Erde

4. April 1949: Gründung der Nato

2.4.2012
Am 4. April 1949 gründeten 12 Staaten den Nordatlantik-Pakt. Waren die ersten 40 Jahre der Nato vom Ost-West-Konflikt geprägt, hat das Bündnis seit dem Zusammenbruch des Ostblocks und erneut seit den Anschlägen des 11. September 2001 eine neue Rolle als globaler Sicherheitsakteur erhalten.

Zeremonie vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel.Zeremonie vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel. (© AP)

Gegründet nach dem Zweiten Weltkrieg, bestand die Aufgabe der Nato (North Atlantic Treaty Organization) in den ersten 40 Jahren ihres Bestehens in der Abschreckung des Gegners - den Ländern des Warschauer Pakts - durch militärische Stärke. Inzwischen - nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zusammenbruch der Sowjetunion - sind viele der früheren Ostblock-Länder teils schon Mitglieder der Nato, andere wollen es noch werden: Georgien und die Ukraine, frühere Sowjetrepubliken, haben Interesse an einem Beitritt zur Nato bekundet.

Heute hat die Nato 28 Mitglieder. Staaten treten der Nato u.a. bei, weil eine Mitgliedschaft Stabilität und äußere Sicherheit verspricht. Das Bündnis definiert sich jedoch nicht nur als militärische Partnerschaft, sondern als ein Zusammenschluss, der auf gemeinsamen Werten basiert. Die Nato selbst verlangt von neuen Mitgliedern militärische Reformen, aber auch den Aufbau tragfähiger Marktwirtschaften und stabiler demokratischer Institutionen. Kritiker warnen jedoch vor neuen Verpflichtungen: Durch die Beistandsklausel stelle jedes der neuen Mitglieder potentiell einen Zwang zu neuen militärischen Einsätzen dar.

Auswirkungen des 11. September 2001



Seit den Anschlägen des 11. September 2001, in deren Folge die Nato zum ersten Mal den Bündnisfall ausrief, hat sich die Rolle der Nato stark verändert. Die terroristische Bedrohung durch einen nicht-staatlichen, dezentral agierenden Akteur veränderte auch die internationale Sicherheitslandschaft: Die stets sichtbare, territorial gebundene Bedrohung des Ost-West-Konflikts war einer globalen Aggression gewichen. Zugleich wurde deutlich, dass sich der Handlungsbedarf der Nato zunehmend auch über das eigene Bündnisterritorium hinaus erstreckte - eine Tatsache, die eine umfassende Modernisierungsreform der Allianz in die Wege leitete.

Die Nato engagiert sich mittlerweile vermehrt auch außerhalb ihres Bündnisgebietes im Rahmen der Friedenserhaltung und dem "Nation Building", zum Beispiel in Afghanistan. Eine wesentliche Herausforderung für die Nato wird es künftig sein, militärische und zivile Aktivitäten noch stärker miteinander zu verbinden. Dazu intensiviert sie immer mehr den Dialog mit internationalen Institutionen, wie den Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), und unterstützt diese bei friedenserhaltenden Maßnahmen.

Aktuelle Einsätze



Seit 1990 haben Nato-Truppen in vielen Konflikten und Katastrophenregionen der Welt eingegriffen: unter anderem in Bosnien-Herzegowina (1995), in Mazedonien (2003), im Irak (2004-2011), mit Hilfseinsätzen nach dem Erdbeben in Pakistan (2005) und dem Wirbelsturm Katrina im Süden der USA 2005. 2011 beeinflusste die Nato mit Luftschlägen entscheidend den Verlauf des Bürgerkriegs in Libyen und unterstützte die libysche Opposition beim Sturz des Diktators Muammad al-Gaddafi.

Aktuell laufen Nato-Einsätze u.a. in Afghanistan (ISAF), im Kosovo (KFOR), vor dem Horn von Afrika und als Partner der Afrikanischen Union in Somalia. Seit 2003 sind Nato-Truppen auch im Mittelmeerraum stationiert, um im Rahmen der Operation "Active Endeavour" potentielle terroristische Gefahren abzuwehren.

Stationen in der Geschichte der Nato

4. April 1949: Gründung des Nordatlantikpaktes in Washington: Zehn westeuropäische Staaten (Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal) gründen gemeinsam mit den USA und Kanada ein Bündnis zur politischen und militärischen Verteidigung. Aufgabe des Bündnisses ist die Verteidigung des Bündnisterritoriums gegenüber der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt.
1955: die Pariser Verträge ermöglichen die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland.
1989: Fall der Berliner Mauer - Ende der Blockkonfrontation: Beginn einer zunehmend gesamteuropäischen Verantwortung.
1999: Als erste ehemalige Gegner in Mittel- und Osteuropa treten Polen, Tschechien und Ungarn der Nato bei.
2001: Die Anschläge des 11. September 2001 leiten die dritte Entwicklungsphase der Nato ein: Das Bündnis ruft erstmals in seiner Geschichte den Bündnisfall aus.
2004: In Rahmen des Programms "Partnership for Peace" treten sieben weitere Staaten bei - Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien.
2009: 60-jähriges Jubiläum: Gipfel in Baden-Baden, Kehl und Straßburg; Begrüßung der neuen Mitglieder Albanien und Kroatien. Rückkehr Frankreichs in die integrierte Kommandostruktur. Formulierung eines neuen strategischen Konzepts für die Nato.

In Afghanistan sind im Rahmen der internationalen Schutztruppe ISAF ("International Security Assistance Force") etwa 130.000 ausländische Soldaten aus 50 Ländern im Einsatz. Den größten Anteil daran stellen die Vereinigten Staaten mit 90.000 Soldaten. Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2001 an dem Einsatz und hat zurzeit etwa 4.800 deutsche Soldaten im Norden Afghanistans stationiert. Zum Ende des Jahres 2014 sollen die Nato-Truppen abgezogen und die Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden. Trotz schrittweiser Aufstockung des ISAF-Truppenkontingents hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit 2006 stetig verschlechtert. Diese Entwicklung wird begünstigt durch den unzureichenden Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte und das schwindende Vertrauen der heimischen Bevölkerung in die ISAF-Mission; nicht zuletzt aufgrund umstrittener Einsätze wie dem Luftangriff bei Kunduz 2009, bei dem mehr als 100 Menschen starben.

Noch bis zu 5.500 alliierte Soldaten sind heute im Rahmen der Einsatztruppe KFOR im Kosovo stationiert. Der Nato-Einsatz begann im Juni 1999. Er bestand aus einer militärischen Intervention durch Luftangriffe auf Ziele in Jugoslawien. Auch Deutschland beteiligte sich an dem Einsatz. Diese Beteiligung war innenpolitisch stark umstritten, da der Militäreinsatz ohne UN-Mandat und damit ohne völkerrechtliche Legitimation durchgeführt wurde. Zudem kritisierten Friedensaktivisten und auch Mitglieder der damaligen rot-grünen Regierungskoalition, dass Deutschland nach seiner Rolle als Aggressor im Zweiten Weltkrieg nun erneut in Jugoslawien Krieg führe. Heute sind noch etwa 900 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der KFOR im Kosovo stationiert.

Deutschland und die Nato



Für die deutsche Sicherheitspolitik nimmt die Nato nach wie vor eine wichtige Rolle ein. Obwohl innerhalb der EU immer wieder ein zu geringes Engagement Deutschlands in der Nato beklagt wird, ist das Land in Afghanistan und dem Kosovo unter den Haupttruppenstellern. Am Libyen-Einsatz im vergangenen Jahr hat sich Deutschland nicht beteiligt, machte aber auch nicht von seiner Veto-Möglichkeit Gebrauch.

In zwei Monaten wird in Chicago der diesjährige Nato-Gipfel stattfinden. Thema wird unter anderem der für 2014 geplante Abzug aus Afghanistan und das weitere, nicht-militärische Engagement in der Region sein. Außerdem wird es um das 2010 beschlossene Raketenabwehrsystem in Europa gehen, das die USA gegen den Widerstand Russlands forciert haben.

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