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Vor 25 Jahren: Georgien erklärt seine Unabhängigkeit

8.4.2016
Nach einem Referendum erklärte sich die damalige Sowjetrepublik Georgien am 9. April 1991 für unabhängig.

Georgier feiern am 9.4.1991 in der Hauptstadt Tiflis die Erklärung der Unabhängigkeit ihrer Republik durch das georgische Parlament.Georgierinnen und Georgier feiern am 9. April 1991 in der Hauptstadt Tiflis die Erklärung der Unabhängigkeit ihrer Republik durch das georgische Parlament. (© picture-alliance/dpa)

Als eine der ersten Sowjetrepubliken sagte sich Georgien von der Sowjetunion (UdSSR) los. In einem Referendum am 31. März 1991 stimmten die Georgierinnen und Georgier über die Wiederherstellung der Unabhängigkeit ihres Landes ab. Etwa 90 Prozent der rund 3,5 Millionen Stimmberechtigten beteiligten sich an der Volksabstimmung. Je nach Quelle stimmten zwischen 95 und 99 Prozent für die Unabhängigkeit Georgiens, am 9. April 1991 folgte die Unabhängigkeitserklärung.

Von der Sowjetrepublik zum unabhängigen Staat



Im 18. und 19. Jahrhundert gliederte das russische Zarenreich Gebiete nördlich und südlich des Kaukasus in sein Staatsgebiet ein – so auch Georgien. Nach dem Sturz des Zaren im Jahr 1918 erklärte sich Georgien für unabhängig, wurde jedoch 1921 von der Roten Armee besetzt. Zwischen 1921 und 1991 war das Land Teil der Sowjetunion.

Als Mitte der 1980er Jahren der Reformprozess (Perestrojka und Glasnost) in der UdSSR einsetzte, stärkte dies die Unabhängigkeitsbewegung in Georgien. Im Frühjahr 1989 kam es in der georgischen Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) immer wieder zu Massendemonstrationen. Als Sondereinheiten der Roten Armee am 9. April eine friedliche Demonstration auflösten, wurden je nach Quelle zwischen 16 und 20 Menschen getötet. Diese Vorgänge stärkten die Unabhängigkeitsbewegung weiter; die regierende Kommunistische Partei der Sowjetunion verlor zunehmend an Kontrolle und schwenkte schließlich von ihrem gegen die nationalistische Opposition gerichteten Kurs zur Unterstützung der nationalistischen Kräfte um. Im Oktober 1990 wurden Parlamentswahlen abgehalten, die ein breites Parteienbündnis um den Dissidenten Swiad (Zviad) Gamsachurdia gewann. Es folgte der Volksentscheid für die Unabhängigkeit. Im Mai 1991 fanden die ersten Präsidentschaftswahlen statt, bei denen die Georgierinnen und Georgier Gamsachurdia zum ersten Staatspräsidenten wählten.

Politische Entwicklungen nach der Unabhängigkeit



Noch im selben Jahr kam es zu Protesten gegen Gamsachurdia, die im Januar 1992 zum Sturz des Präsidenten führten. Eduard Schewardnadse, Ex-Außenminister der Sowjetunion, übernahm die Staatsführung in Georgien.

Bürgerkriegsähnliche Zustände bestimmten die frühen 1990er Jahre. Die georgischen Regionen Abchasien und Südossetien strebten seit der Unabhängigkeit Georgiens nach Eigenstaatlichkeit. Diese Sezessionsbestrebungen führten zuerst in Südossetien und später auch in Abchasien zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen georgischen Truppen und separatistischen Kräften. In Südossetien wurden die Kämpfe 1992 mit einem Waffenstillstand eingestellt, der politische Status der Region blieb ungeklärt. In Abchasien dauerten die Kämpfe bis 1994 an, in ihrem Verlauf flüchteten 200.000 ethnische Georgierinnen und Georgier.

2003 stürzten Reformkräfte in der sogenannten Rosenrevolution Präsident Schewardnadse. Der Anlass für dessen Sturz war die Parlamentswahl im November, die unter dem Verdacht der Wahlfälschung stand. In der Folge wurde Micheil Saakaschwili 2004 mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt.

Anhaltender Konflikt



Der Konflikt um die georgischen Regionen Abchasien und Südossetien schwelt bis heute. Russland unterstützte die beiden Gebiete, was wiederum für politische Spannungen zwischen Russland und Georgien sorgte. Im Frühjahr 2008 verschärften sich die Spannungen und es kam immer wieder zu Provokationen zwischen georgischen, ossetischen, abchasischen und russischen Akteuren. Der Konflikt eskalierte, als georgische Truppen im August 2008 in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali einmarschierten. Mit der Begründung russische Staatsbürger in der georgischen Provinz schützen zu wollen, marschierten auch russische Militärverbände in Südossetien ein. Der fünf Tage andauernde Krieg, bei dem russische Truppen auch Abchasien besetzten, wurde durch einen von der EU vermittelten Waffenstillstand beigelegt.

In den Jahren 2012 und 2013 wurden in Georgien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten, die erstmals als frei und fair galten. Die seit der Rosenrevolution regierende Vereinte Nationale Bewegung wurde dabei von dem Bündnis Georgischer Traum, Präsident Saakaschwili von Giorgi Margwelaschwili abgelöst.

Die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien haben sich 2014 und 2015 durch Abkommen weiter an Russland gebunden. Beide Regionen sind heute außerhalb der Kontrolle der Regierung in Tiflis. Georgien treibt hingegen seine Westannäherung voran: Im Juni 2014 unterzeichnete die Regierung ein Assoziierungs- sowie ein vertieftes Freihandelsabkommens mit der EU. Auch eine NATO-Mitgliedschaft wird weiterhin angestrebt.

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