Die Logos deutscher Parteien: CDU, SPD, DIE LINKE, GRÜNE, CSU, AfD, BIW, Die PARTEI, Die Tierschutzpartei, FAMILIE, FDP, FREIE WÄHLER, NPD, ÖDP, PIRATEN und SSW.

Parteien, die in der Vergangenheit das bundesdeutsche Parteiensystem mitgeprägt haben

Bayernpartei (BP)

Ein Wahlplakat der Bayernpartei aus dem Jahr 2013 in München.Ein Wahlplakat der Bayernpartei aus dem Jahr 2013 in München. (© picture-alliance)
Die "Bayernpartei" (BP) wurde 1946 als sezessionistische Regionalpartei gegründet. Bei der Bundestagswahl im Jahr 1949 errang die Partei ihren größten Erfolg (20,9 Prozent der Stimmen in Bayern, 4,2 Prozent bundesweit); dank der nur landesweit gültigen Fünfprozenthürde war sie mit 17 Mandaten im ersten Bundestag vertreten, was ihr danach nie wieder gelang. Im Bayerischen Landtag war sie dagegen von 1950 bis 1966 durchgängig repräsentiert, verlor jedoch stetig Wähler und Mitglieder an die CSU. Von 1954 bis 1957 war sie an einer Landesregierung mit SPD, FDP und BHE beteiligt. Zwischen 1962 und 1966 ging sie dagegen mit der CSU eine Koalition ein, obwohl diese selbst über die absolute Mehrheit der Mandate verfügte. Anschließend verpasste die BP es jedoch bei allen Wahlen, erneut in den Bayerischen Landtag einzuziehen: 1966 erhielt sie 3,4 Prozent der Stimmen, seitdem bewegt sich die Wählerschaft bei allen Wahlen zwischen 0,4 und 1,3 Prozent der bayerischen Stimmen, lediglich bei der Landtagswahl 2013 konnte sie sich auf 2,1 Prozent steigern. Den stärksten Rückhalt genießt die BP traditionell in den südöstlichen Regionen Nieder- und Oberbayerns.

Programmatischer Schwerpunkt der Partei ist heute ein "gemäßigter" Regionalismus. So wird die Unabhängigkeit Bayerns auch weiterhin als Kernziel der BP formuliert, soll aber auf Grundlage eines Referendums zu "gegebener Zeit" umgesetzt werden. Bis dahin sieht es die Partei als ihre Aufgabe an zu verhindern, dass Bayern zu "einer von der Zentralmacht verwalteten Provinz" herabsinkt. Dazu sollen u.a. die föderale Aufgabenteilung zugunsten der Länder gestärkt und die Sozialversicherungen regionalisiert werden. Für den Freistaat fordert die BP die Einführung eines gewählten Staatspräsidenten - um die "Staatlichkeit" Bayerns zu unterstreichen - sowie die Direktwahl des Ministerpräsidenten. In anderen Politikfeldern wie der Familien- und Bildungspolitik zeigt sie ein weitgehend konservatives Weltbild. Außenpolitisch strebt die Partei ein "Europa der Regionen" und einen Euro-Austritt an.

Literatur
  • Kranenpohl, Uwe, Bayernpartei (BP), in: Decker, Frank/Neu, Viola (Hrsg.): Handbuch der deutschen Parteien, 2., überarb. u. erw. Aufl., Wiesbaden 2013, S. 154-157.
  • Mintzel, Alf, Die Bayernpartei, in: Stöss, Richard (Hrsg.), Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945-1980 (= Schriften des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin, Bd. 38), Bd. 1: AUD bis EFP, Opladen 1983, S. 395-489.




26.05.2015