Organisation
Jens Taken
28.8.2009
Der organisatorische Aufbau der Partei Die Linke entspricht weitgehend dem Muster anderer Parteien. Neben dem Bundesverband mit Sitz in Berlin besitzt Die Linke in allen Ländern der Bundesrepublik Landesverbände und darunter Kreis- und Stadtverbände.
Gremien auf Bundesebene
Oberstes Organ ist der Bundesparteitag, dessen Mitglieder auf zwei Jahre gewählt werden. Der Parteitag tritt in dieser Zeit mehrfach zu ordentlichen und außerordentlichen Tagungen zusammen, mindestens jedoch jährlich.
Zwischen den Parteitagen ist der Bundesvorstand die höchste politische Institution. Er besteht aus 44 Mitgliedern, die vom Parteitag gewählt werden. Darunter sind die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands, der oder die Parteivorsitzenden und ihre Stellvertreter, der Bundesgeschäftsführer sowie der Bundesschatzmeister. Als drittes Organ besteht auf Bundesebene noch der Bundesausschuss, der gegenüber dem Vorstand Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktionen hat.
Weitere organisatorische sowie beratende Funktionen erfüllen die Schiedskommission, Bundesfinanzrevisionskommission und der Bundesfinanzrat.
Arbeitsgemeinschaften und Gruppen
In der Partei Die Linke wird innerparteilichen Interessengruppen eine wichtige Rolle zugeschrieben. Sie dürfen beispielsweise bei entsprechender Größe eigene stimmberechtigte Vertreter zum Parteitag entsenden. Diese Praxis fand sich schon in der Vorgängerpartei Linkspartei.PDS. Dort wurde den Mitgliedern sowie auch Sympathisanten ein großes Maß an Rechten eingeräumt, wie das Recht zur Bildung von Zusammenschlüssen unter dem Dach der Partei auf der Basis von spezifischen sozialen Interessen, politischen Themen oder Weltanschauungen (z.B. Arbeitsgemeinschaft Bildungspolitik, Arbeitsgemeinschaft JuristInnen, Kommunistische Plattform, Marxistisches Forum). Diese Zusammenschlüsse finden sich nach der Fusion mit der WASG auch unter dem Dach der neuen Partei Die Linke.
Die bekannteste und zugleich umstrittenste Plattform ist die Kommunistische Plattform (KPF), ein Zusammenschluss von Kommunistinnen und Kommunisten in der Linkspartei. Ihr wesentliches Anliegen ist die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischen Gedankenguts. Viele der von den Mitgliedern der Plattform vertretenen Positionen entsprechen nicht denen der Parteiführung. Insgesamt ist der Einfluss der KPF innerhalb der Partei als eher gering einzuschätzen.
Stiftung
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung steht der Linken nahe. Sie ist aus dem 1990 gegründeten Verein "Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e.V." hervorgegangen und versteht sich "als ein Teil der geistigen Grundströmung des demokratischen Sozialismus".
Der Jugendverband Linksjugend [´solid] steht der Parte nahe, ist aber von ihr unabhängig. Die vom Parteivorstand herausgegebene Mitgliederzeitschrift "Disput" erscheint monatlich.
Aktuell
Bundesparteivorsitzende von Die Linke sind seit der Neugründung der Partei im Juni 2007 Lothar Bisky und Oskar Lafontaine. Bundesgeschäftsführer ist ebenfalls seit Juni 2007 Dietmar Bartsch, Schatzmeister Karl Holluba.
Literatur
Arzheimer, Kai, 1997: PDS, in: Backes, Uwe/Jesse, Eckhard (Hrsg.), 1997: Jahrbuch Extremismus und Demokratie (Bd. 8), Baden-Baden, 39-63.
Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, 2007: Bundessatzung, Berlin.
Deutscher Bundestag, 2009: Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Jahr 2007, 1. Teil – Bundestagsparteien (Drucksache 16/12550). »www.bundestag.de« (20.08.2009)
Neugebauer, Gero/Stöss, Richard, 1996: Die PDS, Opladen.
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