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Parteien, die in der Vergangenheit das bundesdeutsche Parteiensystem mitgeprägt haben

Deutsche Volksunion (DVU)

Gerhard Frey, Gründer und Vorsitzender der DVU, bei einer Pressekonferenz im September 1999. Damals kündigte er eine enge Zusammenarbeit mit den Republikanern (REP) an.Gerhard Frey, Gründer und Vorsitzender der DVU, bei einer Pressekonferenz im September 1999. Damals kündigte er eine enge Zusammenarbeit mit den Republikanern (REP) an. (© picture-alliance/dpa)

Die "Deutsche Volksunion" (DVU) wurde 1971 durch den vermögenden Münchner Immobilienkaufmann und Verleger Gerhard Frey (1933-2013) gegründet. Die Partei, die ohne ihren Gründer und langjährigen Vorsitzenden und Finanzier nicht zu verstehen ist, wird auch als "Frey-Partei" bezeichnet. Der Verleger der rechtsextremen, geschichtsrevisionistischen "National-Zeitung" gründete die DVU als Verein als eine Art Auffangbecken für die nach dem 1969 knapp gescheiterten Einzug in den Bundestag zerfallende NPD. Viele DVU-Mitglieder waren zuvor auch Abonnentinnen und Abonnenten der National-Zeitung. Erst 1987 gründete Frey die DVU als Partei, wobei die Vereins- als Parteimitglieder übernommen wurden, sofern sie keinen Widerspruch einlegten. Frey wurde Vorsitzender der Partei, was er bis 2009 blieb.

Programmatisch blieb die DVU wenig profiliert, die politischen Inhalte entsprachen denen der National-Zeitung: ausländerfeindlich, nationalistisch, geschichtsrevisionistisch und gegen das angebliche Versagen der etablierten Parteien protestierend. Aufgrund dieser Inhalte und ihrer Kontakte zu anderen rechtsextremen Organisationen wurde die DVU von den Verfassungsschutzbehörden als rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

In den 1990er- und 2000er-Jahren verfolgte die DVU die Strategie, mit teuren Wahlkämpfen und vorwiegend populistischen Plakaten und Postwurfsendungen Protestwähler mit einer latent rechten Einstellung für sich zu gewinnen und in die Landtage einzuziehen. Die Mittel für diese Aktionen stammten teilweise aus dem Privatvermögen von Frey. Dabei konnte die DVU in Norddeutschland (Bremen 1991 6,2 Prozent, Schleswig-Holstein 1992 6,3 Prozent und Hamburg 1997 4,97 Prozent) und in Ostdeutschland (Sachsen-Anhalt 1998 12,9 Prozent, Brandenburg 1999 5,3 Prozent und 2004 6,1 Prozent) gewisse Erfolge erzielen. Jedoch zerfielen die von Frey aus München ferngesteuerten Fraktionen meist schnell wieder, so dass die Erfolge kaum wiederholt werden konnten.

2005 schloss die DVU mit der NPD einen "Deutschlandpakt", in dem vereinbart wurde, nicht gegeneinander zu kandidieren und bei Wahlen jeweils auch Kandidaten der anderen Partei auf die Listen zu setzen. Diese Vereinbarung wurde jedoch nach vier Jahren wieder aufgekündigt, als zur Landtagswahl 2009 in Brandenburg beide Parteien antraten Nach Freys Rückzug 2009 wurde die Zusammenarbeit jedoch intensiviert und 2010 eine Fusion der beiden Parteien beschlossen. Da einzelne DVU-Landesverbände gegen diese Fusion juristisch vorgingen, wurde sie jedoch rechtlich nie wirksam. Dennoch stellte die DVU ihre Parteiarbeit ein und gab ihre Auflösung bekannt.

Literatur
  • Pfahl-Traughber, Armin, Deutsche Volksunion (DVU), in: Decker, Frank/Neu, Viola (Hrsg.): Handbuch der deutschen Parteien, 2., überarb. u. erw. Aufl., Wiesbaden 2013, S. 246-251.




26.05.2015