einfach POLITIK: Über den Staat

3.11.2016

Der Staat: Warum es ihn gibt

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat.
Warum ist es wichtig,
dass es einen Staat wie die Bundesrepublik gibt?

Stellen Sie sich vor:
Herr Schmidt hat sein Fahrrad vor seinem Haus abgestellt.
Der Nachbar von Herrn Schmidt nimmt sich das Rad.
Der Nachbar sagt:
Die laute Musik von Herrn Schmidt hat mich krank gemacht.
Deshalb nehme ich jetzt das Fahrrad von Herrn Schmidt.
Herr Schmidt sagt aber:
Es ist mein Fahrrad, ich will es wieder haben.
  • Wenn es keinen Staat gibt,
    dann gibt es keine Regeln,
    die alle beachten müssen.

    Dann kann keiner entscheiden,
    wer Recht hat:
    Herr Schmidt oder sein Nachbar.
  • Wenn es keinen Staat gibt,
    dann gibt es auch keine Richter.

    Es gibt dann keinen,
    der den Streit schlichten kann.
    Auch dann kann keiner entscheiden,
    wer Recht hat.
  • Wenn es keinen Staat gibt,
    dann gibt es keine Polizei.

    Es gibt keinen,
    der dafür sorgen kann,
    dass Regeln eingehalten werden.
    Herr Schmidt kann dann nicht die Polizei um Hilfe bitten.
    Die Polizei kann dann nicht dafür sorgen,
    dass ein Beamter des Gerichts
    das Fahrrad wieder rausholen kann.
  • Wenn es keinen Staat gibt,
    Porträt des Philosophen Thomas Hobbes. Bitte klicken Sie auf das Bild um das Porträt zu vergrößern.Thomas Hobbes, britischer Philosoph 1588-1679. (© picture-alliance, leemage)
    • kann Herr Schmidt den Nachbar nur bitten:
      Geben Sie mir bitte das Rad zurück.
    • Oder er kann in die Garage einbrechen
      und das Fahrrad selbst holen.
    • Oder er kann den Nachbarn so lange verprügeln,
      bis er das Rad herausgibt.
Dann aber würde am nächsten Tag
auch der Nachbar Gewalt anwenden
und Herrn Schmidt etwas Böses antun.
Am Ende hätten beide einen großen Schaden.
Der Philosoph Thomas Hobbes sagte vor langer Zeit:
Wenn es keinen Staat gibt,
dann gibt es einen Krieg,
in dem jeder gegen jeden kämpft.
Es gibt einen Krieg jeder gegen jeden.

Damit es keinen Krieg jeder gegen jeden gibt, gilt die Regel:
Der Staat hat das Gewaltmonopol.

Was bedeutet "Gewaltmonopol"?

Gewaltmonopol bedeutet:
Gewalt anwenden darf nur der Staat.
  • Nur der Staat darf das Fahrrad aus der Garage holen.
    Auch wenn der Nachbar das nicht will.
  • Nur der Staat darf den Nachbarn von Herrn Schmidt
    in die Polizeiwache mitnehmen.
    Auch wenn er es nicht will und sich wehrt.
    Der Staat darf es dann, wenn es nötig ist.
    Wenn die Nachbarn sich zum Beispiel prügeln.

Ein Schild, auf dem Polizei steht. Bitte klicken Sie auf das Bild, um es zu vergrößern. (© picture-alliance/dpa)
Gewalt aber darf der Staat auch nur dann anwenden,
wenn nichts anderes möglich ist.
Und der Staat soll so vorsichtig wie möglich sein.

Herr Schmidt und sein Nachbar wissen,
was der Staat kann und darf.
Weil der Staat das Gewaltmonopol hat,
einigen sich Herr Schmidt und sein Nachbar
wahrscheinlich friedlich.

Die Macht im Staat

In manchen Staaten bestimmt nur ein Herrscher.
Oder es herrscht eine kleine Gruppe von Menschen.
Sie bestimmen alleine,
was die Polizei und andere im Staat tun sollen.
Man kann auch sagen:
Sie haben alleine die Macht.
Sie machen, was sie wollen:
Dinge nehmen oder Menschen unterdrücken.
Deshalb gab es früher in Deutschland viel Gewalt.
Deshalb gibt es in anderen Ländern
auch heute noch viel Gewalt.

Deshalb soll nicht nur einer oder eine kleine Gruppe
über die Staatsgewalt bestimmen.
Man kann sagen:
Die Staatsgewalt wird in drei Teile aufgeteilt.
Es gibt eine Gewaltenteilung.


Eine Zeichnung vom Bundestag, in dem die Abgeordneten sitzen und über Gesetze abstimmen, Bitte klicken Sie auf das Bild um es zu vergrößern. (© bpb)

Was bedeutet "Gewaltenteilung"?

Alle drei Teile der Staatsgewalt wirken zusammen,
wenn zum Beispiel ein Beamter des Gerichts
das Fahrrad aus der Garage holt.
  1. Hat der Nachbar Recht?
    Darf er das Fahrrad behalten?
    Oder hat Herr Schmidt Recht?
    Und er bekommt das Fahrrad wieder?
    Nur wenn es Regeln gibt,
    können darüber Richter entscheiden.
    Diese Regeln nennt man Gesetze.
    Diejenigen, die die Gesetze machen, heißen:
    Gesetzgeber oder gesetzgebende Gewalt.
    Dazu sagt man auch die Legislative.

  2. Zeichnung auf der man den Hammer eines Richters sieht. Bitte klicken Sie auf das Bild um es zu vergrößern. (© bpb)
  3. Das Fahrrad darf gegen den Willen des Nachbarn
    aus der Garage genommen werden,
    wenn ein Richter gesagt hat:
    Das ist nach dem Gesetz erlaubt.
    Diejenigen, die entscheiden,
    was nach dem Gesetz richtig ist, nennt man:
    Rechtsprechung oder rechtsprechende Gewalt.
    Die rechtsprechende Gewalt heißt auch die Judikative.

    Aufgabe der Richter ist es,
    • Zu bestimmen,
      wie jemand bestraft werden soll,
      der gegen ein Gesetz verstoßen hat.
    • Und in Streitfällen zu entscheiden.


    Die Polizei ist Teil der ausführenden Gewalt des Staates. Auf dem Bild sieht man eine Kappe für Polizisten. Bitte klicken Sie auf das Bild um es zu vergrößern. (© bpb)
  4. Und dann gibt es die, die ausführen,
    was in den Gesetzen steht.
    Zum Beispiel die Polizei.
    Sie kann den Nachbarn von Herrn Schmidt festnehmen.
    Dann, wenn er mit Gewalt verhindern will,
    dass das Fahrrad aus der Garage genommen wird.
    Die Polizei gehört zur ausführenden Gewalt.
    Auch die Beamten in den Ämtern
    gehören zu der ausführenden Gewalt.
    Die ausführende Gewalt nennt
    man auch die vollziehende Gewalt oder Exekutive.
Der Staat besteht aus diesen drei Teilen der Staatsgewalt.
Und aus dem Volk.
Denn der Staat handelt im Auftrag des Volkes.