Erde

9/11 und die politischen Folgen

11.9.2013
Wenige Ereignisse haben die Welt so erschüttert wie der Angriff auf die USA am 11. September 2001. Die Anschläge markierten den Beginn einer grundlegenden Veränderung der internationalen Beziehungen. Die Bundesregierung hat erstmals eine Bilanz der Anti-Terror-Gesetzgebung der vergangenen Jahre in Deutschland gezogen.

Nachdem bereits einer der Twintowers beschädigt ist, lenken Terroristen am Morgen des 11. September 2001 ein zweites Flugzeug in das World Trade Center in New York.Nachdem bereits einer der Twintowers beschädigt ist, stürzt am Morgen des 11. September 2001 ein zweites Flugzeug in das World Trade Center in New York. Islamistische Terroristen hatten zwei Flugzeuge entführt und in das World Trade Center gelenkt, so dass die beiden 110-stöckigen Türme zusammenbrachen. (© AP)

NATO ruft erstmals den Bündnisfall aus



Unter dem Eindruck der Anschläge wurde der 11. September 2001 vielfach als historische Zäsur und als Paradigmenwechsel in der Außenpolitik gewertet. Zugleich rückte das Bedrohungsszenario durch den islamistischen Terror an die Spitze der internationalen Sicherheitsagenda. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Anschläge als eine "Bedrohung des Weltfriedens". Die NATO beschloss am 4. Oktober zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall.

Die Anschläge

Am 11. September 2001 hatten al-Quida-Terroristen vier Passagierflugzeuge entführt und auf Ziele in den USA gesteuert. Die ersten beiden Flugzeuge brachten die Zwillingstürme des World Trade Centers in New York zum Einsturz, das dritte Flugzeug steuerten die Terroristen in das Pentagon bei Washington D.C. Die vierte Maschine stürzte wenig später in Pennsylvania ab. Ihr Ziel war das Weiße Haus. Insgesamt starben bei den Anschlägen mehr als 3.000 Menschen, doppelt so viele wurden verletzt.


Die USA und der "Kampf gegen den Terror"



Auch die damalige US-Regierung unter Präsident George W. Bush reagierte auf die Anschläge umgehend: Der "Kampf gegen den Terror“ wurde zur zentralen Aufgabe der US-Außenpolitik erklärt. Die erste militärische Maßnahme war die Operation "Enduring Freedom": Am 7. Oktober 2001 marschierten NATO-Truppen unter US-Führung in Afghanistan ein. Das von den Taliban beherrschte Land gewährte Osama bin Laden, dem Drahtzieher der Attentate und Kopf des für die Anschläge verantwortlichen Terrornetzwerks al-Qaida, Unterschlupf. Im Dezember 2001 wurden die Taliban entmachtet. Fast zehn Jahre später wurde Osama bin Laden am 2. Mai 2011 in seinem Versteck im pakistanischen Abbottabat von einem US-Sonderkommando erschossen.

Knapp zwei Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes marschierten US-Streitkräfte und deren Verbündete im März 2003 ohne UN-Mandat in den Irak ein. Die Invasion löste weltweit eine Diskussion über die Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit des präventiv geführten "Kriegs gegen den Terror" aus, nachdem sich Vorwürfe als falsch erwiesen hatten, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen. Heute herrscht im Irak ein blutiger Bürgerkrieg.

Unter der Regierung von US-Präsident Barack Obama erfolgte eine Abkehr vom "Krieg gegen den Terror" - offiziell benutzt die Regierung den Terminus nicht mehr. Allerdings existieren viele Gesetze und Beschlüsse der Bush-Administration weiter. Auch das umstrittene Gefangenenlager auf der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba wird weiter betrieben.

Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen



Ähnlich wie in den USA hat die Terrorismusbekämpfung auch in anderen Staaten die nationale Innen- und Sicherheitspolitik beeinflusst - geprägt vom Spannungsverhältnis zwischen individueller Freiheit auf der einen Seite und kollektiver Sicherheit auf der anderen. Markus Kaim, Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, identifiziert drei bestimmende Elemente dieser Entwicklung: Zum einen wurden nationale Gesetze verschärft und den nationalen Strafverfolgungsbehörden mehr Befugnisse zugesprochen. Darüber hinaus wurden Maßnahmen ergriffen, um die Finanzierung terroristischer Gruppen und Aktivitäten zu unterbinden. Schließlich wurde die Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden auf nationaler wie internationaler Ebene verstärkt.

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Anti-Terror-Politik in Deutschland



Auch in Deutschland haben die Anschläge vom 11. September 2001 zu einer Reihe innen- und sicherheitspolitischer Gesetzesreformen geführt. Zwischen 2001 und 2008 wurden 26 Gesetze und internationale Abkommen zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. So wurde unter anderem der Strafbestand der Bildung terroristischer Vereinigungen dahingehend verschärft, dass auch Mitglieder und Unterstützer einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Deutschland bestraft werden können - unabhängig davon, ob die Straftat in Deutschland begangen wurde. Ferner erhielten Geheimdienste und Sicherheitsbehörden neue Befugnisse.

Einige dieser Gesetzesänderungen wurden jedoch vom Bundesverfassungsgericht für grundgesetzwidrig erklärt, darunter die Vorratsdatenspeicherung, mit der Kommunikationsdaten ohne Anlass gespeichert werden sollten, die Online-Durchsuchung privater Computer, oder das Luftsicherheitsgesetz, mit dem die Bundeswehr ermächtigt werden sollte, Flugzeuge abzuschießen falls sie als Tatwaffe gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden sollen.

Zwölf Jahre nach den Anschlägen zog die Bundesregierung nun erstmals Bilanz der Anti-Terror-Politik der vergangenen Jahre. Ende August 2013 veröffentlichte eine Regierungskommission dazu einen über »300-seitigen Bericht«. Die Kommission analysierte vor allem das Zusammenwirken der verschiedenen Behörden im Hinblick auf Kompetenzüberschneidungen und Mehrfachzuständigkeiten bei der Terrorismusbekämpfung.

National September 11th Memorial and Museum



An die Terroranschläge erinnert heute eine Gedenkstätte mit angeschlossenem Museum, The National September 11 Memorial and Museum. Der Gedenkpavillon wurde zum 10. Jahrestag der Anschläge 2011 eröffnet, im kommenden Frühjahr soll dann auch das Museum öffnen.

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