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Die Logos deutscher Parteien: CDU, SPD, DIE LINKE, GRÜNE, CSU, AfD, BIW, Die PARTEI, Die Tierschutzpartei, FAMILIE, FDP, FREIE WÄHLER, NPD, ÖDP, PIRATEN und SSW.

Parteien, die in der Vergangenheit das bundesdeutsche Parteiensystem mitgeprägt haben

Neben den großen etablierten Parteien werden immer wieder neue Parteien gegründet und schaffen es in einigen Fällen auch, parlamentarische Mandate zu gewinnen. Doch der Erfolg hält nicht immer an. Und auch einige Parteien, die in der Gründungsphase der Bundesrepublik wichtig waren, sind inzwischen aufgelöst, verboten oder nur noch von geringer Bedeutung. Eine kurze Darstellung ausgewählter Parteien, die aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwunden sind.

Neben den großen etablierten Parteien werden immer wieder neue Parteien gegründet und schaffen es in einigen Fällen auch, parlamentarische Mandate zu gewinnen. Doch der Erfolg hält nicht immer an.Wahlplakate und führende Köpfe (© picture-alliance)

Einführung



Parteien werden zu verschiedenen Zwecken gegründet, meistens entweder um die Interessen einer bestimmten sozialen Gruppe (z.B. der Arbeiterklasse, der Katholiken, der Flüchtlinge und Vertriebenen) zu vertreten oder um einer bestimmten Weltanschauung in der Politik zu Einfluss zu verhelfen. Erfolg und die politische Relevanz der jeweiligen Partei bemessen sich daran, wie groß die vertretene soziale Gruppe ist oder wie verbreitet die Weltanschauung. Der Bedeutungsverlust einer Partei, der unter anderem daran erkennbar ist, dass die Partei es nicht oder nicht mehr schafft, parlamentarische Mandate zu gewinnen, kann mehrere Ursachen haben:
  1. Verfassungsfeindliche Parteien können auf Antrag der Bundesregierung, des Bundestages oder des Bundesrats durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. In der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist das zweimal vorgekommen und betraf die Sozialistische Reichspartei, die in Form und Inhalt eine Nachfolgepartei der NSDAP war, sowie die KPD, die in der Hochphase des Kalten Krieges als eine akute Bedrohung angesehen wurde.
  2. Die soziale Gruppe, die von einer Partei vertreten wird, kann aus verschiedenen Ursachen verschwinden, etwa weil das gemeinsame kennzeichnende Merkmal an Relevanz verliert. Das war beispielsweise beim Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE) der Fall.
  3. Eine Weltanschauung kann an politischer Kraft verlieren. So hat ein gesellschaftlicher Großtrend wie das Verschwinden der Bindungen an die Kirche, wozu auch die Entkonfessionalisierung der Politik gehört, dazu beigetragen, dass die einst mächtige Partei des politischen Katholizismus, die Zentrumspartei, in der Bundesrepublik nicht mehr an ihre alte Größe anknüpfen konnte. Rechtsnationalistische Weltanschauungsparteien neigen zum Sektierertum und zu häufigen Spaltungen, sodass Wahlerfolge oft nur kurzlebig sind.
  4. Parteien können in größeren Parteien aufgehen, wenn deren Ziele sich weitgehend decken. Das betrifft etwa die Deutsche Partei (DP), die in den 1950er- und frühen 1960er-Jahren noch mit der CDU/CSU koalierte, Mandatsträger und Mitglieder angesichts schwacher Wahlergebnisse nach und nach in die Union wechselten. So etwas kann aber auch im Konflikt geschehen, wie im Falle der Bayernpartei, die in dem Maße an Bedeutung verlor, wie die CSU sich als Sachwalter bayerischen Sonderbewusstseins durchsetzen konnte.
  5. Schließlich gibt es auch Parteien, die kurz auftauchen, dann aber sehr schnell wieder verschwinden, weil die Themen oder Personen, denen sie ihren Aufstieg verdanken, an Strahlkraft verlieren. Ein Beispiel dafür ist die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei) in Hamburg.
Einige dieser Parteien, die in früheren Jahren größere Bedeutung als Parlaments-, teilweise sogar Regierungsparteien, hatten, werden im Folgenden näher vorgestellt.



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26.05.2015