sie taten dies auf Geheiß der drei Besatzungsmächte, die ihnen zugleich Leitlinien mit auf den Weg gaben. Neun Monate und viele hitzige Sitzungen später legte der Parlamentarische Rat am 8. Mai 1949 sein Ergebnis vor: das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Grundlagen

Grundgesetz

Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Achtung der Menschenrechte: Die deutsche Verfassung definiert grundlegende Prinzipien der Ordnung in Deutschland. Dabei war das Grundgesetz zunächst nur als Provisorium gedacht. Weiter...

Ein Stimmzettel  für die Bundestagswahl am Mittwoch, 9. September 2009, in Ludwigsburg, Baden-Württemberg, zu sehen.

Wahlen

Ohne freie Wahlen ist Demokratie nicht denkbar. Sie sind die wichtigste Form demokratischer Kontrolle: Bei Wahlen überträgt das Volk die Macht für eine festgelegte Zeit an seine Vertreter. Weiter...

Interessenvertretung: Beispiele für Methoden und Adressaten von Lobbyismus

Interessenverbände

Das Recht, Vereine zu bilden, ist im Grundgesetz festgeschrieben - solange sie sich nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten. Dadurch können Bürger ihre politischen Interessen verfolgen. Weiter...

In den Redaktionsräumen der Tagesschau in Hamburg wird am 9. Oktober 2004 die Tagesschau produziert. Das Bundesverfassungsgericht hat der Klage von ARD und ZDF gegen die nach ihrer Ansicht zu niedrige Erhöhung der Rundfunkgebühren im Wesentlichen stattgegeben. Nach dem am Dienstag, 11. September 2007, in Karlsruhe verkündeten Urteil haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer gegen das Grundgesetz verstoßen, indem sie die entsprechende Empfehlung der sogenannten KEF-Kommission deutlich unterschritten haben.

Massenmedien

Massenmedien haben einen großen Einfluss auf die öffentliche Meinung, sie informieren und machen politische Beteiligung möglich. In Deutschland konkurrieren private mit öffentlich-rechtlichen Anbietern. Weiter...

Übersicht vom Plenum des Deutschen Bundestags während der letzten regulären Sitzung des Bundestages vor der Sommerpause im Berliner Reichstag am Freitag, 5. Juli 2002. Mit der letzten Sitzung gehen die Parlamentarier in die Sommerpause.

Parlament

Bundestag

Die Bundestagsabgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes. Im Parlament sind sie in Ausschüssen und Fraktionen organisiert. Sie sind nicht an Aufträge und Weisungen ihrer Wähler oder Partei gebunden, sondern nur ihrem Gewissen verpflichtet. Weiter...

Der Arbeitsplatz eines Abgeordneten ist zweigeteilt: In den Sitzungswochen liegt der Schwerpunkt auf der Arbeit in Berlin, an den Wochenenden und sitzungsfreien Wochen betreuen die Abgeordneten meist ihren Wahlkreis und berichten über ihre Abgeordnetentätigkeit.

Parlament

Arbeitswoche eines Bundestagsabgeordneten

Der Arbeitsplatz eines Abgeordneten ist zweigeteilt: In den Sitzungswochen liegt der Schwerpunkt auf der Arbeit in Berlin, an den Wochenenden und sitzungsfreien Wochen betreuen die Abgeordneten meist ihren Wahlkreis und berichten über ihre Abgeordnetentätigkeit. Weiter...

Die Ländervertreter tagen am Freitag (17.12.10) in Berlin im Bundesrat. Der Bundesrat entscheidet am Freitag unter anderem über eine Anpassung der Hartz-IV-Sätze.

Parlament

Bundesrat

Der Bundesrat ist eines der fünf Verfassungsorgane des Bundes. Als zweite Kammer des Parlaments nimmt er die Interessen der Länder in der Bundesrepublik wahr. Weiter...

Der Plenarsaal des nordrhein- westfälischen Landtages am Mittwoch, 22. März 2000 in Düsseldorf. 221 Abgeordnete versehen im zwölften gewählten Landtag ihre Aufgaben für den Bürger. Am kommenden 14. Mai werden 17,95 Millionen Menschen in Nordrhein Westfalen die Abgeordneten des neuen Landtags wählen. Nordrhein Westfalen teilt sich in 31 Landkreise mit 396 Gemeinden und 23 kreisfreien Städten ein.

Parlament

Landesparlamente

Die Landesparlamente kontrollieren die Regierungen und Verwaltungen in den Ländern. Bei der Gesetzgebung hat ihre Rolle jedoch abgenommen: Hier stehen sie im Schatten des Bundestags. Weiter...

Gewitterwolken, stehen am Dienstag 26. Mai 2009,  während eines Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Fiat-Chef Sergio Marchionne über dem Bundeskanzleramt in Berlin.

Bundespräsident, Regierung und Verwaltung

Bundesregierung

Die Bundesregierung besteht aus der Bundeskanzlerin und den Bundesministern. Sie soll den politischen Willen der parlamentarischen Mehrheit in praktische Politik umsetzen. Weiter...

Gummistiefel stehen am 20. November 2006 in der Garderobe in einem Kindergarten in Frankfurt am Main. Je länger Kinder einen Kindergarten besuchen, desto besser sind ihre Zukunftschancen. Das ist ein Ergebnis einer am Montag, 11. Dezember 2006, in Berlin von der Zeitschrift "Eltern" präsentierten Studie des Deutschen Instituts der Wirtschaft. Demnach sorgen Kindergärten für höhere Sprachkompetenz und einen Bildungsvorsprung. Daher werden in der Studie kostenlose Kindergärten gefordert, um allen Drei- bis Sechsjährigen eine Betreuung zu ermöglichen. Zudem soll ein Pflicht-Kindergartenjahr vor der Einschulung eingeführt werden.

Bundespräsident, Regierung und Verwaltung

Gemeinden

In den Gemeinden kommt der Einzelne am unmittelbarsten mit öffentlichen Angelegenheiten in Berührung: Stromversorgung, Müllabfuhr und Sozialhilfe sind kommunale Aufgaben. Zugleich hat der Bürger hier am ehesten Möglichkeiten, mitzuwirken. Weiter...

 

Dossier

Wähler sehen die Wählerbefragung der deutschen Bundestagswahl auf einem großen TV-Bildschirm vor dem Reichstag in Berlin.

Parteien in Deutschland

Deutschland ist eine Parteiendemokratie: Parteien sind das Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Praktisch keine politische Entscheidung wird ohne sie getroffen. Das Dossier präsentiert große und kleine Parteien im Detail. Weiter... 

Infografiken

24 x Deutschland

24 x Deutschland

Was sind die Grundsätze unserer Verfassung? Welche Aufgaben hat der Bundestag? Und wie entsteht ein Gesetz? 24 Infografiken geben einen Überblick und zeigen, wie die deutsche Demokratie funktioniert. Weiter...