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Clinton vs Trump

4.11.2016
Am 8. November, traditionell an einem Dienstag, finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. In unterschiedlichen Umfragen liegt mal Hillary Clinton, mal Donald Trump vorn. Bei vielen Amerikanerinnen und Amerikanern sind jedoch beide nicht beliebt.

Hillary Clinton und Donald Trump nach einer Debatte zur Präsidentschaftswahl an der Washington University in St. Louis am 8. Oktober 2016Hillary Clinton und Donald Trump nach einer Debatte zur Präsidentschaftswahl an der Washington University in St. Louis am 8. Oktober 2016

Am 8. November stimmen die Wahlberechtigten in den USA darüber ab, wer als 45. Präsident bzw. 45. Präsidentin ins Weiße Haus einzieht: die Demokratin Hillary Clinton oder der Republikaner Donald Trump. Zwar treten weitere Kandidatinnen und Kandidaten für das Präsidentschaftsamt an, doch nur Clinton und Trump haben eine reelle Chance, die Wahl zu gewinnen.

Hillary Clinton



Hillary Clinton (69) gilt als Kandidatin des politischen Establishments. Sie blickt auf eine jahrzehntelange Karriere in der Politik zurück. In Obamas erster Amtszeit war sie Außenministerin (2009-2013), davor saß sie als Senatorin des Bundesstaates New York im amerikanischen Kongress. Sie war bereits 2008 Kandidatin zur Präsidentschaftswahl, verlor allerdings im Vorwahlkampf gegen ihren Parteikollegen und späteren Präsidenten Barack Obama.

In ihrem Wahlkampf präsentiert Clinton sich als Anwältin des Durchschnittsamerikaners. Sie will Geringverdienende entlasten, indem sie die College-Ausbildung für Familien, die eine bestimmte Einkommensgrenze pro Jahr nicht überschreiten, kostenlos macht oder den Mindestlohn von aktuell 7,25 auf 12 Dollar anhebt. Außerdem kündigte sie an, ein Programm zur Arbeitsplatzbeschaffung zu initiieren und die Wall Street stärker zu regulieren. Auch unterstützt sie die Fortführung von Barack Obamas Gesundheitsreform. In manchen Punkten steht ihr Wahlprogramm weiter links als Obamas Politik der letzten Jahre. Dies dürfte den überraschenden Erfolgen des parteiinternen Konkurrenten Bernie Sanders‘ im Vorwahlkampf geschuldet sein, der seinerzeit den progressiven Flügel der Demokratischen Partei mobilisieren konnte.

Clinton kann sich auch aufgrund der zahlreichen rassistischen und sexistischen Äußerungen Donald Trumps vieler Wählerstimmen von Afro-Amerikanern, Hispanics und Frauen sicher sein.

Donald Trump



Donald Trump (70) ist Unternehmer und Quereinsteiger in die Politik. Er startete seine berufliche Karriere als Immobilienhändler. Später baute er in den USA ein Kasino- und Hotelimperium auf, musste im Laufe seiner Tätigkeiten aber auch erhebliche Verluste hinnehmen. 2012 tauchte er auf der politischen Bühne auf. Er dachte damals öffentlich darüber nach, gegen Barack Obama als Präsidentschaftskandidat anzutreten. Zuvor hatte er sich stark in der sogenannten "Birther"-Bewegung engagiert, die bezweifelte, dass Obama in den USA geboren und damit auch ein legaler Präsident sei.

In seinem Wahlkampf widmete sich Trump größtenteils den Themen Terrorismus, Waffengewalt, illegale Einwanderung sowie Amerikas Wirtschaftslage. Er kündigte an, zwischen den USA und Mexiko eine Mauer bauen zu wollen, um Menschen davon abzuhalten, illegal ins Land zu kommen. Muslimen, die aus Ländern, in denen poltisch-religiöse Konflikte gewaltsam und terroristisch ausgetragen werden oder die Terrorismus exportieren würden, will er vorübergehend verbieten, in die USA einzureisen oder sie zumindest einem massiven Sicherheitscheck unterziehen. Um Arbeitsplätze in den USA zu schaffen, will er Waren aus China mit hohen Importzöllen belegen. Insgesamt verspricht Trump mit einer protektionistischen Handelspolitik, dass wieder vermehrt abgewanderte Billigarbeitsplätze in die USA zurückkehren würden. Außerdem will er die Steuern erheblich senken.

Trumps Anhänger finden sich vor allem unter Amerikanerinnen und Amerikanern, die sich seit einigen Jahren wirtschaftlich abgehängt fühlen, unter weißen Menschen, die an eine Vorherrschaft ihrer Bevölkerungsgruppe glauben, sowie unter frustrierten und radikalisierten Anhängern innerhalb der Republikanischen Partei. Einige führende Parteimitglieder der Republikaner, u.a. der Vorsitzende im Repräsentantenhaus Paul Ryan, haben sich von ihrem Kandidaten Trump aufgrund einiger seiner sexistischen und rassistischen Äußerungen distanziert.

Umfragen zur US-Wahl: Clinton liegt vorn



Weder Trump noch Clinton sind in der USA sehr beliebt. Hillary Clinton gilt als kühl und distanziert, Donald Trump als aggressiv und populistisch. Im Wahlkampf gab es um beide Kandidaten mehrere kleinere und größere Skandale. Clinton wurde angelastet, in ihrer Zeit als Außenministerin berufliche Mails mit teilweise streng geheimem Inhalt über ihren privaten E-Mail-Account versendet zu haben. Sie habe damit für ein Sicherheitsproblem gesorgt. Außerdem steht die Clinton-Stiftung, die sie mit ihrem Mann und ihrer Tochter betreibt, immer wieder in der Kritik. Clinton nutze ihre politische Position, um Gelder für ihre Stiftung einzutreiben, so der Vorwurf.

Trump brachte im Wahlkampf vor allem mit sexistischen und rassistischen Äußerungen zahlreiche Amerikanerinnen und Amerikaner gegen sich auf. Er bezeichnete unter anderem eingewanderte Mexikaner als Kriminelle und Vergewaltiger und beleidigte eine TV-Moderatorin sexistisch, indem er Anspielungen auf ihre Menstruation machte. Wenige Wochen vor der Wahl wurde dann ein Video aus dem Jahr 2005 veröffentlicht, in dem Trump Frauen als sexuelle Objekte beschreibt und wie einfach es für ihn als bekannte Persönlichkeit sei, sexuelle Übergriffe zu vollziehen. Ein weiterer Skandal entwickelte sich darum, dass er jahrelang keine Einkommenssteuer zahlte – wenngleich auf legale Weise.

Aktuell stehen die Chancen für Hillary Clinton gut, das Rennen um das Weiße Haus zu gewinnen. Es gibt eine Vielzahl an Wahlumfragen, die Mehrheit von ihnen sieht Clinton mit einigen Prozentpunkten vor Trump. Die amerikanische Tageszeitung The New York Times hat von zehn Umfragen das durchschnittliche Ergebnis errechnet. Demnach kommt Hillary Clinton wenige Tage vor der Wahl auf rund 46 Prozent der Wählerstimmen. Donald Trump werden rund 40 Prozent prognostiziert.

Der neue Präsident oder die neue Präsidentin übernimmt am 20. Januar 2017 das Amt von Barack Obama.

Kongresswahlen



Parallel zur Präsidentschaftswahl finden am 8. November auch Kongresswahlen statt. Diese sind von großer Bedeutung, da der Präsident bei seinen politischen Reformvorhaben aufgrund des Systems der "checks and balances" auf die Zusammenarbeit mit dem Kongress angewiesen ist. Im Repräsentantenhaus werden alle zwei Jahre alle Abgeordnete neu gewählt, so auch in diesem Jahr.

Im Senat werden nur ein Drittel der Senatssitze neu besetzt, weil die Amtszeit der Senatoren sechs Jahre beträgt. Nach aktuellen Umfragen sieht es so aus, als könnten die Republikaner ihre Mehrheit von 247 der 435 Abgeordnetensitze im Repräsentantenhaus halten. In dieser Wahl stehen 34 Senatoren zur Wahl, die 2010 bei den Zwischenwahlen ins Amt gekommen sind. Darunter auch einige Republikanische Kandidaten, die in eigentlich demokratischen Staaten siegreich waren. Hier setzen die Demokraten im laufenden Wahlkampf darauf, diese Senatssitze zurück erobern zu können.

Das politische System der USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) sind eine präsidentielle Republik. Das bedeutet, dass der Präsident vom Volk und nicht vom Parlament gewählt wird.

Das Parlament, der Kongress, besteht aus zwei Kammern: dem Senat mit 100 Sitzen und dem Repräsentantenhaus mit 435 Sitzen.

Der Präsident der USA ist zugleich Regierungschef und Staatsoberhaupt. Er wird für vier Jahre gewählt und darf maximal zwei Amtszeiten regieren.

Er wird in zwei Stufen gewählt. Zuerst wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner in ihren Bundesstaaten den Kandidaten, den sie an der Spitze des Landes sehen wollen.

Anschließend entsendet jeder Bundesstaat eine bestimmte Anzahl an Wahlmännern und –frauen in das sogenannte electoral college, das Wahlgremium. Diese wählen nun den Präsidenten bzw. die Präsidentin. Sie müssen dabei ihre Stimme demjenigen Kandidaten geben, der in ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen von den Wählerinnen und Wählern bekommen hat. Präsident wird, für den mehr als die Hälfte der insgesamt 538 Wahlmänner- und frauen stimmen. Mehr zum Wahlsystem finden Sie hier: Video-Icon US-Präsidentschaftswahl 2016



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