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27.11.2017

Beispiele für Entscheidungen in der Demokratie

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    In Deutschland leben sehr unterschiedliche Menschen.
    Jeder Mensch ist anders.
    Jeder Mensch hat eigene Interessen, Wünsche und Ziele.

    Einkaufen am Sonntag

    Ein Beispiel für unterschiedliche Interessen ist der verkaufsoffene Sonntag.
    • Einige Menschen möchten zum Beispiel am Sonntag einkaufen.
      Diese Menschen haben am Sonntag die meiste Zeit dafür.
      Große Läden wünschen sich verkaufsoffene Sonntage.
      Die Kunden sollen selbst entscheiden, ob sie am Sonntag einkaufen gehen.
      Auch im Internet kann man am Sonntag bestellen.

    • Andere Menschen finden es wichtig,
      dass die Geschäfte am Sonntag geschlossen sind.
      Der Sonntag soll ein Ruhetag sein.
      Kirchen und Gewerkschaften
      sind gegen den verkaufsoffenen Sonntag.
      Sie sagen, dass auch Verkäuferinnen
      Zeit zur Erholung und Zeit für ihre Familien brauchen.
    Jeder will also etwas anderes.
    Trotzdem muss man sich auf Regeln einigen
    und Entscheidungen treffen.
    Die Regeln über den verkaufsoffenen Sonntag
    sind in den Bundesländern unterschiedlich.

    Dabei werden die Interessen beider Seiten bedacht:
    • Die Interessen der Menschen,
      die für verkaufsoffene Sonntage sind
    • und die Interessen der Menschen,
      die gegen verkaufsoffene Sonntage sind.
    In vielen Bundesländern dürfen die Geschäfte
    zum Beispiel an 4 Sonntagen im Jahr öffnen.

    Schwimmbadstreit in Bonn

    Wenn Menschen mit politischen Entscheidungen
    nicht einverstanden sind, können sie etwas dagegen tun.

    Schwimmbad
    Ein Beispiel:
    In Bonn gibt es zwei alte Schwimmbäder.
    Die Schwimmbäder müssen erneuert werden.
    Das Erneuern der Heizung und der Technik kostet viel Geld.
    Einige Bürger wollen deshalb,
    dass die zwei Schwimmbäder geschlossen werden.
    Sie sind für ein neues und modernes Schwimmbad.
    Andere Bürger in der Stadt sind
    für das Erneuern der alten Schwimmbäder.

    In diesem Fall muss man eine Entscheidung treffen.
    Es kann nur eine Lösung geben.
    Die Mehrheit entscheidet.
    In Bonn hat die Mehrheit im Stadtrat entschieden,
    dass es ein neues Schwimmbad geben soll.

    Viele Bonner waren gegen die Entscheidung.
    Sie wollten, dass die alten Schwimmbäder erneuert werden.
    Einige Bürger und Bürgerinnen gründeten Bürgerinitiativen.
    Eine Bürgerinitiative ist eine Gruppe von Menschen
    mit einem gemeinsamen politischen Ziel.
    Die Bürgerinitiativen in Bonn wollten, dass die alten Bäder bleiben.
    Die Bürger und Bürgerinnen sollen mitentscheiden.

    In Bonn gilt ein Gesetz zum Bürgerbegehren:
    Bürger können Unterschriften sammeln
    und vom Stadtrat etwas fordern.
    Manchmal sammeln die Bürger genügend Unterschriften
    und der Rat erfüllt die Forderungen trotzdem nicht.
    Dann stimmen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt selbst über
    die Forderung ab. Das heißt Bürgerentscheid.

    In Bonn haben die Bürgerinitiativen genug
    Unterschriften gesammelt,
    aber der Stadtrat hat seine Entscheidung nicht verändert.
    Deshalb wurde ein Bürgerentscheid durchgeführt.
    Das Ergebnis vom Bürgerentscheid in Bonn war:

    Der Beschluss des Stadtrates soll gültig bleiben.
    Es soll ein neues Schwimmbad geben.
    Die Mehrheit hatte eine andere Meinung
    als die Bürgerinitiativen.

    An diesem Beispiel sehen Sie:
    Auch wenn der Stadtrat schon
    entschieden hat, können Bürger und
    Bürgerinnen sich einmischen.
    Manchmal kann sich eine
    Entscheidung auch ändern.

    Einkaufen am SonntagEinkaufen am Sonntag