Erde

Wahlen in Chile

18.11.2013
Bei den Präsidentschaftswahlen in Chile am Sonntag (17. November) hat die favorisierte Ex-Präsidentin Michelle Bachelet die meisten Stimmen erhalten. Die absolute Mehrheit verfehlte sie mit knapp 47 Prozent der Stimmen allerdings. Die Entscheidung fällt nun in einer Stichwahl.

La Moneda, der Präsidentenpalast in SantiagoLa Moneda, der Präsidentenpalast in Santiago. (© picture alliance/Demotix )

Umfragen zufolge war die Sozialistin Bachelet als Favoritin in die Wahl gegangen. Sie tritt für das neue Mitte-Links-Bündnis mit dem Namen "Nueva Mayoría" (Neue Mehrheit) an. Im neuen Bündnis ist neben den Sozialisten, den Sozialdemokraten und den Christdemokraten auch die Kommunistische Partei vertreten. Bachelet, Kinderärztin und früher Direktorin der UN-Frauenorganisation UN Women, war bereits von 2006 bis 2010 Präsidentin Chiles.

Stichwahl im Dezember



Am 15. Dezember muss sie nun in einer Stichwahl gegen die zweitplatzierte Evelyn Matthei, die Kandidatin des Mitte-Rechts-Lagers, antreten. Matthei bekam 25 Prozent der Stimmen. Sie war Arbeitsministerin im Kabinett des aktuellen Präsidenten Sebastián Piñera.

Länderstichwort mit Daten zum Land, zu Einwohnern und zur Geschichte des Landes (© dpa)
Während Bachelet im Wahlkampf kostenlose Bildung, eine Verfassungsreform und ein neues Steuersystem fordert, spricht sich ihre Widersacherin gegen Reformen aus. Beide Kandidatinnen stimmen darin überein, das Land zu dezentralisieren, wobei Bachelet umfassendere Forderungen als ihre Kontrahentin stellt. Zudem sind sich beide einig darin, die Pazifik-Allianz (Freihandelszone) mit Mexiko, Kolumbien und Peru zu verstärken.

Wahlpflicht abgeschafft



Mit dem Wahlsieg des aktuellen Präsidenten Sebastián Piñera war es 2010 erstmals seit Chiles Rückkehr zur Demokratie 1990 zu einem Machtwechsel gekommen: 20 Jahre lang hatte das Mitte-Links-Bündnis "Concertación" die Regierung gestellt, Piñera war der erste konservative Präsident seit dem Ende der Diktatur. Piñera konnte nun nicht wiedergewählt werden - die chilenische Wahlgesetzgebung erlaubt dem Präsidenten zwar mehrere Amtszeiten, nicht aber mehrere Amtszeiten in Folge.

In den vergangenen 15 Jahren sank die Wahlbeteiligung auf zuletzt unter 50 Prozent, obwohl Wahlpflicht bestand. Ende 2011 wurde das System reformiert: Die Wahlpflicht wurde abgeschafft und gleichzeitig die automatische Registrierung der Wähler eingeführt. Knapp 13,6 Millionen Chileninnen und Chilenen sind wahlberechtigt. 56 Prozent nutzten ihr Stimmrecht.

Die Chileninnen und Chilenen wählten außer dem Präsidenten auch die 120 Mitglieder der Abgeordnetenkammer und 20 der 38 Senatoren neu. Die Mitte-Links-Koalition Bachelets gewann laut vorläufigen Ergebnissen 70 Mandate in der Abgeordnetenkammer und 21 Senatorensitze - für eine Verfassungsreform reicht das nicht aus.

Das binominale Wahlsystem

Chile ist eine Präsidialdemokratie mit einem Zwei-Kammer-Parlament. Die Abgeordnetenkammer hat 120 Mitglieder, der Senat 38. Die Abgeordneten werden für vier Jahre, die Senatoren für acht Jahre nach dem binominalen Wahlverfahren gewählt: Jeder Wahlkreis entsendet zwei Vertreter/-innen in die beiden Parlamentskammern. Gewählt sind also der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten und der/die mit den zweitmeisten Stimmen.

Dieses System schafft Vorteile für große Parteien und Listenverbindungen. In den vergangenen Jahren hat sich ein bipolares System mit zwei politischen Blöcken entwickelt: ein Mitte-Rechts- und ein Mitte-Links-Lager.

Erinnerung an Diktatur



In Chile erinnern dieses Jahr viele Veranstaltungen an die Zeit vor 40 Jahren: Im September 1973 putschte das Militär unter Führung des Generals Augusto Pinochet gegen die sozialistische Regierung des Präsidenten Salvador Allende. Zwischen 1973 und 1990, in der Zeit der Militärdiktatur, fielen tausende Menschen dem Pinochet-Regime zum Opfer. Sie wurden gefoltert, ermordet oder verschwanden einfach.

Trotz einiger Reformen finden sich auch in Regierungssystem und Verfassung des Landes noch Relikte aus den Zeiten der Diktatur. Die Verfassung wurde beispielsweise nur wenig verändert.

Ökonomie auf Wachstumskurs



Wirtschaftlich wächst Chile seit der weltweiten Finanzkrise und dem schweren Erdbeben am 27. Februar 2010 wieder. Die Verschuldung lag 2012 bei 11,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), der Staatshaushalt wies im vergangenen Jahr einen Überschuss von 0,6 Prozent des BIP auf. Der gesunkene Kupferpreis macht der exportorientierten und stark auf Bergbau ausgerichteten Wirtschaft allerdings zu schaffen. Im ersten Halbjahr 2013 wuchs die Wirtschaft um 4,3 Prozent - 2012 hatte das Wachstum noch 5,6 Prozent betragen.

Chile gehört nach Kriterien wie der Lebenserwartung, dem Lebensstandard und dem Zugang zu Bildung zu den Schwellenländern, die am weitesten entwickelt sind. Der Anteil der Armen sank seit 1990 um mehr als die Hälfte - die chilenische Gesellschaft ist jedoch weiter gespalten: Die oberen zehn Prozent der Bevölkerung verdienen im Durchschnitt 30 Mal so viel wie die unteren zehn Prozent. Die Arbeitslosenquote lag 2012 bei 6,4 Prozent.

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